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Transkript:

1 Einführung 17 1.1 Notwendigkeit von Reformen der Altersvorsorgesysteme 17 1.2 Umstellung auf nachgelagerte Besteuerung 19 1.3 Gesetzliche Regelungen 19 2 Struktur der gesetzlichen Regelungen 21 2.1 Die sieben Grundregeln zur BAV 21 2.2 Drei wichtige Grundregeln des EStG 24 2.3 Zeitliche Entwicklung der BAV 24 3 Arbeitsrechtliche Regelungen 27 3.1 Anspruch auf Entgeltumwandlung 27 3.2 Formen der Versorgungszusage 29 3.2.1 Leistungszusage 29 3.2.2 Beitragsorientierte Leistungszusage 29 3.2.3 Beitragszusage mit Mindestleistung 30 3!2.4 Beitragszusage 30 3.3 Beitragszahlung in Zeiten ohne Arbeitsentgelt 30 3.4 Altersteilzeit 32 3.5 Portabilität 33 3.5.1 Übersicht 33 3.5.2 Grundsätzliche Regelungen zur Portabilität 34 3.5.2.1 Möglichkeit 1: Einvernehmliche Übernahme der Zusage (Schuldübemahme) It. 4 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG 35 3.5.2.2 Möglichkeit 2: Einvernehmliche Übertragung des Übertragungswertes (Anwartschaftswertes) nach 4 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG 36 3.5.2.3 Möglichkeit 3: Rechtsanspruch auf Übertragung des Übertragungswertes (Anwartschaftswertes) nach 4 Abs. 3 BetrAVG 36 3.5.3 Bedingungen für das Recht auf Übertragung 37 3.5.4 Anwenden der Regelungen zur Entgeltumwandlung 38 3.5.5 Definition des Übertragungswertes ( 4 Abs. 5 BetrAVG) 39 3.5.5.1 Übertragungswert für interne Durchführungswege (Direktzusage, Unterstützungskasse) 39 3.5.5.2 Übertragungswert für externe Durchführungswege (Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds) 39 3.5.6 Steuerliche Regelungen zur Portabilität ( 3 Nr. 55 EStG) 40 3.6 Auskunftsrecht 42 3.7 Unverfallbarkeit 43 3.8 Pfändung 44 3.9 Antidiskriminierungsgesetz 45 5 http://d-nb.info/1038363152

3.10 Haftung des Arbeitgebers 47 3.10.1 Eignung aus Arbeitgebersicht 48 3.10.2 Stolpersteine in der Praxis 51 3.10.3 Zillmerung 52 3.10.4 Garantiezinsen und Kapitalmarktrisiken 56 3.10.5 Neues Versicherungs-und Versicherungsvermittlerrecht 58 3.10.6 Typische Weise des Ablaufes einer Beratung in der bav 59 3.10.6.1 Pflichtenkatalog 60 3.10.6.2 Informationspflichten in der BAV 61 3.10.7 Übersichten I Formulare 63 3.10.8 Versicherungsvertragsgesetz - Änderungen seit 2008 71 3.10.9 Auswirkungen der Insolvenzen von Unternehmen und Versorgungsempfängern in der BAV 71 3.10.9.1 Finanzierung der Sicherheit 73 3.10.9.2 Privatinsolvenz des Arbeitnehmers oder Betriebsrentners 74 4 Steuerliche Auswirkung von Vorsorgeaufwendungen 77 4.1 Vorsorgeaufwendungen in der Einkommensteuerveranlagung 77 4.1.1 Abzug der Aufwendungen zur Altersvorsorge 77 4.1.2 Abzug anderer Vorsorgeaufwendungen 78 4.1.3 Berechnung der Vorsorgepauschale 78 4.1.4 Günstigerprüfung ( 10 Abs. 4 a EStG): 79 4.2 Vorsorgeaufwendungen im Lohnsteuerverfahren 79 4.2.1 bis 2009 79 4.2.2 seit 2010 80 4.2.2.1 In einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte Arbeitnehmer 81 4.2.2.2 In einer privaten Krankenversicherung versicherte Arbeitnehmer 82 4.2.2.3 Die Mindest-Vorsorgepauschale 84 4.2.2.4 Abrechnung von Firmenrentnern 85 4.2.2.5 Angaben in der Lohnsteuerbescheinigung 90 4.2.2.6 Sonstige Regeln zur Berücksichtigung von Vorsorgebeiträgen seit 2010 92 4.2.2.7 Seit 2010 in Lohnsteuertabellen nicht berücksichtigt 93 4.2.2.8 Abweichungen zwischen Lohnsteuer und Einkommensteuer seit 2010 93 4.3 Steuerfreiheit von Beiträgen zur betrieblichen Altersvorsorge 96 5 Direktzusage, Unterstützungskasse 99 5.1 Zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn 99 5.1.1 Arbeitsrechtliche Auswirkungen 99 5.1.2 Steuerrechtliche Auswirkungen 99 5.1.3 Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen 100 5.2 Arbeitnehmerfinanzierte betriebliche Altersversorgung (deferred compensation) 100 5.3 Absicherung der Firmenrente 103 5.4 Abfindung von Ansprüchen auf Firmenrente 103 5.5 Anpassung der Firmenrente 104 5.6 Vorzeitiges Beenden einer Firmenrente 105 6

6 Pauschalversteuerung nach 40b EStG alte Fassung 107 6.1 Anwendungsbereich 107 6.2 Definition Direktversicherung 107 6.3 Art der Beitragszahlung 108 6.4 Pauschale Lohnsteuer 109 6.4.1 Pauschalsteuersatz 109 6.4.2 Pauschalierungsgrenzen des 40b EStG. 110 6.4.2.1 Bei Einzelverträgen 110 6.4.2.2 Bei Gruppenversicherung bzw. Pensionskasse 110 6.5 Die Vervielfältigungsregel nach 40b Abs. 2 Sätze 3 und 4 EStG 111 6.5.1 Voraussetzungen 112 6.5.2 Berechnung des Höchstbetrages 113 6.5.3 Auswirkungen in der Sozialversicherung 113 6.5.4 Optimierungen 113 6.6 Kündigung einer bis zum 31.12.2004 abgeschlossenen Direktversicherung 117 7 Regelungen zum 3 Nr. 63 EStG 123 7.1 Rahmenbedingungen 123 7.1.1 Beschränkung auf Rentenzusagen 123 7.1.2 Unschädliche Hinterbliebenenversorgung 124 7.1.3 Mögliche Sterbegeld-Zahlung 124 7.2 Zusätzlicher Freibetrag von 1.800 jährlich 125 7.3 Anlage des Arbeitgebers zusätzlich zum Arbeitslohn 126 7.4 Anlage des Arbeitnehmers durch Entgeltumwandlung 126 7.5 Vervielfältigungsregel nach 3 Nr. 63 Satz 3 EStG 127 7.5.1 Anwendungsbereich 127 7.5.2 Voraussetzung 128 7.5.3 Umfang ( 3 Nr. 63 Satz 4 EStG) 128 7.5.4 Abweichende Regelungen im Sozialversicherungsrecht 129 7.6 Anwendung des 3 Nr. 63 EStG 130 7.6.1 Verzichtserklärung bei Direktversicherungen 130 7.6.2 Definition Altzusage / Neuzusage 134 7.6.2.1 Definition Zusage" 134 7.6.2.2 Abgrenzung Altzusage / Neuzusage 135 7.6.2.3 Besonderheiten bei Altzusagen zu Direktversicherungen 137 7.6.2.4 Besonderheiten bei Altzusagen zu Pensionskassen 138 7.6.3 Verhältnis zwischen 3 Nr. 63 EStG und 40b EStG 141 7.6.4 Zu unterscheidende Fälle 145 7.6.4.1 Bestandsfälle per 31.12.2004 _ 146 7.6.4.2 Neufälle seit dem 01.01.2005 148 7.6.4.3 Vom Stichtag 31.12.2004 / 01.01.2005 unabhängige Fälle 150 7.6.5 Besonders zu beachtende Fälle 152 7.6.5.1 Beschäftigungsverhältnis bestand am 01.01.2005, Direktversicherung wurde bis zum 31.12.2004 abgeschlossen bzw. zugesagt 152 7.6.5.2 Eintritt seit dem 01.01.2005, Direktversicherung wurde vom Vorarbeitgeber bis zum 31.12.2004 abgeschlossen bzw. zugesagt... 152 7

7.6.6 Sonderzahlungen, Sanierungsgelder 153 7.6.7 Förderumfang bei Arbeitgebenwechsel.153 7.7 BMF-Schreiben vom 24.07.2013 zur steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen Altersversorgung 154 7.8 Vorzeitiges Beenden einer Altersvorsorge nach 3 Nr. 63 EStG 164 8 Riester-Verträge 167 8.1 Begünstigte Personen 167 8.2 Geförderte Anlageformen 169 8.3 Zu erbringende Sparleistung 171 8.4 Die staatliche Förderung 172 8.4.1 Zulage 172 8.4.2 Sonderausgabenabzug 173 8.5 Abwicklung 174 8.6 Eigenheimrentengesetz 176 8.7 Übersicht 178 8.8 Schutz vor Anrechnung und Verwertung 179 9 Sozialversicherungsrecht 181 9.1 Grundsätzliche Regelungen 181 9.2 Beitragsfreiheit 182 9.3 Auswirkungen auf das Sozialversicherungsbrutto 183 9.4 Auswirkungen auf die Krankenversicherungspflicht 184 9.5 Auswirkungen auf Entgeltersatzleistungen 185 9.6 Überversorgung 187 9.7 Unterschiede im Sozialversicherungs-und Lohnsteuerrecht 187 10 Besonderheiten im öffentlichen Dienst 189 10.1 Umstellung der umlagefinanzierten Systeme auf die nachgelagerte Besteuerung 189 10.2 Beitragszahlung in kapitalgedeckte und umlagefinanzierte Systeme gleichzeitig 191 10.3 Hinzurechnungs-und Kürzungsbetrag zur Sozialversicherung 196 11 Tod eines Arbeitnehmers 199 12 Die gesetzlichen Renten" und Rürup-Renten" 203 12.1 Ansparphase -.203 12.2 Auszahlungsphase 203 13 Auszahlungsphase betrieblicher Altersversorgung 205 13.1 Arbeitsrecht 205 13.1.1 Zeitpunkt 205 13.1.2 Abfindung 205 13.1.3 Gespaltene Rentenformel 206 13.2 Versteuerung der Bezüge im Lohnsteuerverfahren 207 13.2.1 Werbungskosten-Pauschbetrag 208 13.2.2 Versorgungsfreibetrag ( 19 Abs. 2 EStG) 210 8

13.2.3 Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag.. 212 13.2.4 Rechenweg bei Versorgungsbezügen 214 13.2.5 Besonders zu beachtende Fälle 221 13.2.5.1 Sterbegeld bei Tod des Arbeitnehmers 221 13.2.5.2 Versorgungsbezüge an Hinterbliebene 225 13.2.5.3 Altersrente nach Rente wegen Erwerbsminderung 228 13.2.5.4 Altersgrenze 230 13.2.5.5 Verspätete Geltendmachung des Versorgungsbezugs 231 13.2.5.6 Kapitalauszahlung einer Versorgungsleistung 232 13.2.5.7 Mehrere Versorgungsbezüge gleichzeitig 234 13.2.5.8 Gleichzeitiger Bezug von Sachbezug und Versorgungsbezug 237 13.2.5.9 Gleichzeitiger Bezug von Versorgungsbezug und Arbeitslohn aus einem aktiven Beschäftigungsverhältnis (beschäftigter Rentner) 238 13.2.6 Lohnsteuerjahresausgleich 240 13.2.7 Besonderheiten in Verbindung mit ELStAM und Versorgungsbezug 240 13.2.7.1 Zwei Personalstammsätze für einen Arbeitnehmer 240 13.2.7.2 Wechsel in den Abrechnungskreis der Firmenrentner 243 13.2.7.3 Lebensnachweis 243 13.2.7.4 Bezüge aus aktiver Beschäftigung nach Verrentung 244 13.2.7.5 Freibetrag in Verbindung mit Steuerklasse VI 245 13.3 Versteuerung der Bezüge in der Einkommensteuerveranlagung 246 13.3.1 Bezüge aus Beiträgen nach 40b EStG 246 13.3.2 Bezüge aus Beiträgen nach 3 Nr. 56 und 63 EStG 247 13.3.3 Riester-Renten 247 13.3.4 Leibrenten 247 13.4 Sozialversicherungsrecht 249 13.4.1 In der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Rentner 249 13.4.2 In der privaten Krankenversicherung versicherte Rentner 250 13.4.3 Übersicht zur KV bei Rentnern 250 13.4.4 Das elektronische Zahlstellen-Verfahren 251 13.4.5 Gleichzeitiger Bezug von Arbeitslohn und Versorgungsbezug 252 13.4.6 Versorgungsbezug und Beiträge zur bav 254 14 Altersentlastungsbetrag 255 15 Darstellen der Beiträge für die betriebliche Altersvorsorge in der Entgeltabrechnung 259 16 Aufzeichnungs-, Mitteilungs-und Aufbewahrungspflichten 265 16.1 Dokumentationspflichten nach 5 LStDV 265 16.2 Auswirkungen in der Entgeltabrechnung 265 16.3 Aufzeichnungen im Lohnkonto 267 16.4 Angaben in der Lohnsteuerbescheinigung 268 16.5 Dokumentation der Beiträge durch das Anlageinstitut 271 16.6 Meldung des Arbeitgebers an das Anlageinstitut 272 9

17 Der Versorgungsausgleich 275 17.1 Grundsätzliche Regelung 275 17.2 Regelungen im Einkommensteuergesetz 276 17.3 Versorgungsausgleichskasse 281 17.4 Berechnungsmethoden zur Teilung 282 17.5 Interne bzw. externe Teilung 284 17.6 Kosten der internen Teilung 289 17.7 Berücksichtigung in der betrieblichen Altersversorgung 291 17.8 Mitbestimmung 297 17.9 Textvorschläge 298 17.10 Bundeseinheitliche Formulare zum Versorgungsausgleich 299 17.11 Auswirkung der Teilung des Anspruchs auf Versorgungsbezug 300 18 Zusammenfassung 303 18.1 Möglichkeiten der betrieblichen Altersversorgung 303 18.2 Vor-und Nachteile der einzelnen Anlageformen 305 18.3 Konsequenzen und Handlungsbedarf 305 18.4 In der Entgeltabrechnung besonders zu beachten: 306 19 Aktuelle Änderungen 307 19.1 RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz 307 19.1.1 Beitragssatzobergenze 307 19.1.2 Rentenniveau 307 19.1.3 Regelaltersrente 308 19.1.4 Altersrente für langjährig Versicherte 309 19.1.5 Altersrente für besonders langjährig Versicherte 309 19.1.6 Altersrente für Schwerbehinderte 311 19.1.7 Altersrente für Frauen 311 19.1.8 Rente für Bergleute wegen bergbaulicher Berufsunfähigkeit 311 19.1.9 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute 311 19.1.10 Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 311 19.1.11 Große Witwen-bzw. Witwerrente 312 19.1.12 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit 312 19.1.13 Altersrente nach Altersteilzeit 312 19.1.14 Vertrauensschutzregeln 313 19.1.15 Riester-Verträge 314 19.1.16 Betriebliche Altersversorgung 314 19.1.17 Steuerpflicht von Auszahlungen aus Lebens-bzw. Rentenversicherungen 314 19.1.18 Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung 314 19.1.19 Rentenanpassungen 315 19.1.20 Übersicht altes / neues Recht 315 19.2 Übersicht verschiedener bisheriger rentenrechtlicher Änderungen und deren Auswirkungen auf die Renten 316 19.3 Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge 318 19.4 Alterssicherungsstärkungsgesetz 318 19.5 EU-Richtlinien zur betrieblichen Altersversorgung 321 10

20 Wichtige Gesetzestexte 323 20.1 1a BetrAVG 323 20.2 1b BetrAVG 323 20.3 2 BetrAVG 325 20.4 3 BetrAVG 327 20.5 4 BetrAVG 327 20.6 4a BetrAVG 328 20.7 16 BetrAVG 328 20.8 30c BetrAVG 329 20.9 30f BetrAVG 329 20.10 3 Nr. 55, 56 und 63 EStG 330 20.11 19 EStG 332 20.12 40b EStG alte Fassung (bis 2004) 335 20.13 40b EStG neue Fassung (seit 2005) 336 20.14 2 LStDV 336 20.15 1 SvEV 337 20.16 14 SGB IV 338 20.17 89 Versicherungsaufsichtsgesetz 339 21 Übersichten 341 21.1 Gesetzlich geregelte Werte 341 21.1.1 Beitragsbemessungsgrenze Rentenversicherung West 341 21.1.2 3 Nr. 56 EStG 341 21.1.3 3 Nr. 63 EStG 341 21.1.4 9a EStG 342 21.1.5 10 Abs. 3 EStG 342 21.1.6 10a EStG 342 21.1.7 19 EStG 343 21.1.8 24a EStG 343 21.1.9 40b EStG 343 21.1.10 86 Abs. 1 EStG 343 21.1.11 1a BetrAVG 344 21.1.12 3 Abs. 2 BetrAVG 345 21.1.13 7 Abs. 1 und 3 BetrAVG 346 21.1.14 14 VersAusgIG 347 21.1.15 Garantiezins 347 21.1.16 Beitragssatz PSV 348 21.2 Übersicht zur Abwicklung der betrieblichen Altersvorsorge im Rahmen der Entgeltabrechnung 349 21.3 Einzel-Tabellen 356 21.4 Gesamt-Tabellen 361 21.4.1 Gesamt-Übersicht zur Altersvorsorge 363 21.4.2 Tabelle der in den Jahren 2005 bis 2040 anzuwendenden Werte 368 11