Das Einmaleins der bav-praxis

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1 Thomas Fromme Mit Unterstützung von Andreas Nareuisch Das Einmaleins der bav-praxis DATAKONTEXT

2 Das zum in Kraft getretene Alterseinkünftegesetz führt im Zusammenspiel mit dem schon seit dem in Kraft getretenen Altersvermögensgesetz zu einer sehr komplexen Abwicklung der betrieblichen Altersversorgung. Das macht in der Ansparphase kompetente Beratung der Mitarbeiter durch die Personalabteilung notwendig, führt aber zu vielen verschiedenen Lösungen in der Entgeltabrechnung. Auch in der Auszahlungsphase ergeben sich erhebliche Auswirkungen auf die Abrechnungspraxis, insbesondere wenn verschiedene Altersversorgungen zusammen treffen. Dieser Ratgeber erklärt anschaulich die verschiedenen Formen betrieblicher Altersversorgung. Hierbei werden die Auswirkungen auf die Personalarbeit und Entgeltabrechnung unter Berücksichtigung des Arbeits-, Lohnsteuerund Sozialversicherungsrechts ausführlich dargestellt. Die Erläuterungen führen sicher durch den Dschungel von Vorschriften und die Vielfalt der Möglichkeiten. Zahlreiche Beispiele und Tabellen machen diesen Ratgeber zu einem unentbehrlichen Helfer in der betrieblichen Praxis. Durch die zusätzliche Darstellung der Möglichkeiten privater Altersvorsorge und deren steuerrechtlichen Besonderheiten ist es auch für die Beratung und Entscheidungsfindung eine gute Basis. Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN überarbeitete und erweiterte Auflage 2008 Alle Rechte vorbehalten 2008 by DATAKONTEXT GmbH Augustinusstraße 9d, Frechen Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Mikroverfilmungen, Übersetzungen und die Einspeicherung in elektronische Systeme. Lizenzausgaben sind nach Vereinbarung möglich. Covergestaltung: Jasmin Dainat, DATAKONTEXT, Frechen Satz: KompetenzCenter, Mönchengladbach Printed in Germany

3 Inhalt Inhalt Vorwort Einführung Notwendige Reformen der Altersvorsorgesysteme Umstellung auf nachgelagerte Besteuerung Gesetzliche Regelungen Struktur der gesetzlichen Regelungen Arbeitsrechtliche Regelungen Anspruch auf Entgeltumwandlung Beitragszahlung in Zeiten ohne Arbeitsentgelt Portabilität Übersicht Grundsätzliche Regelungen zur Portabilität Bedingungen für das Recht auf Übertragung Anwenden der Regelungen zur Entgeltumwandlung Definition des Übertragungswertes ( 4 Abs. 5 BetrAVG) Steuerliche Regelungen zur Portabilität ( 3 Nr. 55 EStG) Auskunftsrecht Unverfallbarkeit Pfändung Haftung des Arbeitgebers Entgeltfreie Zeiten Zillmerung (Andreas Nareuisch) Kriterien für die Auswahl des Durchführungsweges (Andreas Nareuisch) Information des Arbeitnehmers (Andreas Nareuisch) Neues Versicherungs- und Versicherungsvermittlerrecht (Andreas Nareuisch) Steuerrecht in der Ansparphase Vorsorgeaufwendungen in der Einkommensteuerveranlagung Abzug der Vorsorgeaufwendungen Günstigerprüfung ( 10 Abs. 4a EStG) Vorsorgeaufwendungen im Lohnsteuerverfahren Grundsätzliche Regelungen zur betrieblichen Altersvorsorge Direktzusage, Unterstützungskasse Zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn Arbeitsrechtliche Auswirkungen Steuerrechtliche Auswirkungen Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen: Arbeitnehmerfinanzierte betriebliche Altersversorgung (deferred compensation) Absicherung Abfindung V

4 Das Einmaleins der bav-praxis 6 Pauschalversteuerung nach 40 b EStG Anwendungsbereich Definition Direktversicherung Art der Beitragszahlung Pauschalsteuersatz Pauschalierungsgrenzen des 40b EStG Pauschale Lohnsteuer Die Vervielfältigungsregel nach 40b Abs. 2 Sätze 3 und 4 EStG Voraussetzungen Berechnung des Höchstbetrages Auswirkungen in der Sozialversicherung Optimierungen Kündigung einer Direktversicherung Regelungen zum 3 Nr. 63 EStG Rahmenbedingungen Beschränkung auf Rentenzusagen Definition unschädlicher Hinterbliebenenversorgung Zusätzlicher Freibetrag von Euro jährlich Anlageformen Anlage des Arbeitgebers zusätzlich zum Arbeitslohn Anlage des Arbeitnehmers durch Entgeltumwandlung Vervielfältigungsregel nach 3 Nr. 63 Satz 3 EStG Anwendungsbereich Voraussetzung Umfang ( 3 Nr. 63 Satz 4 EStG) Abweichende Regelungen im Sozialversicherungsrecht Anwendung des 3 Nr. 63 EStG Verzichtserklärung zur Direktversicherungen Definition Altzusage/Neuzusage Verhältnis zwischen 3 Nr. 63 EStG und 40b EStG Seit 2005 zu unterscheidende Fälle Besonders zu beachtende Fälle Sonderzahlungen, Sanierungsgelder Förderumfang bei Arbeitgeberwechsel BMF-Schreiben vom und zum AVmG Abrechnungsbeispiel zum BMF-Schreiben vom Randziffer 164 und Abrechnungsbeispiel zum BMF-Schreiben vom Randziffer 164, 165 und Riester-Verträge Begünstigte Personen Geförderte Anlageformen Zu erbringende Sparleistung Die staatliche Förderung Zulage Sonderausgabenabzug Abwicklung VI

5 Inhalt 8.6 Übersicht Schutz vor Anrechnung und Verwertung Sozialversicherungsrecht Grundsätzliche Regelungen Beitragsfreiheit Auswirkungen in der Sozialversicherung Unterschiede zwischen Sozialversicherung und Lohnsteuerrecht Überversorgung Besonderheiten im öffentlichen Dienst Beitragszahlung in kapitalgedeckte und umlagefinanzierte Systeme gleichzeitig Hinzurechnungsbetrag zur Sozialversicherung Die gesetzlichen Renten und Rürup-Renten Ansparphase Auszahlungsphase Auszahlungsphase betrieblicher Altersversorgung Arbeitsrecht Versteuerung der Bezüge im Lohnsteuerverfahren Werbungskosten-Pauschbetrag Versorgungsfreibetrag ( 19 Abs. 2 EStG) Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag Rechenweg bei Versorgungsbezügen Besonders zu beachtende Fälle Versteuerung der Bezüge in der Einkommensteuerveranlagung Bezüge aus Beiträgen nach 40b EStG Bezüge aus Beiträgen nach 3 Nr. 56 und 63 EStG Riester-Renten Leibrenten Sozialversicherungsrecht Altersentlastungsbetrag Auswirkungen im Entgeltabrechnungssystem Lohnsteuerberechnung Lohnarten Personalstammdaten Daten zur Ermittlung des Altersentlastungsbetrages Daten zur Versteuerung von Versorgungsbezügen Überweisung von Beiträgen zur Altersvorsorge In der Entgeltabrechnung besonders zu beachten: Übersicht zur Abwicklung der betrieblichen Altersvorsorge im Rahmen der Entgeltabrechnung VII

6 Das Einmaleins der bav-praxis 15 Aufzeichnungs-, Mitteilungs- und Aufbewahrungspflichten Auswirkungen in der Entgeltabrechnung Lohnkonto Lohnsteuerbescheinigung Dokumentation der Beiträge durch das Anlageinstitut Meldung des Arbeitgebers an das Anlageinstitut Zusammenfassung Zukünftige Änderungen RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz Auswirkungen des AGG EU-Richtlinien zur betrieblichen Altersversorgung Wichtige Gesetzestexte a BetrAVG Abs. 2 BetrAVG Nr. 55, 56 und 63 EStG EStG: b EStG alte Fassung (bis 2004): b EStG aktuelle Fassung: SvEV SGB IV SGB IV Übersichten Grenzwerte Beitragsbemessungsgrenze Rentenversicherung West Nr. 63 EStG a EStG Abs. 3EStG a EStG EStG a EStG b EStG Abs. 1 EStG a BetrAVG Abs. 2 BetrAVG Abs. 1 und 3 BetrAVG Einzeltabellen Gesamtübersichten VIII