Globalisierungstendenzen im internationalen Luftverkehr

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Transkript:

Nikolas von Wrangeil Globalisierungstendenzen im internationalen Luftverkehr Entwicklung der Regulierung und Liberalisierung unter Berücksichtigung strategischer Allianzen und des Code-Sharing PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I. Einführung in die Problemstellung 1 II. Überblick über die wesentlichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Weltluftverkehrs 5 1. Die Zivilluftfahrt im allgemeinen Wirtschaftsgefüge 5 2. Staatliche Interessen an der Luftfahrt 5 III. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung 7 A. Die Entwicklung des bilateralen Gefüges im internationalen Luftverkehrsrecht bis 1944 8 I. Die Entwicklung des internationalen Luftverkehrs 8 II. Die Entwicklung des internationalen Luftrechts 11 1. Erste rechtstheoretische Fragestellungen 11 2. Rechtliche Fragestellungen durch Luftverkehr 13 a) Allgemeine rechtliche Problemstellungen 14 b) Rechtliche Probleme aufgrund grenzüberschreitenden Luftverkehrs 14 III. Die Luftraumtheorien und deren Umsetzung in der Staatengemeinschaft 15 1. Die Luftfreiheitstheorie 15 a) Die These Fauchilles 15 b) Die These Meilis 17 c) Die These Nys' 18 2. Die Lufthoheitstheorie 18 a) Grundsatz der Theorie 18 b) Begründungen 18 3. Luftzonentheorie 20 a) Ansätze zur Begründung einer Luftzonentheorie 20 b) Abgrenzung der Luftzonentheorie zu Lufthoheits- und Luftfreiheitstheorie 22 4. Beschlüsse internationaler Rechtsvereinigungen und die Staatenpraxis bis 1918 22 a) Beschlüsse internationaler Rechtsvereinigungen 23 b) Behandlung des Luftraums auf Staatenebene 24 aa) Reklamation des Souveränitätsanspruchs 24 bb) Das Recht auf innocent passage 25

5. Entwicklung von 1919 bis 1944 27 a) CINA1919 27 aa) Der Streit über Art. 15 29 bb) Die Neufassung des Art. 15 30 b) Ibero-amerikanische Konvention 1926, CIANA-Abkommen 30 c) Panamerikanisches Abkommen 31 6. Fazit: Von der Frage einer Freiheit des Luftraumes zur Freiheit des Luftverkehrs 31 B. Das Scheitern der Bestrebungen zur multilateralen Regelung des internationalen Luftverkehrs auf der Konferenz von Chicago 1944 33 I. Am Vorabend der Konferenz 33 1. Die wirtschaftliche Ausgangslage 33 a) Die Ausgangslage der Vereinigten Staaten von Amerika 34 b) Die Ausgangslage des Vereinigten Königreichs 35 2. Bemühungen im Vorfeld der Konferenz von Chicago 36 II. Die Konferenz von Chicago 37 1. Einberufung der Konferenz 37 2. Verhandlungen und Ergebnisse der Konferenz 39 a) Das Abkommen von Chicago 40 b) Das Interimabkommen 40 c) Das Transit- und Transport-Abkommen 41 aa) Vorarbeiten zum Abkommen 41 (1) Die Vorschläge der Vereinigten Staaten von Amerika 42 (2) Vorschläge Neuseelands und Australiens 42 (3) Vorschläge des Vereinigten Königreichs 43 (4) Vorschläge Kanadas 43 bb) Diskussionen über Einflugrechte 44 cc) Die Freiheiten der Luft und die mit ihnen verbundene Terminologie 45 dd) Die Verabschiedung des Transit- und des Transportabkommens 49 ee) Zwischenergebnis 50 d) Das Entstehen der International Air Transport Association (IATA) 51 III. Die Arbeiten der PICAO und ICAO für eine multilaterale wirtschaftliche Regelung unmittelbar nach der Konferenz von Chicago 52

XI 1. Der erste Entwurf der PICAO 53 2. Der zweite Entwurf der PICAO 54 3. Zwischenergebnis 55 C. Die Etablierung des bilateralen Regelungsgefüges 56 I. Rechtsgrundlage 56 II. Das Bermuda-I-Abkommen 57 1. Ausgangslage und Verhandlungspositionen 58 2. Der Inhalt des Abkommens 59 3. Die Bedeutung des Abkommens 60 III. Regelungsinhalte bilateraler Luftverkehrsabkommen und die regulatorischen Einflußmöglichkeiten der Staaten 61 1. Aufbau der Abkommen 62 2. Definition und Gewährung der Verkehrsrechte 62 3. Designierung 63 4. Eigentümerklausel 63 5. Kapazitätsregelung 64 a) Kapazität eines Flugzeugtyps 64 b) Kapazität von Liniendiensten 64 c) Regelung der Kapazitätsgrößen 65 6. Tarifregelung 65 a) Multilaterale Festlegung innerhalb der IATA-Tarifkonferenzen 66 b) Bilaterale Regelung der Tarifgenehmigung 67 aa) Regulatorische Möglichkeiten 67 bb) Regulatorische Bedeutung 68 c) Bilaterale Tarifabsprachen durch Poolvereinbarungen 69 aa) Gründe für Poolvereinbarungen 69 bb) Bedeutung von Poolvereinbarungen 70 IV. Der Wandel der Rahmenbedingungen für den internationalen Luftverkehr von 1944 bis zum Beginn der US-amerikanischen Deregulierungspolitik 1978 71 1. Optimale Bedingungen für das Bermuda-I-System 1944-1962 71 2. Risse im Regime 1962 bis zum Beginn der Deregulierung in den USA 1978 72 a) Entwicklung des Charterverkehrs 73 b) Überkapazitäten 74 c) Zunahme von Fluggesellschaften 75 d) Veränderungen der Weltwirtschaft 75

XII e) Zusammenfassung 76 V. Das Bermuda-II-Abkommen 76 1. Ausgangslage 76 2. Inhalt des Abkommens 77 3. Bedeutung des Abkommens 79 D. Veränderungen des bilateralen Regelungsgefüges durch Deregulierung und Liberalisierung 81 I. Regulierung, Deregulierung und Liberalisierung 81 Regulierung 81 2. Deregulierung und Liberalisierung 81 3. Motive für Regulierung, Deregulierung und Liberalisierung des Luftverkehrs 82 II. Die Deregulierung und Liberalisierung des Luftverkehrs auf Staatenebene 84 1. USA - Der Beginn der Deregulierung 84 a) Deregulierung des heimischen Luftverkehrsmarktes 84 Liberalisierungsbestrebungen für internationale Routen... 86 aa) Vorgehensweise des CAB 87 bb) Bewertung der Bemühungen des CAB 89 (1) Das IATA-Show-Cause-Verfahren 91 (2) Bedeutung des Show-Cause-Verfahrens in bezug auf den multilateralen Luftverkehr 94 c) Veränderung des internationalen Regelungsgefüges aufgrund US-amerikanischer Deregulierungspolitik 95 aa) Die Veränderung der Tarifsetzungsmechanismen 95 bb) Memorandum of Understanding zwischen den Vereinigten Staaten und den ECAC-Staaten 96 2. Europäische Union - Liberalisierung des Luftverkehrs auf regionaler Ebene 97 a) Der Streit um die Anwendung des Art. 84 EWGV auf den Luftverkehr 98 b) Die erste Phase der Liberalisierung 100 c) Die zweite Phase der Liberalisierung 101 d) Das dritte Liberalisierungspaket 102 e) Die Beziehungen zu Drittstaaten 104 f) Bewertung der Luftverkehrspolitik der Europäischen Union 106 3. Liberalisierungsbestrebungen in den übrigen Staaten der Welt 107 a) Liberalisierung im asiatisch-pazifischen Raum 107

XIII aa) ASEAN-Staaten 107 bb) Japan 108 cc) Australien und Neuseeland 108 b) Lateinamerika 109 c) Ehemalige Sowjetunion 109 d) Afrika 109 E. Die Globalisierung der Luftverkehrsindustrie und ihre rechtlichen Auswirkungen 110 I. Die globale Tätigkeit der Luftverkehrsunternehmen 110 1. Globalisierung im weiteren Sinne 111 2. Globalisierung im engeren Sinne 112 II. Strategische Allianzen zur Verwirklichung der Globalisierung 115 1. Begriff und Formen strategischer Allianzen 115 2. Bewertung von strategischen Allianzen 118 III. Das Code-Sharing 120 pl. Begriffsbestimmung und Wirkung des Code-Sharing 120 \ a) Begriffsbestimmung 120 j b) Wirkung des Code-Sharing hinsichtlich internationaler i Umsteigeverbindungen 123 aa) Abgrenzung des Code-Sharing zum Interlining 123 bb) Vorteile des Code-Sharing zum Interlining 123 cc) Nachteile des Code-Sharing zum Interlining 124 c) Code-Sharing im Zusammenhang mit Computer-Reser- vierungssystemen 125 \ aa) Kurze Einführung in Computer-Reservierungssysteme 125 bb) Mißbrauchsmöglichkeiten 126 (1) Direkte Beeinflussungsmöglichkeiten 127 (2) Indirekte Beeinflussungsmöglichkeit durch die Besetzung von Bildschirmplatz 128 2. Code-Sharing als Mittel zur Umgehung des bestehenden Regelungsgefüges 131 3. Die rechtliche Behandlung des Drittland-Code-Sharing 133 a) Anfänge des Drittland-Code-Sharing 133 b) Die unterschiedlichen Ansichten zur rechtlichen Behandlung des Code-Sharing 137 aa) Meinung vom Quasi-Verkehrsrecht 138 bb) Meinung von Code-Sharing als Marketingmittel 139 4. Eigene Stellungnahme 141 a) Das Code-Sharing ist kein reines Marketingwerkzeug 142

xrv aa) Die Zielrichtung von Interlining 142 bb) Die Zielrichtung und Bewertung des Code-Sharing 142 cc) Zwischenergebnis 144 b) Der mögliche verkehrsrechtliche Charakter des Code- Sharing 144 aa) Wirtschaftspolitische Motivationen bei der Gewährung von Verkehrsrechten 144 bb) Beeinträchtigung der Staatensouveränität durch das Code-Sharing 145 cc) Umgehung bestehender Genehmigungserfordernisse.. 146 dd) Zwischenergebnis 148 ee) Open-Sky-Abkommen und Code-Sharing 149 c) Das Code-Sharing als Verkehrsrecht 151 aa) Einfaches Code-Sharing 152 bb) Drittland-Code-Sharing 153 cc) Der rechtliche Charakter des Drittland-Code-Sharing 154 (1) Hard Right 155 (2) Verkehrsrecht 156 (3) Zwischenergebnis 157 d) Ergebnis der eigenen Stellungnahme 158 F. Ansätze für die Regelung des internationalen Luftverkehrs in einem multilateralen Rahmen 160 I. Vergleich bi-und multilateraler Systeme 160 1. Vorteile des bilateralen Systems 160 2. Nachteile bilateraler Regelungen 161 3. Zusammenfassung 164 II. Versuche einer Regelung des Luftverkehrs auf der Ebene internationaler Organisationen 164 1. Die multilaterale Regelung des Luftverkehrs auf Ebene derwto 165 a) Entstehung und Grundprinzipien des GATT 165 aa) Entstehung 165 bb) Grundprinzipien 166 (1) Die Nicht-Diskriminierung: Meistbegünstigung und Inländerbehandlung 166 (2) Prinzip der least distortion 167 (3) Prinzip der Transparenz der Handelspolitik und der handelspolitischen Entscheidungen 168 b) Gründung der World-Trade-Organisation 168

XV aa) Die Uruguay-Runde 168 bb) Handel mit Dienstleistungen 169 c) Das Allgemeine Übereinkommen über den internationalen Dienstleistungshandel / GATS 170 aa) Inhalt des Abkommens 171 (1) Die Meistbegünstigungsklausel 171 (2) Transparenz der den Dienstleistungshandel einschränkenden Regelungen 172 (3) Subventionen 172 (4) Der nationale Verpflichtungskatalog 172 (5) Inländische Regulierung 173 (6) Streitschlichtung 173 (7) Cross-Sector-Retaliation 174 bb) Sektorenspezifische Anhänge des GATS, insbesondere für den Luftverkehr 174 d) Bewertung der Bemühungen des GATS 176 2. Die multilaterale Regelung des Luftverkehrs innerhalb der ICAO 177 a) Die Fourth Air Transport Conference von 1994 179 aa) Das World Air Transport Colloquium von 1992 180 (1) Argumente gegen eine multilaterale Regelung des internationalen Luftverkehrs 180 (2) Argumente für eine multilaterale Regelung des internationalen Luftverkehrs 181 (3) Einzelfragen 181 bb) Die Vorschläge der GEFRA 181 (1) Marktzugang 183 (2) Eigentümerschaft von Flugzeugen und deren Kontrolle 186 (3) Staatliche Beihilfen 188 cc) Übrige regulatorische Maßnahmen 188 b) Bewertung 190 3. Bewertung der Bestrebungen von ICAO und GATS 190 a) Historische Gemeinsamkeiten 190 b) Auswirkungen auf die Verkehrsrechts und Hard Rights 191 c) Ergebnis 193 III. Theoretische Ansätze für einen multilateral geregelten Luftverkehr 194 1. Multilateralisierungsansätze in Verbindung mit den GATS-Verhandlungen 194

XVI 2. Grundprinzipien für den Ansatz neuer Regelungen 195 a) Regionale Abkommen zur Realisierung weltweiter Multilateralisierungstendenzen 196 b) Stellungnahme 198 3. Lösungsansätze, verbunden mit dem niederländischen Vorschlag eines Plurilateral Air Transport Agreement 199 a) Das Plurilateral Air Transport Agreement 199 b) Der Vorschlag Kaspers 201 c) Der Vorschlag des Think Tank on Multilateral Aviation Liberalisation 202 d) Stellungnahme 203 4. Eigener Lösungsansatz für das Ziel eines multilateral geregelten internationalen Luftverkehrs 204 a) Ausgangsgedanken 204 aa) Progressive Vorgehensweise 205 bb) Berücksichtigung des Souveränitätsanspruchs der Staaten 205 b) Die Transportvereinbarung von Chicago 1944 als Muster für ein System zur schrittweisen Verwirklichung eines multilateral geregelten Luftverkehrs 207 aa) Die Umsetzung der universellen Gültigkeit 207 bb) Die Erweiterung auf die neuen Freiheiten der Luft 208 c) Zwischenergebnis 209 d) Vorschlag für die Beseitigung der Klauseln, die das bilaterale System stützen 209 aa) Eigentümerklausel 211 bb) Subventionsregelungen 212 cc) Ausnahme vom Subventionsverbot 213 dd) Transparente Marktzugangsregeln 213 ee) Eindeutige Wettbewerbsregeln 213 ff) Regelung innerhalb der ICAO 214 gg) Streitbeilegungsmechanismus 214 Schlußbetrachtung 215 Anhang I 218 Anhang II 223 Literaturverzeichnis 224