HAUSHALTSAUSSCHUSS An die Mitglieder ständigen Vertreterinnen Vertreter des HAUSHALTSAUSSCHUSSES nachrichtlich an die Vorsitzenden Schriftführerinnen Schriftführer der Fachausschüsse BÜRGERSCHAFTSKANZLEI GREMIENBETREUUNG SILKE FABER/SARAH LANG Tel.: 040 42831-2153 bzw. 040 42831-2575 Fax: 040 42731-2271 E-Fax: 040 42791-1111 E-Mail: Silke.Faber@bk.hamburg.de Sarah.Lang@bk.hamburg.de ANSCHRIFT Postfach 100902 20006 Hamburg SITZ Schmiedestraße 2 20095 Hamburg BÜRGERSCHAFT ONLINE www.hamburgische-buergerschaft.de HAMBURG, 5. OKTOBER 2018 Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Dr. Mathias Petersen (SPD), bittet die Mitglieder sowie ständigen Vertreterinnen Vertreter des Haushaltsausschusses teilzunehmen an den folgenden Sitzungen des Haushaltsausschusses zur 2. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019/2020 Der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft Gleichstellung, Daniel Oetzel (FDP), bittet die Mitglieder des mitberatenden Ausschusses für Wissenschaft Gleichstellung an der Beratung zu TOP 1 der Sitzung am 16. Oktober 2018 teilzunehmen. Dienstag, 16.10.2018 Generaldebatte EP 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung Gleichstellung EP 4 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie Integration EP 2 Justizbehörde EP 8.1 Behörde für Inneres Sport EP 5 Behörde für Gesheit Verbraucherschutz EP 6.1 Behörde für Stadtentwicklung Wohnen EP 6.2 Behörde für Umwelt Energie Bitte beachten Sie die Folgeseiten.
- 2 - Dienstag, 23.10.2018 EP 1.03 Rechnungshof EP 1.01 Bürgerschaft EP 1.02 Verfassungsgericht EP 1.04 Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz Informationsfreiheit EP 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr Innovation EP 3.1 Behörde für Schule Berufsbildung EP 3.3 Behörde für Kultur Medien EP 9.1 Finanzbehörde EP 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft EP 1.2-1.8 Bezirksämter EP 1.1 Senat Personalamt Dienstag, 30.10.2018 Ersatztermin Die Sitzungen finden um 17:00 Uhr in Raum 151 statt. Ein Imbiss ist jeweils für 19:00 Uhr vorgesehen. Fortsetzung der Beratung über den Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 hier: Zweite Beratung Die Beratung erfolgt u. a. anhand der Liste der offenen Punkte. Diese wurde den Mitgliedern ständigen Vertreterinnen Vertretern des Haushaltsausschusses am 26. September 2018 übermittelt. Die Protokolle 21/43, 21/44, 21/45, 21/46, 21/47 21/48 des Haushaltsausschusses über die 1. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019/2020 werden vor der 2. Beratung verteilt. Es besteht Einvernehmen darüber, dass alle Aspekte der jeweils auf der Tagesordnung stehenden Einzelpläne wieder aufgerufen beraten werden können. Möglicherweise werden dem Haushaltsausschuss durch die Bürgerschaft oder deren Präsidentin weitere Drucksachen überwiesen. Änderungen bzw. Ergänzungen der Tagesordnungen bleiben bei Einvernehmen vorbehalten.
- 3 - Tagesordnung für den 16. Oktober 2018 1. Drs. 21/14392 Haushaltsplan 2017/2018 - Nachbewilligung nach 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2018 sowie Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Ergänzung nach 34 Landeshaushaltsordnung (LHO), Erweiterung der Hochschule für Musik Theater durch den Neubau einer Jazz-Hall sowie Ausbau des Jazz- Masterstudiengangs Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Ausschuss für Wissenschaft Gleichstellung ist mitberatend vorbehaltlich einer Vorwegüberweisung 2. Drs. 21/14000 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018 2022 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien Hansestadt Hamburg der Haushaltsausschuss ist federführend, alle Fachausschüsse sind mitberatend mit Drs. 21/14050 Halbjahresbericht 2018 sowie jährliches Berichtswesen für Schulbaumaßnahmen der Haushaltsausschuss ist federführend, alle Fachausschüsse sind mitberatend Drs. 21/13894 Bürgerschaftliches Ersuchen vom 28. Februar 2018: Blackboxes transparenter machen Erfolgspläne öffentlich-rechtlicher Unternehmen Stiftungen im Haushaltsplan abbilden Drs. 21/11244 21/11948 (Unterrichtung durch die Präsidentin) Drs. 21/13970 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 Wir bringen Hamburg Schritt für Schritt in Ordnung Verstetigung des Hamburger Sanierungsprogramms (Drucksache 21/7032)
- 4 - Drs. 21/14505 Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019/2020 nach 34 Landeshaushaltsordnung, Mitteilung des endgültigen Steuertrendwertes für 2019 nach 27 Landeshaushaltsordnung vorbehaltlich einer Vorwegüberweisung sowie Drs. 21/14303 Ergänzungsdrucksache zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß 34 LHO Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Migrationshintergr Förderprogramm des Bes Integration durch Qualifizierung IQ ab 2019 Übernahme des IQ-Landesnetzwerks durch die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie Integration von der Handwerkskammer Hamburg zu TOP 2.2 TOP 2.1 Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung Gleichstellung TOP 2.2 Einzelplan 4 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie Integration TOP 2.3 Einzelplan 2 Justizbehörde TOP 2.4 Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres Sport TOP 2.5 Einzelplan 5 Behörde für Gesheit Verbraucherschutz TOP 2.6 Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung Wohnen TOP 2.7 Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt Energie 3. Drs. 21/14185 Haushaltsplan 2017/2018 Nachbewilligung nach 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2018 Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung Gleichstellung Modernisierung Erweiterung des Philosophenturms auf dem Campus der Universität Hamburg am Von-Melle-Park Stellungnahme des Senats zum Bürgerschaftlichen Ersuchen vom 15. Dezember 2014 Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 Einzelplan 3.2 Hamburg 2020: Wir investieren in die Wissenschaft (I) Bau- Sanierungsanstrengungen für die Hamburger Hochschulen weiter verstärken Innenmodernisierung des Philosophenturms Planungsmittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 Drucksache 20/13941 Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Ausschuss für Wissenschaft Gleichstellung ist mitberatend
- 5-4. Drs. 21/14186 Haushaltsplan 2017/2018 Nachbewilligung nach 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2018 Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung Gleichstellung Erweiterung der Hochschule für bildende Künste Hamburg durch ein zusätzliches Ateliergebäude Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Ausschuss für Wissenschaft Gleichstellung ist mitberatend 5. Drs. 21/14459 Anhebung der Wasserpreise der Hamburger Wasserwerke GmbH (HWW) 6. Verschiedenes vorbehaltlich einer Vorwegüberweisung
- 6 - Tagesordnung für den 23. Oktober 2018 1. Drs. 21/10405 Haushalts- Konzernrechnung 2016 mit Drs. 21/12000 Drs. 21/12970 Drs. 21/12001 Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Hamburg (Vorlage des Präsidenten des Rechnungshofs) Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- Wirtschaftsführung der Freien Hansestadt Hamburg einschließlich der Haushalts- Konzernrechnung 2016 Prüfung der Haushalts- Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2016 (Vorlage des Präsidenten des Rechnungshofs) 2. Drs. 21/14225 Monitoring Schuldenbremse 2018 Beratende Äußerung nach 81 Absatz 2 LHO (Bericht, Präsident des Rechnungshofs) 3. Drs. 21/14000 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018 2022 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien Hansestadt Hamburg der Haushaltsausschuss ist federführend, alle Fachausschüsse sind mitberatend mit Drs. 21/14050 Halbjahresbericht 2018 sowie jährliches Berichtswesen für Schulbaumaßnahmen der Haushaltsausschuss ist federführend, alle Fachausschüsse sind mitberatend Drs. 21/13894 Bürgerschaftliches Ersuchen vom 28. Februar 2018: Blackboxes transparenter machen Erfolgspläne öffentlich-rechtlicher Unternehmen Stiftungen im Haushaltsplan abbilden Drs. 21/11244 21/11948 (Unterrichtung durch die Präsidentin)
- 7 - Drs. 21/13970 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 Wir bringen Hamburg Schritt für Schritt in Ordnung Verstetigung des Hamburger Sanierungsprogramms (Drucksache 21/7032) sowie Drs. 21/14505 Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019/2020 nach 34 Landeshaushaltsordnung, Mitteilung des endgültigen Steuertrendwertes für 2019 nach 27 Landeshaushaltsordnung vorbehaltlich einer Vorwegüberweisung TOP 3.1 Einzelplan 1.03 Rechnungshof TOP 3.2 Einzelplan 1.01 Bürgerschaft TOP 3.3 Einzelplan 1.02 Verfassungsgericht TOP 3.4 Einzelplan 1.04 Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz Informationsfreiheit TOP 3.5 Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr Innovation TOP 3.6 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule Berufsbildung TOP 3.7 Einzelplan 3.3 Behörde für Kultur Medien TOP 3.8 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde TOP 3.9 Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft TOP 3.10 Einzelpläne 1.2-1.8 Bezirksämter TOP 3.11 Einzelplan1.1 Senat Personalamt 4. Drs. 21/13845 Bericht über die Verwendung der Mittel aus der Kultur- Tourismustaxe 2017 5. Drs. 21/13415 haushalt.hamburg Transparenz über öffentliche Finanzen für alle verbessern, parlamentarische Kontrolle stärken (Antrag der FDP-Fraktion)
- 8-6. Drs. 21/13438 Realitätsferner Zinssatz für Steuernachforderungen Senat muss sich auf Besebene für eine Anpassung einsetzen (Antrag der CDU-Fraktion) 7. Drs. 21/14012 Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über Beschlüsse Berichte der 17. Sitzung des Stabilitätsrates 8. Drs. 21/14210 Geschäftsbericht Haushaltsrechnung 2017 9. Drs. 21/13592 Grsätze des Erhaltungsmanagements der Freien Hansestadt Hamburg 10. Abstimmungen 11. Verschiedenes