Grundsätze und arbeitsrechtliche Voraussetzungen 25

Inhaltsverzeichnis Kapitel I: Grundsätze und arbeitsrechtliche Voraussetzungen 25 1 Die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen der Altersteilzeit 25 1.1 Grundsätze des Altersteilzeitgesetzes (AtG) 25 1.2 Geltungsdauer des AtG Altersteilzeit nach dem 31.12.2009 26 1.3 Gesetzliche Änderungen der Altersteilzeit zum 1.7.2004 27 1.3.1 Die Änderungen 27 1.3.2 Anzuwendendes Recht altes und neues Recht 29 1.4 Anhebung der Altersgrenzen 31 2 Altersteilzeitarbeit im Sinne des AtG und des Sozialrechts 32 2.1 Gesetzliche Voraussetzungen (Überblick) 32 2.2 Die Voraussetzungen im Einzelnen 33 2.2.1 Begünstigter Personenkreis 33 2.2.2 Beginn der Altersteilzeitarbeit 37 2.2.3 Dauer der Altersteilzeitarbeit 37 2.2.4 Halbierung der bisherigen Arbeitszeit 38 2.2.5 Verteilzeitraum beim Blockmodell 45 2.2.6 Fortdauer der Versicherungspflicht 51 2.2.7 Kontinuierliche Entgeltzahlung 54 2.2.8 Zahlung der Aufstockungsbeträge 54 2.2.9 Unterbrechung der Altersteilzeit 56 2.2.10 Ende der Altersteilzeitarbeit 57 2.2.11 Ungekürzte Altersrente von Schwerbehinderten, Berufs- und Erwerbsunfähigen bei vorzeitigem Eintritt in den Ruhestand 58 3 Die Einführung und Durchführung von Altersteilzeitarbeit 59 3.1 Vorüberlegungen: Rechtsgrundlagen für die Altersteilzeit 59 3.2 Prüfung der Tarifsituation 60 3.2.1 Vorliegen eines einschlägigen Altersteilzeit- Tarifvertrages 60 3.2.2 Fehlen eines einschlägigen Altersteilzeit- Tarifvertrages 62 3.3. Altersteilzeit-Tarifverträge (Überblick) 63 3.3.1 Bedeutung der Altersteilzeit-Tarifverträge 63 3.3.2 Die tariflichen Regelungen im Überblick 63 3.3.3 Außerkrafttreten des Tarifvertrages 68 3.4 Anspruch auf Altersteilzeitarbeit 68 11

3.4.1 Rechtsgrundlagen für den Anspruch 68 3.4.2 Anspruch aus einem Altersteilzeit-Tarifvertrag 68 3.4.3 Anspruch aus einer Betriebsvereinbarung oder aus Individualrecht 72 3.4.4 Entscheidung über den Antrag 73 3.4.5 Gerichtliche Durchsetzung des Altersteilzeit - anspruches 74 3.5 Überforderungsschutz 75 3.5.1 Begrenzung des Anspruchs auf Altersteilzeitarbeit 75 3.5.2 Auswahl bei Überschreitung der Grenze 77 3.5.3 Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Auswahl 78 4 Der Altersteilzeitarbeitsvertrag 78 4.1 Abschlussfreiheit 78 4.2 Fürsorgepflicht bei Vertragsabschluss Haftung des Arbeitgebers 79 4.3 Abschluss des Vertrages Form und Zeitpunkt 80 4.4 Inhalt des Vertrages 80 4.4.1 Notwendiger Inhalt 80 4.4.2 Festlegung der Bemessungsgrundlagen 81 4.4.3 Förderung als Voraussetzung für Aufstockungs - leistungen? 82 4.4.4 Abfindungsvereinbarungen 82 4.5 Einvernehmliche Änderung des Altersteilzeitarbeitsvertrages 83 4.6 Insolvenzsicherung 84 4.6.1 Grundsätze 84 4.6.2 Die Regelung in 8a AtG 85 4.6.3 Haftung bei Nichterfüllung der Insolvenzsicherung 90 4.6.4 Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen 91 5 Rechtsstellung des Arbeitnehmers während der Altersteilzeitarbeit 92 5.1 Grundsätze 92 5.2 Langandauernde Arbeitsunfähigkeit medizinische Rehabilitationsmaßnahme 93 5.3 Progressionsvorbehalt Erstattung durch den Arbeitgeber 94 5.4 Rechtsstellung des Arbeitnehmers im Blockmodell 94 5.4.1 Grundsätze 94 5.4.2 Aufbau des Wertguthabens in der Arbeitsphase 95 5.4.3 Pfändung des Aufstockungsbetrages und von Wertguthaben 95 12

5.4.4 Rechtsstellung des Arbeitnehmers während der Freistellungsphase 96 5.4.5 Betriebsübergang während der Freistellungsphase 102 5.4.6 Betriebs- und Personalratsmitglieder sonstige Amtsträger 103 5.4.7 Berücksichtigung bei Schwellenwerten 104 6 Altersteilzeit bei Auslandstätigkeit (Entsendungen) 105 6.1 Allgemeines 105 6.2 Arbeitsrechtliche Voraussetzungen 107 6.3 Förderung durch die BA 107 6.4 Sozialversicherungsrechtliche Aspekte 107 6.5 Steuerrechtliche Auswirkungen 108 6.6 Behandlung von Störfällen beim Blockmodell 109 6.6.1 Allgemeines 109 6.6.2 Beitragsberechnung 110 6.6.3 Steuerberechnung 110 7 Die Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses 111 7.1 Grundsätze 111 7.2 Ende kraft Gesetzes 112 7.3 Ende aufgrund der Befristungsabrede 112 7.4 Einvernehmliche Aufhebung des Altersteilzeitarbeitsvertrages 112 7.5 Kündigung und Kündigungsschutz 113 7.5.1 Besonderer Kündigungsschutz nach 8 Abs. 1 AtG 113 7.5.2 Wegfall der Förderung als Kündigungsgrund 113 7.5.3 Kündigung aus wichtigem Grund 113 7.5.4 Fristgemäße Kündigung 114 7.6 Vorzeitige Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses (Störfall) Ausgleich des Wertguthabens 116 7.7 Arbeitslosigkeit nach Beendigung des Altersteilzeitarbeits - verhältnisses 118 8 Arbeitsvertrag mit dem Wiederbesetzer 119 8.1 Grundsätze 119 8.2 Unbefristetes oder befristetes Arbeitsverhältnis 119 8.3 Dauer der Arbeitszeit 119 8.4 Sonstige Förderungsmöglichkeiten 120 13

9 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei Einführung und Durchführung der Altersteilzeitarbeit 120 9.1 Grundsätze 120 9.2 Arten der Beteiligungsrechte des Betriebsrats 121 9.3 Gesetzliche Beteiligungsrechte bei Altersteilzeitregelungen/-vereinbarungen 122 9.3.1 Ausgangspunkt 122 9.3.2 Beteiligungsrechte bei der Einführung betrieblicher Altersteilzeitregelungen 122 9.3.3 Gesetzliche Mitbestimmungsrechte bei der Durchführung betrieblicher Altersteilzeitregelungen 124 9.3.4 Beteiligung bei der individuellen Vereinbarung 126 9.4 Beteiligungsrechte des Betriebsrats aus Altersteilzeit- Tarifverträgen 128 9.5 Betriebsvereinbarungen über Altersteilzeitarbeit 129 9.5.1 Grundsätze 129 9.5.2 Inhaltliche Grenzen für Altersteilzeit-Betriebs - vereinbarungen 129 Kapitel II: Berechnung der Arbeitgeberleistungen 131 1 Grundlagen 131 1.1 Allgemeines 131 1.2 Gesetzliche Leistungen für Altfälle 131 1.3 Gesetzliche Leistungen für Neufälle 132 1.4 Betriebliche Zusatzregelungen 133 2 Berechnung der gesetzlichen Aufstockungsbeträge im Einzelnen für Altfälle 134 2.1 Mindestaufstockungsbetrag von 20 % des Altersteilzeitentgelts 134 2.1.1 Basisarbeitsentgelt 134 2.1.2 Leistungen der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes 137 2.1.3 Mehrarbeitsvergütungen und Entgeltzahlungen für Zeiten vor der Altersteilzeitarbeit 137 2.1.4 Verwendung von Arbeitsentgelt für eine Direktversicherung 138 2.1.5 Entgeltverzicht zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung 139 14

2.1.6 Sonstige Leistungen für eine betriebliche Alters - vorsorge (Zahlungen in Pensionskasse/-fonds) 139 2.1.7 Ungeminderte, gekürzte und entfallene Entgelt - bestandteile 140 2.1.8 Ausgleich bei Nichterreichen des Aufstockungsbe - trages nach dem AtG durch tarifliche Regelungen 143 2.1.9 Aufstockungsleistungen anstelle eines Krankengeldzuschusses 145 2.2 Zusätzlicher Aufstockungsbetrag nach dem Mindestnettoentgelt von 70 % 146 2.2.1 Vergleich individuelles Nettoteilzeitentgelt und Aufstockungsbetrag mit bisherigem Nettoentgelt 146 2.2.2 Berechnen des individuellen Nettoteilzeitentgelts 146 2.2.3 Feststellen des pauschalierten Mindestnettoentgelts 149 2.3 Festlegen des endgültigen Aufstockungsbetrages 154 2.3.1 Allgemeines 154 2.3.2 Auswirkungen eines Entgeltverzichts zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung 156 2.3.3 Auswirkungen einer Entgeltumwandlung von Teilen einer einmaligen Zuwendung für eine Direkt - versicherung 157 3 Berechnung der gesetzlichen Aufstockungsbeträge im Einzelnen für Neufälle 160 3.1 Allgemeines/Regelarbeitsentgelt 160 3.2 Schwankende Zulagen/Zuschläge 162 3.3 Variable Monatsbezüge 165 4 Behandlung von Teilmonaten 166 5 Berechnen der zusätzlichen Beiträge zur Rentenversicherung 167 5.1 Altfälle 167 5.1.1 Aufgestockte laufende Entgeltbestandteile 167 5.1.2 Nicht aufgestockte Entgeltbestandteile 168 5.1.3 Aufgestockte einmalige Zuwendungen 170 5.1.4 Berechnung der Beiträge im Einzelnen 170 5.2 Neufälle 182 5.2.1 Grundsätze 182 5.2.2 Aufgestocktes Regelarbeitsentgelt 182 6 Beitragszuschüsse bei Befreiung von der Rentenversicherungspflicht 184 15

7 Berechnen betrieblicher Zusatzleistungen 185 7.1 Allgemeines 185 7.2 Bemessungsgrundlage 185 7.3 Bemessungsprozentsätze 186 7.4 Berechnungsart der Zusatzleistungen 186 7.4.1 Hochrechnung der Werte der amtlichen Tabelle auf Basis des Entgelts für den gesetzlichen Aufstockungsbetrag 186 7.4.2 Hochrechnung der Werte der amtlichen Tabelle auf Basis eines Entgelts ohne ungekürzte Entgeltbestandteile 187 7.4.3 Separate Berechnung des zusätzlichen Aufstockungsbetrages, ggf. vom AtG abweichende Bemessungsgrundlage 187 7.4.4 Berechnung des endgültigen Zusatz-Aufstockungs - betrages 187 7.4.5 Beispiele 190 7.5 Gegenüberstellung der Kosten von Alt- und Neufällen ab 1.7.2004 198 7.6 Berechnung der Zusatzleistung für freiwillig bei einer gesetzlichen Krankenkasse Versicherte und Privatversicherte 200 7.6.1 Bestimmung des bisherigen Nettoverdienstes 200 7.6.2 Behandlung von Zeiten der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit nach Ablauf der Entgeltfortzahlung 204 7.7 Auswirkungen eines Entgeltverzichts zugunsten einer betrieblichen Altersvorsorge/Entgeltumwandlung für eine Direktversicherung 204 Kapitel III: Sozialversicherungsrecht 213 1 Allgemeines 213 2 Kranken- und Pflegeversicherungsschutz während der Altersteilzeitarbeit 215 3 Versicherungspflicht/-freiheit 215 3.1 Grundsätzliches 215 16

3.2 Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen der Freistellung von der Arbeit/Arbeitsbefreiung aus betrieblichen Gründen unter Fortzahlung der Bezüge während der Arbeitsphase beim Blockmodell 217 3.3 Krankenversicherung 221 3.3.1 Eintritt von Krankenversicherungspflicht 221 3.3.2 Beurteilung der Versicherungsfreiheit bei Entgelterhöhung während der Altersteilzeit 222 3.3.3 Auswirkungen bei Privatversicherten 223 3.3.4 Freiwillige Krankenversicherung 224 3.5 Pflegeversicherung 225 3.6 Renten- und Arbeitslosenversicherung 226 4 Beitragsberechnung 226 4.1 Allgemeines 226 4.2 Ermäßigter Beitragssatz zur Krankenversicherung 227 4.2.1 Beiträge zur Krankenversicherung bei wöchtl., mtl., jährl. Wechsel von Arbeits- und Freistellungsphase 227 4.2.2 Ermäßigter Beitragssatz zur Krankenversicherung für Wertguthaben 228 4.3 Beitragsrechtliche Behandlung von arbeitgeberseitigen Leistungen während des Bezuges von Sozialleistungen 229 5 Fälligkeit der Beiträge 235 6 Reihenfolge der Verbeitragung 235 7 Beitragsnachweis 236 8 Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung nach den 257 SGB V, 61 SGB XI 239 9 Arbeitgeberbeiträge (Beitragszuschuss) zur Rentenversicherung nach 172 Abs. 2 SGB VI 241 10 Meldeverfahren 241 10.1 Allgemeines 241 10.2 Übergang in die Altersteilzeitarbeit 242 10.3 Ende der Altersteilzeitarbeit 243 10.4 Bezug von Entgeltersatzleistungen 244 10.5 Eintritt eines Störfalles mit beitragspflichtigem Arbeitsentgelt 244 10.5.1 Allgemeines 244 10.5.2 Zuerkennung einer Erwerbsminderungsrente 245 17

11 Beiträge im U1/U2-Umlageverfahren 247 12 SV-rechtliche Auswirkungen von Nebentätigkeiten und Mehrarbeit 250 Kapitel IV: Steuerrecht 251 1 Grundsätzliches 251 2 Aufstockungsbeträge/erhöhte Rentenversicherungsbeiträge 251 3 Ausgleichszahlungen für Rentenminderungen 255 4 Abfindungen 256 4.1 Allgemeines 256 4.2 Freibeträge 258 4.3 Ermäßigte Besteuerung der steuerpflichtigen Abfindung 258 4.4 Abgrenzungsfragen 259 4.5 Zusammenballung von Einkünften im Sinne des 34 EStG 260 4.6 Berechnen der Steuern nach der Fünftelungsmethode 263 5 Zeitversetzt gezahlte steuerfreie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit 267 6 Grundlohn für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit 268 7 Beitragszuschüsse zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung 268 8 Progressionsvorbehalt 272 9 Lohnzahlungszeitraum 274 10 Lohnkonto und Lohnsteuerbescheinigung 275 11 Lohnsteuer-Jahresausgleich 276 12 Rückstellungen im Rahmen der Steuerbilanz 276 13 Handelsrechtliche Bilanzierung von Wertguthaben 277 18

Kapitel V: Behandlung von Fehlzeiten während der Altersteilzeitarbeit 279 1 Allgemeines 279 2 Krankheitszeiten 280 2.1 Krankheitszeiten während des Entgeltfortzahlungszeitraumes 280 2.2 Krankheitszeiten außerhalb des Entgeltfortzahlungszeitraumes 280 2.2.1 Förderfall 281 2.2.2 Nichtförderfall 297 2.3 Meldeverfahren bei Krankheit außerhalb des Entgeltfort - zahlungszeitraumes 300 2.4 Fortdauernde Arbeitsunfägigkeit nach Auslaufen des Krankengeldbezuges 304 3 Kurzarbeitergeld/Saisonkurzarbeitergeld 306 Kapitel VI: Behandlung von Wertguthaben/Störfällen 309 1 Allgemeines 309 2 Arbeitsrechtliche Aspekte 310 3 Wertguthaben aus Zeiten vor Beginn der Altersteilzeit 311 4 Wertguthaben aus Altersteilzeit-/Regelarbeitsentgelt 313 5 Wertguthaben für Zeiten der Zahlung von Lohnersatzleistungen 313 6 Berechnung und Dokumentation 314 6.1 Allgemeines 314 6.2 Lohnunterlagen 317 6.3 Entgelterhöhungen (= Wertzuwächse) 319 7 Beitragsberechnung und -fälligkeit 320 8 Steuerrechtliche Abwicklung 321 9 Behandlung von Störfällen 321 9.1 Allgemeines 321 9.2 Zeitkonto 322 9.3 Geldkonto 323 9.4 Aufrechnung gezahlter Aufstockungsleistungen 324 19

9.5 Eingebrachte Wertguthaben für Zeiten der Zahlung von Entgeltersatzleistungen 326 9.6 Beitragsverfahren und -zahlung 327 9.7 Eintritt eines Insolvenzfalles 343 9.8 Berechnung der Steuern 344 Kapitel VII: Abrechnungsrelevante Aspekte 347 1 Berechnung der Bezüge für die Altersteilzeitarbeit 347 1.1 Grundbezüge 347 1.2 Zuschläge und Zulagen 348 1.3 Einmalige Zuwendungen 350 2 Teilentgeltberechnung bei Beginn/Ende der Altersteilzeitarbeit im Laufe des Monats oder Arbeitsunterbrechung 351 2.1 Stundenlohn 351 2.2 Teilmonatsfixum 351 3 Berechnung von Urlaubsabgeltungen 356 4 Erfassung und Darstellung der Aufstockungsbeträge 358 Kapitel VIII: Förderung durch die Bundesagentur 363 1 Fördervoraussetzungen 363 2 Wiederbesetzung des Arbeitsplatzes 364 2.1 Grundsätze 364 3 Nachweis der Wiederbesetzung 365 3.1 Umsetzungskette 365 3.2 Funktionsbereich 367 3.3 Arbeitgeber mit bis zu 50 Beschäftigten 371 3.4 Abgrenzbare eigenständige Organisationseinheit 371 3.5 Berechnungsvorschrift 373 4 Kausalität der Wiederbesetzung 375 4.1 Zeitgleiche Wiederbesetzung 377 4.2 Wiederbesetzung nach Beginn der Altersteilzeit 377 4.3 Wiederbesetzung vor Beginn der Altersteilzeit 377 20

5 Umfang der Wiederbesetzung 378 6 Ausgliederung, Verlagerung und Veränderung des Arbeitsplatzes 381 6.1 Ausgliederung von Geschäftsbereichen 381 6.2 Innerbetriebliche Umsetzung 381 6.3 Veränderung des Arbeitsplatzes 383 7 Wiederbesetzer 383 7.1 Arbeitslos gemeldete Arbeitnehmer 384 7.2 Ausgebildeter 387 7.3 Auszubildender 389 7.4 Bezieher von Arbeitslosengeld II 390 8 Beginn der Förderung 390 9 Höhe der Förderung 391 9.1 Höhe der Erstattung in Altersteilzeitfällen, die bis zum 30.06.2004 (Altfälle) begonnen haben 394 9.2 Höhe der Erstattung in Altersteilzeitfällen, die nach dem 30.06.2004 (Neufälle) begonnen haben 395 9.2.1 Entgelt mit regelmäßig anfallenden variablen Entgeltbestandteilen 398 9.2.2 Unständige Zulagen 400 9.2.3 Leistunglöhner 402 9.3 Übergangsregelung zum Erstattungsverfahren 402 9.4 Von der gesetzlichen Rentenversicherung befreite Arbeitnehmer 403 10 Dauer des Anspruches auf Förderung 405 11 Ruhen des Anspruches (Nebentätigkeit/Mehrarbeit/ selbstständige Arbeit) 406 11.1 Ruhen des Anspruches bei Mehrarbeit 407 11.1.1 Mehrarbeit bei kontinuierlicher Arbeitszeitverteilung 408 11.1.2 Mehrarbeit im Blockmodell 408 11.2 Ruhen des Anspruches bei Nebentätigkeit oder selbstständiger Tätigkeit 410 11.3 Erlöschen des Anspruches auf Förderung 411 11.4 Sozialversicherungsrechtliche, steuerrechtliche Auswirkungen von Mehrarbeit, Nebentätigkeit oder selbstständiger Tätigkeit oberhalb der Geringfügigkeitsgrenze 411 21

12 Erlöschen des Anspruches auf Förderung 411 13 Aufwendungsersatz bei vorzeitiger Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses 414 14 Zuständige Agentur für Arbeit 416 15 Antragsverfahren 417 15.1 Antrag auf Vorabentscheidung 417 15.2 Anerkennungsantrag 418 15.3 Antrag auf Auszahlung 419 15.4 Antrag auf Auszahlung 421 16 Soziale Sicherung des Altersteilzeitmitarbeiters 421 16.1 Anspruch auf Arbeitslosengeld 421 16.2 Insolvenzgeld 423 17 Insolvenzsicherung von Wertguthaben 423 18 Mitwirkungspflichten 428 Kapitel IX: Gesetzliche Altersrenten und ihre Bezugsvoraussetzungen 431 1 Allgemeines 431 2 Regelaltersrente ( 35, 235 SGB VI) 433 3 Altersrente für langjährig Versicherte ( 36, 236 SGB VI) 436 4 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (neues Recht/ 38 SGB VI) 442 5 Altersrente für Schwerbehinderte ( 37, 236a SGB VI) 443 6 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit ( 237 SGB VI) 452 6.1 Allgemeines 452 6.2 Anhebung der Altersgrenze von 60 Jahren nach altem Recht 458 22

7 Altersrente für Frauen ( 237a SGB VI) 465 8 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ( 40, 238 SGB VI) 472 9 Stufenweise Anhebung der Altersgrenzen 474 10 Hinzuverdienstgrenzen 474 11 Ausgleichszahlungen des Arbeitgebers für Rentenminderungen 476 11.1 Allgemeines 476 11.2 Zusätzliche Rentenversicherungsbeiträge nach 187a SGB VI 477 11.3 Erhöhung der Beiträge zur Rentenversicherung 479 11.4 Abschluss einer Direktversicherung 479 11.5 Aufstockung einer betrieblichen Altersrente 479 11.6 Zahlung einer Abfindung 479 Kapitel X: Kranken- und Pflegeversicherungsschutz ab Rentenbeginn 481 1 Krankenversicherung 481 1.1 Allgemeines 481 1.2 Pflichtversicherung 481 1.3 Freiwillige Krankenversicherung 483 1.4 Familienversicherung 484 1.5 Private Krankenversicherung 484 1.6 Versorgungsbezüge 485 1.7 Beitragsberechnung und -zahlung 485 1.8 Zuschuss für privat versicherte Rentner 486 1.9 Weitere beitragspflichtige Einkünfte 487 2 Pflegeversicherung 487 2.1 Allgemeines 487 2.2 SoziaIe PfIegeversicherung 488 2.3 Höhe des Beitrags 488 2.4 Private Pflegeversicherung 490 Kapitel XI: Checklisten 491 23

Kapitel XII: Fragenkatalog 499 A Fragen zum Förderungsrecht 499 B Fragen zur Berechnung der Aufstockungsleistungen 502 C Fragen zum Sozialversicherungs- und Steuerrecht 505 D Fragen zum Arbeitsrecht 507 Anhang 513 Anhang 1 Altersteilzeitgesetz Synopse 513 Anhang 2 Merkblatt der BA für Arbeitgeber 533 Anhang 3 Mindestnettobeträge 2008 561 Anhang 4 Vordrucke der BA (Alt- und Neufälle) 587 Anhang 5 Altersteilzeitarbeitsverträge Betriebsvereinbarungen (Beispiele für die Praxis) 631 Stichwortverzeichnis 645 24