Management Competence Modernes Sanierungsmanagement Insolvenzverfahren, Haftungsrisiken, Arbeitsrecht, Sanierungskonzept und steuerliche Aspekte von Dipl.-Kfm. Andreas Crone, Prof. Dr. Henning Werner 2., überarbeitete Auflage Modernes Sanierungsmanagement Crone / Werner wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Management, Consulting, Planung, Organisation, Steuern Management Umsatz-, Grunderwerbs-, Verbrauchsteuern, Zollrecht Verlag Franz Vahlen München 2010 Verlag Franz Vahlen im Internet: www.vahlen.de ISBN 978 3 8006 3705 8 Inhaltsverzeichnis: Modernes Sanierungsmanagement Crone / Werner
Crone/Werner (Hrsg.) Modernes Sanierungsmanagement
Modernes Sanierungsmanagement Herausgegeben von Dipl.-Kfm. WP/StB Andreas Crone und Prof. Dr. Henning Werner 2., überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München
ISBN 978 3 8006 3705 8 2010 Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstr. 9, 80801 München Satz: Fotosatz H. Buck Zweikirchener Str. 7, 84036 Kumhausen Druck und Bindung: Druckhaus Thomas Müntzer GmbH Neustädter Str. 1 4, 99947 Bad Langensalza Umschlaggestaltung: Ralph Zimmermann Bureau Parapluie Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort Seit Jahren bewegt sich die Insolvenzquote im Inland, aber auch im benachbarten europäischen Ausland auf hohem Niveau. Nach leicht rückläufigen Tendenzen aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs bis Mitte 2008, hat sich die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen seit Mitte 2009 wieder erhöht. Grund dafür ist die Finanzkrise, die sich im Jahr 2008 zu einer globalen Wirtschaftskrise entwickelt hat. Die Folge sind rückläufige Auftragseingänge und somit deutliche Umsatzeinbrüche, insbesondere in den Branchen Stahl, Maschinenund Anlagenbau und Automobil. Zusätzlich rücken eine restriktive Kreditvergabe in Verbindung mit teilweise vorherrschenden strukturellen Problemen die Begriffe Krise und Insolvenz in den Fokus von Unternehmen. In der Regel sind keine allgemeingültigen Aussagen zu Krisenfaktoren bzw. Ursachen möglich, wenngleich sich bestimmte Krisenanzeichen bzw. Entwicklungs- und Verhaltensmuster in verschiedenen Krisensituationen wiederholen und somit identifizieren lassen. Der verstärkte nationale und internationale Wettbewerbsdruck als Folge einer zunehmenden Globalisierung des Wirtschaftslebens, steigende Energie- und Rohstoffpreise, eine hohe Exportquote, die Folgen von Basel II auf die Neukreditvergabe von Banken, eine unflexible Arbeits-, Beschäftigungs- und Tarifpolitik sowie eine im internationalen Vergleich weiterhin hohe Abgabenquote sind nur einzelne Gründe für die Krisenanfälligkeit deutscher Unternehmen. Ausgehend von unseren praktischen Erfahrungen rund um das Thema Krise, Sanierung und Insolvenz sind zunehmend Veränderungen des Marktgeschehens zu beobachten. Die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung ist im Wesentlichen bestimmt durch eine rückläufige Wirtschaftsleistung sowie regulativen Maßnahmen von Regierungen weltweit. Ihren Anfang nahm die Krise im Finanzsektor, der nach massiven Wertberichtigungen destabilisiert wurde und durch staatliche Sofortmaßnahmen gestützt werden musste. Folge sind rückläufige Umsätze in systemrelevanten Branchen und eine restriktive Kreditvergabe der angeschlagenen Kreditinstitute. Die Regierungen setzten daher Konjunkturprogramme auf, um besonders das produzierende Gewerbe vor einer Insolvenzwelle zu schützen. Wesentliche Maßnahmen sind Staatskredite, Bürgschaften, die Ausweitung der Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen sowie die zeitlich befristete Änderung des Überschuldungstatbestandes bis Ende 2013. Diese Maßnahmen dienen als Krisenpuffer, dennoch sind die Auswirkungen der Wirtschaftskrise teilweise nur gestundet worden, da beispielsweise die Kurzarbeit an festgelegte Laufzeiten gebunden ist und die Konjunktur sich derzeit nur leicht erholt. Deshalb sehen sich Unternehmen auch in Zukunft mit Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der Finanz- und Wirtschaftskrise ergeben. Studien belegen, dass besonders die Themen Kostensenkung und Sicherstellung der Finanzierung im Fokus der Unternehmen stehen. Somit ist ein
VI Vorwort proaktives und konsequentes Handeln basierend auf systematischen Analysen wichtig, um die Krise mit geeigneten Sanierungsmaßnahmen zu bewältigen. Gleichwohl darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Regel Sanierungsmaßnahmen weiterhin oft zu spät oder gar nicht ergriffen und/oder umgesetzt werden, insbesondere bei klein- bis mittelgroßen inhabergeführten Unternehmen, bei denen die Unternehmenskrise aus Sicht des betroffenen Unternehmers mit seinem persönlichen Versagen und einem entsprechenden Makel verbunden bleibt. Weiterhin ist zu beobachten, dass die Anzahl von Insolvenzen mit forensischem Hintergrund stetig zunimmt. Vor diesem Hintergrund verfolgt dieses Werk insbesondere die nachfolgende Zielsetzung: Erstens gilt es, die vielfältigen und z.t. komplexen Aspekte, die in der Unternehmenskrise regelmäßig von Bedeutung sind, strukturiert, nachvollziehbar und praxisorientiert darzustellen. Dieses Handbuch soll den Beteiligten in der Krise als Orientierungs- bzw. Entscheidungshilfe dienen, in der Hoffnung, dass die Vermittlung des notwendigen Handwerkzeugs zu schnelleren und besseren Lösungen führt. Zweitens lassen sich aus unserer Erfahrung Krisen nur bewältigen, wenn es gelingt, alle Beteiligten ins Boot zu holen. Krisensituationen können jedoch durch gänzlich unterschiedliche, z.t. auch gegensätzliche Interessen der Beteiligten gekennzeichnet sein. In einer solchen Situation ist es für den Verhandlungserfolg unverzichtbar, sich in die Situation des Gegenübers hineinversetzen zu können und dessen Interessenlage und Handlungsoptionen zu verstehen. In diesem Zusammenhang spielen Kapitalgeber (Banken, Investoren) eine große Bedeutung. Vor diesem Hintergrund wird auch die Sichtweise von Banken auf Krisenunternehmen beleuchtet und deren Handlungsoptionen und -motive dargestellt. Das vorliegende Buch ist ein Gemeinschaftswerk von Praktikern mit dem Ziel, ein Handbuch für die Praxis zu schaffen. Entsprechend wendet sich das Buch an Personen, die mit Unternehmen in der Krise befasst sind, insbesondere Geschäftsführer, Gesellschafter, Unternehmensberater, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Mitarbeiter bei Banken sowie Studenten, die im Rahmen ihrer Ausbildung das Handwerkszeug des Krisenmanagements erlernen möchten. Unser ganz besonderer Dank gilt den Autoren, die trotz intensivster Arbeitsbelastung ihre knapp bemessene Freizeit dem Verfassen ihrer Beiträge gewidmet haben. Auch Herrn Christian Mignat möchten wir für seine Unterstützung bei der inhaltlichen und organisatorischen Konzeption danken. Heidelberg, Juni 2010 Andreas Crone Prof. Dr. Henning Werner
Inhaltsverzeichnis Vorwort........................................................ V Herausgeberverzeichnis.......................................... XVII Autorenverzeichnis.............................................. XIX 1 Die Unternehmenskrise (Andreas Crone)......................... 1 1.1 Krisenarten/-stadien und -verläufe........................... 2 1.1.1 Definitionen der Krise.................................... 2 1.1.2 Krisenstadien nach IDW S 6............................... 2 1.1.2.1 Die Stakeholderkrise................................... 3 1.1.2.2 Die Strategiekrise..................................... 3 1.1.2.3 Die Produkt- und Absatzkrise.......................... 4 1.1.2.4 Die Erfolgskrise....................................... 4 1.1.2.5 Die Liquiditätskrise................................... 5 1.1.2.6 Die Insolvenz......................................... 5 1.1.3 Krisenverlauf............................................ 5 1.2 Krisenursachen und -symptome.............................. 9 1.2.1 Endogene Krisenursachen................................ 9 1.2.2 Exogene Krisenursachen.................................. 9 1.2.3 Typische Krisensymptome/Erkennungszeichen/Indikatoren.. 9 1.3 Bedeutung der Krisenursachen............................... 10 2 Rechtliche Rahmenbedingungen und Prüfung der Insolvenztatbestände (Andreas Crone)......................................... 13 2.1 Rechtliche Rahmenbedingungen............................. 13 2.1.1 Wirkungskreis.......................................... 13 2.1.2 Insolvenzantragsfristen................................... 14 2.2 Die Insolvenzgründe im Einzelnen........................... 15 2.2.1 Zahlungsunfähigkeit gemäß 17 InsO...................... 15 2.2.1.1 Prüfung der Zahlungsunfähigkeit....................... 17 2.2.1.2 Finanzstatus und Finanzplan........................... 17 2.2.1.3 Finanzstatus.......................................... 17 2.2.1.4 Finanzplan........................................... 18 2.2.2 Drohende Zahlungsunfähigkeit gemäß 18 InsO............ 19 2.2.3 Überschuldung gemäß 19 InsO........................... 19 2.2.3.1 Prüfung der Überschuldung............................ 21 2.2.3.2 Die Fortbestehensprognose............................. 22 2.2.3.3 Anlässe der Prognoseerstellung......................... 23 2.2.3.4 Die Fortbestehensprognose im System der Insolvenzeröffnungsgründe..................................... 25 2.2.3.5 Die Erstellung der Fortbestehensprognose................ 28
VIII Inhaltsverzeichnis 2.2.3.6 Ansatz und Bewertung von Vermögenswerten und Schuldposten im Überschuldungsstatus........................ 28 3 Sanierungskonzept und Organisation der Unternehmenssanierung (Andreas Crone)........................................... 43 3.1 Krisenanalyse durch Kennzahlen............................. 43 3.1.1 Ausgangslage........................................... 43 3.1.2 Kennzahlenbasierte Jahresabschlussanalyse zur Krisendiagnose................................................ 43 3.1.3 Rentabilitätsanalyse...................................... 45 3.1.3.1 Eigenkapital-Rendite.................................. 45 3.1.3.2 Gesamtkapital-Rendite................................. 45 3.1.3.3 Return on Capital Employed............................ 46 3.1.3.4 Umsatzrendite........................................ 46 3.1.3.5 Materialquote......................................... 46 3.1.3.6 Personalquote........................................ 46 3.1.3.7 Sonstiger betrieblicher Aufwand Quote................ 46 3.1.3.8 Abschreibungsquote................................... 47 3.1.4 Working Capital Analyse................................. 47 3.1.4.1 Working Capital...................................... 47 3.1.4.2 Working Capital Effizienzkennzahl..................... 47 3.1.4.3 Lieferantenziel in Tagen................................ 47 3.1.4.4 Kundenziel in Tagen................................... 48 3.1.4.5 Lagerdauer in Tagen................................... 48 3.1.4.6 Kapitalbindungsdauer................................. 48 3.1.4.7 Vermögensumschlag.................................. 49 3.1.5 Liquiditätsanalyse....................................... 49 3.1.5.1 Liquiditätsgrade...................................... 49 3.1.5.2 Cash-Flow............................................ 50 3.1.6 Finanzanalyse........................................... 50 3.1.6.1 Eigenkapitalquote..................................... 50 3.1.6.2 Fremdkapitalquote.................................... 51 3.1.6.3 Verschuldungsgrad.................................... 51 3.1.6.4 Anlagendeckung I/Deckungsgrad A.................... 51 3.1.6.5 Anlagendeckung II/Deckungsgrad B.................... 51 3.1.7 Relevante Kennzahlen für Kriseninvestoren................. 52 3.1.7.1 Net Total Leverage.................................... 52 3.1.7.2 Interest Coverage...................................... 52 3.1.7.3 Umsatzwachstum..................................... 52 3.1.7.4 Auftragslage.......................................... 52 3.1.7.5 Umsatz pro Mitarbeiter................................ 53 3.1.8 Checkliste Unterlagen.................................... 53 3.2 Datengrundlage Sanierungskonzept.......................... 53 3.3 Das Sanierungskonzept..................................... 54 3.3.1 Aufbau und Inhalt von Sanierungskonzepten............... 57 3.3.1.1 Beschreibung von Auftragsgegenstand und -umfang...... 57 3.3.1.2 Darstellung der wirtschaftlichen Ausgangslage........... 58
Inhaltsverzeichnis IX 3.3.1.3 Analyse von Krisenstadium und -ursachen............... 60 3.3.1.4 Darstellung des Leitbilds des sanierten Unternehmens..... 61 3.3.1.5 Stadiengerechte Maßnahmen zur Bewältigung der Krise... 61 3.3.1.6 Integrierter Unternehmensplan......................... 64 3.3.2 Beurteilung der Sanierungsfähigkeit....................... 65 3.3.3 Umsetzung............................................. 66 4 Die integrierte Finanzplanung im Rahmen des Sanierungskonzeptes (Henning Werner/Arnd Schreitmüller)....................... 69 4.1 Bedeutung einer integrierten Finanzplanung.................. 69 4.2 Bestandteile und Aufbau einer integrierten Finanzplanung...... 73 4.3 Fallbeispiel zum Aufbau einer integrierten Finanzplanung...... 80 5 Organisation der Sanierung (Henning Werner).................... 85 5.1 Projektmanagement in der Sanierung......................... 85 5.1.1 Projektorganisation...................................... 85 5.1.2 Maßnahmenverifizierung, -konkretisierung und -umsetzung. 89 5.1.3 Projektcontrolling........................................ 91 5.2 Der Sanierungsgeschäftsführer (Ralf Loeber/Stefan Weniger)....... 91 5.2.1 Erfordernis eines Sanierungsgeschäftsführers............... 92 5.2.2 Definition und Abgrenzung............................... 93 5.2.3 Aufgabenstellung des Sanierungsgeschäftsführers und seine Einbindung............................................. 94 5.2.3.1 Aufgabenstellung des Sanierungsgeschäftsführers........ 94 5.2.3.2 Einbindung des Sanierungsgeschäftsführers............. 96 5.2.4 Anforderungen an den Sanierungsgeschäftsführer........... 98 5.2.4.1 Fähigkeiten des Sanierungsgeschäftsführers.............. 98 5.2.4.2 Persönlichkeitsprofil des Sanierungsgeschäftsführers...... 98 5.2.5 Idealtypischer Ablauf einer Tätigkeit als Sanierungsgeschäftsführer.......................................... 100 5.2.5.1 Vertragsanbahnung und Vertragsschluss................. 100 5.2.5.2 Durchführungsphase.................................. 101 5.2.5.3 Beendigung der Tätigkeit.............................. 101 5.2.6 Zusammenfassung........................................ 102 5.3 Kommunikation bei Reorganisation, Restrukturierung oder Sanierung (Thomas Schulz)..................................... 103 5.3.1 Herausforderung: Wer nicht rechtzeitig kommuniziert, kommuniziert nicht mehr lange........................... 103 5.3.2 Managementfehler: zu spät oder gar nicht kommunizieren.... 104 5.3.3 Projektbeginn: Auswahl der Unternehmens- bzw. Kommunikationsberater.................................. 105 5.3.4 Entwicklung einer Kommunikationsstrategie............... 106 5.3.5 Wissensvorsprung, Halbwahrheiten und Gerüchte........... 109 5.3.6 Erwartungen an Führungskräfte und an Leistungsträger..... 110 5.3.7 Binsenweisheit: Öffentlichkeitsarbeit beginnt zu Hause....... 111 5.3.8 Lokale Pressearbeit ist Mitarbeiterkommunikation........... 113 5.3.9 Fachmedien branchenweite Meinungsführer............... 114 5.3.10 Massenmedien und Massen von Medien.................... 115
X Inhaltsverzeichnis 5.3.11 VENÜ Vorbereiten, erklären, nachbereiten, üben........... 115 5.4 Krisenmediation (Henning Werner)............................ 116 6 Leistungswirtschaftliche Sanierungsmaßnahmen (Henning Werner) 123 6.1 Forschung und Entwicklung (F&E)........................... 124 6.2 Einkauf und Beschaffung.................................... 126 6.3 Produktion und Logistik.................................... 129 6.4 Vertrieb und Marketing..................................... 135 6.5 Finanzen und Controlling................................... 139 6.6 Personalwesen............................................. 141 6.7 IT........................................................ 141 7 Finanzwirtschaftliche Sanierungsmaßnahmen (Christof Hettich/ Corinna Mickel)................................................ 143 7.1 Liquiditätszufuhr im Rahmen der Außenfinanzierung.......... 144 7.1.1 Eigenkapital............................................. 144 7.1.1.1 Eigenkapital durch externe Investoren Private Equity.... 145 7.1.1.2 Zahlung in die Kapitalrücklagen vs. Kapitalerhöhung..... 150 7.1.1.3 Nominelle vs. effektive Kapitalerhöhung................. 151 7.1.1.4 Kapitalerhöhung gegen Bar- vs. Sacheinlagen............. 151 7.1.1.5 Effektive Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen............. 152 7.1.1.6 Kapitalherabsetzung.................................. 156 7.1.2 Mezzanine-Kapital....................................... 158 7.1.2.1 Begriff des Mezzanine-Kapital........................ 158 7.1.2.2 Charakteristika des Mezzanine-Kapitals................. 159 7.1.2.3 Einsatzgebiete für das Mezzanine-Kapital................ 161 7.1.2.4 Vergütung des Mezzanine-Kapitalgebers................. 162 7.1.2.5 Steuerliche Behandlung................................ 162 7.1.2.6 Mezzanine Finanzierungsformen....................... 164 7.1.3 Fremdkapital............................................ 173 7.1.3.1 Finanzierungsinstrumente............................. 173 7.1.3.2 Sicherung des Fremdkapitalgebers...................... 178 7.2 Bilanztechnische Maßnahmen............................... 180 7.2.1 Ausübung von Bewertungswahlrechten.................... 181 7.2.2 Maßnahmen zur Verbesserung der Bilanzsituation........... 181 7.2.2.1 Forderungsverzicht.................................... 181 7.2.2.2 Sonderproblematik Sanierungsgewinne.................. 182 7.2.2.3 Rangrücktritt......................................... 183 7.2.2.4 Debt-equity-swap..................................... 185 7.2.2.5 Kombination der dargestellten bilanztechnischen Maßnahmen.......................................... 186 7.3 Liquiditätsbeschaffung im Rahmen der Innenfinanzierung (Andreas Crone)............................................. 187 7.3.1 Freisetzung bestehender Liquiditätsreserven................ 187 7.3.2 Verkauf von nicht betriebsnotwendigem Vermögen.......... 187 7.3.3 Sale and lease-back Transaktionen......................... 190 7.3.4 Working Capital Management............................. 191 7.3.4.1 Forderungsbereich.................................... 192
Inhaltsverzeichnis XI 7.3.4.2 Vorratsbereich........................................ 195 7.3.4.3 Verbindlichkeitenbereich............................... 197 7.3.5 Cash Management....................................... 197 7.3.5.1 Formen des Cash Managements......................... 198 7.3.5.2 Cash Management und betriebswirtschaftliche Risiken.... 198 8 Arbeitsrechtliche Sanierungsmaßnahmen (Annette Sättele/Andreas Notz)........................................................ 201 8.1 Änderung materieller Arbeitsbedingungen.................... 201 8.1.1 Änderungen im Verhältnis Arbeitgeber/Arbeitnehmer....... 201 8.1.1.1 Vertragsänderung..................................... 201 8.1.1.2 Verzicht.............................................. 202 8.1.1.3 Weisungsrecht des Arbeitgebers........................ 202 8.1.1.4 Änderungskündigung................................. 202 8.1.2 Änderungen im Verhältnis Arbeitgeber/Betriebsrat.......... 205 8.1.2.1 Regelungsbefugnis der Betriebsparteien (Bündnisse für Arbeit)............................................... 205 8.1.2.2 Betriebsvereinbarung.................................. 207 8.1.2.3 Kurzarbeit............................................ 207 8.1.2.4 Abbau von Entgeltbestandteilen......................... 209 8.1.3 Änderungen im Verhältnis Arbeitgeber/Gewerkschaft....... 209 8.1.3.1 Sanierungstarifvertrag................................. 210 8.1.3.2 Verzicht.............................................. 210 8.2 Personalabbau............................................. 211 8.2.1 Beendigung von Arbeitsverhältnissen...................... 211 8.2.1.1 Aufhebungsvertrag.................................... 211 8.2.1.2 Betriebsbedingte Kündigung........................... 211 8.2.2 Betriebsänderung gemäß 111 BetrVG...................... 214 8.2.3 Massenentlassung....................................... 217 8.2.4 Vorruhestandsmodell.................................... 218 8.2.5 Involvierung der Bundesanstalt für Arbeit (BfA)............. 219 8.2.5.1 Qualifizierungsmaßnahmen............................ 219 8.2.5.2 Beschäftigungsgesellschaften........................... 220 8.2.6 Tarifsozialplan.......................................... 221 8.3 Umstrukturierungen........................................ 223 8.3.1 Betriebsteilstilllegung...................................... 223 8.3.2 Unternehmensverkauf (Share Deal)........................ 224 8.3.3 Verkauf eines Betriebs (Asset Deal), Betriebsübergang........ 225 8.3.4 Betriebsteilübergang vs. Funktionsnachfolge................ 226 8.3.5 Umwandlungen nach dem UmwG......................... 228 8.4. Besonderheiten im Insolvenzverfahren........................ 229 8.4.1 Kündigung von Arbeitsverhältnissen in der Insolvenz........ 229 8.4.2 Betriebsänderungen und Maßnahmen im Rahmen einer übertragenden Sanierung................................. 230 8.4.3 Insolvenzausfallgeld..................................... 231
XII Inhaltsverzeichnis 9 Steuerrechtliche Aspekte im Rahmen der Restrukturierung (Andreas Crone)................................................ 235 9.1 Steuerliche Sondertatbestände................................ 235 9.1.1 Besteuerung von Sanierungsgewinnen..................... 235 9.1.2 Mindestbesteuerungsvorschriften des 10d EStG............ 237 9.1.3 Umsatzsteuer in der Sanierung............................ 238 9.2 Einzelne Sanierungsmaßnahmen und ihre steuerlichen Auswirkungen............................................. 239 9.2.1 Zuführung von Kapital................................... 239 9.2.1.1 Maßnahmen im Eigenkapitalbereich..................... 239 9.2.1.2 Maßnahmen im Fremdkapitalbereich.................... 240 9.2.2 Reduzierung bzw. Stundung von Verbindlichkeiten.......... 244 9.2.2.1 Forderungsverzicht.................................... 245 9.2.2.2 Forderungsverzicht mit Besserungsschein................ 246 9.2.2.3 Rangrücktrittsvereinbarung............................ 247 9.2.2.4 Stundungsvereinbarungen............................. 247 9.2.2.5 Umwandlung von Fremd- in Eigenkapital (Debt-equity-swap).................................... 248 9.2.3 Veräußerung des Betriebs/von Betriebsteilen an Dritte....... 248 9.2.3.1 Asset Deal........................................... 249 9.2.3.2 Share Deal........................................... 249 10 Gesellschaftsrechtliche Aspekte in der Krise (Claudia Pleßke)...... 253 10.1 Das Recht der Gesellschafterdarlehen......................... 253 10.1.1 Die bisherige Grundkonzeption Eigenkapitalersatz......... 253 10.1.2 Die Rechtslage nach dem MoMiG.......................... 255 10.1.2.1 Überblick über die wesentlichen Neuerungen............. 255 10.1.2.2 Voraussetzungen des Rechts der Gesellschafterdarlehen... 256 10.1.2.3 Persönlicher Anwendungsbereich....................... 256 10.1.2.4 Gewährung eines Darlehens und gleichgestellte Leistungen 260 10.1.2.5 Privilegierte Leistungen................................ 263 10.1.2.6 Rechtsfolgen.......................................... 263 10.2 Fehler bei Gründung und Kapitalerhöhung Relevanz in Krise und Sanierung............................................. 264 10.2.1 Vorbemerkung.......................................... 264 10.2.2 Vorbelastungshaftung/Unterbilanzhaftung bei der GmbH.... 265 10.2.3 Verlustdeckungshaftung in der GmbH bzw. der Vorgesellschaft.......................................... 265 10.2.4 Fehler bei der Erbringung der Bareinlage................... 265 10.2.5 Hin- und Herzahlen Cashpooling........................ 266 10.2.6 Verdeckte Sacheinlage.................................... 267 10.3 Die Rechtsprechung zur Existenzvernichtungshaftung.......... 268 10.4 Corporate Governance im Rahmen der Sanierung insbesondere der Sanierungsbeirat........................................ 270 11 Das Insolvenzverfahren (Paul Abel)............................. 273 11.1 Der Ablauf des Insolvenzverfahrens im Überblick.............. 273 11.2 Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens....................... 276
Inhaltsverzeichnis XIII 11.2.1 Der Eröffnungsantrag.................................... 276 11.2.2 Die Eröffnungsgründe.................................... 277 11.2.2.1 Die Zahlungsunfähigkeit............................... 277 11.2.2.2 Die Überschuldung.................................... 278 11.2.2.3 Die drohende Zahlungsunfähigkeit...................... 279 11.2.3 Der Abweisungsbeschluss mangels Masse.................. 280 11.2.4 Der Eröffnungsbeschluss................................. 280 11.2.5 Die Wirkungen der Eröffnung............................. 281 11.3 Verfahrensbeteiligte und Organe im Insolvenzverfahren........ 281 11.3.1 Der Schuldner........................................... 281 11.3.2 Das Insolvenzgericht..................................... 282 11.3.3 Insolvenzgläubiger....................................... 282 11.3.4 Massegläubiger.......................................... 283 11.3.5 Aussonderungsberechtigte Gläubiger...................... 283 11.3.6 Absonderungsberechtigte Gläubiger....................... 283 11.3.6.1 Absonderungsrechte an unbeweglichen Gegenständen.... 284 11.3.6.2 Absonderungsrechte von Pfandgläubigern............... 284 11.3.6.3 Sonstige Absonderungsrechte.......................... 285 11.3.6.4 Die Erhaltung der unternehmerischen Einheit des schuldnerischen Unternehmens und Nutzungsrechte des Insolvenzverwalters an Absonderungsgegenständen...... 285 11.3.6.5 Die Stimmrechte absonderungsberechtigter Gläubiger..... 286 11.3.7 Der Insolvenzverwalter................................... 286 11.3.7.1 Der vorläufige Insolvenzverwalter....................... 286 11.3.7.2 Der Insolvenzverwalter im eröffneten Verfahren.......... 288 11.3.8 Die Gläubigerversammlung............................... 289 11.4 Die Insolvenzanfechtung.................................... 291 11.5 Die Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse........... 293 11.5.1 Stilllegung und Liquidation............................... 293 11.5.2 Sog. übertragende Sanierung............................ 294 11.5.2.1 Haftungsbeschränkungen für den Erwerber.............. 294 11.5.2.2 Anwendbarkeit des 613a BGB.......................... 294 11.5.2.3 Zustimmung des Gläubigerausschusses bzw. der Gläubigerversammlung................................ 296 11.5.2.4 Unternehmensveräußerung im Insolvenzeröffnungsverfahren............................................ 296 11.5.3 Der Insolvenzplan....................................... 297 11.5.3.1 Arten von Insolvenzplänen............................. 297 11.5.3.2 Gliederung des Insolvenzplans......................... 297 11.5.3.3 Das Abstimmungsverfahren............................ 299 11.6 Die Forderungsfeststellung und -befriedigung................. 301 11.7 Die Eigenverwaltung....................................... 302 11.7.1 Grundzüge der Regelung................................. 302 11.7.2 Vorteile und Kritik....................................... 303 11.7.3 Geeignete Fallkonstellationen............................. 304 11.7.4 Praktische Bedeutung.................................... 304
XIV Inhaltsverzeichnis 11.7.5 Aufteilung der insolvenzrechtlichen Kompetenzen zwischen Schuldner und Sachwalter................................ 304 11.7.5.1 Aufgaben des Schuldners.............................. 305 11.7.5.2 Aufgaben des Sachwalters.............................. 306 12 Allgemeine Haftungs- und Strafbarkeits risiken in der Krise (André Große Vorholt/Frank Bisson)................................ 309 12.1 Strafrecht.................................................. 309 12.1.1 Verantwortungsverteilung im Betrieb Strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung................................. 309 12.1.1.1 Grundsätze der strafrechtlichen Haftung................. 309 12.1.1.2 Kollegialorgane/Delegation/Kontrolle................... 312 12.1.1.3 Faktische Geschäftsführung............................ 317 12.1.1.4 Gesellschafter/Aktionäre............................... 319 12.1.2 Strafrechtliche Verantwortung von Dritten.................. 319 12.1.2.1 Banken/Venture Capital-Geber......................... 320 12.1.2.2 Sanierungsberater..................................... 322 12.1.2.3 Sonstige Berater....................................... 322 12.1.3 Einzelne Tatbestände..................................... 323 12.1.3.1 Insolvenzverschleppung............................... 323 12.1.3.2 Abgaben und Steuern.................................. 325 12.1.3.3 Ausgewählte Bankrottstraftaten, Gläubiger- und Schuldnerbegünstigung............................... 329 12.1.3.4 Eingehungsbetrug, Kreditbetrug........................ 336 12.1.3.5 Ausgewählte Fallgruppen der Untreue................... 341 12.2 Zivilrechtliche Haftung..................................... 344 12.2.1 Allgemeines zu 823 Abs. 2 BGB........................... 344 12.2.2 Schutzgesetz............................................ 345 12.2.3 Ersatzverpflichteter...................................... 346 12.3 Steuerliche Haftung bei Straftaten und Ordnungs widrigkeiten... 346 12.3.1 Der Kreis der nach 34 AO Verantwortlichen................ 346 12.3.2 Haftung der in 34 AO bezeichneten Personen.............. 347 12.3.3 Die steuerliche Haftung von Beratern....................... 348 12.3.4 Nacherklärungspflichten................................. 348 12.3.5 Nebenfolgen............................................ 349 13 Krisenmanagement aus Bankensicht (Eva Ringelspacher)........... 353 13.1 Restrukturierung/Sanierung................................ 353 13.1.1 Spezialmanagement...................................... 354 13.1.1.1 Rating............................................... 354 13.1.1.2 Frühwarnkriterien.................................... 355 13.1.2. Handlungsalternativen der Bank.......................... 355 13.1.2.1 Stillhalten.......................................... 355 13.1.2.2 Begleitung der Sanierung.............................. 359 13.1.2.3 Alternative Finanzierungsinstrumente................... 377 13.1.2.4 Ziele der Bank in der Sanierungsbegleitung.............. 379 13.1.3 Exitstrategien........................................... 380 13.2 Workout................................................... 380
Inhaltsverzeichnis XV 13.2.1 Voraussetzungen........................................ 381 13.2.2 Sicherheitenverwertung durch die Bank.................... 385 13.2.3 Insolvenz............................................... 386 13.2.4 Fortführung in der Insolvenz.............................. 392 13.2.5 Verwertung in der Insolvenz.............................. 396 13.2.5.1 Verwertung durch den Insolvenzverwalter............... 396 13.2.5.2 Verwertung durch die Bank............................ 399 13.3 Sanierung von LBO s (Leverage -Buy -outs).................... 400 13.3.1 Einleitung............................................ 400 13.3.2 Definition LBO.......................................... 400 13.3.3 Restrukturierung von LBO s............................... 401 13.3.4 Fazit................................................... 402 14 Mergers & Acquisitions in der Krise (Arnd Allert)................ 403 14.1 Einleitung................................................. 403 14.2 M&A in Krisensituationen................................... 403 14.2.1 Begriffsdefinition........................................ 403 14.2.2 M&A in der Krise........................................ 404 14.2.3 Marktteilnehmer......................................... 405 14.3 Der Prozessablauf.......................................... 409 14.3.1 Information Memorandum................................ 410 14.3.2 Long-List............................................... 411 14.3.3 Management Presentation................................ 412 14.3.4 Due Diligence........................................... 412 14.4 Besonderheiten beim Verkauf vor Insolvenz und im Insolvenzverfahren.................................................. 414 14.4.1 Zeitrahmen............................................. 414 14.4.2 Einbindung des Managements............................. 415 14.4.3 Unternehmensbewertung................................. 415 14.4.4 Individuelle Interessen der Interessensgruppen.............. 420 14.4.5 Gewährleistungen und Garantien.......................... 422 14.5 Zusammenfassung......................................... 424 Literaturverzeichnis............................................. 427 Stichwortverzeichnis............................................ 433