Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Mai 2008 Beginn: Ende: Ort: 16.00 Uhr 19.10 Uhr Dienststelle Rathenow, Sitzungssaal Teilnehmer: stimmberechtigte Mitglieder Herr Bathe (Vors. JHA) Frau Dombrowski Frau Wucke Herr Wellmann (bis TOP 6) Frau Schünicke Frau Rubach Herr Hoffmeyer- Zlotnik (bis TOP 4) Herr Dr. Mueller Stellvertreter Herr Renne Herr Wendland (bis TOP 5) Herr Kühne (bis TOP 5) Frau Boldt (i. V.) (bis TOP 5) Frau Götze Beratende Mitglieder Herr Schäfer Frau Steidl Herr Dr. Hedtke Amtsleiter 53 Frau von Fintel Dezernentin II Frau Höhlig Jugendhilfeplanerin Vertreter der Verwaltung Frau Steffen Finanzmanagement/Controlling Frau Barthels Sachgebietsleiterin 51.2 Frau Schulz Schriftführerin Gäste Herr Lewandowski Dezernent I Frau Petrovic-Wettstädt/Leonardo-da-Vinci-Campus Frau Scholz Leonardo-da-Vinci-Campus Herr Wilisch MAZ
2 Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Bestätigung der Niederschrift der Ausschusssitzung des Jugendhilfeausschusses vom 16.04.2008 2. Bericht aus der Verwaltung des Jugendamtes 3. Beschluss Aufnahme des Hortes des Leonardo-ca-Vinci-Campus in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Havelland 2008 4. Anträge zu überplanmäßigen Mehrausgaben zum Haushalt 2008 5. Beschluss des Jugendförderplans 2008 6. Beschluss zu Maßnahmen im Bereich Internationaler Jugendaustausch gemäß Beschluss des JHA vom 08.10.2007 7. Befassung mit Kita-Bemessungsgrundlagen zur Feststellung von Personalkosten durch das Jugendamt 8. Information zu vorgesehener Verfahrensweise bezgl. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen von Investitionsmaßnahmen Kindertagesbetreuungsfinanzierung (U3) 9. Beschluss Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen 2009-2013 10. Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil: 11. Sonstiges Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Herr Bathe schlägt vor, den nichtöffentlichen Teil, TOP 11, mit Rücksicht auf Herrn Lewandowskis Anschlusstermin dem öffentlichen Teil der Tagesordnung voranzustellen. Herr Schäfer bittet, für die Behandlung des TOP 9 die Nichtöffentlichkeit herzustellen. Die Anwesenden erklären sich mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden. Der öffentliche Teil endet um 16.05 Uhr.
3 Der öffentliche Teil beginnt um 16.35 Uhr. TOP 1 Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.08 Zur Niederschrift weist Herr Dr. Mueller darauf hin, dass sein Name in der Anwesenheitsliste nicht aufgeführt ist. Die 1. Seite des Protokolls vom 16.04.08 wird als Austauschblatt den Ausschussmitgliedern mit dem Protokoll der heutigen Sitzung zur Verfügung gestellt. Weitere Änderungen oder Ergänzungswünsche bestehen nicht. Die Niederschrift ist somit bestätigt. TOP 2 Bericht aus der Verwaltung des Jugendamtes Frau von Fintel berichtet über folgende Sachverhalte: - Stand Ausschreibung Jugendamtsleiterstelle: Derzeit liegen 19 Bewerbungen vor. Es wird angestrebt, noch vor der Sommerpause mit den Bewerbergesprächen zu beginnen. Frau Dombrowski, Herr Bathe sowie im Vertretungsfall Herr Wellmann erklären sich bereit, als Vertreter des Jugendhilfeausschusses am Auswahlgespräch teilzunehmen. - Jugendhilfefachtag Der Jugendhilfefachtag findet am 03.07.08 in der Zebr@-Schule in Brieselang statt. TOP 3 Beschluss über die Aufnahme des Hortes des freien Gymnasiums Nauen ggmbh in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Havelland 2008 Frau Höhlig erläutert die Beschlussvorlage. Frau Petrovic-Wettstädt und Frau Scholz stellen das Angebot des Horts vor. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Namensänderung seit 2008 stattgefunden hat und der Name jetzt Leonardo da Vinci Campus Nauen ggmbh lautet. Frau Scholz informiert, dass zur Zeit 230 Kinder gemeldet sind. Es handelt sich im Hort um eine offene Arbeitsweise. Der Hort sieht seine Hauptaufgabe darin, den Kindern einen Ausgleich zum Schulalltag zu schaffen. Auf Nachfrage von Herrn Hoffmeyer-Zlotnik antwortet Frau Scholz, dass der Kostenausgleich mit den Berliner Kindern über die Kommune geregelt ist. Es handelt sich um ca. 30 Berliner Kinder. Die Elternbeiträge sind sozial gestaffelt. Der Anteil der Kinder der Klassen 1-6 beträgt ca. 75 %.
4 Herr Bathe verliest folgenden Beschluss: Der Hort des Leonardo da Vinci Campus wird mit 260 Plätzen in den Kita-Bedarfsplan 2008 des Landkreises Havelland aufgenommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 4 Anträge zu überplanmäßigen Mehrausgaben zum Haushalt 2008 Frau Steffen erläutert die überplanmäßigen Mehrausgaben zum Haushalt 2008. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Information zu den überplanmäßigen Mehrausgaben zum Haushalt 2008 zustimmend zur Kenntnis. Die Einzelaufstellung Minder/Mehrausgaben wird dem Protokoll beigefügt. TOP 5 Beschluss des Jugendförderplans 2008 Frau Höhlig erläutert kurz die Beschlussvorlage. Herr Dr. Mueller ergänzt, dass der Jugendförderplan in allen Arbeitsgruppen nach 78 SGB VIII erarbeitet wurde. Frau Götze und Herr Wendland weisen darauf hin, dass AGMs in den Jugendklubs zukünftig zum Teil wegfallen und einzelne Jugendklubs im bisherigen Rahmen vermutlich nicht fortgeführt werden können. Frau Schünicke bittet, dass die Träger in der Anlage (Seite 2) mit aufgeführt werden. Das Jugendamt sagt dies zu. Frau Dombrowski regt an, das Ehrenamt in der Jugendarbeit stärker einzubinden. Ebenso sollte versucht werden, Kooperationspartner zu nutzen und Eigenverantwortung der Jugendlichen bei Projekten anzuregen. Herr Dr. Mueller regt an, nach der Sommerpause gemeinsam nach Alternativen für die Jugendarbeit im ländlichen Raum zusammen mit der AG 78 Kinder- und Jugendarbeit zu suchen. Herr Bathe verliest folgenden Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Jugendförderplan des Landkreises Havelland 2008 - Fortschreibung - zu und beschließt die Weiterleitung an den Kreisausschuss. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
5 TOP 6 Beschluss zu Maßnahmen im Bereich Internationaler Jugendaustausch gemäß Beschluss des JHA vom 08.10.2007 Herr Dr. Mueller hebt hervor, dass der Bund und z. B. die Aktion Mensch nur Mittel zur Verfügung stellt, wenn auch der Landkreis sich beteiligt. Frau Steffen schlägt vor, zu prüfen, ob für die drei Jugendaustausche (Humanistischer Freidenkerbund Havelland, Kreissportbund, Haus am Anger) eventuell symbolisch in Höhe der Versicherung eine finanzielle Beteiligung des Landkreises erfolgen kann. Es wird vereinbart, dass die Verwaltung prüft, ob den o. g. 3 Trägern jeweils 150,- Euro aus vorhandenen Mitteln des Jugendhilfehaushaltes zur Verfügung gestellt werden können. Herr Bathe verliest folgenden Beschluss: Für die Haushaltsstelle 4513.7623 - Internationaler Jugendaustausch werden im Haushaltsjahr 2008 keine Mittel eingestellt. Abstimmung: Dem Beschluss wird bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen zugestimmt. TOP 7 Befassung mit Kita-Bemessungsgrundlagen zur Feststellung von Personalkosten durch das Jugendamt Frau von Fintel erläutert kurz die Notwendigkeit der Befassung der Vorlage. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis. TOP 8 Information zu vorgesehener Verfahrensweise bezgl. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen von Investitionsmaßnahmen Kindertagesbetreuungsfinanzierung (U3) Frau von Fintel erläutert die Beschlussvorlage. Die Anwesenden nehmen Kenntnis und erhalten Präsentationsmaterial der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB). Der öffentliche Teil endet um 19.00 Uhr.
6 TOP 10 Anfragen und Mitteilungen Die Anwesenden informieren über geplante Veranstaltungen in den nächsten Wochen. Die Beratung endet um 19.10 Uhr. gez. Bathe F. d. R. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Schulz Schriftführerin