INlllll A 2009/12285

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Transkript:

Association of Ukrainian Cities and Communities SUB Hamburg INlllll A 2009/12285 gtz Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit Städte und Gemeinden in der administrativ-territorialen Reform in der Ukraine Internationale Erfahrungen und praktische Vorschläge Deutsch-englische Fassung der gleichnamigen ukrainischen Veröffentlichung, Kiew 2008 Vorhaben des Projekts Reform der öffentlichen Verwaltung in der Ukraine" unterstützt durch Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Eschborn 2008

Association of Ukrainian Cities and Communities Inhaltsverzeichnis Die Belange der Städte im Kontext der administrativ- 8 territorialen Reform (M. W. Pitsyk) Introducing international experience and developing 14 reform options (Dieter Schimanke/Horst Zimmermann) Einige Aspekte der administrativ-territorialen Reform 17 in der Ukraine (Yuriy Hanushchak) Teil 1: Theoretische Aspekte: Administrativ-territoriale Reform in 17 der Ukraine. - Vorschläge zur Ausgestaltung der Gemeindeebene Einführung 17 A. Varianten für die Ausgestaltung der administrativ-territorialen 18 Reform I. Zur Begriffsbildung und zum Erfordernis von Kriterien 18 II. Anforderungen an die ATOs (Kriterien) 20 III. Typen von ATOs 23 a.die Eigenschaft der Administrativ-Territorialen Einheit (ATO) 23 b.der Stadtbezirk (City rayon) als Spezialfall 25 IV. Vier Varianten der Bildung von ATOs der Basisebene 26 V Besonderheiten der Bildung der ATOs der 2. und 3. Ebenen 29 a.die Besonderheiten im Überblick 29 b.varianten für die Bildung der ATOs der 2. Ebene 30 VI. Vergleich der vier Varianten unter den Anforderungen (Kriterien) 31 a. Anforderungen an die Basisebene (Gemeinden) 31 b. Anforderungen an die ATOs der 2. Ebene 34 C.Anforderungen an die ATOs der 3. Ebene 35 B. Organisatorische Aufgaben im Rahmen der administrativ- 36 territorialen Reform I. Besonderheiten des Aufbaus der territorialen Strukturen der 36 staatlichen Exekutive: der Präfekt als Vorbild II. Zuordnung von Aufgaben und Verwaltung auf die Ebenen 37 a.das Spektrum der Aufgaben auf den drei Ebenen von ATOs. 37 b.territoriale Einheit (TO): Spektrum der Aufgaben und die 38 Verwaltung III. Territoriale Organisation der Staatsmacht auf 39 der Ebene der Gemeinde

Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit 5 C. Anforderungen an eine Modellierung der Gemeinden 40 I. Die Bedeutung dieser Modellierung 40 II. Profile der ATO-Modelle auf der Gemeindeebene 41 III. Durchschnittsinfrastruktur einer Dorfgemeinde (Variante 3) 42 IV. Die Durchschnittsinfrastruktur einer Gemeinde (Variante 3) 43 V. Durchschnittsinfrastruktur eines Kreises 45 D. Finanzielle Aspekte der Reform 46 I. Die Mindestgrösse der ATOs unter Budgetaspekten 46 a.haushalts-,,normative" versus fachliche Normen 46 b.ausnahmen von der Regel 49 II. Investitionsausgaben im Zuge der Reform 49 III. Laufende Ausgaben 50 IV. Muster der Berechnung von Normativen sozialer Sicherstellung auf 53 der Basis einer Modell-ATO V. Änderungen der Methodik zur Berechnung der Transfers 54 E. Zu den möglichen Reformschritten 56 I. Neue Verteilung der ATOs auf Gebiets- und Kreisebene nach der 56 Bevölkerungszahl II. Neugestaltung der Finanzressourcen 56 III. Empfehlungen zum Aufbau der Gemeinden 59 a.basisanforderungen 59 b.empfehlungen zur Abgrenzung der Gemeinde 59 C.Etappen der Gemeindebildung 60 F. Schlussfolgerungen 61 Teil 2: Praktische Aspekte:Modellhafte Erstellung administrativ- 62 territorialer Einheiten A. Aufbau und Ergebnis der Untersuchung 62 B. Die Berücksichtigung der Bildungskriterien einer ATO beim Modellieren 67 C. Profile der Modellgemeinden 76 D. Einige Schlussfolgerungen 79 Das System der Kommunalverwaltung und seine 80 Reformen Europäische Erfahrungen aus ausgewählten Ländern (Dänemark, Deutschland, England, Frankreich und Schweden) (Dieter Schimanke)

Association of Ukrainian Cities and Communities A. Kommunalverwaltung in Europa 80 B. Typen von Kommunalverwaltungen 82 C. Entwicklungen in den Typen bzw. den einzelnen Ländern 83 I. Schweden 83 II. Dänemark 85 III. Deutschland 86 IV Frankreich 89 V. England 91 D. Ergebnisse im Überblick 93 E. Ziele der Verwaltungsreformen 95 F. Prinzipien der Verwaltungsreformen 96 (vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrungen) G. Exkurs: Verbandsgemeinde Rheinland-Pfalz 98 Anhang: Gesetzliche Regelung für das zweistufige Modell der 100 Verbandsgemeinde (Auszug aus der Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz) On the reform of local taxes in Ukraine 107 (Horst Zimmermann) A. Peculiarities ofassigning taxing rights to local governments 107 B. The present Situation in Ukraine 108 I. "Designated" local taxes 108 II. "Own" local taxes 110 III. The set of Ukrainian sub-oblast revenues in perspective 111 C. Criteria for a good local tax 112 D. Major options for local taxes, and selected country experiences 115 I. The assignment of tax revenue, tax legislation, and 115 tax administration II. The backbone of local taxation: land-related taxes 117 III. A limited role for local commodity taxation 118 IV. The issue of tax sharing resp. surcharges: PIT and CIT 118 V. Structure of local taxes in selected countries 120

Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit 7 E. Reform options in Ukraine under the criteria 120 I. A wide Option 120 II. Narrower options for tax reform 121 a.small taxes 121 b.proposals for land-related taxes 122 c.other proposed local tax reforms 124 Annex 1: Table 3: Local taxes in European countries in comparative form 127 Annex 2: Reform of the real estate tax. Report of the Bavarian 129 Minister of Finance and the Minister of Finance of the Land Rheinland-Pfalz to the Ministers of Finance of the Lander, 2004.