Dezentrale Softwareentwicklungsund. Softwarevermarktungskonzepte



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Transkript:

Dezentrale Softwareentwicklungsund Softwarevermarktungskonzepte - Vertragsstrukturen in Open Source Modellen Von Carsten Schulz Carl Heymanns Verlag

sübersicht Vorwort V Einleitung 1 A. Einführung in die Thematik 1 B. Gang der Darstellung 4 C. Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes 6 Kapitel 1. Rahmenbedingungen der Softwareentwicklung und Softwarevermarktung 7 A. Software - Terminologie, funktionale und technische Besonderheiten... 7 B. Softwareentwicklung und Softwarevermarktung 26 C. Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen 35 D. Zusammenfassende Übersicht - Kapitel 1 60 Kapitel 2, Open Source Software - Entwicklungs- und Vermarktungsmodell. 63 A. Freie und Open Source Software 63 B. Entstehungsgeschichte 65 C. Arten und Erscheinungsformen freier Software 72 D. Grundlegende Ideen und wirtschaftliche Bedeutung 90 E. Zusammenfassende Übersicht - Kapitel 2 105 Kapitel 3. Schlichte Programmbenutzung (Werkgenuss) von Open Source Software 107 A. Schlichte Benutzung (Werkgenuss) von Computerprogrammen 108 B. Problemaufriss: Die»Verschaffung«der Befugnis zur bestimmungsgemäßen Benutzung 113 C. Die Rechtsnatur des 69d Abs. 1 UrhG 122 D. Schlichte Benutzung (Werkgenuss) von Open Source Software 141 E. Zusammenfassende Übersicht - Kapitel 3 152 Kapitel 4. Vertrieb und Entwicklung von Open Source Software 155 A. Urheberrechtlich relevante Handlungen im Rahmen von Open Source Vertrieb und Entwicklung 156 B. Verschaffung der Erstvertriebs- und Entwicklungsbefugnisse 162 C. Pflichten bei Vertrieb und (Weiter-)Entwicklung von Open Source Software 174 D.»Verbindung«von Vertriebs- und Entwicklungsrechten und Lizenznehmerpflichten 180 E. Besondere Probleme des Vertragsschlusses bei Open Source Lizenzen.,. 196 F. Zusammenfassende Übersicht - Kapitel 4 208 VII

sübersicht Kapitel 5. Die schuidrechtlichen Beziehungen in Open Source Modellen 211 A. Grundlagen einer vertragstypolo^ischen Einordnung 211 B. Das Geschäft über die Überlassung zur Benutzung 219 C. Das Geschäft über die Einräumung der Vertriebs- und Entwicklungsrechte 242 D. Zusammenfassende Überstellt - Kapitel 5 291 Wesentliches Ergebnis 293 Abkürzungsverzeichnis 301 Literatur 307 Sachregister 329 VIII

Vorwort V Einleitung 1 A. Einführung in die Thematik 1 B. Gang der Darstellung 4 C. Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes 6 Kapitel 1. Rahnienbedingungen der Softwareentwicklung und Softwarevermarktung 7 A. Software - Terminologie, funktionale und technische Besonderheiten... 7 1. Computerprogramme 7 2. Software 9 3. Begriffsverwendung im Rahmen der vorliegenden Arbeit 12 II. Funktionale Besonderheiten: Hardware-Software-Hierarchie 13 III. Technische Besonderheiten 15 1. Überblick 15 2. Die Umwandlung von Quellende in Objekteode 17 a) Assemblierung und Kompilierung 17 b) Unterschiede im Informationsgehalt von Quell- und Objektprogramm 18 3. Die Umwandlung von Objektcode in Quellcode 20 a) Reverse Engineering 20 b) Codeänderndes Reverse Engineering, 22 (1) Beschränkter Informationsgehalt 22 (2) Beschränkte Dckoinpiherungsmoglichkeiten 24 (3) Kompilierung als im Wesentlichen irreversibler Prozcss. 25 B. Softwareentwicklung und Softwarevermarktung 26 I. Softwareentwicklung 26 1. Ergebnisbezogenheit des Entwicklungsprozesses 27 2. Umgebungsbezogenheit des Entwicklungsprozesses 29 3. Wettbewerbsbezogenheit des Entwicklungsprozesses 29 II. Softwarevermarktung 31 1. Standard- und Individualsoftware 32 2. Folgemärkte 34 C. Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen 35 I. ComputerprograiuiTie als urheberrechtlich geschützte Werke 36 1. Schutzgegenstand 37 2. Rechtsinhaberschaft 39 3. Schutzumfang 43 a) Vermögensrechtlicher Schutz 44 b) Persönlichkeitsrechtlicher Schutz 46 IX

4. Begrenzungen 48 a) Verwertungsrechte und Freiheit von Ideen 48 b) (Weitere) zustimmungsfreie Handlungen 50 (1) Bestimmungsgemäße Benutzung ( 69d Abs. 1 UrhG). 51 (2) Erstellung von Sicherungskopien ( 69d Abs. 2 UrhG). 52 c) Rechtsnatur der SS 69 d, 69 e UrhG 52 II. Urheberrechte im Rechtsverkehr 53 1. Translative Rechtsübertragungen 53 2. Konstitutive Nutzungsrechtseinräumungen 56 3. Verfügungen über Nutzungsrechte 59 1). Zusammenfassende Übersicht Kapitel 1 60 Kapitel 2. Open Source Software - Entwicklung«- und Vermarktungsmodell 63 A. Freie und Open Source Software 63 B. Entstehungsgeschichte 65 I. Das GNU-Projekt 65 II. Andere freie Softwareprojekte 68 III. Die Open Source Initiative 71 C. Arten und Erscheinungsformen freier Software 72 I. Die Open Source Definition 75 II.»Copyleft-KlauseW 80 III. Abgrenzung zu anderen Formen autodistributiver Softwarevermarktung und Queilcodeüberlassung 84 1. Bezeichnung von Vertnebskonzepten 85 2. Abgrenzung zu anderen Formen autodistributiver Softwarevermarktung 86 3. Abgrenzung zu anderen Formen der Queilcodeüberlassung... 89 D. Grundlegende Ideen und wirtschaftliche Bedeutung 90 I. Die»Sofrwareethik«der Free Software Foundation 91 II. Open Source als ökonomisches Modell 93 III. Wirtschaftliche und politische Bedeutung freier Software 95 1. Wirtschaftliche Betätigung im Umfeld freier Software 95 2. Politisches Engagement im Bereich freier Software 99 IV. Innovationen durch freie Softwareentwicklung 102 E. Zusammenfassende Übersicht - Kapitel 2 105 Kapitel 3. X Schlichte Programmbenutzung (Werkgenuss) von Open Source Software 107 A. Schlichte Benutzung (Werkgenuss) von Computerprogrammen 108 I. Besonderheiten des Werkgenusses bei Computerprogrammen 108 II. Zustimmungserfordernis und Zustimmungsfreiheit bei schlichter Programmbenutzung 108 1. Schlichte Programmbenutzung als urheberrechtlich relevante Handlung 108 2. Inhaltliche Regelungen in 69d Abs. 1 UrhG für die schlichte Programmbenutzung 111 B. Problemaufriss: Die»Verschaffung«der Befugnis zur bestimmungsgemäßen Benutzung 113

I. Ausgangslage 114 II. Praktische Konsequenzen für die»klassische«softwarevermarktung. 116 III. Praktische Konsequenzen für das Open Source Modell 119 C. Die Rechtsnatur des 69d Abs. 1 UrhG 122 I. Grundlegende Kriterien einer sachgerechten Einordnung in die nationale Urheberrechtssystematik 124 1. Wortlaut '. 124 2. Entstehungsgeschichte 125 3. Interessenlage 127 IL Grundfall: 69 d Abs. 1 UrhG im Rahmen lizenzvertraglicher Gestaltungen 131 1. Nähe zur Zweckübertragungsregel 131 2. Keine ersatzlose Aufhebung des Nutzungsrechts 133 3. Keine gesetzliche Lizenz 134 III. Ausnahme: 69 d Abs. 1 UrhG im Rahmen dauerhafter Softwareüberlassung 135 1. Gesetzliche Lizenz als Ergänzung des Erschöpfungsgrundsatzes. 135 2. Starke Absicherung der Verkehrsschutzinteressen 138 3. Verhältnis zu 34 Abs. 1 UrhG 139 D. Schlichte Benutzung (Werkgenuss) von Open Source Software 141 I. Gesetzliche Gestattung der bestimmungsgemäßen Benutzung 142 1. Erschöpfung des Verbreitungsrechts an Open Source Programmen 143 a) Vorliegen der Voraussetzungen einer Erschöpfung des Verbreitungsrechts 143 b) Keine Open Source spezifischen Ausnahmen 144 2. Gesetzliche Zuweisung der Befugnis zur bestimmungsgemäßen Benutzung 147 IL Folgen der gesetzlichen Gestattung für Umfang und Zuordnung der Berechtigung 148 1. Bestimmungsgemäße Benutzung und Open Source Lizenzen sowie sonstige Nutzungsrechtseinräumungen 148 2. Der Umfang der bestimmungsgemäßen Benutzung 148 III. Zur Verwendung des Programms Berechtigter 151 E. Zusammenfassende Übersicht - Kapitel 3 152 Kapitel 4. Vertrieb und Entwicklung von Open Source Software 155 A. Urheberrechtlich relevante Handlungen im Rahmen von Open Source Vertrieb und Entwicklung 156 I. Handlungen, die einer Nutzungsrechtsemräumung bedürfen 156 1. Erstvertrieb unveränderter Versionen 156 2. Bearbeitung 157 3. Erstvertrieb bearbeiteter Versionen 160 IL Handlungen, die eigene Rechte entstehen lassen 161 B. Verschaffung der Erstvertriebs- und Entwicklungsbefugnisse 162 L. Nutzungsrechtsverschaffung durch Open Source Lizenz 162 IL Der Abschluss der Open Source Lizenz 164 111. Der Umfang der gewährten Vertriebs- und Entwicklungsbefugnisse. 166 XI

1. Auslegungsfähigkeit! 68 2. Grundsätze der Auslegung der Open Source Lizenzen 169 3. Auslegung des Rechts»to distributc«170 Pflichten bei Vertrieb und (Weiter-)Encwicklung von Open Sourcc Software 174 I. Vertrieb unveränderter Versionen 175 1. Quellcode 176 2. Objektcode 176 IL Bearbeitungen und ihre interne Nutzung 177 III. Vertrieb bearbeiteter Versionen 178 1. Copylcft-LIzenzen 178 2. Non-Copyleft-Lizenzen 179»Verbindung«von Vertriebs- und Entwicklungsrechten und Lizenznehmerpflichten 180 I. Keine eigene Nutzungsart 181 1. Grenzen der Aufspaltbarkeit von Nutzungsrechten 182 2. fehlende eindeutig abgrenzbare»open Source Nutzung«183 3. Keine Geeignetheit der Pflichten zum Zuschnitt des Rechts... 186 II. Differenzierte Betrachtung der Lizenzen 189 1. Lizenzen mit spezieller Beendigungsklausel 189 2. Lizenzen ohne ausdrückliche Beendigungsklausel 193 a) Unterschiedliche Lizenzen unterschiedliche Ergebnisse... 193 b) Lizenzen ohne Vereinbarung einer Bedingung 194 Besondere Probleme des Vertragsschlusses bei Opcn Source Lizenzen.. 196 I. Das»Problem der Einbeziehung«der Open Source Lizenzen in den Überlassungsvertrag 197 TL Verwendung fremdsprachiger Lizenzen 200 1. Einführung in den Meinungsstand 201 2. Ausgangstage 202 3. Die Wirksamkeit des Angebots zum Vertragschluss 203 a) Sprachwahl als Zugangsproblem 203 b) Übernahme des Verständnisrisikos 206 4. Die AGB-rechtliche Komponente 207 Zusammenfassende Übersicht Kapitel 4 208 Die schuldrechtlichen Beziehungen in Open Source Modellen 211 Grundlagen einer Vertragstypologischen Einordnung 211 I. VertragstypoJogische Einordnung 211 1. Grundlagen einer vertragstypologischen Einordnung 212 2. Bedeutung der vertragstypologischen Einordnung 213 a) Gesetzlich normierte Vertragstypen 213 b) Atypische Vertrage 214 3. Gemischte Verträge 215 IL Grundlagen einer vertragstypologischen Einordnung der Rechtsbeziehungen in Open Source Modellen 216 Das Geschäft über die Überlassung zur Benutzung 219 I. Inhalt des Geschäfts über die Überlassung zur Benutzung 219 1. Zentrale Leistungspflichten des Vertricbsbcrcchtigten 219

2. Mögliche weitere Leistungspflichten des Veräußerers 221 3. Leistungspflichten des Erwerbers 221 IL Entgeltliche Überlassung von Open Souree Software 222 1, Geschäfte über die schlichte Überlassung der reinen Open Souree Software 222 a) Standardsoftware 224 b) Dauerhafte Überlassung gegen Emmalentgelt 225 2. Entgeltlicher Vertrieb von Open Souree Software mit anderen Produkten oder Leistungen 226 a) Überlassung von Open Souree Software und weiteren Produkten 226 b) Überlassung von Open Souree Software unter gleichzeitiger Vereinbarung von Service- und/oder Supportleistungen 230 (1) Der Charakter von Service- und Supportleistungen 231 (2) Service/Support oder Pflicht aus dem Überlassungsvcrtrag 232 (3) Programmüberlassung und Service- und Supportpflichten 233 IN, Unentgeltliche Überlassung von Open Souree Software 235 1. Problemaufriss 235 2. Zuwendung aus dem Vermögen des Gebers 238 a) Zuwendung aus dem Vermögen 238 b) Vermögen (im schenkungsrechtlichen Sinne) und Marktpreis 239 e) Vermögen (im sehenkungsrcchtliehcn Sinne) und individuelle Verfügungsmöglichkeit 240 3. Bereicherung des Empfängers 242 C. Das Geschäft über die Einräumung der Vertriebs- und Entwicklungsrechte 242 I. Die schuldvertraglichen Pflichten als Grundlage der Vertragstypologisehen Einordnung und ihr Verhältnis zueinander... 244 1. Schuldrechthcbe Leistungspflichten der Parteien 245 a) Die Parteien und ihre»verpflichtungen«im umgangssprachlichen Sinne 245 b) Keine Beschränkung der Pflichten im rechtstechnischen Sinne aufgrund der Bedingungstellung in den Open Souree Lizenzen 246 2. Inhaltliche Unterscheidung der Pflichten des Lizenznehmers... 248 a) Vertriebsmodalitäten 249 b) Open Souree Angebot an jedermann und Offenlegung des Quellcodes bei Copyleft-Lizenzen 249 3. Die Stellung der Pflichten zueinander 252 a) Vertriebsmodalitäten 253 b) Open Souree Angebot an jedermann und Offenlegung des Quellcodes bei Copylcft-Lizenzcn 255 II. Transfervertrag oder Absprache über die gleichgerichtete Verfolgung von Interessen 257 1. Non-Copyleft-Lizenzen 260 XIII

2. Copyleft-Li7.en7.en 261 [IL Punktuelle Abwicklung, langfristige Bindung, Dauerschuldverliältnis 265 1. Lizenzverträge als Dauerschuldverhältnisse 268 2. Open Source Lizenzen als Daucrschuldverhältnissc 271 IV. Open Source Verträge als (Lizenz-)Verträge sui generis 272 1. Eckpunkte einer vertragstypologischen Bewertung 273 2. Open Source Vertrag als urheberrechtlicher Lizenzvertrag 274 a) Anwendbarkeit urhebervertragsrechtlicher und allgemein schuldrechtlicher Vorschriften 275 b) Allenfalls beschränkte Anwendbarkeit der Regelungen gesetzlich normierter Vertragstypen 276 (1) Unterschiede 7,wischen Pacht und Copyleft-Vertragsteilen 277 (2) Unterschiede zwischen Leihe und Non-Copyleft-Lrzenzen 278 c) Allenfalls beschränkte Vcrglcichbarkeit mit bestehenden verkehrstypischen Lizenzvertragsgestaltungen 279 3. Exkurs: Überlegungen zur vertraglichen Gewährleistung und Haftung 281 a) Eingrenzung des Gewährleistungs- und Haftungsrisikos... 283 b) Gewährleistung für die Beschaffenheit des Immaterialgutes. 284 c) Beschaffenheit/Tauglichkeit des Immaterialgutes 285 d) Der Gewährleistungs- und Haftungsmaßstab in Open Source Modellen 288 L). Zusammenfassende Übersicht - Kapitel 5 291 Wesentliches Ergebnis 293 Abkürzungsverzeichnis 301 Literatur 307 Sachregister 329 XIV