Marktabgrenzung in der Telekommunikation. Dissertation von Sabine Fiedler



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Transkript:

Marktabgrenzung in der Telekommunikation Dissertation von Sabine Fiedler

Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Teil: Einführung in die Problematik 5 A. Der Liberalisierungsprozess 5 I. Europäischer Hintergrund 5 1. Wirtschaftspolitische Grundgedanken 5 2. Beginn der Liberalisierung 7 3. Entscheidende Liberalisierungsmaßnahmen 8 a) Endgeräterichtlinie 8 b) Diensterichtlinie 9 c) ONP-Rahmenrichtlinie 9 d) Mobilfunkrichtlinie 10 e) Wettbewerbsrichtlinie 11 4. Fortsetzung 11 II. Deutsche Umsetzung 12 1. Postreform 1 12 2. Postreform II 13 3. Postreform III 14 B. Rechtliche Rahmenbedingungen 15 I. Regulierungsziel des TKG 15 II. Beträchtliche Marktmacht als Regulierungsvoraussetzung 16 III. Marktabgrenzung als notwendige Voraussetzung zur Feststellung beträchtlicher Marktmacht 17 C. Allgemeine Grundsätze zur Marktabgrenzung 20 I. Marktabgrenzungskonzepte 21 XI

1. Industriekonzept 21 2. Theorie der Marktbeziehungen 22 3. Theorie der Substitutionslücke 23 4. Konzept der Wirtschaftspläne 24 5. Konzept der externen Interdependenz / Kreuz-Preis-Elastizität 25 6. Bedarfsmarktkonzept 27 7. Angebotsumstellungsflexibilität 29 a) Erweiterung des Bedarfsmarktkonzeptes 29 b) Ermittlung von Nachfragemacht S-..- 32 8. Hypothetischer Monopolistentest 33 9. Spezielle Konzepte zur räumlichen Marktabgrenzung 36 a) Preistests 36 b) Warenstrommessungen 37 II. Allgemeine Marktabgrenzungspraxis 38 1. Deutschland 38 a) Sachlich relevanter Markt 38 b) Räumlich relevanter Markt 40 2. Europäische Union 42 a) Sachlich relevanter Markt 42 aa) Entscheidungspraxis von Europäischer Kommission und EuGH 42 bb) Bekanntmachung der Europäischen Kommission 43 b) Räumlich relevanter Markt 46 III. Fazit 47 2. Teil: Marktabgrenzung in der Telekommunikation 51 A. Spezielle TK-Bekanntmachungen der Europäischen Union 51 I. Leitlinien für die Anwendung der EG-Wettbewerbsregeln 51 II. Mitteilung über die Anwendung der Wettbewerbsregeln 52 III. Die große Reform mit dem Richtlinienpaket von 2002 53 1. Rahmenrichtlinie 56 XII

a) Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht (Art. 14 RahmenRL) 56 b) Marktdefinitionsverfahren (Art. 15 RahmenRL) 57 c) Marktanalyseverfahren (Art. 16 RahmenRL) 57 2. Leitlinien zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht 58 a) Ziele 58 b) Anwendungsbereich 58 c) Verhältnis zum allgemeinen Wettbewerbsrecht 58 d) Marktdefinition 59 aa) Wettbewerbskräfte 59 bb) Hypothetischer Monopolistentest 60 3. Empfehlung über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors 61 a) Inhalt 61 b) Regelmäßige Überprüfung 63 c) Bindungswirkung 64 aa) Rechtliche Bindungswirkung 64 bb) Faktische Bindungswirkung - Vetorecht der Europäischen Kommission nach Art. 7 RahmenRL 64 d) Kritik am Konsultationsverfahren nach Art. 7 RahmenRL 67 4. Entscheidung zur Festlegung länderübergreifender Märkte 72 B. Besonderheiten des Telekommunikationsmarktes 73 I. Struktureller Aspekt 74 1. Monopolstruktur 75 2. Netzstruktur 77 a) Auswirkungen auf die sachliche Marktabgrenzung 79 aa) Problem der eingeschränkten Austauschbarkeit bei Netzverbindungen 79 bb) Bedeutung homogener Wettbewerbsbedingungen 80 cc) Fazit 81 b) Auswirkung auf die räumliche Marktabgrenzung 81 II. Technischer Aspekt '. 82 XIII

1. Dynamik 82 a) Auswirkungen auf den Wettbewerb 82 b) Auswirkungen auf die Marktabgrenzung 84 2. Konvergenz 88 III. Normzweckbezogene Marktabgrenzung 88 1. Grundsatz der normzweckbezogenen Marktabgrenzung im GWB 88 2. Verhaltens- und Strukturkontrolle im TKG 89 a) Zugangsregulierung. 90 b) Entgeltregulierung h...rr.r.. 90 c) Besondere Missbrauchsaufsicht 91 3. Berücksichtigung weiterer normativer Gesichtspunkte 91 IV. Regulatorische Auswirkungen enger/weiter Marktabgrenzung 92 V. Fazit 96 C. Sachlich relevante TK-Märkte 97 I. Endkundenmarkt 98 1. Sprachübermittlung 98 a) Definitionen und Marktdaten 98 aa) Festnetz 98 bb) Mobilfunk 99 cc) Voice over IP 101 dd) TV-Kabeltelefonie 103 ee) Powerline 104 b) Marktabgrenzung anhand der Übertragungswege 105 aa) Festnetz und Mobilfunk: Komplementäre keine Substitute 105 bb) Festnetz und VoIP 107 cc) Festnetz / TV-Kabeltelefonie / Powerline 109 dd) Mobilfunk / Bündelfunk / Satellitenfunk 110 ee) Fazit 110 2. Festnetz 111 a) Abgrenzung anhand der Zielorte der Gespräche 112 XIV

aa) Problem der Atomisierung von Märkten bei strenger Anwendung des Bedarfsmarktkonzeptes 112 bb) Ergänzung des Bedarfsmarktkonzeptes 112 (1) Verbindungen ins Festnetz und Verbindungen ins Mobilfunknetz 115 (2) Verbindungen ins Festnetz: Inlands- und Auslandsgespräche 115 (3) Inland: Orts- und Ferngespräche 116 (4) Ausland: Unterteilung nach Zielländern 118 (5) Verbindungen ins Mobilfunknetz: Inlands- und Auslandsgespräche 120 cc) Fazit :. 121 b) Teilnehmeranschluss 122 c) Abgrenzung nach Kundengruppen: Privat- und Geschäftskunden 123 3. Mobilfunk 126 a) Abgrenzung anhand der Netzzugehörigkeit 127 aa) Rückblick: analoges Mobilfunknetz und digitale Mobilfunknetze 127 bb) GSM und UMTS 128 cc) GSM 900 und GSM 1800 132 b) Abgrenzung anhand des Vertriebsweges: Netzbetreiber, Service Provider undmvno 133 c) Abgrenzung nach der Vertragsart: Prepaid und Postpaid 135 d) Abgrenzung nach Kundengruppen: Privat- und Geschäftskunden 135 e) Abgrenzung nach der Art der Mobilfunkdienstleistung 136 aa) Sortimentsgedanke 136 bb) Übermittelte Information: Sprache und Daten 137 cc) Teilnehmeranschluss 138 dd) Zielorte der Gespräche 138 ee) Auslandsroamingdienste 140 f) Fazit 141 II. Vorleistungsmarkt 142 1. Festnetz 142 a) Zugang zum Teilnehmeranschluss 142 aa) Anschlusstechnologien 143 XV

bb) Abgrenzung nach dem Übertragungsweg 143 (1) Kupferkabelleitung und hybride Teilnehmeranschlussleitung 144 (2) Glasfaserkabelleitung 144 (3) Wireless Local Loop, Powerline und TV-Kabeltelefonie 145 b) Zusammenschaltungsleistungen 146 aa) Zuführungsleistungen 147 (1) Abgrenzung nach dem Netzursprung 147 (2) Abgrenzung nach dem Zielort des Gespräches 148 bb) Terminierungsleistungen ^...-rrr. 148 cc) Transitleistungen 149 c) Mietleitungen 150 2. Mobilfunk 151 a) Abgrenzung nach Kundengruppen: Service Provider und MVNO 151 b) Abgrenzung nach der Art der Vorleistung 152 aa) Zugang zum Teilnehmeranschluss 153 bb) Zusammenschaltungsleistungen 154 (1) Zuführungsleistungen 154 (2) Terminierungsleistungen 155 cc) Roamingleistungen 156 (1) National Roaming 157 (2) Auslandsroaming 157 3. Exkurs: Resale 158 4. Fazit 160 D. Räumlich relevante TK-Märkte 162 I. Festnetz 163 II. Mobilfunk 164 E. Neue Märkte 165 I. Problem 165 II. Rechtliche Rahmenbedingungen 166 XVI

1. Europa 166 2. Deutschland 168 a) TKG von 2004 168 b) TKGÄndG von 2007 169 aa) Entstehungsgeschichte des Lex Telekom 169 bb) Kritik der Europäischen Kommission 172 III. Abgrenzung 173 1. Ansatzpunkte 174 a) Modifizierter hypothetischer Monopolistentest 174 b) Die Legaldefinition in 3 Nr. 12b TKG - Bedarfsmarktkonzept 175 c) Akzessorietät von Vorleistungs- und Endkundenmärkten 177 2. VDSL als neuer Markt 178 Gesamtfazit 181 Bibliographie 187 Dokumente deutscher Behörden und Organe 200 Dokumente der Organe der Europäischen Union 204 1. Europäische Kommission 204 2. Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union 206 3. Rat der Europäischen Union 207 XVII