Prinzip des Fallrepetitoriums 5. 1 Einführungsfall Gemälde Ostpreußen" 13



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Transkript:

Prinzip des Fallrepetitoriums 5 ERSTER TEIL- MOBILIARSACHENRECHT 1 Einführungsfall Gemälde Ostpreußen" 13 Abgrenzung Besitzdiener und Besitzmittler; possessorischer und petitorischer Besitzschutz; sachenrechtliche und bereicherungsrechtliche Herausgabeansprüche; Verfügung eines Nichtberechtigten: Gutgläubiger Erwerb und bereicherungsrechtlicher Anspruch aus 816 Abs. 1 S.l I. Schwerpunkte 13 II. Sachverhalt 13 III. Lösungsvorschlag 13 2 Zweiter Fall Zeichnungen" 24 Freiwillige Besitzaufgabe; Eigentumsverlust durch Dereliktion; Anfechtung der Dereliktion; Zurückbehaltungsrecht aus $ 1000 als Recht zum Besitz I. Schwerpunkte 24 II. Sachverhalt 24 III. Lösungsvorschlag 24 IV. Vertiefende Hinweise 29 3 Gesetzlicher Eigentumserwerb: Verarbeitung, Verbindung und Vermischung ($ 946-950) 30 I. Problemstellung 30 II. Verarbeitung, 950 30 III. Verbindung mit einem Grundstück, 946 32 IV. Verbindung von beweglichen Sachen mit beweglichen Sachen, 947 32 V. Vermischung von beweglichen Sachen, 948 33 VI. Ausgleich für den Rechts Verlust, 951 34 4 Überblick über die sonstigen gesetzlichen Erwerbstatbestände 37 I. Eigentumserwerb an Erzeugnissen (sog. Fruchterwerb) und Bestandteilen, 953 ff- 37 II. Ersitzung, 937 38 III. Aneignung herrenloser Sachen, 958ff. 38 7 http://d-nb.info/1043701338

5 Dritter Fall Waschsalon" mit Exkurs zum Pfandrecht an beweglichen Sachen 39 Eigentumsvorbehalt; Eigentumsverlust durch Verbindung mit einem Grundstück; Pfandrecht als Recht zum Besitz; Gutgläubiger Erwerb gesetzlicher Pfandrechte; Anwartschaftsrecht als wesensgleiches Minus zum Eigentum I. Schwerpunkte 39 II. Sachverhalt 39 III. Lösungsvorschlag 39 6 Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb vom Berechtigten, 929-931 47 I. Grundlagen 47 II. Grundtatbestand des 929 S. 1 47 III. Übereignung nach 929 S. 2 50 IV. Übereignung durch Besitzkonstitut, 929 S. 1,930 50 V. Übereignung durch Übertragung des mittelbaren Besitzes, 929 S. 1,931 52 7 Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen, 932 ff. 54 I. Der gute Glaube, 932 Abs. 2 54 II. Die einzelnen gutgläubigen Erwerbstatbestände 57 III. Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs nach 935 61 IV. Schuldrechtiicher Ausgleich, 816 Abs. 1 61 V. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb, 936 62 8 Vierter Fall Maschinen" 64 Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen nach 933, 934; Problem des Nebenbesitzes; Eigentumsvorbehalt; Exkurs zum Anwartschaftsrecht; Sicherungsübereignung I. Schwerpunkte 64 II. Sachverhalt 64 III. Lösungsvorschlag 64 9 Fünfter Fall Doppelverkauf' 70 Schutz vor Zwischenverfügungen bei der bedingten Übereignung; Anwartschaftsrecht als Recht zum Besitz; gutgläubiger lastenfreier Erwerb I. Schwerpunkte 70 II. Sachverhalt 70 III. Lösungsvorschlag zur Ausgangsfrage 70 IV. Lösungsvorschlag zur Abwandlung 72 8

10 Der veränderte Eigentumsvorbehalt 74 I. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt 74 II. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt 75 11 Besitzschutz, 858 ff. 77 I. Grundlagen 77 II. Die possessorischen Ansprüche aus 861 ff. 78 III. Vertiefende Hinweise 80 12 Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV), 985-1003 81 I. Herausgabeanspruch des Eigentümers, 985,986 81 II. Nebenansprüche des Eigentümers 83 III. Verwendungsersatzanspruch des Besitzers, 994,996 88 13 Sechster Fall Professor" 91 Nebenansprüche aus dem EBV; Konkurrenzprobleme im EBV; Exkurs zum Fundrecht I. Schwerpunkte 91 II. Sachverhalt 91 III. Lösungsvorschlag 91 $ 14 Siebter Fall Restaurant" 97 Nebenansprüche aus dem EBV; Zurechnung der Bösgläubigkeit einer Hilfsperson beim Besitzerwerb I. Schwerpunkte 97 II. Sachverhalt 97 III. Lösungsvorschlag 97 15 Die Abwehrrechte des Eigentümers, 1004,906 102 I. Voraussetzungen des 1004 102 II. Rechtsfolge des 1004 105 ZWEITER TEIL:IMMOBILIARSACHENRECHT 16 Übertragung und Belastung von Crundstücksrechten und Belastung von Grundstücken mit einem Recht, 873 ff. 107 I. Einigung 107 II. Eintragung 109 III. Die Unrichtigkeit des Grundbuchs und ihre Folgen 110 9

17 Die Vormerkung, 883 ff. 114 I. Erstbestellung einer Vormerkung, 883,885 114 II. Zweiterwerb der Vormerkung, 398,401 115 III. Wirkungen der Vormerkung, 883 Abs. 2,888 115 IV. Gutgläubiger Erwerb der Vormerkung 116 V. Zusammenfassung: Grundsätze zur Vormerkung 118 18 Grundlagen des Hypotheken- und Grundschuldrechts: Bestellung und Übertragung 119 I. Grundlagen 119 Ii. Bestellung und Übertragung einer Hypothek 120 III. Bestellung und Übertragung einer Grundschuld 122 19 Verwertung der Hypothek und der Grundschuld 124 I. Anspruch auf Duldung der Zwangsvollstreckung, 1147 124 II. Umfang der Haftung des Grundstücks (Haftungsverband der Hypothek/Grundschuld) 124 III. Zwangsverwaltung 127 20 Rechtsfolgen der Erfüllung bei Hypothek und Grundschuld 128 I. Erfüllung bei der Hypothek 128 II. Erfüllung bei der Grundschuld 129 21 Achter Fall Zahlung auf die Grundschuld" 132 Rechtsfolgen einer Zahlung auf die Grundschuld durch einen Nichteigentümer; Übergang der Grundschuld; Ausgleichsansprüche des zahlenden Nichteigentümers; Haftungsverband der Grundschuld I. Schwerpunkte 132 II. Sachverhalt 132 III. Lösungsvorschlag zum Ausgangsfall 133 IV. Lösungsvorschlag zur ersten Abwandlung 137 V. Lösungsvorschlag zur zweiten Abwandlung 138 22 Schutz des öffentlichen Glaubens bei Grundpfandrechten 139 I. Konstellationen zu 892 Abs. 1 S. 1,1138 139 II. Die Bedeutung des Hypotheken-/Grundschuldbriefs für den öffentlichen Glauben, 1140,1155 141 III. Beispiel zum Verständnis 143 10

23 Neunter Fall Unrichtiger Erbschein" 145 Zusammenspiel zwischen öffentlichem Glauben des Erbscheins und des Grundbuchs I. Schwerpunkte 145 II. Sachverhalt 145 III. Lösungsvorschlag 145 24 Zehnter Fall Onkel Born" mit Exkurs zu den Einwendungen und Einreden gegen Crundpfandrechte 148 Schuldrechtliche Einwendungen und Einreden gegenüber dem Zessionar und dingliche Einwendungen und Einreden gegenüber dem Zweiterwerber einer Hypothek; Exkurs zu Einwendungen und Einreden gegen Grundpfandrechte I. Schwerpunkte 148 II. Sachverhalt 148 III. Lösungsvorschlag 148 DRITTERTEIL: WIEDERHOLUNG UND VERTIEFUNG 25 Wiederholungsfragen 154 I. Mobiliarsachenrecht 154 II. Immobiliarsachenrecht 155 26 Antworten und Hinweise zum Nachschlagen 156 I. Mobiliarsachenrecht 156 II. Immobiliarsachenrecht 162 Literaturverzeichnis 167 11