1. Abschnitt: Allgemeiner Überblick 1 1. Das Prinzip der Mehrwertsteuer 1 Fall 1: Großhändler, Einzelhändler und Verbraucher 1 2. Besteuerung der Einkommensverwendüng für den Verbrauch 5 Fall 2: Familienvater/ Erwerb von Gütern durch Einkommensverwendung 5 3. Die Systematik des Umsatzsteuergesetzes (zugleich Klausuraufbauschema) 7 3.1 Rechtsgrundlagen (Gesetz und EG-Richtlinien) 7 Fall 3: Anw en dun gs vor rang beim Vorsteuerabzug für Reisekosten 9 3.2 Prüfungsschema 10 > Übersicht 11 Fall 4: Der Hausbau des Rechtsanwaltes/Umsätze und Vorsteuern... 13 2. Abschnitt: Steuergegenstand 16 1. Steuerbare Umsätze 16 1.1 Arten der Umsätze 16 1.2 Umsätze im Inland 17 1.2.1 Inland 17 1.2.2 Ausland - räumliche Abgrenzung der Steuergewalt 19 1.2.3 Drittlandsgebiet und Gemeinschaftsgebiet 20 1.2.4 Geltungsbereich des UStG 22 2. Leistungsaustausch ( 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG) 23 2.1 Allgemeines 23 2.1.1 Begriff der Leistung 23 2.1.1.1 Leistung als Erfüllungshandlung 23 2.1.1.2 Sitten-und verbotswidrige Leistungen 25 2.1.2 Begriff der Gegenleistung 27 2.1.2.1 Rechtsverhältnis, Kausalität und Finalität 27 Fall 5: Das Geschenk mit Folgen - finale Gegenleistung? 27 2.1.2.2 Tauschumsätze 29 Übersicht: Der Leistungsaustausch 31 2.2 Die Lieferung als Unterfall der Leistung 32 2.2.1 Verschaffung der Verfügungsmacht 32 2.2.2 Sonderfälle der Lieferung 35 2.2.2.1 Die Kommission 35 Fall 6: Die verbrannten Rauchwaren/ Untergang der Kommissionsware 35 2.2.2.2 Sicherungsübereignung und Treuhandverhältnisse 37 Fall 7: Die vorsichtige Bank 37 Fall 8: Der clevere Insolvenzverwalter 39 Fall 9: Hausverwaltung wider Willen 43 2.2.2.3 Echte und unechte Agentur 44
2.2.2.4 Zwangsversteigerung und Insolvenz 45 Fall 10: Erwerb bei der Zwangsversteigerung und in der Insolvenz 45 Fall 11: Die Option zugunsten der Bank 47 2.2.2.5 Rücklieferung und Rückgängigmachung einer Lieferung/Tausch und Umtausch 48 2.2.2.6 Reihengeschäft 51 Übersicht: Die Lieferung ( 3 Abs. 1 UStG) 51 2.2.3 Ort der Lieferung 53 Übersicht: Ort der Lieferung ( 3 Abs. 6-8 UStG) 59 2.3 Sonstige Leistung 60 2.3.1 Abgrenzung zur Lieferung 60 2.3.2 Ort der sonstigen Leistung 62 2.3.2.1 Bedeutung für die Steuerbarkeit/Steuerpflicht 62 Fall 12: Das Auto-Leasing/Leistungsort 62 2.3.2.2 Die Regelung der 3a, 3b UStG 64 Übersicht: Überblick: Ort der sonstigen Leistungen 69 2.4 Leistungen mit Elementen der Lieferung und der sonstigen Leistung. 70 2.4.1 Werklieferung, Werkleistung 70 Fall 13: Die Beistellung von Baustahl 71 2.4.2 Gehaltslieferung, Umtauschmüllerei 71 2.4.3 Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung 72 2.5 Fehlender Leistungs austau seh 73 2.5.1 Schadensersatz 74 2.5.1.1 Schadensersatz aus Gesetz, insbesondere aus unerlaubter Handlung 74 Fall 14: Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls... 74 2.5.1.2 Schadensersatz statt Leistung ( 280, 283, 325, 326 BGB) 76 2.5.1.3 Verzugsschaden, Verzugszinsen ( 280 Abs. 2, 286 BGB) 76 2.5.1.4 Ansprüche wegen Pflichtverletzung ( 280 BGB) 77 2.5.1.5 Versendungskauf und Transportversicherung 77 2.5.2 Vertragsstrafen ( 340, 341 BGB) 77 2.5.3 Zuschüsse,, 79 2.5.4 Mitgliederbeiträge 81 2.5.5 Vorbereitungshandlungen und vorzeitig beendete Leistungen... 81 Fall 15: Der gekündigte Schiffsbauvertrag/ Vorbereitungshandlungen 81 2.5.6 Verzicht auf Vertragserfüllung/Entlassung aus einem Vertrag... 83 Fall 16: Der Alleinvertreter/Verzicht auf Leistungserbringung? 83 2.5.7 Erbschaft, Erbauseinandersetzung, vorweggenommene Erbfolge 86 2.5.8 Geschäftsveräußerung 88 Übersicht; Fehlender Leistungsaustausch 91 II
3. Unentgeltliche Wertabgaben 92 3.1 Zweck: Besteuerung des Endverbrauchs 92 3.1.1 Neuregelung der bisherigen Eigenverbrauchsbesteuerung 92 3.1.2 Belastung des privaten Konsums und Vorsteuerabzug 93 Fall 17: Die Incentive-Reise 93 3.1.3 Verbrauchsteuercharakter 99 3.2 Gegenstandsentnahme für außerunternehmerische Zwecke 99 Fall 18: Bau eines Hauses für die Tochter/ Entnahme eines fertigen Werkes 99 3.3 Gegenstandsverwendung und Leistungsentnahme 102 3.4 Unentgeltliche Wertabgaben an Arbeitnehmer 106 Fall 19: Pkw-Überlassung an den Geschäftsführer 106 3.5 Unentgeltliche Zuwendung aus unternehmerischem Anlass 111 4. Einfuhr und grenzüberschreitender Warenverkehr mit Drittländern 113 4.1 Bestimmungsland-und Ursprungslandprinzip 113 4.2 Einfuhr ( 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG) in das Inland 115 4.2.1 Zweck 115 4.2.2 Einfuhr durch Endverbraucher/Nichtunternehmer 116 4.2.3 Einfuhr durch Unternehmer 117 4.2.4 Befreiung/Bemessungsgrundlage/Steuersatz 118 4.3 Befreiung der Ausfuhrlieferung ( 4 Nr. 1 a i.v.m. 6 UStG) 118 4.3.1 Grundsätzliche Regelung und Zweck 118 4.3.2 Technische Einzelheiten zur Ausfuhrbefreiung 120 4.3.3 Nachweise 122 4.4 Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr ( 7 UStG) 123 4.5 Grenzüberschreitende Güterbeförderungen und Nebenleistungen... 124 5. Umsatzsteuer-Binnenmarkt: Innergemeinschaftlicher Erwerb und innergemeinschaftlich befreite Lieferung 125 5.1 Grundlagen und Überblick 125 Übersicht: Ursprungsland 128 5.2 Erwerbsbesteuerung im Inland ( 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG) 129 5.2.1 Allgemeine Voraussetzungen 129 5.2.2 Institutionelle Erwerb er und Erwerbsschwellen 129 5.2.3 Sonderregelung für den Erwerb neuer Fahrzeuge 130 5.2.4 Werklieferungen und Werkleistungen 131 5.2.5 Innergemeinschaftliches Verbringen innerhalb des Unternehmens 131 5.2.6 Ort des Erwerbs und Erwerb im Reihengeschäft 132 5.2.7 Steuerbefreiung des Erwerbs 136 5.2.8 Bemessungsgrundlage und Steuersatz 137 5.3 Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung 137 5.3.1 Allgemeine Voraussetzungen 137 5.3.2 Bedeutung der USt-Id-Nr. und Gutglaubensschutz 138 III
5.3.3 Lieferung neuer Fahrzeuge 139 5.4 Verlagerung des Lieferortes ins Bestimmungsland ( 3c UStG) 140 5.5 Sonstige Leistungen im Binnenmarkt 142 5.5.1 Allgemeines 142 5.5.2 Die innergemeinschaftliche Güterbeförderung und Nebenleistungen 143 5.5.3 Vermittlungsleistungen 144 5.5.4 Werkleistungen 144 5.6 Übersicht: Befreite innergemeinschaftliche Lieferung ( 4 Nr. 1 b i.v.m. 6a UStG, 2a, lb, 3c UStG) 145 5.7 Beurteilung 146 3. Abschnitt: Der Unternehmer als Steuersubjekt 146 1. Die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit/Unternehmerfähigkeit 147 Fall 20: Die Arbeitsgemeinschaft zweier Bauunternehmer 147 2. Die Unternehmenseinheit 154 3. Selbstständigkeit und Organschaft 154 3.1 Selbstständigkeit natürlicher Personen 154 3.2 Unselbstständigkeit juristischer Personen 155 Fall 21: Eine böse Überraschung 157 4. Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft 158 Fall 22: Der erfolglose Unternehmer 158 Fall 23: Die gelöschte GmbH 160 4. Abschnitt: Steuerbefreiungen und Option 161 1. Zweck und Wirkungen der Steuerbefreiungen 161 Fall 24: Derblinde Zwischenhändler mit befreiten Umsätzen 163 2. Die Option 165 Fall 25; Der einträgliche Verzicht auf die Steuerbefreiung 165 3. Übersicht über die Steuerbefreiungen 171 4. Einzelne Steuerbefreiungen 172 4.1 Ausfuhr lieferung, innergemeinschaftliche Lieferung und grenzüberschreitende Güterbeförderung 172 4.2 Umsatzsteuerlager und Befreiung von einer der Einfuhr vorausgehenden Lieferung 172 4.3 Vermittlungsleistungen.. 174 4.4 Befreiung der Kreditgewährung, der Umsätze von Geldforderungen und von Wertpapieren 175 Fall 26: Das Factoringgeschäft 177 4.5 Befreiung der Umsätze von Anteilen an Gesellschaften 180 Fall 27: Die Aufnahme des Sohnes in das väterliche Unternehmen/Erwerb von Gesellschaftsrechten 180 Übersicht: Gesellschaft oder Gesellschafter 186 IV
Inhaltsverz eichnis 4.6 Grunderwerbsteuerbare Vorgänge 187 4.7 Vermietung und Verpachtung von Grundstücken 190 Fall 28: Private Wohnungsnutzung a la EuGH 190 4.8 Leistungen der Wohnungseigentümergemeinschaften 194 4.9 Die Befreiungsvorschrift des 4 Nr. 28 UStG 195 4.10Befreiungen nach dem Nato-Truppenstatut 196 5, Abschnitt: Steuersatz und Bemessungsgrundlage 197 1. Steuersatz 197 2. Bemessungsgrundlage beim Leistungsaustausch 200 2.1 Allgemeines 200 2.2 Durchlaufende Posten 201 2.3 Tauschvorgänge/verdeckter Preisnachlass 202 Fall 29: Die Inzahlungnahme beim Neukauf 203 2.4 Devisenentgelte 204 2.5 Differenzbesteuerung ( 25a UStG) 204 2.6 Reiseveranstalter (.25 UStG) 209 3. Bemessungsgrundlage nach 10 Abs. 4 UStG 210 4. Mindestbemessungsgrundlage 212 5. Änderungen der Bemessungsgrundlage 214 6. Abschnitt: Vorsteuerabzug und Berichtigung des Vorsteuerabzugs 217 1. Sachliche Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug 217 1.1 Die Voraussetzungen des 15 Abs. 1 UStG allgemein 217 1.2 Unternehmer als Vorsteuerabzugsberechtigter 218 Fall 30: Eine verfehlte Gestaltung/Erwerb durch Gesellschafter 218 1.3 Lieferung, sonstige Leistung, Einfuhr oder Erwerb für das Unternehmen 220 Fall 31: Zuordnungsentscheidung bei Grundstücken 228 1.4 Leistung eines anderen Unternehmers 230 Fall 32: Der betrogene Käufer/Lieferung durch Nichtunternehmer 230 1.5 Rechnung mit offenem Steuerausweis 231 1.5.1 Offener Steuerausweis und weitere Angaben 231 Fall 33: Die fehlerhafte Abrechnung 233 1.5.2 Rechnung und Gutschrift 236 1.5.3 Überhöhter und unberechtigter Steuerausweis in Rechnungen 237 1.5.4 Vorsteuerabzug bei Reisekosten 240 1.5.5 Vorsteuerabzug aus der Mindestbemessungsgrundlage 243 V
2. Ausschluss vom Vorsteuerabzug 245 2.1 Nichtabziehbarkeit von Vor steuern auf Repräsentationsaufwendungen und Umzugskosten 245 2.2 Voller Ausschluss vom Vorsteuerabzug ( 15 Abs. 2 UStG) 249 2.3 Teilweiser Ausschluss vom Vorsteuerabzug 257 2.4 Vorsteuerabzug bei Leistungskommission 258 3. Berichtigung des Vorsteuerabzugs ( 15a UStG) 259 3.1 Zweck der Regelung und Übersicht 259 3.2 Vorsteuerkorrektur nach 15a Abs. 1 UStG - Nutzungsänderung... 262 Fall 34: Das Appartement 262 3.3 Vorsteuerkorrektur bei Veräußerung oder unentgeltlichen Wertabgaben nach 3 Abs. lb UStG 267 3.4 Vorsteuerkorrekturen bei Bestandteilen und sonstigen Leistungen, 15a Abs. 3 und 4 268 Fall 35: Umbauten und Renovierungen 268 3.5 Gemischte Fahrzeugnutzung und Geschäftsveräußerung 271 3.6 Vereinfachungsregeln 272 3.7 Vorsteuerkorrektur in der Insolvenz 273 Übersicht: Vorsteuerkorrektur nach 15a UStG 274 7. Abschnitt: Das Besteuerungsverfahren 275 1. Voranmeldung, Jahreserklärung 275 2. Entstehen der Steuerschuld, Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs 275 3. Steuerschuldner und Verlagerung der Steuerschuldnerschaft 277 3.1 Steuerschuldnerschaft des leistenden Unternehmers 277 3.2 Verlagerung der Steuerschuldnerschaft nach 13b UStG bei Leistungen im Ausland ansässiger Unternehmer 278 3.3 Verlagerung der Steuerschuldnerschaft in anderen (Inlands-)Fällen 280 4. Kleinunternehmer nach 19 Abs. 1 UStG 283 Fall 36: Die Doppeloption 283 5. Haftungsvorschriften zur Bekämpfung von Steuerausfällen 286 Stichwortverzeichnis 291 VI
PPN: 117878391 Titel: Umsatzsteuerrecht / von Wolfram Reiß. -. - Münster : Alpmann und Schmidt, 2005 ISBN: 3-89476-806-1; 3-504-62804-9 Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund