Gliederung Vorwort zur 3. erneut erweiterten und überarbeiteten Auflage 13 Vorwort zur ersten Auflage (auszugsweise) 16 I. Der Begriff Krankenhaus 44 17 II. Gemeinnützigkeitsrechtliche Fragen 25 1. Grundsätzliche Überlegungen 25 2. Rechtsform des Krankenhausträgers; steuerliche Überlegungen bei der Überführung von Krankenhäusern in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft in privatrechtliche Rechtsformen 31 3. Gemeinnützige oder mildtätige Zwecke eines Krankenhausträgers; besondere Förderungswürdigkeit" des Krankenhausträgers; formale Aspekte des Rechts der Zuwendungen für als besonders förderungswürdig anerkannte steuerbegünstigte Zwecke 42 4. Voraussetzungen für die Gewährung von Steuervergünstigungen.. 52 4.1. Gebot der Selbstlosigkeit 52 4.1.1. Allgemeine Erläuterungen zur Selbstlosigkeit 52 4.1.2. Gebot der satzungsmäßigen Mittelverwendung und hiermit zusammenhängende Fragen 55 4.1.2.1. Zuwendungen an Mitglieder bzw. Gesellschafter, Finanzierung durch Mitglieder- bzw. Gesellschafter- Darlehen 55 4.1.2.2. Mittelverwendung für Verwaltungsaufwand 63 4.1.2.3. Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln 65 4.1.2.4. Gemeinnützigkeitsrechtliche Behandlung von Verlusten in steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben 66 4.1.3. Gebot der zeitnahen Mittel Verwendung; zulässige Durchbrechungen dieses Gebotes außerhalb der Rücklagenbildungen gemäß 58 Nrn. 6 und 7 AO. 76 4.1.4. Der Begriff Mittel" im Sinne der Abgabenordnung. 82 4.1.5. Durchbrechung des Gebots der zeitnahen Mittelverwendung durch Bildung zweckgebundener Rücklagen nach 58 Nr. 6 AO 83 4.1.6. Durchbrechung des Gebots der zeitnahen Mittelverwendung durch Bildung freier Rücklagen nach 58 Nr. 7a AO 89 4.1.7. Durchbrechung des Gebots der zeitnahen Mittelverwendung durch Bildung zweckgebundener Rücklagen nach 58 Nr. 7b AO 97
4.1.8. Sonstige Ausnahmen vom Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung 101 4.1.9. Konsequenzen eines Verstoßes gegen das Gebot der Selbstlosigkeit, insbesondere das Gebot der zeitnahen Mittelverwendung, und evtl. Heilung" gemäß 63 Absatz 4 AO 102 4.1.10. Bilanzielle Darstellung der nach 58 Nr. 6, 7 AO zulässigen Rücklagenbildung; steuerliche Mittel verwendungsrechnung 104 4.2. Gebot der Unmittelbarkeit 117 4.3. Gebot der Ausschließlichkeit 121 4.4. Anforderungen an die Satzung 122 4.5. Grundsatz der Vermögensbindung 131 4.6. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 136 5. Wirtschaftliche Aktivitäten des Krankenhauses aus gemeinnützigkeitsrechtlicher Sicht 141 5.1. Allgemeine Erläuterungen 141 5.1.1. Vorgehensweise bei der steuerlichen Beurteilung von wirtschaftlichen Aktivitäten eines gemeinnützigen Krankenhausträgers 141 5.1.2. Zweckbetriebscharakter von Krankenhäusern ( 67 AO) 147 5.2. Besondere wirtschaftliche Aktivitäten des Krankenhauses... 154 5.2.1. Gesichtspunkte außersteuerlicher Art für besondere wirtschaftliche Aktivitäten des Krankenhauses... 154 5.2.2. Zweckbetriebscharakter von besonderen wirtschaftlichen Aktivitäten des Krankenhauses 156 5.2.3. Steuerliche Beurteilung einzelner besonderer wirtschaftlicher Aktivitäten des Krankenhauses 158 5.2.3.1. Krankenhausapotheke 158 5.2.3.2. Selbst betriebene Besuchercafeteria 159 5.2.3.3. Krankenhauswäscherei 160 5.2.3.4. Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft 163 5.2.3.5. Beteiligung an einer Personengesellschaft 163 5.2.3.6. Großgeräte-Kooperation mit Ärzten 166 5.2.3.7. Chefarztabgaben 169 5.2.3.8. Auftragsforschung 172 5.2.3.9. Gestellung von Arbeitskräften und Überlassung von Arbeitsmitteln 174 5.2.3.10. Weitere mögliche wirtschaftliche Aktivitäten des Krankenhauses 176 5.2.4. Zusätzliche Überlegungen zur Wettbewerbsklausel des 65 Nr. 3 AO 182
5.2.5. Steuerliche Konsequenzen des Vorliegens von steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben... 184 5.2.5.1. Partielle Steuerpflicht der steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe 184 5.2.5.2. Betreiben mehrerer steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe 184 5.2.5.3. Die Besteuerungsgrenze des 64 Absatz 3 AO... 188 5.3. Abgrenzung zwischen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben (incl. Zweckbetrieben) einerseits und bloßer Vermögensverwaltung andererseits 193 5.3.1. Vermögensverwaltung einer gemeinnützigen Kapitalgesellschaft 193 5.3.2. Vermögensverwaltung durch Vermietung und Verpachtung 194 5.3.3. Vermögensverwaltung in der Form der Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft 197 5.3.3.1. Abgrenzung zwischen Vermögensverwaltung und steuerpflichtigem wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb 197 5.3.3.2. Finanzierung der Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft 201 5.3.3.3. Sonderfälle: Beteiligungen im Sinne des 17 EStG und einbringungsgeborene Anteile 205 5.3.3.4. Sonderfall: Betriebsaufspaltung 210 5.3.3.5. Vermögensverwaltende Tätigkeiten als Teil eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 216 5.3.3.6. Verpachtung von Geschäftsbetrieben 217 5.4. Zusammenfassendes Beispiel 221 III. Erläuterungen zu den einzelnen Steuerarten 225 1. Allgemeine Überlegungen 225 2. Die einzelnen Steuerarten 229 2.1. Einkommensteuer und Körperschaftsteuer (inclusive Kapitalertragsteuer) 229 2.1.1. Gemeinnützige Krankenhäuser in öffentlichrechtlicher und privatrechtlicher Trägerschaft... 229 2.1.1.1. Körperschaftsteuerpflicht 229 2.1.1.2. Spenden von steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben an die privatrechtliche Träger- Körperschaft 231 2.1.1.3. Spenden von steuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art an ihre öffentlich-rechtliche Träger- Körperschaft 234
8 2.1.1.4 Einkunftsermittlung und Buchführungspflicht bei steuerbegünstigten privaten und öffentlichen Krankenhausträgern 238 2.1.1.5. Sonderregelungen zu Gesellschafter-Fremdfinanzierungen ( 8 a KStG) und zu Beteiligungen an anderen Körperschaften und Personenvereinigungen (8 b KStG) 248 2.1.1.6. Besonderheiten der Einkommensermittlung bei steuerpflichtigen (zusätzlichen) Betrieben gewerblicher Art eines öffentlich-rechtlichen Krankenhausträgers 253 2.1.1.7. Körperschaftsteuersatz für steuerpflichtige Einkommen gemeinnütziger Krankenhäuser in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Trägerschaft 266 2.1.1.8. Überführung einzelner Wirtschaftsgüter in einen oder aus einem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (bzw. in einen oder aus einem steuerpflichtigen Betrieb gewerblicher Art) 267 2.1.1.9. Vorhandensein mehrerer steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe bei privatrechtlichen Krankenhausträgern 269 2.1.1.10. Einzelheiten zur Körperschaftsteuerbefreiung gemäß 5 Absatz 1 Nr. 9 Satz 1 KStG 270 2.1.1.11. Besonderheiten des 5 Absatz 2 KStG (Ausschluss der Körperschaftsteuerbefreiung des 5 Absatz 1 Nr. 9 Satz 1 KStG) und Zinsabschlag.. 271 2.1.1.12. Entstehung und Beendigung eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes bei einem privatrechtlichen Krankenhausträger 274 2.1.1.12.1. Abgrenzung von 13 KStG (Beendigung eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs) und 16 EStG (Betriebsaufgabe) 274 2.1.1.12.2. Wirkungsweise des 13 KStG bei Begründung oder Beendigung von steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben (in Beispielen) 279 2.1.1.12.3. Einbringung eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs in eine Kapitalgesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten ( 20 UmwStG) 281 2.1.1.12.4. Verpachtung eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes durch einen privatrechtlichen Krankenhausträger 283
2.1.1.13. Beginn und Beendigung der Steuerbefreiung für Zwecktriebe (z. B. in der Form von Krankenhäusern) insgesamt 284 2.1.1.13.1. Wirkungsweise der für den Beginn bzw. die Beendigung von Zweckbetrieben maßgebenden Regelungen des 13 KStG (mit Beispielen)... 284 2.1.1.13.2. Wechsel des Zweckbetriebs 286 2.1.1.13.3. Sonderregelung des 13 Absatz 6 KStG für Beteiligungen im Sinne des 17 EStG von steuerbefreiten Körperschaften an steuerpflichtigen Kapitalgesellschaften 287 2.1.2. Nicht steuerbegünstigte Krankenhäuser in privater Trägerschaft 289 2.1.2.1. Vorbemerkung 289 2.1.2.2. Steuerpflicht und Einkommensermittlung 290 2.1.2.3. Möglichkeiten zur Geltendmachung von Sonderabschreibungen für steuerpflichtige Krankenhäuser in privater Trägerschaft gemäß 7 f EStG... 295 2.1.2.4. Verpachtung des nicht-steuerbegünstigten Krankenhauses in privater Trägerschaft 296 2.1.2.5. Exkurs: Gewerbeerlaubnisrecht 299 2.2. Gewerbesteuer 301 2.2.1. Gemeinnützige Krankenhäuser in privat-rechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Trägerschaft... 301 2.2.1.1. Gewerbesteuerpflicht 301 2.2.1.1.1. Grundsatz: Gewerbesteuerpflicht für im Inland betriebene stehende Gewerbebetriebe - Gewerbesteuerpflicht kraft Betätigung - 301 2.2.1.1.2. Gewerbesteuerpflicht kraft Rechtsform und Gewerbesteuerpflicht bei Liebhabereibetrieben bzw. bei Organschaften 302 2.2.1.1.3. Gewerbesteuerpflicht kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes 307 2.2.1.1.4. Gewerbesteuerpflicht von Unternehmen von juristischen Personen des öffentlichen Rechts 308 2.2.1.2. Gewerbesteuerbefreiungen für Krankenhäuser... 310 2.2.1.2.1. Gewerbesteuerbefreiung gemäß 3 Nr. 6 Satz 1 GewStG 310 2.2.1.2.2. Gewerbesteuerbefreiung gemäß 3 Nr. 20 GewStG 313 2.2.2. Nicht steuerbegünstigte (private) Krankenhäuser.. 314 2.2.2.1. Gewerbesteuerpflicht und Verfahrensfragen 314 2.2.2.2. Gewerbesteuerbefreiung gemäß 3 Nr. 20 b GewStG 316
10 2.2.2.3. Gewerbesteuerbefreiung gemäß 3 Nr. 20 d GewStG 318 2.3. Lohnsteuer-Einzelfragen und Besonderheiten bei der Einkünfteermittlung von Krankenhausärzten 318 2.3.1. Steuerfreie Aufwandsentschädigungen im Sinne des 3 Nr. 26 EStG 318 2.3.2. Weiterleitung von Geldbeträgen durch liquidationsberechtigte Krankenhausärzte an andere Krankenhausmitarbeiter 323 2.3.3. Lohnsteuer bei Warenabgaben aus der Krankenhausapotheke an Mitarbeiter 327 2.3.4. Steuerfreie Zuschläge zur Rufbereitschaftsentschädigung 330 2.3.5. Einzelfragen zur Arbeitnehmereigenschaft von Krankenhausärzten 331 2.3.6. Einzelfragen zu Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben von Krankenhausmitarbeitern 332 2.4. Umsatzsteuer 336 2.4.1. Gemeinnützige Krankenhäuser 336 2.4.1.1. Abgrenzung zwischen dem unternehmerischen und dem nicht-unternehmerischen Bereich des Krankenhausträgers und Konsequenzen dieser Abgrenzung 336 2.4.1.2. Umsatzsteuer liehe Organschaften 352 2.4.1.3. Umsatzsteuerbarkeit bei Sachzuwendungen und sonstigen Leistungen an das Personal 362 2.4.1.4. Abgrenzung von steuerpflichtigen und steuerbefreiten Umsätzen 368 2.4.1.4.1. Grundsätzliche Überlegungen 368 2.4.1.4.2. Steuerbefreiung gemäß 4 Nr. 16 UStG 370 2.4.1.4.3. Steuerbefreiung gemäß 4 Nr. 17 a UStG 399 2.4.1.4.4. Steuerbefreiung gemäß 4 Nr. 12 UStG 400 2.4.1.4.5. Steuerbefreiung gemäß 4 Nr. 28 UStG 401 2.4.1.4.6. Steuerbefreiung gemäß 4 Nr. 9 a UStG 403 2.4.1.5. Steuersatz bei steuerpflichtigen Leistungen 404 2.4.1.6. Vorsteuerabzug 415 2.4.1.6.1. Grundsätzliche Überlegungen 415 2.4.1.6.2. Ermittlung der Vorsteuerbeträge, die dem unternehmerischen Bereich zuzuordnen sind 424 2.4.1.6.3. Ermittlung der abzugsfähigen Vorsteuern des unternehmerischen Bereiches 431 2.4.1.6.4. Vorsteuerberichtigungen gemäß 15 a UStG 437 2.4.1.6.5. Vorsteuer-Durchschnittssatz ( 23 a UStG) 443
2.4.1.7. Mindestbemessungsgrundlage nach 10 Absatz 5 UStG bei Leistungen an Mitglieder oder nahe stehende Personen 446 2.4.1.8. Umsatzsteuerliche Besonderheiten des EG-Binnenmarktrechtes 448 2.4.1.9. Krankenhäuser als Kleinunternehmer 454 2.4.2. Übrige private Krankenhäuser 459 2.5. Grunderwerbsteuer 459 2.5.1. Gemeinnützige Krankenhäuser 459 2.5.2. Übrige private Krankenhäuser 464 2.6. Grundsteuer 469 2.6.1. Gemeinnützige Krankenhäuser 469 2.6.1.1. Steuerbefreiung nach 3 Absatz 1 Nr. 1 GrStG für Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft 469 2.6.1.2. Steuerbefreiung nach 3 Absatz 1 Nr. 3 GrStG für Grundbesitz, der für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke genutzt wird 470 2.6.2. Übrige private Krankenhäuser 476 2.7. Erbschaft- und Schenkungsteuer 479 2.7.1. Gemeinnützige Krankenhäuser 479 2.7.2. Übrige private Krankenhäuser 489 Anlagen 1. Literaturverzeichnis, Stand: 01.04.2004 497 2. Abkürzungsverzeichnis 514 3. Stichwortverzeichnis 519 11
PPN: 111768675 Titel: Die Besteuerung der Krankenhäuser / von Karl Ernst Knorr; Ralf Klassmann. Hrsg. : BDO Deutsche Warentreuhand Aktiengesellschaft. -. - Düsseldorf : IDW, 2004 ISBN: 3-8021-1111-7 Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund