Fachtagung Ausweisung von Windkonzentrationszonen:

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Transkript:

Fachtagung Ausweisung von Windkonzentrationszonen: Ist rechtsicheres Planen noch möglich? Claudia Warnecke Technische Beigeordnete der Stadt Paderborn STADTPLANUNGSAMT PADERBORN Stadtentwicklung Verkehrsplanung Bauleitplanung Denkmalpflege

Planung von Windkonzentrationszonen in der Stadt Paderborn von den 1990er Jahren bis heute Claudia Warnecke _ Technische Beigeordnete der Stadt Paderborn

Die Stadt Paderborn - Ein Gunstraum für die Windkraftnutzung - Die Paderborner Hochfläche weist außerordentlich gute Windverhältnisse auf Höhenabfall zwischen Eggegebirge und Münsterländer Bucht Herausbildung eines regionalen Windsystems Keine Streusiedlungsbereiche auf der Paderborner Hochfläche

Novellierung des 35 BauGB zum 1.1.1997 Anstoß für Windkraftplanungen Privilegierung von Windenergieanlagen nach 35 Abs. 1 Nr. 6 Baugesetzbuch (BauGB) heute 35 Abs. 1 Nr. 5 Planvorbehalt nach 35 Abs. 3 Satz 3 (BauGB) Voraussetzung für die Steuerung von Windenergieanlagen ist ein schlüssiges Gesamtkonzept für das gesamte Stadtgebiet

Damalige Kriterien für Windkonzentrationszonen Geeignetheit des Raumes Eine ausreichende Windhöffigkeit (Windstärke) erforderlich Abstandskriterien gem. Abstandserlass bzw. Empfehlungen der Bundesländer Netzanschluss zu ökonomisch vertretbaren Kosten In einer zweiten Stufe waren zu beachten: Landschaftsbild (sowie) Positivkriterien für die Standortwahl wie Zuordnung zu bereits vorhandenen WEA oder zu bereits ökologisch geminderten Standorten

Festsetzungsinhalt der (Wind)-bebauungspläne: Nrn. B 191 A / B 191 B / D 191; Satzungsbeschluss der Stadt Paderborn im Jahre 2000 Differenzierte Festsetzungen nach Art und Maß der Bebauung Vorgabe eines konkreten Standortes Vorgabe der Naben- und der Gesamthöhe; je nach Standort Deckelung der Gesamthöhe < 100 m

Bebauungspläne B 191 A und B 191 B im Ortsteil Benhausen B 191 A -Windpark Benhausen Nord- B 191 B -Windpark Benhausen Süd-

Bebauungsplan Nr. D 191 im Ortsteil Dahl Ortslage

40. Änderung des Flächennutzungsplanes Gemarkung Neuenbeken Sonderbauflächen Windkonzentrationszonen in der Gemarkung Neuenbeken rechtswirksam Gemeinde Altenbeken

Erneutes Planerfordernis Klimaschutz als Stadtentwicklungsziel der Stadt Paderborn Neufassung des Gesetzes zur Förderung der Erneuerbaren Energien (EEG 2009) Klimaschutzbericht der Stadt Paderborn in Verbindung mit dem Stadtentwicklungsbericht 2010: Forderung: Klimaschutz ist ein Stadtentwicklungsziel

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Feststellungsbeschluss der 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Paderborn

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Konzentrationszone Dahl (Iggenhauser Weg)

Leistung der in Betrieb befindlichen WEA im Stadtgebiet 60 Anlagen mit 83 MW; 120 130 Mio. kwh / a; Erzeugung von ca. 15 % des Stromverbrauchs der Stadt Paderborn STADTPLANUNGSAMT PADERBORN Stadtentwicklung Verkehrsplanung Bauleitplanung Denkmalpflege

Standorte der im Betrieb befindlichen bzw. genehmigten Windenergieanlagen / WEA 1/3 der im Stadtgebiet in Betrieb befindlichen Anlagen (WEA) sind zwischen 3 und 5 Jahren alt; 2/3 der Anlagen (WEA) ca. 10 15 Jahre.

125. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss 13.09.2012 Aufstellungsbeschluss 13.09.2012 Die Stadt Paderborn befindet sich in der Pflicht einerseits Der Windkraftnutzung substantiell Raum zu geben andererseits Die Akzeptanz in der Bürgerschaft nicht zu verlieren

Fachtagung Ausweisung von Windkonzentrationszonen: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Claudia Warnecke Technische Beigeordnete der Stadt Paderborn STADTPLANUNGSAMT PADERBORN Stadtentwicklung Verkehrsplanung Bauleitplanung Denkmalpflege