Die Endgültigkeit bargeldloser Zahlungen

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Transkript:

Hans-Joachim Vollrath Die Endgültigkeit bargeldloser Zahlungen Zivil recht liehe Gestalt ungs vorgaben für grenzüberschreitende Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme w DE G 1997 Walter de Gruyter Berlin New York

Inhaltsübersicht Verzeichnis häufig verwendeter zahlungsverkehrsspezifischer Abkürzungen XXIII Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur XXV Einleitung 1 Teil 1: Tatsächliche und rechtliche Ähnlichkeit grenzüberschreitender bargeldloser Zahlungsverfahren 7 1 Abläufe, vertragliche Grundlagen und rechtliche Einordnung grenzüberschreitender Zahlungsverfahren 9 A. Überweisungsverfahren 9 I. Einteilung 9 II. Herkömmliche Abwicklung von Auslandsüberweisungen 12 III. Aktuelle Entwicklungen im grenzüberschreitenden Überweisungsverkehr 18 IV. Exkurs: Interbanken-Zahlungen 22 B. Lastschriftverfahren 23 I. Abbuchungsauftragsverfahren 24 II. Einzugsermächtigungsverfahren 28 III. Grenzüberschreitende Lastschriftverfahren 31 C. Kartengestützte Verfahren 33 I. Beispiel EUROCARD als Universalkreditkartenverfahren 33 II. Beispiel edc/maestro als grenzüberschreitendes Debitkartenverfahren 48 Teil 2: Die Endgültigkeit der bargeldlosen Zahlung entlang der Auftragskette und im Valutaverhältnis 61 2 Rückruf einer wirksamen Weisung 63 A. Problemstellung 63 I. Zwischen Auftrag und Anweisung 63 II. Reflexwirkungen aus der Auftragskette 64 64 B. Überweisung I. Verhältnis zwischen Überweisendem und erstbeauftragter Bank 66

VIII Inhaltsübersicht II. Reflexwirkungen aus den Interbank-Regeln 61 69 C. Abbuchungsauftragsverfahren 73 I. Verhältnis zwischen Bezogenem und Zahlstelle 73 II. Reflexwirkungen aus den Interbankregeln 74 74 D. Einzugsermächtigungsverfahren 77 I. Verhältnis zwischen Bezogenem und Zahlstelle 77 II. Reflexwirkungen aus den Interbankregeln 79 79 E. Kreditkarte 82 I. Verhältnis zwischen Karteninhaber und Emittent 82 II. Reflexwirkungen aus den Interbank-Regeln 86 88 F. Debitkarte 91 I. Verhältnis zwischen Karteninhaber und Emittent 91 II. Reflexwirkungen aus den Interbank-Regeln 92 92 G. Zusammenfassung zu 2 93 3 Einwendungsfestigkeit der Position des Zahlungsempfängers 95 A. Problemstellung 95 I. Einwendungen und Bereicherungsausgleich 95 II. Fallmaterial zum Bereicherungsausgleich in Anweisungsverhältnissen 98 B. Überweisung 102 I. Einwendungen wegen Mängeln des Überweisungsauftrags 102 II. Einwendungen aus dem Valutaverhältnis 107 C. Abbuchungsauftragsverfahren 109 I. Einwendungen wegen Mängeln des Abbuchungsauftrags 109 II. Einwendungen aus dem Valutaverhältnis 111 D. Einzugsermächtigungsverfahren 111 I. Einwendungen wegen Widerspruchs des Bezogenen 111 II. Einwendungen aus dem Valutaverhältnis 113 E. Kreditkarte 113 I. Einwendungen wegen Mängeln der Kartenweisung 113 II. Einwendungen aus dem Valutaverhältnis 115

Inhaltsübersicht IX III. Rückbelastungsrecht 116 F. Debitkarte 118 G. Zusammenfassung zu 3 119 4 Endgültigkeit im Valutaverhältnis 120 A. Problemstellung 120 I. Erfüllungsvorgang 120 II. Verteilung des Verlustrisikos 121 III. Vertragsinhalt 123 B. Überweisung 124 I. Erfüllungsvorgang 124 II. Verteilung des Verlustrisikos 124 III. Vertragsinhalt 131 C. Abbuchungsauftragsverfahren 134 I. Erfüllungsvorgang 134 II. Verteilung des Verlustrisikos 134 III. Vertragsinhalt 138 D. Einzugsermächtigungsverfahren 140 I. Erfüllungsvorgang 140 II. Verteilung des Verlustrisikos 140 III. Vertragsinhalt 143 E. Kreditkarte 144 I. Erfüllungsvorgang 144 II. Verteilung des Verlustrisikos 145 III. Vertragsinhalt 148 F. Debitkarte 149 I. Erfüllungsvorgang 149 II. Verteilung des Verlustrisikos 149 III. Vertragsinhalt 151 Teil 3: Die Endgültigkeit der Zahlung im Rahmen von Abrechnungssystemen 151 5 Vertragsstruktur von Abrechnung und Interchange 153 A. Abläufe und vertragliche Grundlagen 153 I. Organisatorische Strukturen des Abrechnungsverkehrs 153 II. Wirtschaftliche Interessen der Beteiligten 170 B. Rechtliche Struktur von Abrechnungsvereinbarungen nach deutschem Sachrecht 171 I. Bruttoverfahren 171 II. Nettoverfahren 171 III. Rechtliche Aspekte von Sicherheiten (Überblick) 174 6 Konkurswirkungen von Abrechnungsvereinbarungen 176 A. Aufrechnung 176

X Inhaltsübersicht I. Erhaltung der Aufrechnungslage 176 II. Anfechtung einer erklärten Aufrechnung 178 III. Einfluß des internationalen Privat- und Konkursrechts 178 B. Befriedigungsmöglichkeiten beim Kontokorrent 181 I. Auswirkung der Konkurseröffnung auf die involvierten Rechtsgeschäfte 181 II. Lösungsmöglichkeiten im Konkurs 182 III. Anfechtungsmöglichkeit 183 IV. Einfluß des internationalen Privat- und Konkursrechts 185 C. Befriedigungsmöglichkeit bei multilateraler Verrechnung 186 I. Auswirkung der Konkurseröffnung auf die involvierten Rechtsgeschäfte 186 II. Lösungsmöglichkeiten im Konkurs 190 III. Anfechtungsmöglichkeit 190 IV. Einfluß des internationalen Privat- und Konkursrechts 192 D. Anwendung auf Zahlungsverkehr 193 I. Überweisung 193 II. Abbuchungsauftragsverfahren 194 III. Einzugsermächtigungsverfahren 195 IV. Kreditkartenverfahren 195 V. Debitkartenverfahren 195 Teil 4: Beurteilung der aktuellen gesetzgeberischen Initiativen der EU zum Zahlungs- und Abrechnungsverkehr 197 7 Regelungsvorhaben der EU im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr 199 A. Überblick 199 I. Zwei Phasen 199 II. Zivilrechtliche Ansätze im Rahmen der einzelnen Kommissionsaktivitäten 199 III. Aufsichtliche Aktivitäten (Nettingrichtlinie) 203 B. Die Überweisungs-Richtlinie 97/5/EG 204 I. Regelungsbedarf 204 II. Anknüpfungspunkt: die grenzüberschreitende Überweisung 204 III. Regelungsbereich Transparenz der Konditionen 205 IV. Regelungsbereich Vollendung und Geschwindigkeit 206 V. Regelungsbereich doppelte Gebührenbelastung 221 VI. Beilegung von Streitigkeiten 222 C. Der Entwurf einer Systemrichtlinie 222 I. Regelungsbedarf... 222 II. Regulierungskonzept 223

Inhaltsübersicht XI III. Regelungsgehalt 224 D. EU-Übereinkommen zum Konkursrecht 227 I. Überblick über den Regelungsgehalt 228 II. Beurteilung nach deutschem Kollisionsrecht 229 Anhang 230 Die Überweisungs-Richtlinie 97/5/EG 230 Entwurf einer Systemrichtlinie KOM (96) 193 endg 241 Sachregister 249