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M a t t h i a s B a l b i e r z Bad Tölz, 1. August 2008 Klammergasse 2. Neues Reisekostenrecht. Steuerberater Postfach

Transkript:

Vorwort zur 21. Auflage... 13 1 Steuerfreie oder steuerpflichtige Erstattungen... 15 2 Der Begriff der Auswärtstätigkeit... 17 2.1 Berufliche Veranlassung... 17 2.2 Vorübergehende Auswärtstätigkeit... 19 2.3 Tätigkeit außerhalb der Wohnung... 19 2.4 Entfernungsvoraussetzungen für eine Auswärtstätigkeit... 21 2.5 Tätigkeit außerhalb der ersten Tätigkeitsstätte... 23 2.5.1 Die Bedeutung der ersten Tätigkeitsstätte... 23 2.5.2 Der Begriff der ersten Tätigkeitsstätte... 24 2.5.3 Die Bestimmung der ersten Tätigkeitsstätte durch den Arbeitgeber... 25 2.5.3.1 Arbeitsrechtliche Zuordnung... 25 2.5.3.1.1 Zeitpunkt der Zuordnung einer ersten Tätigkeitsstätte durch den Arbeitgeber... 30 2.5.3.1.2 Änderung der Zuordnung einer ersten Tätigkeitsstätte... 31 2.5.3.2 Ortsfeste betriebliche Einrichtung... 32 2.5.3.2.1 Ortsfeste betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers... 33 2.5.3.2.2 Ortsfeste betriebliche Einrichtung eines verbundenen Unternehmens... 33 2.5.3.2.3 Ortsfeste betriebliche Einrichtung eines vom Arbeitgeber bestimmten Dritten... 34 2.5.3.3 Erste Tätigkeitsstätte im öffentlichen Dienst... 34 2.5.3.4 Homeoffice... 35 2.5.3.5 Outsourcing... 36 2.5.3.6 Leiharbeitnehmer... 37 2.5.3.7 Arbeitnehmerentsendungen an verbundene Unternehmen... 37 2.5.4 Dauerhafte Zuordnung... 37 2.5.4.1 Befristung... 37 2.5.4.2 Vertragliche Beziehungen zu Kunden... 39 2.5.4.3 Kettenabordnungen... 40 2.5.4.4 Zuordnung für die Dauer des Dienstverhältnisses... 41 2.5.4.5 Zuordnung von mehr als 48 Monaten... 42 2.5.4.6 Outsourcing... 43 2.5.4.7 Leiharbeitnehmer... 43 2.5.4.8 Arbeitnehmerentsendungen zwischen verbundenen Unternehmen... 45 2.5.5 Zeitbedingte Zuordnung einer ersten Tätigkeitsstätte... 46 2.5.5.1 Quantitative Zuordnungskriterien... 46 2.5.5.2 Dauerhafte Erfüllung der quantitativen Kriterien... 49 2.5.5.3 Mehrere infrage kommende Tätigkeitsstätten... 50 5

2.5.6 Erste Tätigkeitsstätte bei Bildungsmaßnahmen... 50 2.5.7 Erste Tätigkeitsstätte im Streit... 51 2.5.8 Erste Tätigkeitsstätte und Dienstwagen... 52 3 Auswärtstätigkeiten im Inland... 55 3.1 Verpflegungsmehraufwendungen... 55 3.1.1 Verpflegungspauschalen... 55 3.1.1.1 Auswärtstätigkeiten, die am gleichen Tag beginnen und enden... 56 3.1.1.2 Auswärtstätigkeiten, die an einem Tag beginnen und ohne Übernachtung an einem Folgetag enden... 57 3.1.1.3 Auswärtstätigkeiten, die an einem Tag beginnen und mit Übernachtung an einem Folgetag enden... 60 3.1.1.4 Betriebsindividuelle Verpflegungspauschalen... 63 3.1.1.5 Die Dreimonatsfrist bei Verpflegungsmehraufwendungen... 64 3.1.1.5.1 Geltungsbereich der Dreimonatsfrist... 64 3.1.1.5.2 Die Dreitagesbedingung... 65 3.1.1.5.3 Berechnung der Dreimonatsfrist... 68 3.1.1.5.4 Unterbrechung und Neubeginn... 68 3.1.1.5.5 Verpflegung nach Ablauf der Dreimonatsfrist... 69 3.1.1.5.6 Probleme bei mehreren Dreimonatsfristen... 70 3.1.1.6 Konkurrenzregelung bei Verpflegungsmehraufwendungen... 72 3.1.2 Abrechnung von Verpflegungskosten nach Belegen... 72 3.2 Zur Verfügung gestellte Mahlzeiten auf Auswärtstätigkeiten... 73 3.2.1 Begriff der Mahlzeit... 76 3.2.1.1 Snack... 76 3.2.1.2 Mahlzeiten im Rahmen von Beförderungsleistungen... 76 3.2.2 Besteuerungsunterschiede bei Mahlzeiten... 77 3.2.3 Abgabe durch den Arbeitgeber oder auf seine Veranlassung... 77 3.2.4 Mahlzeiten, die nicht zu einem geldwerten Vorteil führen... 80 3.2.4.1 Überlassung von Mahlzeiten durch den Arbeitgeber im ganz überwiegend betrieblichen Interesse... 80 3.2.4.1.1 Eigene Bewirtungen... 80 3.2.4.1.2 Arbeitsessen... 82 3.2.4.1.3 Betriebsveranstaltungen... 82 3.2.4.1.4 Mahlzeiten als Begleiterscheinung betrieblicher Zielsetzungen... 82 3.2.4.2 Abgabe von Mahlzeiten durch Fremde... 83 3.2.4.2.1 Abgabe von Mahlzeiten durch Geschäftsfreunde... 83 3.2.4.2.2 Abgabe von Mahlzeiten durch verbundene Unternehmen... 83 3.2.4.3 Teilnahme an einer überbetrieblichen Repräsentationsveranstaltung... 84 3.2.5 Mahlzeiten, die zu einem geldwerten Vorteil führen können... 84 3.2.5.1 Beurteilung in Abhängigkeit vom Preis der Mahlzeit... 85 3.2.5.2 Preis der Mahlzeit... 85 3.2.5.3 Mahlzeiten mit einem Preis bis 60... 86 3.2.5.3.1 Bewertung von Mahlzeiten mit einem Preis bis 60... 86 6

3.2.6 Kürzung der gesetzlichen Verpflegungspauschale... 87 3.2.6.1 Abweichende betriebliche Handhabung... 94 3.2.6.1.1 Betriebliche Kürzungsvereinbarungen oder Entgeltvereinbarungen... 95 3.2.6.1.2 Entgeltzahlung an den Arbeitgeber Kürzung des Kürzungsbetrags... 95 3.2.6.1.3 Entgeltzahlung aus der Lohnabrechnung... 95 3.2.6.1.4 Entgeltzahlung aus der Reisekostenabrechnung... 98 3.2.6.1.5 Betriebliche Kürzung der Verpflegungspauschalen... 100 3.2.6.1.6 Entgeltzahlungen an einen Dritten... 101 3.2.7 Behandlung an Tagen ohne eine gesetzliche Verpflegungspauschale... 102 3.2.8 Mahlzeiten mit einem Preis über 60... 105 3.2.8.1 Steuerpflichtige Belohnungsessen... 105 3.2.8.2 Keine Kürzung der Verpflegungspauschale... 106 3.2.8.3 Abweichende betriebliche Handhabung... 106 3.2.8.4 Personalrabatt... 107 3.2.9 Sonderfall Bewirtungen... 107 3.3 Unterkunftskosten im Rahmen einer Auswärtstätigkeit... 107 3.3.1 Voraussetzungen der Geltendmachung von Unterkunftskosten... 108 3.3.2 Behandlung der reinen Unterkunftskosten... 109 3.3.2.1 Ersatz der reinen Unterkunftskosten nach Belegen... 110 3.3.2.2 Nutzung der Unterkunft durch weitere Personen... 111 3.3.2.3 Erstattung der Unterkunftskosten nach Pauschalen... 113 3.3.2.4 Wechsel zwischen Erstattung nach Belegen und Erstattung nach Pauschalen... 114 3.3.2.5 Ausschluss der Erstattung von Übernachtungskosten... 114 3.3.2.6 Unterkunftskosten nach 48 Monaten einer längerfristigen Auswärtstätigkeit an derselben Tätigkeitsstätte im Inland... 114 3.3.3 Die Behandlung von Frühstückskosten... 117 3.3.3.1 Veranlassung durch den Arbeitgeber... 118 3.3.3.1.1 Beurteilung in Abhängigkeit vom Preis des Frühstücks... 119 3.3.3.1.2 Berechnungsbeispiel... 119 3.3.3.2 Keine Erstattung durch den Arbeitgeber... 120 3.4 Fahrtkosten... 121 3.4.1 Fahrtkosten auf Auswärtstätigkeiten... 122 3.4.1.1 Erstattung der vollen Kosten... 123 3.4.1.2 Erstattungen nach Kilometerpauschalen... 124 3.4.1.3 Einzelfragen zu den Fahrtkosten... 126 3.4.1.4 Zwischenheimfahrten und Wochenendheimfahrten... 129 3.4.1.5 Fahrten auf einer weiträumigen ersten Tätigkeitsstätte... 131 3.5 Nebenkosten... 131 3.6 Auslagenersatz... 134 3.7 Aufzeichnungsverpflichtungen bei Auswärtstätigkeiten... 134 3.7.1 Aufzeichnungen in der Reisekostenabrechnung... 134 7

3.7.2 Bescheinigung der steuerfreien Verpflegungspauschalen... 135 3.7.3 Bescheinigung des Großbuchstabens M... 136 4 Auswärtstätigkeiten im Ausland... 139 4.1 Verpflegungskosten... 139 4.1.1 Zutreffende Verpflegungspauschale... 140 4.1.1.1 Berechnung der Abwesenheitszeiten... 145 4.1.1.2 Verpflegungspauschalen bei Flugreisen... 148 4.1.1.3 Besondere Verpflegungspauschalen bei Schiffsreisen... 149 4.1.2 Die Dreimonatsfrist bei Verpflegungsmehraufwendungen... 150 4.1.3 Zur Verfügung gestellte Mahlzeiten auf Auswärtstätigkeiten im Ausland... 150 4.2 Übernachtungskosten... 152 4.2.1 Behandlung der reinen Übernachtungskosten... 152 4.2.1.1 Erstattung der Übernachtungskosten nach Übernachtungsbelegen... 153 4.2.1.2 Erstattung der Übernachtungskosten nach Pauschalen... 154 4.2.1.3 Wechsel zwischen Erstattung nach Beleg und Erstattung nach Pauschalen... 155 4.2.2 Die Behandlung von Frühstückskosten... 155 4.2.2.1 Veranlassung des Frühstücks durch den Arbeitgeber... 155 4.2.2.2 Veranlassung des Frühstücks durch den Arbeitnehmer... 157 4.2.3 Werbungskostenabzug bei Übernachtungen... 158 4.3 Fahrtkosten... 158 4.4 Nebenkosten... 159 4.5 Belege bei Auswärtstätigkeiten im Ausland... 159 5 Probleme bei mehreren ersten Tätigkeitsstätten... 161 5.1 Aufsuchen einer ersten Tätigkeitsstätte ohne Übernachtung... 161 5.2 Aufsuchen einer ersten Tätigkeitsstätte mit Übernachtung... 162 6 Die Auswärtstätigkeit auf ständig wechselnden Arbeitsstätten... 163 6.1 Begriff der ständig wechselnden Arbeitsstätten... 163 6.2 Steuerfreie Erstattungsmöglichkeiten bei Auswärtstätigkeit auf ständig wechselnden Arbeitsstätten... 164 6.3 Auswärtstätigkeit auf ständig wechselnden Arbeitsstätten im Ausland... 168 6.4 Arbeitsrechtlicher Ersatz bei Auswärtstätigkeit auf ständig wechselnden Arbeitsstätten... 169 6.5 Bescheinigungen bei Auswärtstätigkeit auf ständig wechselnden Arbeitsstätten... 170 6.6 Besonderheiten bei Tätigkeiten auf einem weiträumigen Tätigkeitsgebiet oder einem dauerhaft festgelegten Sammelpunkt... 170 6.6.1 Fahrten auf einem weiträumigen Tätigkeitsgebiet... 173 6.6.2 Begriff des Sammelpunkts... 174 8

7 Besonderheiten der Auswärtstätigkeit auf einem Fahrzeug... 177 7.1 Begriff der Auswärtstätigkeit auf einem Fahrzeug... 177 7.2 Steuerfreie Erstattungsmöglichkeiten bei Auswärtstätigkeit auf einem Fahrzeug... 180 7.3 Bescheinigungen bei Fahrtätigkeit... 184 8 Umsatzsteuer bei Auswärtstätigkeiten... 185 8.1 Vorsteuerabzug bei Auswärtstätigkeiten im Inland... 185 8.1.1 Vorsteuerabzug aus Übernachtungsrechnungen... 187 8.1.2 Vorsteuerabzug aus Verpflegungskosten des Arbeitnehmers... 188 8.1.3 Vorsteuerabzug aus Fahrtkosten... 189 8.1.4 Vorsteuerabzug aus Nebenkosten... 190 8.1.5 Vorsteuerabzug aus Auslagenersatz... 190 8.2 Umsatzsteuerliche Behandlung des Verbrauchs durch den Arbeitnehmer... 191 8.2.1 Umsatzsteuerliche Behandlung der Überlassung von Verpflegung... 191 8.2.2 Umsatzsteuerliche Behandlung der Überlassung von Unterkunft und Frühstück... 193 8.2.3 Umsatzsteuerliche Behandlung sonstiger Kosten der Auswärtstätigkeit... 194 8.2.4 Umsatzsteuer bei Auswärtstätigkeiten im Ausland... 194 9 Sonderfragen... 197 9.1 Berufliche Reisen und Reisen mit Entlohnungscharakter... 197 9.1.1 Reisen als Entlohnung Incentive-Reisen... 197 9.1.2 Reisen als teilweise Entlohnung Mischung dienstlicher und privater Elemente... 200 9.1.3 Auswärtstätigkeit und Urlaub... 204 9.1.4 Gruppenreisen, Informationsreisen... 208 9.1.5 Zuwendung von Reisen mit Entlohnungscharakter durch Fremdfirmen... 211 9.1.6 Besteuerungsfragen bei Reisen mit Entlohnungscharakter... 212 9.1.7 Arbeitslohn von dritter Seite bei Reisen auf Kosten fremder Unternehmen... 213 9.2 Mitnahme von Begleitpersonen... 213 9.3 Reisen zur Sprachausbildung... 214 9.4 Krankheit und Auswärtstätigkeit... 217 9.5 Firmenkreditkarte... 218 9.6 BahnCard... 219 9.7 Arbeitsessen... 220 9.8 Gehaltsverzicht zugunsten von Erstattungen bei Auswärtstätigkeiten... 221 9.9 Bonusprogramme... 221 9.10 Diebstahl oder Verlust oder sonstiger Schaden auf Auswärtstätigkeiten... 222 9

9.11 Vorstellungsbesuche... 224 9.12 Abrechnung von Auswärtstätigkeiten von Arbeitnehmern fremder Unternehmen... 225 9.13 Reisekostenvorschüsse... 226 9.14 Tankgutscheine... 226 9.15 Vorstand, Geschäftsführer, Aufsichtsräte, Gesellschafter... 227 9.16 Betriebsrat... 228 9.17 Ausbildungsdienstverhältnisse... 229 9.18 Fortbildung... 230 10 Die doppelte Haushaltsführung... 233 10.1 Voraussetzungen der doppelten Haushaltsführung... 233 10.1.1 Erste Tätigkeitsstätte... 233 10.1.2 Eigener Hausstand... 233 10.1.3 Übernachtung am Ort der ersten Tätigkeitsstätte (Zweitwohnung)... 235 10.1.4 Berufliche Veranlassung... 237 10.2 Abgrenzung zur Auswärtstätigkeit... 238 10.3 Steuerfreie Erstattungen bei doppelter Haushaltsführung... 239 10.3.1 Verpflegungskosten... 239 10.3.1.1 Verpflegungspauschalen... 239 10.3.1.2 Dreimonatsfrist... 240 10.3.1.3 Konkurrenzregelung bei Verpflegungsmehraufwendungen... 242 10.3.1.4 Unentgeltliche Verpflegung... 243 10.3.2 Übernachtungskosten... 244 10.3.2.1 Erstattung der nachgewiesenen notwendigen Aufwendungen... 244 10.3.2.2 Erstattungen nach Pauschalen... 246 10.3.3 Fahrtkosten... 247 10.3.4 Nebenkosten... 249 10.3.5 Zusammenfassende Berechnung... 249 10.4 Besonderheiten bei Wegverlegung des Lebensmittelpunktes... 250 10.5 Doppelte Haushaltsführung bei Auslandseinsätzen... 251 10.6 Fristen bei der doppelten Haushaltsführung... 252 10.7 Bescheinigungen bei doppelter Haushaltsführung... 253 10.8 Umsatzsteuer bei doppelter Haushaltsführung... 253 11 Besteuerung von steuerpflichtigen Erstattungen oder üblichen Mahlzeiten... 255 11.1 Arbeitsrechtliche Spesenabrechnung und steuerfreie Erstattungsmöglichkeiten... 255 11.2 Ermittlung des steuerpflichtigen Anteils der Erstattung... 255 11.3 Versteuerung des steuerpflichtigen Anteils der Erstattung... 258 11.3.1 Versteuerung zu Lasten des Arbeitnehmers... 259 11.3.1.1 Versteuerung als sonstiger Bezug... 260 11.3.2 Pauschalversteuerung... 261 10

11.3.2.1 Lohnsteuerpauschalierung als Verpflegungskosten... 261 11.3.2.2 Lohnsteuerpauschalierung von steuerpflichtigen Erstattungen als sonstige Bezüge... 266 11.3.2.3 Lohnsteuerpauschalierung steuerpflichtiger üblicher Mahlzeiten... 266 11.3.2.4 Besteuerung unüblicher Mahlzeiten über 60... 267 12 Auswärtstätigkeit bei Steuerbefreiung... 269 13 Bewirtungen... 271 Anhang 1 Auszug aus dem Einkommensteuergesetz 2015... 279 Anhang 2 Lohnsteuer-Richtlinien 2015 mit Hinweisen... 287 Anhang 3 Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 1. Januar 2016... 307 Info: Die Auslandsreisekostensätze 2016 lagen zum Zeitpunkt der Drucklegung noch nicht fest. Nähere Info siehe unter S. 307. Die Auslandsreisekostensätze 2015 stehen im Online-Service zur Verfügung. Anhang 4 Ergänztes BMF-Schreiben zur Reform des steuerlichen Reisekostenrechts ab 1.1.2014... 309 Anhang 5 Verwaltungsanweisungen zu Fahrtkosten... 319 Anhang 6 Verwaltungsanweisungen zu Incentive-Reisen... 321 Anhang 7 Verwaltungsanweisungen zur dienstlichen Veranlassung von Reisen... 325 Anhang 8 Verwaltungsanweisungen zu Firmenkreditkarten... 331 Anhang 9 Verwaltungsanweisungen zur BahnCard... 333 Anhang 10 Verwaltungsanweisungen zur Versteuerung von Reisekostenvergütungen... 335 Anhang 11 Verwaltungsanweisungen zu Bewirtungsrechnungen... 345 Anhang 12 Verwaltungsanweisungen zum Vorsteuerabzug... 353 Anhang 13 Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) nach dem Stand vom 12. Nobember 2015... 375 Anhang 14 Rechtsprechungsübersicht... 379 Index... 405 Abbildungsverzeichnis... 411 11