Abstandsflächenrecht in Bayern

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Transkript:

Abstandsflächenrecht in Bayern Systematische Darstellung mit detaillierten Abbildungen Bearbeitet von Dr. Franz Dirnberger 2., überarbeitete Auflage 2011 2011. Taschenbuch. 168 S. Paperback ISBN 978 3 415 04671 9 Format (B x L): 14,5 x 20,8 cm Gewicht: 212 g Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Bayern Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Übersicht... 7 Literatur... 13 A. Einführung... 1 15 I. Eine äußerst kurze Geschichte der Abstandsflächen.. 1 15 II. Zwecksetzungen der Abstandsflächen...... 9 18 III. Verhältnis von Bauplanungsrecht und Abstandsflächen.. 19 19 IV. Nachbarschutz...... 21 21 B. Die Grundforderung nach Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 1 BayBO)... 26 25 I. Erforderlichkeit von Abstandsflächen...... 26 25 1. Regelungsgehalt...... 26 25 2. Die erfassten Anlagen...... 27 26 a) Gebäude.... 27 26 b) Anlagen, von denen Wirkungen wie von Gebäuden ausgehen (Art. 6 Abs. 1 Satz 2 BayBO)..... 33 28 3. Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung..... 44 32 4. Freihalten von oberirdischen baulichen Anlagen... 36 36 II. Vorrang des Planungsrechts (Art. 6 Abs. 1 Satz 3 BayBO). 37 37 1. Allgemeines..... 37 37 2. Notwendiger Grenzanbau (Art. 6 Abs. 1 Satz 3 1. Alt. BayBO)... 38 38 a) Festsetzungen im Bebauungsplan... 38 38 b) Innenbereich nach 34 BauGB..... 41 41 3. Möglicher Grenzanbau (Art. 6 Abs. 1 Satz 3 2. Alt. BayBO)... 42 42 III. Behandlung von Fremdkörpern...... 75 45 C. Die Lage der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 2 BayBO).... 79 47 I. Grundsatz (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayBO)..... 79 47 II. Abstandsflächen auf öffentlichen Flächen (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayBO).... 82 48 9

III. Abstandsflächen auf dem Nachbargrundstück (Art. 6 Abs. 2 Satz 3 BayBO)... 89 51 1. Allgemeine Fragen... 89 51 2. Nichtüberbaubarkeit aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen...... 99 54 3. Die schriftliche Zustimmung des Nachbarn...104 56 D. Das Überdeckungsverbot (Art. 6 Abs. 3 BayBO)...116 61 I. Grundsatz (Art. 6 Abs. 3 1. Halbsatz BayBO).....116 61 II. Zulässige Überdeckungen (Art. 6 Abs. 3 2. Halbsatz BayBO)......116 61 1. Allgemeines....116 61 2. Die Fallgruppen des Art. 6 Abs. 3 2. Halbsatz BayBO. 121 62 a) Außenwände mit einem Winkel von mehr als 75 Grad....121 62 b) Außenwände zu einem fremder Sicht entzogenen Gartenhof......124 64 c) Bauliche Anlagen, die in Abstandsflächen zulässig sind....128 66 E. Das Maß der Abstandsfläche H (Art. 6 Abs. 4 BayBO)...129 67 I. Grundsatz (Art. 6 Abs. 4 Satz 1 BayBO).....129 67 1. Allgemeines....129 67 2. Einzelfälle......131 68 II. Die Wandhöhe (Art. 6 Abs. 4 Satz 2 BayBO)......138 72 1. Allgemeines....138 72 2. Die Geländeoberfläche als unterer Bezugspunkt.... 139 72 3. Die Schnittlinie mit der Dachhaut bzw. der Wandabschluss als oberer Bezugspunkt...145 74 III. Berücksichtigung von Dach- und Giebelflächen (Art. 6 Abs. 4 Sätze 3 und 4 BayBO)...147 75 1. Allgemeines....147 75 2. Hinzurechnen von Dachhöhen.... 151 77 3. Anrechnung von Dachaufbauten....157 81 4. Hinzurechnen von Giebelhöhen...158 82 F. Die Bemessung der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 5 BayBO)...165 87 I. Allgemeines....165 87 10

II. III. IV. Abhängigkeit der Abstandsfläche vom Gebietscharakter (Art. 6 Abs. 5 Satz 2 BayBO).... 167 87 Vorrang gemeindlicher Entscheidungen (Art. 6 Abs. 5 Satz 3 BayBO).... 177 91 1. Allgemeines..... 177 91 2. Voraussetzungen...... 181 93 a) Städtebauliche Satzungen und Satzungen nach Art. 81 BayBO.... 181 93 b) Determinierung von Außenwänden...... 185 94 c) Berücksichtigung der abstandsflächenrechtlichen Zwecksetzungen... 190 96 3. Rechtsfolgen.... 195 97 Einheitlich abweichende Abstandsflächen in der umgebenden Bebauung (Art. 6 Abs. 5 Satz 4 BayBO)... 198 99 G. Das 16 m-privileg (Art. 6 Abs. 6 BayBO)... 203 102 I. Allgemeines (Normalfall)... 203 102 II. Der Begriff der Außenwandlänge...... 219 108 1. Die Außenwand...... 219 108 2. Die Länge der Außenwand... 221 109 III. Nachbarschutz...... 228 113 H. Die Experimentierklausel (Art. 6 Abs. 7 BayBO)... 232 116 I. Allgemeines... 232 116 II. Die Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 7 BayBO..... 234 117 1. Rechtsnatur der gemeindlichen Satzung...... 234 117 2. Satzung oder Bebauungsplan...... 237 118 3. Ermessensentscheidung der Gemeinde... 240 120 III. Die Rechtsfolgen des Art. 6 Abs. 7 BayBO... 243 121 1. Veränderte Anrechnungsregeln.... 244 122 2. Veränderte Abstandsflächentiefe... 247 123 IV. Art. 6 Abs. 7 BayBO als Paket oder Abstandsflächensatzung nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO... 250 125 1. Paketlösung des Art. 6 Abs. 7 BayBO.... 250 125 2. Örtliche Bauvorschriften nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO.... 251 126 3. Exkurs: Abgrenzung bauplanungsrechtlicher von bauordnungsrechtlichen Regelungen... 255 127 V. Text einer Mustersatzung nach Art. 6 Abs. 7 BayBO..... 262 129 11

I. Vortretende Bauteile, Vorbauten und Dachgauben (Art. 6 Abs. 8 BayBO)...263 131 I. Allgemeines....263 131 II. Die Regelung im Einzelnen..... 267 132 1. Vor die Außenwand tretende Bauteile (Art. 6 Abs. 8 Nr. 1 BayBO)...267 132 2. Untergeordnete Vorbauten (Art. 6 Abs. 8 Nr. 2 BayBO)... 270 133 a) Erfasste Vorbauten.....270 133 b) Größenbegrenzungen...272 135 3. Untergeordnete Dachgauben (Art. 6 Abs. 8 Nr. 3 BayBO)... 272 135 J. Abstandsflächenirrelevante bauliche Anlagen (Art. 6 Abs. 9 BayBO)...278 138 I. Allgemeines....278 138 II. Die von Art. 6 Abs. 9 BayBO erfassten Anlagen...283 140 1. Gebäude (Art. 6 Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 BayBO)...283 140 a) Begriffe.....283 140 b) Größenbegrenzungen...287 143 aa) Allgemeines...287 143 bb) Wandhöhe maximal 3 m......287 143 cc) Gesamtlänge je Grundstücksgrenze von 9 m.. 293 146 c) Überlange Grundstücksgrenzen....300 150 d) Gesamtlänge der Grenzbebauung von 15 m (Art. 6 Abs. 9 Satz 2 BayBO)......303 151 2. Solaranlagen (Art. 6 Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 BayBO)....305 152 3. Stützmauern und geschlossene Einfriedungen (Art. 6 Abs. 9 Satz 1 Nr. 3 BayBO).....308 152 III. Die Rechtsfolgen des Art. 6 Abs. 9 BayBO... 314 154 K. Abweichungen von den Abstandsflächenvorschriften nach Art. 63 BayBO...320 157 Bayerische Bauordnung (BayBO) Auszug.... 161 Stichwortverzeichnis... 165 12