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Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XVIII Erster Teil: Einleitung... 1 I. Die Rückkehr der Folter... 1 II. Gegenstand der Untersuchung... 3 III. Ziel der Untersuchung... 3 IV. Methode und Gang der Untersuchung... 4 Zweiter Teil: Das Phänomen der Folter... 5 I. Begriff der Folter... 5 A. Straffolter... 6 B. Unterwerfung und Unterdrückung... 6 C. Folter als Kriegswaffe... 7 D. Anwendung der Folter zur gezielten Diskriminierung... 8 E. Informationsgewinnung... 9 II. Folter als historisches Phänomen am Beispiel Europas... 10 A. Folter in der Antike... 10 B. Intensivierung der Folter im Mittelalter und in der frühen Neuzeit... 12 C. Abschaffung der Folter im Zeitalter der Aufklärung... 13 D. Rückkehr der Folter im 20. Jahrhundert... 15 E. Kampf gegen die Folter in der Gegenwart... 16 III. Rahmenbedingungen für die Folter... 17 A. Staatliche Rahmenbedingungen... 18 B. Institutionelle Rahmenbedingungen... 19 C. Individuelle Rahmenbedingungen... 23 IV. Folter- und aggressive Verhörtechniken... 27 A. Physische Techniken... 28 1. Direkte Gewalteinwirkung... 28 2. Wasserfolter... 31 3. Stresspositionen... 32 4. Eingriffe in Grundbedürfnisse (Deprivationstechniken)... 36 a) Schlafentzug... 36 b) Nahrungsentzug... 38

X Inhaltsverzeichnis 5. Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen... 39 a) Temperaturmanipulation... 39 b) Extreme Schall- und Lichteinwirkungen... 41 B. Psychische Techniken... 43 1. Manipulation der Umweltbedingungen... 43 a) Sensorische Deprivation... 44 b) Isolation... 46 c) Eingriffe in den Schlaf- oder Essensrhythmus... 48 2. Psychodruck... 49 a) Territion... 49 b) (Sexuelle) Erniedrigung... 51 C. Pharmakologische Methoden... 52 D. Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 54 1. List und Täuschung... 54 2. Versprechen von Vorteilen... 55 3. Hypnose... 56 4. Interaktions- und Kommunikationstechniken... 56 5. Zwangsmaßnahmen... 58 a) Zwangsgeld und Beugehaft... 58 b) Untersuchungshaft... 58 E. Kombination von mehreren Techniken... 59 V. Wirksamkeit der Folter... 60 VI. Auswirkungen der Folter... 62 A. Schmerzen und Leiden während der Folter... 62 B. Physische Folgen... 63 C. Psychische Folgen... 64 D. Intergenerationswirkung der Folter... 67 E. Schlussfolgerungen... 67 Dritter Teil: Das Folterverbot im internationalen Recht... 69 I. Das Folterverbot im universalen Menschenrechtsschutz... 69 A. Die Charta der Vereinten Nationen... 69 B. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte... 71 C. Das UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe... 75 1. Entstehungsgeschichte... 75 2. Inhalt der Konvention... 77 a) Begriff der Folter und anderer Akte grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe... 77 aa) Folter... 77 bb) Grausame und unmenschliche Behandlung... 82 cc) Erniedrigende Behandlung... 83

XI dd) Das Verbot der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlungen als absolutes und nicht derogierbares Verbot... 83 b) Verpflichtung zu innerstaatlichen Maßnahmen... 85 c) Verpflichtung zu zwischenstaatlichen Maßnahmen... 85 d) Internationales Durchsetzungsinstrumentarium... 86 3. Praxis des Ausschusses gegen Folter... 87 4. Zusatzprotokoll zum UN-CAT... 89 D. Die Genfer Konventionen... 90 1. Folterverbot in internationalen bewaffneten Konflikten... 91 2. Folterverbot in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten... 92 3. Inhalt des Folterverbots im humanitären Völkerrecht... 93 E. Völkergewohnheitsrecht... 94 1. Voraussetzungen für die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht... 94 2. Folterverbot als Völkergewohnheitsrecht?... 95 3. Spezialfall USA... 96 4. Inhalt des gewohnheitsrechtlichen Folterverbots... 98 F. Folterverbot als ius cogens... 99 G. Folterverbot im Völkerstrafrecht... 102 1. Völkermord... 102 2. Verbrechen gegen die Menschlichkeit... 103 3. Kriegsverbrechen... 105 II. Der Schutz vor Folter im regionalen Menschenrechtsschutz... 108 A. Die Europäische Menschenrechtskonvention... 108 1. Die Organe der Konvention... 108 2. Der Schutzbereich des Art. 3 EMRK... 108 a) Unmenschliche Behandlung... 110 b) Folter... 111 c) Erniedrigende Behandlung... 114 d) Grauzonen in Verhörsituationen... 116 e) Art. 3 EMRK als absolutes Recht... 117 f) Abweichende Auslegung des Art. 3 EMRK... 118 g) Stellungnahme zur abweichenden Auslegung von Art. 3 EMRK... 120 B. Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe... 124 C. Die Amerikanische Menschenrechtskonvention... 125 1. Die Organe der Konvention... 126 2. Der Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 und 2 AMRK... 127 D. Die Interamerikanische Antifolterkonvention... 130 III. Vergleich und Stellungnahme zum internationalen Recht... 132 A. Folter... 132 1. Große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden... 132

XII Inhaltsverzeichnis 2. Vorsätzlichkeit... 136 3. Zwecksetzung... 136 4. Staatliche Beteiligung... 137 5. Hilflosigkeit des Opfers... 138 B. Abgrenzung der Folter gegenüber der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung... 138 C. Grausame oder unmenschliche Behandlung... 142 D. Erniedrigende Behandlung... 144 E. Einzelne Vernehmungsmethoden... 144 1. Physische Techniken... 144 a) Direkte Gewalteinwirkung... 144 b) Wasserfolter... 145 c) Stresspositionen... 145 d) Eingriffe in Grundbedürfnisse... 145 e) Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen... 145 2. Psychische Techniken... 146 a) Manipulation der Umweltbedingungen... 146 b) Psychodruck... 146 3. Pharmakologische Methoden... 146 4. Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 147 5. Kombination mehrerer Techniken... 147 IV. Der Geltungsgrund des absoluten Folterverbots... 147 Vierter Teil: Zwangsanwendung in den nationalen Rechtsordnungen... 149 I. Gang der Analyse... 149 II. Grenzen der Zwangsanwendung im deutschen Recht... 149 A. Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken... 149 1. Präventiv gerichtete Vernehmung als polizeiliche Aufgabe... 150 a) Gefahrenabwehr als polizeiliche Aufgabe... 150 b) Befugnis zur Befragung und Auskunftspflicht... 151 c) Grenzen der Auskunftspflicht... 153 2. Verfassungsrechtliche Schranken der Aussageerzwingung... 156 a) Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG... 156 aa) Schutzbereich des Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG... 156 bb) Beschränkbarkeit... 158 b) Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG... 159 aa) Schutzbereich... 159 bb) Beschränkbarkeit und Schranken-Schranken... 159 c) Art. 1 Abs. 1 GG... 160 aa) Ideengeschichtliche Entwicklung... 161 bb) Grundrechtscharakter der Menschenwürdegarantie... 162 cc) Begriff der Menschenwürde i.s.v. Art. 1 Abs. 1 GG... 163

XIII (1) Positive Umschreibungsversuche... 164 (2) Negative Umschreibungsversuche die Objektformel... 167 (3) Leistungsfähigkeit der Objektformel... 169 dd) Träger des Menschenwürdeschutzes... 170 ee) Verletzung der Menschenwürde durch Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung... 170 (1) Zufügung von Leid... 171 (2) Verobjektivierung des Gefolterten... 171 (3) Willensbruch... 172 (4) Interaktionsprozess... 174 (5) Zerstörung der Persönlichkeit... 177 (6) Zusammenfassung... 177 ff) Unantastbarkeit der Menschenwürde... 177 (1) Würdekollisionen... 178 (2) Differenzierung innerhalb des Würdekonzepts... 185 (3) Einordnung der Menschenwürde in die herkömmliche Grundrechtsdogmatik... 187 3. Polizeirechtliche Schranken der Aussageerzwingung... 187 a) Einzelne Vernehmungsmethoden... 188 aa) Physische Techniken... 189 bb) Psychische Techniken... 189 cc) Pharmakologische Methoden... 190 dd) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 190 b) Teleologische Reduktion des Verbots unmittelbarer Zwangseinwirkung zur Aussagengewinnung... 190 4. Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken... 193 B. Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken... 194 1. Verfassungsrechtliche Schranken der Aussageerzwingung... 194 a) Allgemeines... 194 b) Art. 1 Abs. 1 GG... 194 c) Der Nemo tenetur-grundsatz... 194 2. Strafprozessrechtliche Schranken der Aussageerzwingung... 195 a) Anwendungsbereich... 197 b) Einzelne Vernehmungsmethoden... 197 aa) Physische Techniken... 199 (1) Direkte Gewalteinwirkung... 199 (2) Wasserfolter und Stresspositionen... 200 (3) Eingriffe in Grundbedürfnisse... 200 (4) Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen... 202 bb) Psychische Techniken... 202

XIV Inhaltsverzeichnis (1) Manipulation von Umweltbedingungen... 202 (2) Psychodruck... 202 cc) Pharmakologische Methoden... 204 dd) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 205 (1) List und Täuschung... 205 (2) Versprechen von Vorteilen... 206 (3) Hypnose... 207 (4) Zwangsmaßnahmen... 208 (5) Polygraph... 208 ee) Kombination mehrerer Techniken... 208 3. Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken... 209 C. Vergleich der zulässigen Zwangsanwendung im präventiven und repressiven Bereich... 210 D. Rechtsfolgen bei einer Verletzung der Zwangsanwendungsverbote... 210 III. Grenzen der Zwangsanwendung im US-amerikanischen Recht... 211 A. Einführung in das US-amerikanische Rechtssystem... 211 1. Das US-amerikanische Recht... 211 a) Common Law... 212 b) Statutory Law... 213 B. Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken... 213 1. Präventive Vernehmung als polizeiliche Aufgabe... 214 2. (Verfassungsrechtliche) Schranken der Aussageerzwingung... 215 a) Chavez v. Martinez... 215 b) Leon v. Wainwright... 218 c) Substantive due process als Begrenzung der Gewaltanwendung in Vernehmungen mit rein präventiver Zielsetzung... 219 d) Einzelne Vernehmungsmethoden... 221 aa) Physische Techniken... 221 bb) Psychische Techniken... 222 cc) Pharmakologische Methoden... 223 dd) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 223 C. Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken... 223 1. Einführung: constitutional criminal procedure... 223 2. (Verfassungsrechtliche) Schranken der Aussageerzwingung... 224 a) Der due process voluntariness-test... 224 b) Einzelne Vernehmungsmethoden... 226 aa) Physische Techniken... 227 (1) Direkte Gewalteinwirkung... 227 (2) Wasserfolter... 228 (3) Eingriff in Grundbedürfnisse... 228 (4) Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen... 229

XV bb) Psychische Techniken... 229 (1) Manipulation der Umweltbedingungen... 229 (2) Psychodruck... 230 cc) Pharmakologische Methoden... 231 dd) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 231 (1) List und Täuschung... 231 (2) Versprechen von Vorteilen... 234 (3) Interaktionstechniken... 235 ee) Charaktermerkmale des Vernommenen... 236 ff) Kombination mehrerer Techniken... 237 c) Miranda warnings... 237 aa) Belehrungspflicht... 238 bb) Miranda right to counsel... 238 cc) Verzichtsanforderungen... 239 dd) Rechtsfolgen der Miranda warnings... 240 ee) Das Verhältnis zwischen den Miranda warnings und dem due process voluntariness-test... 241 3. Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken... 242 D. Vergleich der zulässigen Zwangsanwendung im präventiven und repressiven Bereich... 243 E. Grenzen von Zwang im Verhör im Rahmen der Terrorismusbekämpfung... 243 1. Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken... 243 a) Das high-value detainee-programm... 243 aa) Personenkreis... 244 bb) Einschränkung des Folterbegriffs... 245 cc) Grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung als relatives Konzept... 247 dd) Die einzelnen Vernehmungsmethoden... 248 (1) Konditionierungstechniken... 250 (2) Korrektivtechniken... 250 (3) Zwangstechniken... 250 ee) Typischer Vernehmungsprozess bei der CIA... 251 (1) Anfangsphase... 251 (2) Übergangsphase... 251 (3) Vernehmungsphase... 252 b) Forderungen der Literatur... 253 c) Gleichschaltung der zulässigen Vernehmungstechniken für sämtliche US-Behörden Field Manual 2-22.3... 254 aa) Einführung... 254 bb) Verbot der Folter sowie der grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung... 256 (1) Verbot der Folter... 257

XVI Inhaltsverzeichnis (2) Verbot der grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung... 258 cc) Einzelne Vernehmungsmethoden... 260 (1) Physische Techniken... 261 (2) Psychische Techniken... 261 (3) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 264 (4) Kombination mehrerer Techniken... 266 d) Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken in der Terrorismusbekämpfung... 267 2. Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken... 268 a) Der Military Commissions Act... 268 b) Miranda warnings im Krieg gegen den Terror?... 273 c) Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken in der Terrorismusbekämpfung... 275 3. Vergleich der zulässigen Zwangsanwendung im präventiven und repressiven Bereich in der Terrorismusbekämpfung... 275 F. Rechtsfolgen bei einer Verletzung der Zwangsanwendungsverbote... 276 Fünfter Teil: Vergleich der Rechtsordnungen... 278 I. Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken... 278 A. Einzelne Vernehmungsmethoden... 279 1. Physische Techniken... 279 2. Psychische Techniken... 279 3. Pharmakologische Methoden... 280 4. Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 280 B. Tendenzielle Unterschiede und Gemeinsamkeiten der untersuchten Rechtsordnungen... 280 II. Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken... 282 A. Legitimationsgrundlagen des Zwangsverbots... 282 B. Einzelne Vernehmungsmethoden... 282 1. Physische Methoden... 282 a) Direkte Gewalteinwirkung... 282 b) Wasserfolter... 283 c) Eingriffe in Grundbedürfnisse... 283 aa) Schlafentzug... 283 bb) Nahrungsentzug... 283 cc) Körperliche Einwirkung durch Manipulation der Umweltbedingungen... 283 2. Psychische Techniken... 284 a) Manipulation der Umweltbedingungen... 284 b) Psychodruck... 284 3. Pharmakologische Methoden... 284

XVII 4. Subtilere Formen der Willensbeeinflussung... 284 a) List und Täuschung... 284 b) Versprechen von Vorteilen... 285 C. Tendenzielle Unterschiede und Gemeinsamkeiten der untersuchten Rechtsordnungen... 286 III. Bewertung der Ergebnisse... 287 A. Bewertungsbasis... 287 1. Menschenwürde... 287 2. Nemo tenetur-grundsatz... 288 3. Wahrheitsfindung... 289 B. Bewertung der Regelung betreffend Zwangsanwendung in Vernehmungen mit präventiver Zielsetzung... 289 1. Rechtslage in Deutschland... 289 2. Rechtslage in den USA... 291 3. Möglichkeit einer strafrechtlichen Rechtfertigung... 297 a) Grundzüge des Modells der strafrechtlichen Rechtfertigung... 297 b) Das israelische Modell... 298 aa) Administrativrechtliches Verbot der Folter... 298 bb) Strafrechtliche Rechtfertigung... 299 b) Stellungnahme... 301 C. Bewertung der Regelung betreffend Zwangsanwendung in Vernehmungen mit repressiver Zielsetzung... 306 1. Rechtslage in Deutschland... 306 2. Rechtslage in den USA... 308 Sechster Teil: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen... 310 I. Absolute Grenzen von Zwang in Vernehmungen... 310 II. Relative Grenzen von Zwang in Vernehmungen... 311 A. Unterschiedliche Grenzen der Zwangsanwendung in Vernehmungen, differenziert nach präventiver und repressiver Zielsetzung... 311 1. Grenzen der Zwangsanwendung in der repressiven Vernehmung... 311 2. Grenzen der Zwangsanwendung in der präventiven Vernehmung... 312 B. Unterschiedliche Grenzen der Zwangsanwendung in Vernehmungen, differenziert nach kontextspezifischen Anwendungsfeldern... 314 III. Das Fehlen klarer Abgrenzungskriterien... 315 IV. Schlusswort... 316 Literaturverzeichnis... 318