Strukturfondsprogrammierung 2014-2020 Programmierung 2014 2020 Ausgangslage Vorgaben der EU Stand des Verfahrens
Parallelität der Prozesse Aktiver und zeitgleicher Prozess auf verschiedenen Ebenen: -Verhandlung der Verordnungsentwürfe (R-VO, EFRE, ESF usw) zwischen Institutionen und Mitgliedstaaten -Erstellung einer sog. Partnerschaftsvereinbarung zwischen Mitgliedstaat und Kommission -Klärung der Voraussetzungen für die Programmierung auf Landesebene (Sozioökonomische Analyse, Stärken-Schwächen- Analyse, Regionale Innovationsstrategie)
Ausgangslage und Folgen 1 - Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des Landes gemessen am BIP (BIP pro Kopf heute weit über 75 %) im Vergleich zur jetzigen Förderperiode Folge: Übergangsregion mit vorraussichtlich nur noch zwei Drittel der Mittel der jetzigen Förderperiode
Ausgangslage und Folgen 2 - Begrenztheit der verfügbaren Landesmittel (Ziel: Konsolidierung des Landeshaushalts) im Vergleich zur jetzigen Förderperiode Folge: Konzentration der Landesmittel auf die Strukturfondsbereiche zur möglichst weitgehenden Mitteloptimierung
Ausgangslage und Folgen 3 Neue und restriktivere Vorgaben der EU -Finanzwirksame Vorgaben -Verfahrensvorgaben (neu: Partnerschaftsvereinbarung MSt - KOM) -Inhaltliche Vorgaben
FINANZWIRKSAME VORGABEN DER KOMMISSION - Übergangsregionen (ST gesamt) erhalten zwei Drittel ihrer bisher verfügbaren Mittel - 40 % der Mittel von ESF und EFRE werden für ESF reserviert (jetzige Förderperiode: 25 %) - mind. 60 % der EFRE-Mittel sind in den Zielen 1, 3 und 4 einzusetzen (zu den Zielen gleich) - mind. 20 % der EFRE-Mittel sind im Ziel 4 einzusetzen - der Kofinanzierungsanteil der EU beträgt im worst case nur 60 % (ist noch in Verhandlung und hängt von der Position D s zu Nettozahlung ab / Verhandlungsstand zur Zeit: 75/25 bleibt). Folge: Für den EFRE-Einsatz bleiben faktisch nur noch etwa die Hälfte der Mittel der laufenden Förderperiode
INHALTLICHE VORGABEN DER KOMMISSION - Konzentration der verfügbaren Mittel auf thematische Ziele (dazu gleich) - Starke Ausrichtung auf Forschung, Entwicklung und Innovation - Basis: Regionale Strategie der sog. Intelligenten Spezialisierung - Vorgabe sogenannter Ex-Ante- Konditionalitäten, darunter die Erarbeitung einer Regionalen Innovationsstrategie
ALLGEMEINE STRUKTURFONDS-VO THEMATISCHE ZIELE Thematische Ziele (11) Farblich = von MW nutzbar Blau = EFRE Orange = ESF 1.Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation; 2.Verbesserung der Zugänglichkeit sowie der Nutzung und Qualität der Informations- und Kommunikationstechnologien; 3.Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen; 4.Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft; 5.Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements; 6.Umweltschutz und Förderung der Ressourceneffizienz; 7.Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen; 8.Förderung von Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte; 9.Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut; 10.Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen; 11.Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und Förderung einer effizienten öffentlichen Verwaltung.
EX-ANTE-KONDITIONALITÄTEN Ex-Ante-Konditionalitäten müssen vor Beginn der Programmumsetzung erfüllt sein (bis 2014 gewünscht, längstens bis 2016) Konditionalitäten im Wesentlichen Umsetzung von EU-Recht u.a. Wichtigste Konditionalität für die Programmierung: Regionale Innovationsstrategie (RIS) für eine intelligente Spezialisierung (Anhang IV Rahmen-VO) o Enthält innovative Bereiche fast aller thematischer Ziele o beruht auf einer SWOT-Analyse o beruht auf der Strategie der Smart Specialization o Vertiefung in späterer Diskussion
Verfahrensstand und Ausblick Erfolgte Maßnahmen: -Externe Vergabe der sozioökonomischen Analyse (SÖA) -Ausschreibung der RIS (Regionalen Innovationsstrategie) Notwendig in der Folge: -Einbindung der WISO-Partner im Rahmen eines sog. Stakeholderprozesses sowohl - im Rahmen der SÖA als auch - im Rahmen der RIS -Abstimmung der Inhalte RIS/SÖA
ZEITPLAN ALLGEMEIN
ZEITPLAN ALLGEMEIN II
HERZLICHEN DANK! Am Ende wird alles gut! Und wenn es nicht gut ist, dann ist es auch nicht das Ende! Indisches Sprichwort