Rußland. Privatisierung in. ElkeSiehl. Institutioneller Wandel in ausgewählten Regionen. DeutscherUniversitätsVerlag

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Transkript:

ElkeSiehl Privatisierung in Rußland Institutioneller Wandel in ausgewählten Regionen Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Tamäs Bauer DeutscherUniversitätsVerlag

Inhaltsübersicht 1 Einführung 1 TEIL I: INSTITUTIONENWANDEL UND PRIVATISIERUNG IN DEN TRANSFORMATIONS- GESELLSCHAFTEN OSTEUROPAS 2 Neue Institutionenökonomie als Analyserahmen 11 3 Privatisierung in Osteuropa 61 TEIL II: PRIVATISIERUNG IN DER RUBLÄNDISCHEN FÖDERATION 4 Die Umgestaltung von Staat und Ökonomie 99 5 Phasen und Ergebnisse der Privatisierung in Rußland 141 6 Der Privatisierungsprozeß in der Rußländischen Föderation 185 TEIL III: DIE REGIONALE KOMPONENTE DER RUSSISCHEN PRIVATISIERUNG 7 Privatisierung in den russischen Regionen: Drei Fallstudien 225 8 Fazit: Pfadabhängigkeit der Privatisierung in Rußland 313 Anhang 327 Literatur- und Quellenverzeichnis 359 IX

Inhaltsverzeichnis Geleitwort V Vorwort VII Inhaltsverzeichnis LX Abkürzungsverzeichnis XVII Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen XIX 1 Einführung ' 1 1.1 Arbeitshypothese 1 1.2 Vorgehensweise 5 1.3 Quellen- und Materiallage 8 TEIL I: INSTITUTIONENWANDEL UND PRIVATISIERUNG IN DEN TRANSFORMATIONS- GESELLSCHAFTEN OSTEUROPAS 2 Neue Institutionenökonomie als Analyserahmen 11 2.1 Annahmen 13 2.1.1 Das veränderte Menschenbild 13 2.1.2 Aufbruch zu einer neuen Mikrotheorie ' 15 2.1.2.1 Die Bedeutung von Verfügungsrechten 16 2.1.2.2 Transaktionskosten und Verfügungsrechte 18 2.1.2.3 Staatliche versus private Eigentumsrechte 20 2.1.3 Das Wesen von Institutionen 22 2.1.3.1 Die Funktion von Institutionen 24 2.1.3.2 Formgebundene und formlose Beschränkungen 25 2.2 Der Wandel von Institutionen 27 2.2.1 Institutioneller Wandel als Koordinationsproblem 29 2.2.2 Beschränkte Pareto-Effizienz oder beschränkte Paretö-Ineffizienz? 32 2.2.3 Institutioneller Wandel und Pfadabhängigkeit 34 2.2.3.1 Ursachen institutionellen Wandels 34 2.2.3.2 Verlauf institutionellen Wandels 35 2.2.3.3 Pfadabhängigkeit und Wirtschaftsleistung 37 2.2.3.4 Die Rolle des Staats 38 XI

2.2.4 Institutioneller Wandel als Konfliktproblem 40 2.2.4.1 Die Besonderheiten des politischen Markts 41 2.2.4.2 Identifizierung der Akteure 42 2.2.4.3 Der Einfluß von Interessengruppen auf institutionellen Wandel 44 2.2.4.3.1 Gruppenindividuelle Druckproduktion 45 2.2.4.3.2 Die Theorie kollektiven Handelns 47 2.2.4.3.3 Politischer Druck und Nachfragekonkurrenz 48 2.2.4.3.4 Kritik der traditionellen Modelle der Interessengruppen 52 2.2.4.3.5 Konkurrenz organisierter und unorganisierter Nachfragegruppen 53 2.2.4.4 Interessengruppen und institutioneller Wandel. - 56 2.3 Zwischenfazit: Institutioneller Wandel und Verfügungsrechte. 57 3 Privatisierung in Osteuropa 61 3.1 Relevanz von Eigentum für die Transformation 63 3.1.1 Die Rolle des Eigentums in der sozialistischen Politökonomie 63 3.1.2 Die Rolle des Eigentums in der Marktwirtschaft 67 3.1.3 Eigentum und Transformation 68 3.1.3.1 Das Problem der Simultaneität 69 3.1.3.2 Transformation und Pfadabhängigkeit 71 3.2 Privatisierung in den Transformationsökonomien Osteuropas 72 3.2.1 Die Ziele der Privatisierung 74 3.2.1.1 Depolitisierung der Ökonomie 75 3.2.1.2 Effiziente betriebliche Kontroll-und Lenkungsstrukturen 77 3.2.2 Public Choice-Aspekte der Privatisierung. 80 3.2.2.1 Die Angebotsseite: Die besondere Rolle des Staats 81 3.2.2.2 Die Nachfrageseite: Definition der beteiligten Akteure ' 83 3.2.3 Restriktionen der Privatisierung 85 3.2.3.1 Ökonomische Rahmenbedingungen, 86 3.2.3.2 Rechtliche Restriktionen 88 3.2.3.3 Politische Institutionen, Organisationen und Akteure ' 89 3.2.3.4 Das Beharrungsvermögen formloser Beschränkungen 90 3.2.4 Zur Diskussion der Privatisierungsverfahren " 91 3.2.4.1 Die Verkaufsverfahren 92 3.2.4.2 Die freie Distribution von Verfügungsrechten ' 9 4 3.3 Schlußfolgerungen: Indikatoren zur Beurteilung der Privatisierung 97 XII

TEIL II: PRIVATISIERUNG IN DER RUBLÄNDISCHEN FÖDERATION 4 Die Umgestaltung von Staat und Ökonomie 99 4.1 Der historische Kontext: das sowjetische Wirtschaftssystem 100 4.1.1 Das zentral-administrative Planungssystem unter Stalin 101 4.1.2 Die Grenzen des vertikal-hierarchischen Planungssystems 103 4.1.3 Die Verhandlungswirtschaft 105 4.1.4 Staatskorporatismus: Relevanz regionaler und sektoraler Akteure 108 4.1.5 Institutioneller Wandel: Von der Perestrojka zur Transformation 109 4.2 Der politische Kontext: Regionalisierung 111 4.2.1 Geschichte der Regionalisierung: Das Ende der UdSSR 112 4.2.2 Regionalisierung: Das Vermächtnis der Sowjetunion? 113 4.2.3 Regionalisierungstendenzen in der Rußländischen Föderation 117 4.2.3.1 Die Sonderstellung der Republiken in der territorialen Hierarchie 118 4.2.3.2 Der administrative Aufbau der Rußländischen Föderation 121 4.3 Der ökonomische Kontext: Dezentralisierung der Ökonomie 123 4.3.1 Liberalisierung 124 4.3.1.1 Freigabe der Preise 124 4.3.1.2 Liberalisierung des Binnen-und Außenhandels 126 4.3.2 Makroökonomische Stabilisierung ' ;.128 4.3.2.1 Die Rolle der Staatsunternehmen, 129 4.3.2.2 Stabilität als öffentliches Gut: Die Rolle der Regionen 131 4.3.3 Regionale Ausdifferenzierungen 132 4.3.3.1 Strukturelle Differenzen 133 4.3.3.2 Die Entwicklung des regionalen Kapitalmärkts 135 4.3.3.3 Wirtschaftsleistung: Produktions- und Investitionsaktivitäten. 136 4.3.3.4 Ökonomischer Entwicklungsstand: Einkommen und Beschäftigung. 136 4.4 Ergebnis: Regionen als Analyseebene der Privatisierung. 138 5 Phasen und Ergebnisse der Privatisierung in Rußland.. 141 5.1 Die Massenprivatisierung ' ' 142 5.1.1 Politische und rechtliche Rahmenbedingungen 143 5.1.1.1 Politische Instabilität 143 5.1.1.2 Rechtsunsicherheit. '. 544 5.1.2 Die Akteure der Privatisierung 146 5.1.2.1 Die Ministerien 147 5.1.2.2 Die Direktoren ' ' 149 5.1.2.3 Die Belegschaften und die Bevölkerung 152 J 5.1.2.4 Die Administration der Regionen 154 XIII

5.1.3 Die russische Massenprivatisierung 156 5.1.3.1 Fehlende Staatsgewalt: Die spontane Privatisierung 157 5.1.3.2 Die Rolle des Staats 159 5.1.3.3 Privatisierungsbargaining 1992, 161 5.1.3.4 Voucherprivatisierung 1992 bis Juni 1994 165 5.2 Postvoucherprivatisierung. 166 5.2.1 Der politische Kontext 167 5.2.2 Auf der Suche nach strategischen Investoren 168 5.2.3 Die Regionen als Spielball politischer Kalküle 170 5.2.4 Die Rolle neuer Eliten und neuen Kapitals 171 5.2.4.1 Aktien-Kredit-Swap " 172 5.2.4.2 Die Bedeutung ausländischer Investitionen 174 5.2.4.3 Finanz-Industrie-Gruppen 175 5.3 Ergebnisse der Privatisierung 176 5.3.1 Zum Stand deridepolitisierung der Ökonomie 179 5.3.2 Veränderungen in den betrieblichen Kontroll- und Lenkungsstrukturen 180 5.4 Fazit: Die russische Ökonomie zwischen Staats- und Privatwirtschaft 183 6 Der Privatisierungsprozeß in der Rußländischen Föderation 185 6.1 Die Organisationen der Privatisierung 186 6.1.1 Das Staatliche Vermögenskomitee und der Privatisierungsfonds 186 6.1.2 Die territorialen Vertretungen 187 6.1.3 Dezentrale oder zentrale Organisationsstruktur? 189 6.2 Klassifikation des staatlichen Vermögens 190 6.2.1 Föderales, regionales und munizipales Eigentum 191 6.2.2 Transfer föderalen in regionales Eigentum 192 6.2.3 Privatisierung: Verbot, Genehmigungsvorbehalt und Gebot 195 6.2.4 Staatliche und private Eigentumsrechte 196 6.3 Die Privatisierungsstrategie 198 6.3.1 Die Bewertung des Unternehmensvermögens > 198 6.3.2 Die Privatisierung großer und mittlerer Unternehmen 200 6.3.2.1 Korporatisierung: Die Umwandlung in Aktiengesellschaften 200 6.3.2.2 Die Privatisierungsoptionen: Privilegien für die Insider 202 6.3.2.3 Der Verkauf von Anteilen auf Voucherauktionen 205 6.3.2.4 Auktionen und Tenderverfahren 206 6.3.3 Privatisierung verpachteter Unternehmen mit Vorkaufsrecht 209. 6.3.4 Bankrottverfahren und Liquidation von Unternehmen 210 XIV

6.3.5 Das Voucherprogramm ' 212 6.3.5.1 Lokale, interregionale und nationale Voucheraüktionen 214 5.3.5.2 Ergebnisse der Voucherauktionen,,, 216 6.3.5.3 Spezielle Investmentfonds..218 6.3.6 Regionale Unterschiede in der Privatisierung 220 6.4 Schlußfolgerungen: Die Rolle der Regionen in der Privatisierung 223 TEIL III: DIE REGIONALE KOMPONENTE DER RUSSISCHEN PRIVATISIERUNG 7 Privatisierung in den russischen Regionen: Drei Fallstudien 1 225 7.1 Das Gebiet Vladimir 227 7.1.1 Ökonomische Rahmenbedingungen der Privatisierung 228 7.1.1.1 Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftsleistung 228 7.1.1.2 Ökonomischer Entwicklungsstand 230 7.1.2 Rechtliche Rahmenbedingungen. 231 7.1.3 Der politische Kontext '.. 232 7.1.3.1 Verhältnis zum Zentrum: Wahlen zu den Föderationsorganen 233 7.1.3.2 Intraregionale Konflikte zwischen Exekutive und Legislative 235 7.1.4 Der geschichtliche und kulturelle Hintergrund.. 237 7.1.5 Privatisierung im Gebiet Vladimir 238 7.1.5.1 Privatisierung im Spannungsfeld regionaler und föderaler Interessen 239 7.1.5.2 Besonderheiten der Privatisierung in Vladimir 241 7.1.5.3 Stand und Ergebnisse der Privatisierung in Vladimir 243 7.1.5.3.1 Depolitisierung der Ökonomie 245 7.1.5.3.2 Betriebliche Kontroll- und Lenkungsstrukturen 248 7.2 Das Gebiet Samara 251 7.2.1 Ökonomische Rahmenbedingungen der Privatisierung 252 7.2.1.1 Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftsleistung 253 7.2.1.2 Ausgewählte Aspekte der Wirtschaftspolitik 255 7.2.1.3 Ökonomischer Entwicklungsstand 256 7.2.2 Rechtliche Rahmenbedingungen 258 7.2.3 Der politische Kontext 259 7.2.3.1 Wahlen zu den Föderationsorganen 259 7.2.3.2 Verhältnis zum Zentrum 261 7.2.3.3 Intraregionale Konflikte zwischen Exekutive und Legislative 263 7.2.4 Der geschichtliche und kulturelle Hintergrund 265 7.2.5 Privatisierung im Gebiet Samara 266 7.2.5.1 Privatisierung im Spannungsfeld regionaler und föderaler Interessen 267 7.2.5.2 Besonderheiten der Privatisierung in Samara 268 7.2.5.3 Stand und Ergebnisse der Privatisierung in Samara 273 7.2.5.3.1 Depolitisierung der Ökonomie 274 ; / 7.2.5.3.2 Betriebliche Kontroll- und Lenkungsstrukturen 277 XV

7.3 Die Republik Baäkortostan 282 7.3.1 Ökonomische Rahmenbedingungen der Privatisierung 283 7.3.1.1 Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftsleistung" 284 7.3.1.2 Ausgewählte Aspekte der Wirtschaftspolitik 286 7.3.1.3 Ökonomischer Entwicklungsstand 286 7.3.2 Rechtliche Rahmenbedingungen 287 7.3.3 Der politische Kontext 288 7.3.3.1 Wahlen zu den Föderationsorganen 289 7.3.3.2 Verhältnis zum Zentrum 291 7.3.3.3 Intraregionale Konflike zwischen Exekutive und Legislative. 292 7.3.4 Der geschichtliche und kulturelle Hintergrund 294 7.3.5 Privatisierung in der Republik Baäkortostan 296 7.3.5.1 Privatisierung im Spannungsfeld regionaler und föderaler Interessen 297 7.3.5.2 Besonderheiten der Privatisierung in Baäkortostan 298 7.3.5.3 Stand und Ergebnisse der Privatisierung in Baäkortostan 303 7.3.5.3.1 Depolitisierung der Ökonomie 305 7.3.5.3.2 Betriebliche Kontroll- und Lenkungsstrukturen 307 7.4 Konklusionen aus den Fallstudien 310 8 Fazit: Pfadabhängigkeit der Privatisierung in Rußland ' 313 8.1 Die institutionellen Bestimmungsfaktoren der Privatisierung 314 8.1.1 Der administrative Status. 316 8.1.2 Ökonomische Sektoren und regionales Entwicklungspotential 318 8.2 Zu den Ergebnissen der Privatisierung. 320 8.2.1 Depolitisierung der Ökonomie 321 8.2.2 Schaffung effizienter betrieblicher Kontroll- und Lenkungsstrukturen 323 8.3 Schlußfolgerungen. 324 Anhang ' 327 Literaturverzeichnis 359 Quellenverzeichnis 397 XVI,