Treu und Glauben und UN-Kaufrecht (CISG)

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Transkript:

Europäische Hochschulschriften. Reihe 2: Rechtswissenschaft 5173 Treu und Glauben und UN-Kaufrecht (CISG) Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit Schwerpunkt auf dem islamischen Rechtskreis Bearbeitet von Bawar Bammarny 1. Auflage 2011. Taschenbuch. XII, 219 S. Paperback ISBN 978 3 631 61470 9 Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 300 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Europäisches, internationales Wirtschaftsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Inhaltsverzeichnis Einführung... 1 Kapitel I: Rechtsvergleichende Untersuchung des guten Glaubens... 5 A. Der gute Glaube im islamischen Recht und in den Zivilgesetzbüchern ausgesuchter arabischer Länder... 6 I. Islamisches Recht und die Gesetzgebung der arabischen Länder... 6 1. Die Bedeutung der Scharia in den Zivilgesetzbüchern der arabischen Länder... 9 2. Die Entwicklung des islamischen Rechts... 11 a. Die islamischen Rechtsschulen... 11 aa. Die malikitische Rechtsschule... 12 bb. Die hanafitische Rechtsschule... 12 cc. Die schafiitische Rechtsschule... 13 dd. Die hanbalitische Rechtsschule... 13 ee. Die schiitische ºaþfarÍtische Rechtsschule... 14 b. Verbot der Rechtsfindung... 14 c. Neue Entwicklungen des islamischen Rechts... 15 3. Quellen des islamischen Rechts... 17 a. Die primären Quellen... 17 aa. Der Koran... 17 bb. As-sunna (Lebenspraxis des Propheten)... 17 b. Die sekundären Quellen... 19 aa. Al-iºmÁþ (consensus doctorum)... 19 bb. Al-qiyÁs (der Analogieschluss) und al-iºtihád (die selbstständige Rechtsfindung)... 20 c. Schlussfolgerung... 21

VIII Inhaltsverzeichnis 4. Der Begriff des guten Glaubens (½usn an-niya) im islamischen Recht... 22 a. Das subjektive Element... 24 b. Das objektive Element... 24 c. Bedeutung von Treu und Glauben... 24 d. Zusammenfassung... 26 5. Rechtsgrundlage des guten Glaubens im islamischen Recht... 27 a. Der gute Glaube im Koran... 27 b. Der gute Glaube in der sunna (Lebenspraxis des Propheten)... 28 6. Rechtsinstitute und Prinzipien des islamischen Rechts in Bezug auf den guten Glauben... 29 a. Al-isti½sÁn (Billigkeit)... 29 b. Sad al-ªaráiþ (Verbot von erlaubten Mitteln, die zu unzulässigen Handlungen führen)... 31 c. An-niya (Das Prinzip der Bewertung der menschlichen Handlungen nach der Intention)... 33 d. Al-½iyal aš-šarþiya (Die zulässige Gesetzumgehung)... 33 e. Mabda gaþliyat al-aýár al-þaqdiya (Prinzip der zwingenden Rechtsfolgen des Vertrages)... 34 f. Gerechtigkeit und Verhältnismäßigkeit... 35 g. Zusammenfassung... 37 7. Anwendungsgebiete des guten Glaubens im islamischen Recht... 38 a. Vertragsinhalt... 38 b. Gewährleistung... 38 c. Na±ariyat al-þuªr (unvorhersehbare Ereignisse)... 39 d. Verbot des Rechtsmissbrauchs... 40 e. Na±rat al-maysara (Aufschub der Verpflichtung)... 40 f. Vertragsauslegung und -ergänzung... 41 g. Auslegung der Bestimmungen des Korans und der sunna... 43 aa. MaqÁÈid aš-šaríþa (Absichten des Gesetzes)... 45 (1) MaÈÁli½ ±arúriya (notwendige Interessen)... 45

Inhaltsverzeichnis IX (2) MaÈÁli½ huºiya (bedürfnisbezogene Interessen)... 46 (3) MaÈÁli½ ta½síniya (auf Verbesserung gerichtete Interessen)... 46 bb. Verhältnis zwischen konträren Interessen... 46 8. Zusammenfassung... 47 II. Der gute Glaube in den Zivilgesetzbüchern einiger arabischer Staaten... 48 1. Die Elemente des guten Glaubens... 49 2. Anwendungsgebiete und Funktionen des guten Glaubens in der Gesetzgebung der arabischen Länder... 51 a. Grundsatz der Gerechtigkeit... 51 b. Gesetzesauslegung und -ergänzung... 54 c. Vertragsauslegung... 55 d. Vertragsergänzung... 60 e. Vertragsinhalt... 63 f. Gewährleistung... 65 g. Anfechtung von Rechtsgeschäften... 69 aa. Täuschung... 69 bb. Benachteiligung... 71 cc. Der Irrtum... 73 h. Verbot des Rechtsmissbrauchs... 75 i. Die unvorhersehbaren Umstände... 76 j. Na±rat al-maysara (Aufschub der Verpflichtung)... 82 3. Der gute Glaube in den verschiedenen Vertragsphasen... 84 a. Der gute Glaube in der Verhandlungsphase... 85 aa. Informationspflicht... 88 bb. Kooperationspflicht... 90 cc. Schweigepflicht... 90 b. Vertragsabschlussphase... 91 c. Erfüllungsphase... 92 4. Schlussfolgerung... 93

X Inhaltsverzeichnis B. Der gute Glaube im römisch-germanischen Rechtskreis... 95 I. Treu und Glauben im deutschen Recht ( 242, 157 BGB)... 95 1. Die Bedeutung von Treu und Glauben... 95 2. Treu und Glauben und das Verhältnismäßigkeitsprinzip... 97 a. Literatur... 98 b. Rechtsprechung... 100 c. Ergebnis... 100 3. Funktionen der Generalklausel Treu und Glauben... 102 a. Auslegungsfunktion... 102 b. Ergänzungsfunktion... 103 c. Rechtsfortbildungsfunktion... 103 d. Schrankenfunktion... 104 e. Billigkeitsfunktion... 105 II. Der gute Glaube im französischen Recht... 106 1. Vertragsauslegung... 107 2. Vertragsergänzung... 107 3. Billigkeit... 108 4. Rechtsmissbrauch... 108 5. Théorie de l imprévision (Theorie der unvorhersehbaren Umstände)... 109 6. Richterliches Ermessen... 109 C. Der gute Glaube im Common-Law-Rechtskreis am Beispiel der USA... 111 I. Vertragsauslegung... 113 II. Vertragsergänzung... 113 III. Gesetzesauslegung und -ergänzung... 114 IV. Rechtsbeschränkung... 115 V. Doctrine of impracticability und Frustration of purpose... 115 D. Der gute Glaube ein universales Gebot... 116 E. Zusammenfassung... 118

Inhaltsverzeichnis XI Kapitel II: Die geschichtliche Entwicklung des CISG... 121 A. Entstehung des CISG... 121 I. Ernst Rabels Vorreiterrolle in der Kaufrechtsvereinheitlichung... 121 II. Das Haager Kaufrechtsübereinkommen... 122 III. Die UNCITRAL-Kommission... 123 B. Entwicklung und Besonderheiten des Artikel 7 CISG... 124 I. Ausgangspunkte im Haager Einheitskaufrecht... 124 II. Die New Yorker Konferenz 1978... 125 III. Die diplomatische Konferenz der Vereinten Nationen in Wien 1980... 126 IV. Zusammenfassung... 127 Kapitel III: Die Auslegung und Rechtsfortbildung im CISG... 129 A. Die Rechtsnatur des CISG... 129 B. Zur Auslegung völkerrechtlicher Abkommen... 130 I. Auslegung nach dem WVRK... 130 II. Anwendbarkeit der Auslegungsregeln auf das CISG... 131 C. Treu und Glauben als allgemeiner völkerrechtlicher Grundsatz und Auslegungsmaxime... 135 D. Anwendbare Auslegungsmethoden im Rahmen des CISG in Bezug auf das Prinzip des guten Glaubens... 137 I. Die grammatikalische Auslegung... 137 II. Die systematische Auslegung... 142 III. Die historische Auslegung... 143 IV. Die teleologische Auslegung... 144 V. Die rechtsvergleichende Auslegung... 146 VI. Zusammenfassung... 147 E. Die in Artikel 7 Absatz 1 CISG vorgesehenen Interpretationsregeln... 148 I. Der internationale Charakter und die autonome Auslegung... 148 II. Einheitliche Anwendung des CISG... 151

XII Inhaltsverzeichnis III. Die Ermittlung des Sinngehalts vom guten Glauben... 155 F. Die Rechtsfortbildung nach allgemeinen Grundsätzen, gemäß Artikel 7 Absatz 2 CISG... 158 I. Parteiautonomie... 162 II. Pacta sunt servanda... 164 III. Favor contractus... 164 IV. Maßstab des Vernünftigen und Angemessenen... 165 V. Vertrauensschutz... 165 VI. Verwirkung... 166 VII. Formfreiheit... 167 VIII. Verhältnismäßigkeitsprinzip... 167 IX. Verzinsung... 170 X. Berücksichtigung der Gebräuche... 172 XI. Der gute Glaube... 174 G. Verbot widersprüchlichen Verhaltens... 175 H. Kooperationspflicht... 176 I. Informationspflicht... 177 J. Verbot des Rechtsmissbrauchs... 178 K. Zusammenfassung... 178 Endergebnis... 181 Literaturverzeichnis... 185 Arabische Literatur... 203 Abkürzungen... 215