Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

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Transkript:

Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in Sachsen-Anhalt Tagungsband zur 1. Informationsveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie SUB Hamburg A2009/8129 Herausgegeben von Dipl.-Verw.lnf.(FH) Andre Göbel Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Forschungskompetenzzentrum der Hochschule Harz, Halberstadt Prof. Dr. Jürgen Stember Professor am Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz, Halberstadt Verlag Karla Grimberg - 48346 Ostbevern

Inhaltsverzeichnis Mitverfasser 3 Geleitwort zur Schriftenreihe 5 Vorwort 7 Der Band im Überblick 9 Inhaltsverzeichnis 11 EINFÜHRUNGSREFERATE 17 Hermann Doering, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt Aktueller Stand der Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie aus der Perspektive des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen- Anhalt 19 1 Einführung 20 2 Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie 21 2.1 Die Einführung des Einheitlichen Ansprechpartners und notwendige Rechtsanpassungen 22 2.2. Die Durchführung des Normen-Screenings 25 2.3 Die Europäische Amtshilfe 26 3 Zusammenfassung 27 Prof. Dr. Jürgen Stember, Hochschule Harz Die Bedeutung der EU-Dienstleistungsrichtlinie für Verwaltungen, den Wirtschaftsstandort und die Wissenschaft 29 1 Einführung 30 2 Die Ziele und Anliegen der EU-DLR : 31 3 Bedeutung für die Verwaltungen 33 4 Bedeutung für den Wirtschaftsstandort 34 5 Bedeutung für die Wissenschaft 35 6 Hindernisse, Schwächen und Risiken 37 7 Förderungen, Chancen und Stärken 38

12 Inhaltsverzeichnis 8 Aktivitäten des Fachbereichs Verwaltungswissenschaften 39 8.1 Bisherige Aktivitäten 39 8.2 Zukünftige Aktivitäten des Fachbereichs 40 8.3 Das Projekt DiWiMa und die EU-Dienstleistungsrichtlinie 40 9 Resümee 43 Literatur 45 WORKSHOP 1 - RECHTLICHE ASPEKTE UND ORGANISATORISCHE KONSEQUENZEN 47 Prof. Dr. Wolfgang Beck, Hochschule Harz Aufgaben und Struktur des Einheitlichen Ansprechpartners nach der EU- Dienstleistungsrichtlinie 49 1 Einleitung 50 2 Systematische Stellung in der EU-Dienstleistungsrichtlinie 51 2.1 Regelungsgegenstand 51 2.2 Aufgabenprofil und Struktur 51 3 Ansiedlungsebenen 54 3.1 Verortungsspielraum 54 3.2 Bundesebene 54 3.3 Bundesländer 55 3.4 Kammern 56 4 Rechtlicher Bezugsrahmen 56 4.1 Amtshaftung 56 4.2 Schutz personenbezogener Daten 57 4.3 Querschnittskompetenz 57 5 Abwicklung auf dem Fernwege 58 5.1 Elektronische Verfahrensabwicklung '. 58 5.2 Technische Voraussetzungen 59 5.3 Kundenorientierung 60 5.4 Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit 60 6 Herausforderungen 61 6.1 Verbandskompetenz 61

Inhaltsverzeichnis 13 6.2 Maßgeblicher Zeitpunkt 62 6.3 Sonstige Anforderungen 63 7 Zusammenfassung 63 Literatur 65 Dr. Diana Bremer, Hochschule Harz Mit Hilfe der Dienstleistungsrichtlinie zur Netzwerkverwaltung - Verwaltungsverfahrensrechtliche Aspekte 67 1 Sinn und Zweck der Dienstleistungsrichtlinie 68 2 Umsetzungspflichten der Mitgliedstaaten 68 3 Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners - Der Weg zu einer Netzwerkverwaltung 69 4 Einheitlicher Ansprechpartner und Zuständigkeitsordnung 70 5 Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften 72 6 Fazit 75 Literatur 77 WORKSHOP 2 - DIE EU-DIENSTLEISTUNGSRICHTLINIE UND DIE WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG 79 Andrti Göbel, Hochschule Harz Empirische Begleitung der kommunalen Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie - Chancen und Handlungsfelder 81 1 Einleitung 83 2 Ursprung und Ziele der EU-Dienstleistungsrichtlinie, 84 2.1 Die Lissabon-Strategie 84 2.2 Die EU-Dienstleistungsrichtlinie, Verwaltungsmodernisierung und Bürokratieabbau 85 3 Umsetzungsstand in den deutschen Kommunen 86 3.1 Stand der Umsetzung 87 3.2 Eingeplante Haushaltsmittel 91

14 Inhaltsverzeichnis 3.3 Abhängigkeit zwischen Wichtigkeit des Themas und bereitgestellten Haushaltsmitteln 93 4 Operative und strategische Handlungsfelder für die Umsetzung 94 4.1 Organisatorische Handlungsfelder 95 4.2 Handlungsfelder zur IT-Infrastruktur 97 5 Chancen aus der Richtlinie für die Zukunft der kommunalen Unternehmensstandorte 98 6 Handlungsempfehlungen 99 7 Zusammenfassung 100 Literatur 101 Dr. Dirk Furchert, Stadt Halle (Saale) Die Europäische Dienstleistungsrichtlinie aus kommunaler Sicht 103 1 Einleitung 104 2 Die organisationspolitische Vision 104 3 Schnittstellen verschiedener E-Government-Aktivitäten 107 4 Sieben Erfolgsfaktoren für eine gelungene Implementierung der EU-DLR... 108 4.1 Projektkoordination 109 4.2 Veränderungsvision 110 4.3 Politische Unterstützung 111 4.4 Unterstützung der Aktiven 112 4.5 Prozessmodernisierung 112 4.6 Marketing und Public Relations 113 4.7 Sternmodell der ganzheitlichen Betrachtung 114 Gabriel Neumann und Prof. Dr. Anne-Dore Uthe, Hochschule Harz Organisatorische und systemtechnische Anforderungen der EU- Dienstleistungsrichtlinie an Prozesse der Gewerbeanmeldung 115 1 Anforderungen an den öffentlichen Sektor 117 2 Prozesse der Gewerbeanmeldung 118 2.1 Genehmigungsfreies Gewerbe 119

Inhaltsverzeichnis 15 2.2 Zulassungsfreies Handwerk 120 2.3 Zulassungspflichtiges Handwerk 121 2.4 Maklertätigkeit 122 2.5 Architektentätigkeit 123 2.6 Komplexität des Gesamtverfahrens 123 3 Prozesse im Kontext der EU-Dienstleistungsrichtlinie 124 4 Architektur eines Dienstleistungsportals 127 4.1 Wissensbasis 128 4.2 Dokumentenmanagement 130 4.3 Fallmanagement 132 4.4 Schnittstellen zwischen Dienstleistungsportal und Kommunalportal 133 5 Fazit 135 Literatur 137 Dr. Manfred Miller, Hochschule Harz EU-Dienstleistungsrichtlinie - einige kritische Anmerkungen 141 1 Vorbemerkung 142 2 Grundphilosophie und Vorgeschichte 142 3 Wesentliche Regelungsinhalte 144 3.1 Einheitlicher Ansprechpartner 144 3.2 Normenprüfung 146 3.3 Elektronische Verfahrensabwicklung 147 3.4 Verbesserte europäische Verwaltungszusammenarbeit 147 3.5 Qualitätssicherung 148 4 Stand der Umsetzung 149 5 Kritik an der EU-Dienstleistungsrichtlinie 153 Literatur 158 i Autorenverzeichnis 161