Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten

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Transkript:

Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing - Fasangarten Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München An alle Bezirksausschussmitglieder und Gäste Einladung Vorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald Privat: Telefon: 697 32 04 E-Mail: c.duo@gmx.de Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, 81660 München Telefon: 233 6 14 82 Telefax: 233 6 14 85 E-Mail: bag-ost.dir@muenchen.de München, 01.06.2016 zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten Dienstag, 14. Juni 2016, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle" Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München Das Sitzungslokal ist behindertengerecht und barrierefrei zugänglich. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 1.3.1 Protokoll der September-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Oktober-Sitzung 1.3.3 Protokoll der April-Sitzung 1.3.4 Protokoll der Mai-Sitzung 1.4 Amtsniederlegung von Frau Inge Hügenell; Amtseinführung von Herrn Felix Palm in den Bezirksausschuss 17; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidigung von Herrn Palm 1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen Umwelt und Gesundheit sowie Familie, Soziales, Ausbildung 1.7 Nachbesetzung im Ferienausschuss 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen 2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger 2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge 2.1.2.1 Scharfes Auge auf Baumfällungen; Bürgerschreiben vom 25.05.2016 (FF: UA Umwelt und Gesundheit)

Seite 2 2.1.2.2 Blumenwiese Perlacher Straße / Ecke Fockensteinstraße; Dankschreiben eines Bürgers mit der Bitte um Aufstellung eines Mülleimers sowie eines Infoschildes (FF: UA Umwelt und Gesundheit) 2.1.2.3 Luftqualität Tegernseer Landstraße / Ichostraße; Bürgerschreiben vom 13.05.2016 (FF: UA Umwelt und Gesundheit) 2.2 Behördenvertreter 2.2.1 Vortrag städtischer Referate 2.2.1.1 Vorstellung Green City e.v., Begrünungsbüro 2.2.2 Fragen an die Polizei 2.3 Bericht der Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Berichte der Beauftragten 3.1 Integration 3.2 Flüchtlinge 3.3 Inklusion 3.4 Genderfragen 3.5 Kinder und Jugend 3.6 Seniorinnen und Senioren 3.7 Mieterbeirat 3.8 gegen Rechtsextremismus 3.9 Baumschutz 3.9.1 Einzelfälle 3.9.1.1 Bacherstraße 39 bis 43; 2 Spitzahorne, 3 Fichten, 1 Bergahorn 3.9.1.2 Fasangartenstraße 131a; 1 Birke, 2 Kiefern 3.9.1.3 Scharfreiterplatz 12, 1 Linde 3.9.1.4 Arzberger Str. 7; 1 doppelstämmige Tanne 3.9.1.5 Flossenbürger Straße 1; 1 Fichte 3.9.2 Baumbestandspläne 4. Anträge/Anfragen 4.1 Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen! Antrag des BA 16 mit der Bitte um Unterstützung 4.2 Wohngeld II" für angestammte Quartiersbewohner z.b. im Stadtteil Giesing 5. Budget 5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 5.1.1 AntragstellerIn: Initiative Werner-Schlierf-Jahr, für die Maßnahme: Veranstaltungen i.r.d. Werner-Schlierf-Jahres 2016 vom 16.06. bis 24.11.2016; Antragssumme: 1.200,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.05.2016 (FF: UA Kultur)

Seite 3 5.1.2 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Giesing, für die Maßnahme: Sommerfest am 12.06.2016; Antragssumme: 400,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.05.2016 (FF: UA Kultur) 5.1.3 AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.v., für die Maßnahme: Waldfest am 16.07.2016; Antragssumme: 2.350,10 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.05.2016 (FF: UA Kultur) 5.1.4 AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.v., für die Maßnahme: Giesinger Spielekarawane vom 18. bis 29.07.2016; Antragssumme: 1.860,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 01.04.2016 (FF: UA FSA, vertagt vom 10.05.2016) 5.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 5.2.1 AntragstellerIn: Lebenshilfe München Wohnen GmbH für Arbeitsgemeinschaft St.-Quirins-Fest München Giesing, für die Maßnahme: 19. St.-Quirins-Fest am 14.07.2016; Antragssumme: 7.715,35 ; Antrag vom 20.05.2016 5.2.2 AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Frühlingsfest am 30.06.2016; Antragssumme: 650,00 ; Antrag vom 11.05.2016 5.2.3 AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Sommerfest am 21.07.2016; Antragssumme: 2.000,00 ; Antrag vom 11.05.2016 6. Unterausschüsse 6.1 UA Bau/Planung/Wohnen 6.1.1 Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: 6.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 6.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Minnewitstraße 29, Neubau einer Wohn- und Gewerbeanlage mit TG (80 Stpl.); Anhörung vom 12.05.2016 6.1.3.1.2 Watzmannstraße 4-6, Ausbau von Garagen in den Bestandsgebäuden zu 10 Studentenappartements; Anhörung vom 25.05.2016 6.1.3.1.3 Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau - VORBESCHEID; Anhörung vom 19.04.2016 (vertagt vom 10.05.2016) 6.1.3.2 Gemeinde Neubiberg, Bebauungsplan Nr. 76 für den Bereich "nördlich der Brunhildenstraße zwischen Josef-Kyrein-Straße und Wotanstraße"; Anhörung durch das Planungsreferat vom 19.05.2016 6.1.3.3 Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02164 des BA 06 - Sendling vom 07.03.2016; Schreiben des Direktoriums vom 30.05.2016 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung 6.1.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 6.1.4.1 Baufälle im 17. Stadtbezirk 6.1.4.2 Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchtberg- / Forggenseestraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.2.1 Anwesen Warngauer Straße; Mitteilung vom 26.04.2016

Seite 4 6.1.4.3 Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.3.1 Anwesen Hermelinweg; Mitteilung vom 24.05.2016 6.1.4.4 Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung u. Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB) 6.1.4.5 Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00719 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05085; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (SB) 6.1.4.6 Angsträume vermindern und Aufenthaltsqualität verbessern durch gute Straßen-, Wege- und Platzbeleuchtung, insbesondere an den Sitzgelegenheiten vor dem Kulturzentrum Giesinger Bahnhof bis hin zur Wallbergstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02239 vom 12.04.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 24.05.2016 (Ortstermin) 6.1.5 Anträge 6.1.6 Sonstiges 6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung 6.2.1 Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: - siehe TOP 5.1.4-6.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 6.2.2.1 Instandsetzung Bolzplatz Lincolnstraße; Instandsetzung und Erneuerung des Bolzplatzes "Red Dragon" in der Lincolnstraße; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00489 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 18.06.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05962 6.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.2.3.1 Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2016/2017; Schreiben des Sozialreferats vom 29.04.2016, Bewerbungsfrist: 30. Juni 2016 6.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 6.2.4.1 Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten MItgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05389; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016 6.2.4.2 BeSPIELbare und besitzbare Stadt auch für München; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00869 vom 02.04.2015; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01130 des BA 5 vom 15.04.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05031; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (SB) 6.2.4.3 Mieterbeirat - Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung; Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05619; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2016

Seite 5 6.2.4.4 Solidarität mit Klaus D - Der Bezirksausschuss 17 solidarisiert sich mit seinem Beauftragten gegen Rechtsextremismus; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02128 des BA 17 vom 08.03.2016; Antwortschreiben der Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus vom 19.05.2016 6.2.5 Anträge 6.2.6 Sonstiges 6.3 UA Verkehr 6.3.1 Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: 6.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 6.3.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.3.3.1 Erinnerungsverfahren - Deisenhofener Str. 28, Baumgraben ausheben, Kies lagenweise einbauen, Herstellung mit Asphaltdeckschicht; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme 6.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 6.3.4.1 Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für die KITA "Haus für Kinder" in der Münchberger Straße; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00503 vom 18.06.2016; Schreiben des Oberbürgermeisters Reiter vom 09.05.2016 6.3.4.2 LSA-Taktung Tegernseer Landstraße zur Wirtstraße; Schreiben des BA 17 vom 15.01.16 und Stellungnahme des BA 17 vom 12.04.2016; Antwortschreiben des KVR vom 28.04.2016 6.3.4.3 Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02243; Stellungnahmen des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 12.05. und des BA 20 - Hadern vom 17.05.2016 6.3.4.4 Buslinien im Bereich der Tegernseer Landsraße; Bürgeranliegen aus der April-Sitzung des BA 17; Rückmeldung des BA 16 vom 18.05.2016 zum zugeleiteten Bürgerschreiben 6.3.4.5 Ganzjährige Nutzung des gesamten Park- und Ride-Parkplatzes am St.-Quirin-Platz ermöglichen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02126 vom 08.03.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 17.05.2016 6.3.4.6 Bushaltestelle in der Tegernseer Landstraße / Ecke Wirtstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02237 vom 12.04.2016; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 12.05.2016 6.3.5 Anträge 6.3.6 Sonstiges

Seite 6 6.4 UA Umwelt und Gesundheit 6.4.1 Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: 6.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 6.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.4.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 6.4.4.1 Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Georg-Meisenbach-Straße 5; Bescheid vom 27.04.2016 6.4.4.1.2 Hermelinweg 23; Bescheid vom 27.04.2016 6.4.4.2 Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 11.02.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 12.05.2016 6.4.4.3 Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB) 6.4.4.4 Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung "Freiraum 2030" und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags "Wettbewerb für Münchens schönste Bäume" Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05098 vom 11.02.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05954; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB) 6.4.5 Anträge 6.4.6 Sonstiges 6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport 6.5.1 Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: 6.5.1.1 Denkmal in der Weinbauernstr. 15, Verschönerung des Gebäudes und Aufstellen einer Informationstafel; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05881 vom 11.03.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 15.04.2016 (vertagt vom 10.05.2016) 6.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 6.5.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.5.3.1 Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Straßenfest in der Landrichterstraße am 18.07.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.06.2016 6.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 6.5.4.1 Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom 27.04.2016

Seite 7 6.5.4.2 Öffentliche Bücherschränke in Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02244 vom 12.04.2016; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 06.05.2016 6.5.5 Anträge 6.5.6 Sonstiges 6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit 6.6.1 Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: 6.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 6.6.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.6.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 6.6.4.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Giesinger Play Bar", Schlierseestraße 83 (rechts); Mitteilung vom 11.05.16 6.6.4.1.2 SSW "Terreno Bistro Bar Cafe", St.-Martins-Platz 5; Mitteiliung vom 13.05.1 6.6.4.2 Gaststätten (Neuerrichtung); Mitteilungen des KVR 6.6.4.2.1 Schankwirtschaft "Giesinger Play Cafe", Schlierseestraße 83 (links); Mitteilung vom 11.05.16 6.6.4.3 Sicherheit am Bargeld-Automat; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02125 vom 08.03.2016; Antwortschreiben des RAW vom 06.05.2016 6.6.4.4 Neuberufung eines Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05902; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB) 6.6.5 Anträge 6.6.6 Sonstiges 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Seite 8 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse 8.1.1 UA Bau/Planung/Wohnen 8.1.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung 8.1.3 UA Verkehr 8.1.4 UA Umwelt und Gesundheit 8.1.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport 8.1.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil - siehe gesonderte Einladung - Mit freundlichen Grüßen gez. Carmen Dullinger-Oßwald Vorsitzende des BA 17 Obergiesing-Fasangarten