Kreditsicherungsrecht

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Kreditsicherungsrecht von Dr. Hansjörg Weber Professor an der Hochschule Fulda unter Mitarbeit von Dr. Jörg-Andreas Weber, LL.M. Rechtsanwalt in Freiburg 8., neu bearbeitete Auflage Verlag C.H. Beck München 2006

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur XIII XVII 1. Teil. Einleitung und Allgemeines 1. Einleitung 1 2. Allgemeines 5 I. Der Begriff der Sicherheit 8 II. Die Arten der Sicherheiten 10 III. Die Sicherungsabrede 11 IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen 17 1. Rechtsnatur 17 2. Wirksamwerden 18 3. Inhaltsgrenzen 18 4. Allgemeine Bankbedingungen 22 V. Der Darlehensvertrag 24 1. Vertragsschluß 24 2. Anfechtbarkeit und Nichtigkeit 27 3. Verzug und Kündigung 39 4. Verbraucherdarlehensvertrag 44 5. Beteiligungs- und Immobilienkredite 48 2. Teil. Personalsicherheiten A. Die Bürgschaft und ihre Sonderformen 3. Die Bürgschaft 51 I. Der Bürgschaftsvertrag 55 1. Die Beteiligten 55 2. Form und Inhalt 57 3. Rechtsnatur; Anfechtbarkeit und Nichtigkeit 64 II. Die Rechtsnatur der Bürgschaft 76 1. Selbständige Verpflichtung 76 2. Abstrakte Verpflichtung 76 3. Akzessorische Verpflichtung 77 4. Subsidiäre Verpflichtung 84 III. Die Haftung 84 1. Schulden und Haften 84 2. Voraussetzungen und Umfang 85 3. Die Haftung mehrerer 85 4. Befreiung von der Haftung 87 5. Die Einrede der Vorausklage 88 IV. Das Erlöschen 89

VIII Inhaltsverzeichnis 1. Leistung durch den Hauptschuldner 89 2. Leistung durch den Bürgen 90 3. Das Verhältnis zwischen mehreren Sicherungsgebern 91 V. Prozessuales 93 VI. Zwangsvollstreckung 94 VII. Insolvenz 97 VIII. Formular-Beispiele 105 4. Sonderformen der Bürgschaft 108 I. Selbstschuldnerische Bürgschaft 109 II. Mitbürgschaft und Teilbürgschaft 109 III. Gesamtschuldbürgschaft 111 IV. Kreditbürgschaft 112 V. Bürgschaft auf Zeit 115 VI. Ausfall- oder Schadlosbürgschaft 117 VII. Bau-Bürgschaften 118 VIII. Nachbürgschaft 120 IX. Rückbürgschaft 121 X. Wechsel- und Scheckbürgschaft 122 1. Wechselbürgschaft 122 2. Scheckbürgschaft 123 B. Bürgschaftsähnliche Sicherungsgeschäfte 5. Kreditauftrag, Schuldmitübernahme, Garantievertrag und Patronatserklärung 123 I. Kreditauftrag 125 II. Schuldmitübernahme 127 III. Garantievertrag 129 IV. Patronatserklärung 133 3. Teil. Realsicherheiten A. Sicherheiten an beweglichen Sachen 6. Das Pfandrecht 137 I. Arten des Fahrnispfandrechts 138 1. Gesetzliche Pfandrechte 138 2. Pfändungspfandrecht 139 3. Vertragliches Pfandrecht 139 4. Besitzpfandrecht, besitzloses Pfandrecht, Registerpfandrecht.. 139 II. Rechtsnatur des Fahrnispfandrechts 140 1. Begründung 140 2. Die Beteiligten 144 3. Der Pfandgegenstand 145 4. Akzessorietät 147 5. Schuldrechtliche Beziehungen 148 6. Inhalt des Fahrnispfandrechts 150 III. Pfandverwertung 150 1. Pfandreife 150 2. Privatverkauf des Gläubigers 151 3. Verwertung nach Vollstreckungsrecht 154

Inhaltsverzeichnis IX 4. Verwertung nach Parteivereinbarung 155 5. Verwertung nach Anordnung des Gerichts 155 IV. Erlöschen des Pfandrechts 155 V. Zwangsvollstreckung und Insolvenz 157 7. Besondere Pfandrechtsformen 158 I. Nachpfandrecht 158 II. Nutzungspfandrecht 160 III. Unregelmäßiges Pfandrecht 160 IV. Generalpfandrecht und Gesamtpfandrecht 161 1. Generalpfandrecht 161 2. Gesamtpfandrecht 162 8. Die Sicherungsübereignung 162 I. Entwicklung und Zulässigkeit der Sicherungsübereignung 164 II. Begründung und Gegenstand des Sicherungseigentums 165 1. Begründung 165 2. Gegenstand 166 III. Rechtsnatur des Sicherungseigentums 171 1. Fiduziarisches Sicherungsmittel 171 2. Nicht-akzessorisches Sicherungsmittel 172 IV. Schuldrechtliche Beziehungen 172 1. Sicherungsabrede 172 2. Sittenwidrigkeit 174 V. Verwertung 175 1. Allgemeines 175 2. Vorbereitung der Verwertung 178 3. Durchführung der Verwertung 180 4. Verfallklausel 181 VI. Zwangsvollstreckung in das Sicherungsgut 182 1. Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsgebers... 182 2. Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsnehmers 183 VII. Insolvenz 185 1. Insolvenz des Sicherungsgebers 185 2. Insolvenz des Sicherungsnehmers 186 9. Der einfache Eigentumsvorbehalt 186 I. Begründung und Rechtsnatur 190 II. Gegenstand 193 III. Wirkungen 194 1. Schuldrechtliche Wirkungen 194 2. Sachenrechtliche Wirkungen 197 IV. Anwartschaftsrecht 197 V. Beendigung 201 VI. Zwangsvollstreckung 203 1. Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers.. 203 2. Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers 206 VII. Insolvenz 207 1. Insolvenz des Vorbehaltskäufers 207 2. Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers 208 10. Sonderformen des Eigentumsvorbehalts 209 I. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt 210

X Inhaltsverzeichnis II. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt 212 III. Der weitergeleitete Eigentumsvorbehalt 216 IV. Der nachgeschaltete Eigentumsvorbehalt 217 V. Der uneigentliche Eigentumsvorbehalt 218 B. Sicherheiten an unbeweglichen Sachen 11. Die Hypothek 218 I. Allgemeines 220 II. Rechtsnatur 221 1. Abstraktes Sicherungsrecht 221 2. Akzessorisches Sicherungsrecht 222 3. Dingliches Verwertungsrecht 224 III. Begründung 225 1. Einigung 225 2. Eintragungsbewilligung 226 3. Eintragung 227 4. Hypothekenbrief 232 IV. Übertragung 233 1. Abtretung der Forderung 233 2. Form der Abtretung 235 3. Gutgläubiger Erwerb 236 4. Gesetzlicher Übergang 238 V. Gegenstand 240 1. Grundstück 240 2. Bestandteile und Erzeugnisse 241 3. Zubehör 243 4. Miet- und Pachtzinsforderungen 244 5. Versicherungsforderungen 245 6. Formular-Beispiel 245 VI. Einreden 245 1. Nichtbestehen der Hypothek oder der Forderung 246 2. Einreden gegen die Forderung 246 3. Einreden gegen die Hypothek 247 4. Grundstücksveräußerung 247 5. Forderungsübergang 248 VII. Verwertung 248 1. Pfandreife 248 2. Rechtslage vor der Pfandreife 250 3. Rechtslage nach der Pfandreife 251 4. Befriedigung des Gläubigers 251 a) Zwangsversteigerung 252 b) Zwangsverwaltung 253 c) Mobiliarvollstreckung 254 VIII. Erlöschen 255 12. Sonderformen der Hypothek 256 I. Eigentümerhypothek 257 1. Ursprüngliche Eigentümerhypothek 257 2. Nachträgliche Eigentümerhypothek 257 II. Sicherungshypothek 261 III. Höchstbetragshypothek 263 IV. Wertpapierhypothek 265

Inhaltsverzeichnis XI V. Gesamthypothek und Teilbetragshypothek 266 VI. Einheitshypothek 272 VII. Hypothek für Nebenforderungen 273 VIII. Fälligkeitshypothek und Kündigungshypothek 273 IX. Tilgungshypothek und Abzahlungshypothek 274 X. Ausfallhypothek 275 13. Die Grundschuld 275 I. Rechtsnatur 277 1. Abstraktes Sicherungsrecht 278 2. Nicht-akzessorisches Sicherungsrecht 279 3. Dingliches Verwertungsrecht 281 4. Unanwendbare Hypothekenvorschriften 281 II. Begründung 282 III. Übertragung und Einwendungen 283 IV. Tilgung 284 V. Rückübertragungsanspruch 286 VI. Verwertung 287 14. Sonderformen der Grundschuld 288 I. Brief- und Buchgrundschuld, Einzel- und Gesamtgrundschuld... 288 II. Inhabergrundschuld 289 III. Rentenschuld 289 IV. Eigentümergrundschuld 289 C. Sicherheiten an Rechten 15. Das Pfandrecht an Rechten 290 I. Entstehung 291 II. Übertragung 294 III. Erlöschen und Verwertung 295 IV. Besonderheiten gegenüber der Verpfändung beweglicher Sachen. 296 1. Forderungspfandrecht 297 2. Pfandrecht an Wertpapieren 299 16. Die Sicherungsabtretung 301 I. Rechtsnatur und Begründung 302 II. Die abgetretene Forderung 305 1. Bestimmbarkeit 305 2. Globalzession 306 3. Mantelzession 318 III. Verwertung 319 IV. Zwangsvollstreckung und Insolvenz 319 17. Besondere Abtretungen 320 I. Inkassozession 321 II. Factoring 322 III. Einziehungsermächtigung 324 Paragraphenregister 327 Sachverzeichnis 337