Einleitung. Kapitel I

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Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XV XIX XXVI Einleitung Einführung - Aufgabe u Zielsetzung A. Einführung B. Aufgaben u Ziele der Arbeit 1 3 Kapitel I Allgemeines - Geschichtliches - Telos A. Allgemeines zur Struktur der Norm B. Die Anzeige - das Medium der Pflicht gern 78 I. Die Anzeige als bloße Wissensäußerung II. Die Anzeige - Einordnung in die verwaltungsrechtlichen Handlungskategorien III. Die Form der Anzeige IV. Gedankliche Entstehungsschritte der Anzeige C. Anzeigepflichten - die verschiedenen Interessen. I. Historische Entwicklung des 78 - die Entstehung der Amtsanzeige 1. Allgemeines. 2. Chronologie der Gesetzwerdung des 78 a. Constitutio Criminalis Theresiana b. Strafprozessordnung Josephs II aus 1788 c. StG 1803 d. StPO1850 e. StP01853 f. StPG-1873 g. Die Amtsanzeige bis zur Nov 1993 h. StPÄG 1993 - der Gedanke des Opferschutzes i. Nov 2000 - die Ausnahme von der Ausnahme 5 5 5 6 8 9 9 11 11 12 12 15 16 16 17 18 19 19 22

II. j. StPRG 2004 3. Zwischenergebnis auf historischer Basis Die Anzeigepflicht gern 78 im Rechtsvergleich 1. Allgemeines 2. Vergleichbare Regelungen in den Rechtsordnungen einzelner Staaten a. Der mitteleuropäische bzw deutsche Rechtskreis aa. Deutschland bb. Schweiz cc. Liechtenstein b. Der romanische Rechtskreis aa. Frankreich 3. Bestätigung des Unikatsgedankens durch die Rechtsvergleichung? 22 23 25 26 26 26 27 III. Die Anzeigepflicht gern 78 im Gefüge der Strafprozessordnung 2008 - Prozessgrundsätze 1. Allgemeines zur Funktion der Anzeigepflicht im Strafprozess - Anstoßwirkung 2. Die Funktion der Anzeige gern 78 im Hinblick auf das Offizialprinzip a. Allgemeines b. Teleologische Aspekte im Hinblick auf 78 aa. Ein umfassendes Offizialprinzip" als Begründung für 78 bb. Der Grundsatz der Einheit der Vollziehung" als Begründung für 78 cc. Der Kollusionsgedanke" als Begründung für 78. dd. Der funktionelle Hilfsgedanke" als Begründung für 78 3. Die Funktion der Anzeigepflicht gern 78 im Hinblick auf das strafprozessuale Legalitätsprinzip a. Allgemeines b. Teleologische Aspekte im Hinblick auf 78 IV. Ergebnis der teleologischen Betrachtung 28 28 29 29 29 30 31 32 33 37 37 38 39 Kapitel II Der Adressatenkreis u damit verbundene rechtliche Fragestellungen A. Allgemeines zu den Normadressaten B. Der Anzeigepflichtige - juristisches Gebilde oder physische Person? 40 41

I. Bezugspunkt der Anzeigepflicht - Dienststellenleiter oder einzelner Organwalter? II. Privat erlangtes Wissen u Anzeigepflicht gem 78 1. Allgemeines zu dieser notwendigen Differenzierung 2. Die Einschränkung auf das dienstliche Wissen" - Begründung a. Der historische Gedanke - die Kommissionsberatungen zur StPO 1873 b. Vergleichbare Problematik bei der Staatsanwaltschaft c. Organ - Organwalter - physische Person d. Vergleichbare Problematik bei der Amtsverschwiegenheit gern Art 20 Abs 3 B-VG e. Der gesetzmäßige Wirkungsbereich f. Ergebnis der hm 3. Die Abgrenzung von dienstlichem Wissen" zu privatem Wissen" 41 47 47 48 48 48 49 49 50 50 50 C. Die Reichweite der Normierung der Anzeigepflichtigen 56 I. Behörden 56 1. Stellungnahmen in der Lehre u Rsp 57 a. Herrschende Auffassung u Rsp - der Ausgangspunkt 57 b. Die Auffassung Burgstallers 67 c. Die Auffassung Bertels - teleologisch reduzierter Adressatenkreis 74 d. Die Auffassung Kucsko-Stadlmayers - der Garantengedanke 76 e. Schwaighofer - erweiterter Adressatenkreis 80 f. Jehle - differenzierte Zurechnungsart bei Behörden bzw öffentlichen Dienstellen 83 g. Zeleny - funktionelle Zurechnung 85 II. Öffentliche Dienststellen 86 1. Allgemeines zur Begrifflichkeit 86 2. Stellungnahmen der Lehre 87 a. Herrschende Lehre 87 b. Berte/. 87 c. Jehle 88 III. Zwischenergebnis der bisherigen Untersuchung 88 IV. Die Adressatenbestimmung der Anzeigepflicht nach dem StPRG 2004 - eigene Auffassung zu 78. 39 1. Allgemeines - Bestimmung des Zugangs zur Interpretation 89 2. Normspezifische Interpretation des Adressatenkreises 90

a. Der Wortlaut - die Begriffe: Behörde" u öffentliche Dienststelle" 91 aa. Behörde - eine verwaltungs- bzw verfassungsrechtliche Begriffsbestimmung 91 bb. Dienststelle - eine verwaltungs- bzw verfassungsrechtliche Begriffsbestimmung 94 cc. Zwischenergebnis der verwaltungs- bzw verfassungsrechtlichen Begriffsbestimmung 95 b. Systematisch-logische Interpretation - 78 im Gefüge der StPO 96 aa. Der Adressatenkreis des 76 - Gleichschaltung mit 78 98 aaa. Der Wortlaut - die 2 Varianten des 76 98 bbb. Subjektiv-historische Interpretation 101 bb. Schlussfolgerungen im Hinblick auf 78 - ein Graubereich? 102 3. Zusammenfassung der eigenen Auffassung - der systematisch-logische Adressatenkreis des 78 104 4. Teleologische Überprüfung des gewonnenen Adressatenkreises 105 V. Anzeigepflicht u Kriminalpolizei - das Verhältnis von 78 zu 99 ff 107 VI. Anzeigepflicht u Bezirksverwaltungsbehörden 111 1. Allgemeines u Problemstellung 111 2. Funktionelle - nach dem jeweiligen Aufgabenbereich differenzierte - Sichtweise 112 VII. Anzeigepflicht u Bürgermeister gern 4 Abs 3 SPG 113 1. Die Rechtslage vor dem StPRG 2004 - StPOalt 114 2. Die Rechtslage entsprechend dem StPRG 2004-78 oder 99 ff 114 Der Anzeigeempfänger 114 Kapitel III Der Anwendungsumfang Die Einschränkung auf Offizialdelikte 116 I. Die Rechtslage vor dem StPRG 2004 116 II. Die Rechtslage nach dem StPRG 2004 117

B. Straftat ( 78) vs strafbare Handlung ( 84 StPOalt) - das Verdachtsbezugsobjekt 118 I. Interpretation des Begriffs strafbare Handlung gern 84 StPOalt 118 1. Entpersonalisierung des Verdachtes u Einschränkung auf gerichtlich strafbare Handlungen 118 2. Interpretation des Begriffes strafbare Handlung" entsprechend der ül u Praxis 120 a. Darstellung des Interpretationsergebnisses 120 b. Kritische Würdigung 121 aa. Präzisierung des Ansatzes 121 bb. Kritik an der Reichweite dieser Interpretation 123 3. Andere Auffassungen - teleologischer Schwerpunkt des Begriffsverständnisses 123 a. Darstellung der Interpretationsergebnisse 123 b. Kritische Würdigung - Änderung der Normgrundlage durch das StPÄG 1993 125 4. Stellungnahme u Entwicklung einer eigenen Lösung - deliktsspezifische Differenzierung des Verdachtsbezugsobjektes 125 a. Allgemeines - die mangelhafte Prognosefähigkeit 125 b. Entwicklung eines differenzierten Verdachtsbezugsobjektes 127 aa. Die Gewichtung der Interessen als Grundlage für ein differenziertes Verdachtsbezugsobjekt 127 bb. Die klaren Konturen des differenzierten Verdachtsbezugsobjektes 128 II. Auswirkungen des StPRG 2004 130 C. Der Verdacht einer Straftat 131 I. Allgemeines zur Bedeutung des Verdachtes im Strafprozess 133 II. Allgemeine Struktur des Verdachtes - Abgrenzung zur Vermutung 135 1. Die Struktur des Verdachtes - der gedankliche Vorgang 135 a. Die Elemente des Verdachtes 137 aa. Das retrospektiv diagnostische Element 138 bb. Das prognostische Element 138 cc. Subsumtion 139 b. Die Definition des Verdachtes für 78 entsprechend der hl 140 2. Höchstgerichtliche Judikatur zum Begriff des Verdachtes 141 a. VwGH - die Lebenserfahrung" 141 b. VfGH - die weniger strenge" Plausibilitätsprüfung 141

c. OGH - strengere" Plausibilitätsprüfung 142 d. Zusammenfassung - Gemeinsamkeiten u Unterschiede 143 III. Der Begriff des Verdachtes in 78 - eigene Auffassung. 145 1. Die Möglichkeit der Übernahme der Rsp aus 4 Ob 230/06m 146 a. Verdacht vs begründeter Verdacht 147 b. Ähnlichkeit der Stellung der Anzeigepflichtigen 148 c. Zeitliche Korrelation der Gesetzwerdung 148 d. Das Regel-Ausnahme-Verhältnis von 78 Abs 1 zu Abs 2 Z 2 148 e. Ergebnis 149 D. Der gesetzmäßige Wirkungsbereich 150 I. Meinungsstand u Rsp zum gesetzmäßigen Wirkungsbereich gern 78 151 1. Überwiegende Lehre (insb Schwaighofer) 151 2. Schick - keine Einschränkung auf die Hoheitsverwaltung 153 3. Koller - der materielle Konnex" 154 4. Kucsko-Stadlmayer - der Garantengedanke" 154 5. Achatz - der Gedanke der fachlichen Kompetenz" 155 6. Höchstgerichtliche Judikatur zum gesetzmäßigen Wirkungsbereich 156 a. OGH 156 b. VwGH 158 c. VfGH 160 II. Stellungnahme u eigene Lösung - der Gedanke des materiellen Konnexes 163 1. Die erste Ebene: Der gesetzmäßige Wirkungsbereich 163 a. Der gesetzmäßige Wirkungsbereich in Art 22 B-VG entsprechend der hl 163 b. Der Wortlaut des 78 im Hinblick auf die Strafprozessordnung 164 aa. Die bewusste Wortwahl 164 bb. Die Notwendigkeit einer eigenständigen Bedeutung 166 cc. Die Materialien zum StPÄG 1993 166 dd. Die dienstrechtliche Ausgestaltung 167 ee. Keine Unvereinbarkeit mit den Ausnahmen gern 78 Abs 2 167 c. Das Kriterium des faktischen Anfalls in der Hoheitsverwaltung als Bestandteil der 1. Ebene 168 2. Die zweite Ebene: Der Konnex - betrifft" 169

a. Die Notwendigkeit der 2. Ebene - der Wortlaut des 78 169 b. Die Ausgestaltung der 2. Ebene 170 aa. Der Garantengedanke" - Kucsko Stadlmayer 170 aaa. Die Materialien 170 bbb. Die Konsequenzen 172 ccc. Telos des 78 174 bb. Die Anlehnung an die Amtshilfe gern Art 22 B-VG - eigene Lösung 174 aaa. Die Voraussetzungen des inhaltlichen Konnexes" 175 bbb. Ergebnis 179 E. Die Ausnahmen von der Anzeigepflicht 180 I. Das Verhältnis der Anzeigepflicht zur Amtsverschwiegenheit gern Art 20 Abs 3 B-VG 180 1. Das Verhältnis der Anzeigepflicht zur Amtsverschwiegenheit vor dem StPÄG 1993. 180 2. Das Verhältnis der Anzeigepflicht zur Amtsverschwiegenheit nach dem StPÄG 1993 181 II. Die ausdrücklichen Ausnahmen- 78 Abs 2 183 1. 78 Abs 2 Z 1 - persönliches Vertrauensverhältnis 183 a. Allgemeines - die Stoßrichtung der Ausnahme 183 b. Berufsspezifische Interessensabwägung 184 c. Die Persönlichkeit" des Vertrauensverhältnisses als Einschränkung 186 d. Die Beeinträchtigung 186 e. 78 Abs 3 186 2. 78 Abs 2 Z 2 - schadensbereinigende Maßnahmen 187 a. Allgemeines - die Stoßrichtung der Ausnahme 187 b. Schadensbereinigende Maßnahmen 187 c. Die zeitliche Komponente der Schadensbereinigung 189 d. Der ATA gern 198 ff als Anwendungsfall des 78 Abs2 Z 2 190 3. Die Ausnahme von den Ausnahmen gern 78 Abs 2 190 a. Allgemeines - die Stoßrichtung 190 b. Umfassende Informationseinholung 192 c. Erheblichkeit der Gefahr 192 d. Kein Anzeigeautomatismus bei Vorliegen der Ausnahme von der Ausnahme 193

III. Die Interessensabwägung der anderen" Behörden u öffentlichen Dienststellen entsprechend der hl - Interessensabwägung außerhalb des 78 Abs 2 194 IV. Die Umsetzung einer verschollenen Ausnahme für die Kriminalpolizei gern 99 Abs 4 Z 1 195 V. Systemimmanente Ausnahmen von der Anzeigepflicht? 196 1. Anzeigepflicht u Weisungsrecht gern Art 20 Abs 1 B-VG 196 2. Anzeigepflicht u nemo tenetur Grundsatz 198 F. Das Verhältnis von 78 zu 80 - das Anzeigerecht 198 I. Allgemeines u hl 198 II. Differenzierte Sichtweise - eigene Lösung 199 1. Der Mensch als Funktionsträger am Beispiel des BDG 201 2. Der Mensch als privates Rechtssubjekt am Beispiel des BDG 202 Kapitel IV Die verfassungsrechtliche Einordnung der Amtsanzeige gern 78 A. Der Untersuchungsgegenstand - Problemeinschränkung 204 B. Die Anzeigepflicht gern 78 als einfachgesetzliche Ausgestaltung des Art 22 B-VG 205 I. Die Amtshilfe gern Art 22 B-VG - relevante Gesichtspunkte 205 1. Allgemeines 205 2. Die Konzeption der Amtshilfe gern Art 22 B-VG - Bedeutung u relevante Begriffsmerkmale im Hinblick auf 78 206 a. Amtshilfe - Bundesstatt - Gewaltenteilung 206 b. Der Begriff der Amtshilfe 207 aa. Die Amtshilfe als Unterstützung auf Ersuchen im Einzelfall 207 aaa. Ersuchen 207 bbb. Einzelfall 210 ccc. Hilfsbedürftigkeit. 211 ddd. Tatsächliche Möglichkeit der Leistung 212 eee. Vorrang der Eigenaufgaben - Zumutbarkeit 212 bb. Die Amtshilfe als ergänzende Unterstützung 212 aaa. Eigene Aufgabe - bestimmungsgemäßer Wirkungskreis 213 bbb. Kritische Würdigung - Lösungsvorschlag 213

II. Stellungnahmen in der Lehre zur Einordnung des 78 216 1. 78 als einfachgesetzliche Ausgestaltung der Amtshilfe gern Art 22 B-VG. 216 2. 78 als keine einfachgesetzliche Ausgestaltung der Amtshilfe gern Art 22 B-VG 217 III. Die Judikatur des Verfassungsgerichtshofes 218 1. VfSlg 2598/1953 - die Anzeigepflicht im Vorarlberger Gemeindeangestelltengesetz 218 a. Ausgangslage - relevante Aspekte 218 b. Rechtliche Beurteilung durch den VfGH 219 c. Stellungnahme u Kritik 219 2. VfSlg 5415/1966 - Verständigungspflicht in 13 Abs 2 Salzburger Veranstaltungsgesetz 220 a. Ausgangslage - relevante Aspekte 220 b. Rechtliche Beurteilung durch den VfGH 221 c. Stellungnahme 221 3. VfSlg 10715/1985-12Abs2Z2WEG 1975alsAmtshilfe 221 a. Ausgangslage - relevante Aspekte 221 b. Rechtliche Beurteilung durch den VfGH 222 c. Stellungnahme u Kritik 223 IV. Eigene Auffassung - Zuordnung, Konsequenzen u verfassungsrechtliche Legitimation 2 1. 78 als eine Unterstützungspflicht im Rahmen der eigenen Aufgaben 2 2. Die Konsequenz dieser Zuordnung 226 a. Allgemeines 226 b. 78 als Vollzugsaufgabe 226 aa. Allgemeines - Vollziehung vs Anwendung 226 bb. Anwendung u Vollziehung im Hinblick auf 78 228 c. Reichweitenproblematik des Adressatenkreises von 78 232 aa. Legitimationsmöglichkeiten im Rahmen des B-VG 233 C. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Betrachtung 235 Schlussbetrachtung Zusammenfassung der Ergebnisse 236