DIE REPUBLIK IRLAND -

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Felix Koßdorff j DIE REPUBLIK IRLAND - EIN EUROPÄISCHER KLEINSTAAT UND SEINE AUSSENPOLITISCHEN STRATEGIEN ALS MITGLIED DER EU wuv

Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS 5 VERZEICHNIS DER TABELLEN UND ABBILDUNGEN 11 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 13 EINLEITUNG 14 1. KLEINSTAATENFORSCHUNG 20 1.1. EINFÜHRUNG IN DIE KLEINSTAATENFORSCHUNG 20 1.2. DAS THEORIEPROBLEM 25 1.3. ÜBERBLICK ÜBER DIE KLEINSTAATENLITERATUR 28 1.3.1. Definition 29 1.3 1.1. Bevölkerungsgroße 32 1312 Rolle im System 34 1313 Weak State smatl stale..... 35 13 14 Defininonsansat:e.. 36 1.3.2. Sicherhcilspolitische Sicht 41 13 2 1 Neutralität........ 42 13 2.2 Allianz.... 43 13 2 3 Mitgliedschaft in Internationalen Organisationen... 44 13 2.4 Andere sicherheitspolitische Strategien.. 44 132 5 Weitere Optionen........45 1.3.3. Ökonomischer Ansatz 46 1.3.4. Außenpolitik 49 1.3 4 1 Optionen. 50 13 4 2. Strategien und \ erhaltensmöglichkeiten von Kleinstaaten 52 1.4. ARBEITSDEITNITION VON "KLEINSTAAT" 58 1.5. KLEINSTAATLICHE STRATEGIEN 60 1.5.1. Neutralität 60 15 11 Passive Neutralität.......60 15 12 Aktive Neutralltat 61 15 13 Betonung auj nicht-militärische Konfliktlosimg.. 62 15 14 Freending... 62 15 15 Die Strategie des relativen Eintrittspreises 63 15.2. Integration 63

1 5.2 I Mihvirkung am Ausbau der supranationalen und internationalen Organisationen. 64 15 2 2 Mullilateralismus......... 64 1.5 2 3 Zusammenarbeit der Kleinstaaten untereinander. 64 1.5.3. Diplomatische/Außenpolitische Managementstrategien 65 15 3 1 Verbalattacken, öffentliche Kritik.. 66 15 3 2 Klemstaatentopos.. 66 1.5.3 3 Selektiv/tat in außenpolitischen Aktivitäten. 67 15 3 4 Negative Kompensation 6 7 1.5.4. Reputation 68 15 4 1 Mission-mmdedness.........68 15 4 2 Aktive Haltung in internationalen Organisationen. 68 15 4 3 Beherbergung internationaler Organisationen. 70 15 4 4. Mediator und Brückenbauer..... 70 2. IRLAND 71 2.1. GESCHICHTE 71 2.1.1 Kurzer Abriß der Geschichte Irlands bis zur Gründung der Republik 71 2.2. NEUTRALITÄT 73 2.2.1. Die Geschichte der irischen Neutralität 73 2.2.2. Divergierende Auflassungen über die Neutralität 79 2.2.3. Bedeutungen der irischen Neutralität 80 2.2.4. Die irische Neutralität und die Europäische Gemeinschaft 82 2.2.5. Steht die Neutralität auf dem Spiel? 83 2 26 Neutralität als Pfeiler der Außenpolitik 84 2 2.7. Die Annäherung anderer europäischer Neutraler an die EG 85 2.2.8. Rechtsquellen 85 2.2.9. Könnte Irland sich und seine Neutralität selbst verteidigen? 86 2.2.10. Zum Neutralitätsbegriff 87 2 2 101 Dauernde Neutralltat.... 87 \ 2 2.10 2 Aktive Neutralltat.... 88 2.3NLANDESVERTEIDIGUNG 91 2.3. IX^Jnterbesetzung der Streitkräfte 93 2.3.2. Geschichte des irischen Heeres 94 2.3.3. Zusammensetzung des irischen 1 leeres 95 2.3.4. Ressourcenausstattung 96 2.3.5. Verteidigungsausgaben 96

235 1 Vergleich der Streitkräfte 97 2.4. DAS PARTEIENSYSTEM IRLANDS 99 2.4.1. Parteimitgliedschaft 105 3. IRLAND UND DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT 107 3.1. EG-BEITRITT 107 3.1.1. Der Weg Irlands in die Europäische Gemeinschaft 107 3.1.2. Motivation für einen EG-Beitritt Irlands 107 3.1.3. Die wirtschaftliche Situation Irlands und die Abhängigkeit von Großbritannien 108.4. Die Rolle der Neutralität 110.5. Das erste EG-Beitrittsansuchen 1961 112.6. Die Rolle des Finanzministeriums 114 3..7. Das zweite Beitrittsansuchen 116.8. Die Haltung irischer Gruppen zum Beitritt 119.9. Das Referendum über den irischen EG-Beitritt 123 3.2. DAS EUROPÄISCHE WÄHRUNGSSYSTEM (EWS) 126 3.3. DIE EUROPAISCHE POLITISCHE ZUSAMMENARBEIT (EPZ) 131 3.3.1. Geschichte der politischen Zusammenarbeit 131 3.3.2. Irland und seine Neutralität in der EPZ 132 3.3.3. Der Genscher-Colombo Plan 133 3.3.4. Der Londoner Bericht 134 3.3.5 Irland in der EPZ 135 3.3.6. Aktive Neutralität innerhalb der EPZ 137 3.3.7. Einheitliche Europäische Akte (EEA) 138 3.3 7 1 Die EEA aus irischer Sicht.... 1 3 9 3.3.8. Die EEA und die irische Neutralität 141 3.3.9. Wirtschaftliche Aspekte der EEA für Irland 143 3.3.10. Irische Klauseln in der Ratifizierungsurkunde 143 3.3 II. Der "lall Crotly" 144 3.3.12. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 145 3.3 12 1 Maastrichter Vertrag (EUV)... 146 3 3 12 2 Kommentierung des EUV aus irischer Sicht. 148 3 3 12 3 Irischer Bezug zum EUV 150 3.3.13. Gemeinsame Verteidigung 151 3.313 1. Irland und die NATO... 151

3 3 13 2 Irland und die Westeuropäische Union (WEU) 152 3 3.14. Irlands Außenpolitik als Teil der Europäischen Gemeinschaft 153 3.4. IRLAND IN DEN INSTITUTIONEN DER EU 155 3.4.1. Die Institutionen der EG/EU 155 3.4.11. Die Kommission... 155 3.4 12. Der Ministerrat 157 3 4.1.3. Das Europäische Parlament... 157 34 14 Der Europäische Rat.... 158 3.4 1 5 Irlands Unterstützung der Institutionen... 161 3.4.2. Die Repräsentation der Kleinstaaten in den Institutionen der EU. 163 3.4 2 1 Eine veränderte Stimmengewichtung 7 164 3.4.3. Enlargement 166 3.5. IRLANDS WIRTSCHAFT UND DIE EG/EU 167 3.5.1. Der Kleinstaat Irland an der Peripherie Europas 167 3.5 2. Irlands wirtschaftliche Veränderungen seit dem EG-Beitritt 168 3.5.3. Die wirtschaftliche Unterstützung der EG für Irland 169 3.5.4. Fonds 172 3 5 4 1. Finanzen der EG.. 172 3.5.5. European Regional Development Fund (ERDF) 174 3.5.6. Problematik der internen Peripherie 177 3.5.7. Die Sanierung der irischen Wirtschaft 179 4. DIE AUßENPOLITIK IRLANDS 181 4.1. AUßENPOLITIK 181 4.1.1. Agenda-setting der irischen außenpolitischen Themen 183 4.1.2. Der Entscheidungsfindungsprozeß 184 4.1.3 Die EG als Thema in der Außenpolitik 184 4.1.4. Die strukturelle Veränderung des Außenministeriums 185 4.1.5 Entstehung neuer Botschaften 186 4.1.6. European Communilies Commitlee 188 4.17. Zunahme der Informationen 189 4.1.8. Regierung und Parlament in der EG-Außenpolitik 190 4.1.9. Parliamentary committees 190 4.1.10. Die Außenpolitik - das Stielkind 191 4.2. BEZIEHUNG IRLANDS ZU GROßBRITANNIEN 195 4.2 1 Die wirtschaftliche Abhängigkeit Irlands von Großbritannien. 195

4.2.2. Verminderung der politischen Abhängigkeit 197 4.2.3. Der Falkland-Krieg als weiterer Beweis für die Unabhängigkeit von Großbritannien 198 4.2.4. Die Veränderung Großbritanniens in der internationalen Politik..201 4.2.5. Anglo-lrische Beziehung: Nordirland 202 4 25 1 New IrelandForum.. 203 4 2 5 2 Anglo-Irish-Agreement... 203 4.3. IRLAND UND DER ZWEITE GOLFKRIEG 205 4.4. IRLAND UND DIE (EHEMALIGEN) SUPERMÄCHTE 207 4.4.1. Irland und die Vereinigten Staaten von Amerika 207 4.4.2. Irland und die Sowjetunion 209 4.5. IRLAND UND DIE DRITTE WELT 213 4.5.1. Das irische Verständnis der Entwicklungshilfe 213 4.5.2. Ausbau der Diplomatischen Beziehungen zu Entwicklungsländern 214 4.5.3. Die finanzielle irische Entwicklungshilfe 217 4.5.4. Private und staatliche Hilfsorganisationen 219 4.5.5. Handel als Entwicklungshilfe 222 4.5.6. Entwicklungshilfeausgaben 223 5. INTERNATIONALE ORGANISATIONEN 225 5.1. IRLAND UND DIE KSZE 225 5.1.1. Irland als Nicht-NATO-Mitglied in der KSZE 227 5.2. IRLAND UND DIE VEREINTEN NATIONEN 229 5.2.1. Die UNO-Politik Irlands 229 5.2.2. Irlands Peace-keeping-Einsätze 233 5 2 2 1 Irische Teilnahme an Peace-keepmg Operationen. 235 5.2.3. Die EG in der UNO 237 5.2.4. Repräsentation der EG innerhalb der Vereinten Nationen 238 5.2.5. Die Vereinten Nationen als Forum 239 5.2.6. Irlands Abstimmungsverhalten in der Generalversammlung der UNO 242 5 2.61 Minderheitenvoten.. 246 5 2 62 Thematik der abweichenden Stimmabgabe 247 5.2.7. Abrüstung 251 / llauplausschiiß Abrüstung und internationale Sicherheit 252

10 6. IRLANDS STRATEGIEN 260 6.1. NEUTRALITÄT 260 6.1.1. Passive Neutralität 260 6.1.2. Aktive Neutralität 261 6 1.3. Betonung auf nicht-militärische Konfliktlösung...: 261 6.1.4. Freeriding '. ; 262 6.1.5. Strategie des relativen Eintrittspreises.4... 262 6.2. INTEGRATION /.2x. 263 6.2.1. Mitwirkung am Ausbau der supra- und internationalen Organisationen 264 6.2.2. Multilateralismus 264 6 2.3. Zusammenarbeit der Kleinstaaten untereinander 264 6.3. DIPLOMATISCHE/AUßENPOLITISCHE MANAGEMENTKOMPETENZ.265 6.3.1. Verbalatlacken. öffentliche Kritik 266 6.3.2. Kleinstaatentopos 266 6.3.3. Selektivität in außenpolitischen Aktivitäten 266 6.3.4. Negative Kompensation 266 6.4. REPUTATION 267 64.1. Mission-mindedness 267 6 4.2. Aktive Haltung in internationalen Organisationen 268 6.4.3. Beherbergung internationaler Organisationen 268 6 4.4. Mediator und Brückenbauer 269 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 270 BIBLIOGRAPHIE 280