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Wilhelm Schupeta Studenten und Mietrecht Eine Untersuchung ausgewählter mietrechtlicher Probleme unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprobleme bei der Vermietung von Wohnraum in Studentenwohnheimen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 A. Studentenwohnheime/ Wohnraum zu vorübergehendem Gebrauch 3 I. Studentenwohnheim 4 II. Wohnraum zum vorübergehenden Gebrauch 10 B. Mietvertrag 15 i I. Vertragsschluß 15 1. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 15 2. Studentenwohnheim 15 II. Mietzins 16 1. Entrichtung 16 2. Zeitpunkt 17 3. Art der Zahlung 18 a. Lastschrift 18 aa. Individual vertrag 19 bb. Formularvertrag 19 b. Studentenwohnheim 20 aa. Gleichbehandlung 20 bb. Zahlungspflicht bei Nichtantritt des Studienplatzes 22 cc. Verspätete Rückgabe 22

VI C. Kaution gem. S 550b BGB 23 I. Vertragliche Vereinbarung 23 1. Barkaution 23 2. Spareinlagen 25 3. Höhe der Mietkaution 25 II. Fälligkeit 27 III. Verzinsung 28 1. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 28 2. Studentenwohnheime 30 IV. Verwertungsrecht 31 1. Vor Beendigung des Mietverhältnisses 31 2. Nach Beendigung des Mietverhältnisses 32 V. Rückerstattungsanspruch des Mieters 32 VI. Unabdingbarkeit gem. 550b Abs. 3 BGB 34 D. Der zulässige Mletqebrauch 35 I. Grundsatz 35 II. Einzelfälle 35 1. Benutzung von Bad und Dusche 35 2. Balkone 36 3. Türspion 37 4. Lärmbeeinträchtigungen 38 a. Musik- und Rundfunkgeräte 38 b. Hausmusik 42 5. Kinder 43 6. Haustiere 44

VII E. Gebrauchsüberlassung 47 I. Gemeinschaftseinrichtungen 47 1. Waschküche 48 2. Flure/Kel lergänge/zuwege 51 3. Abstellen von Gegenständen in den Fluren 51 4. Fahrradke 11 er 54 a. Einrichtung 54 b. Versicherung von Fahrrädern nach VHB 74 55 5. Freiflächen 56 6. Gartenanlagen 60 7. Parkflächen 61 II. Meinungsäußerung 64 III. Telefon 67 IV. Kinderkrippen/Kindergärten 68 V. Haftung für Schäden an Gemeinschaftseinrichtungen 69 F. Duldungspflicht bei Erhaltungs- und Verbesserungsmaflnahmen gem. SS 541a. 541b BGB 71 I. Erhaltungsmaßnahmen gem. 541a BGB 71 1. Umfang 71 2. Duldungspflicht 72 3. Mieterrechte 72 II. Verbesserungsmaßnahmen gem. 541b BGB 73 1. Umfang 73 2. Duldungspflicht 74 3. Ankündigungspflicht 75

VIII 4. Mieterrechte 76 5. Abweichende Vereinbarungen gem. 541b Abs.4 BGB 77 G. Minderung gem. S 537 BGB 79 I. Beeinträchtigung 79 1. Mangel gem. 537 Abs.l BGB 79 2. Zusicherung gem. 537 Abs. 2 BGB 80 a. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 80 b. Studentenwohnheim 81 II. Geltendmachung 82 III. Berechnung 82 IV. Minderungsquote/Einzelfälle 83 H. Schlü33el/Betretungsrecht des Vermieters 87 I. Schlüsselanzahl 87 1. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 87 2. Studentenwohnheim 89 II. Zweitschlüssel/Betretungsrecht 91 1. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 91 2. Studentenwohnheim 92 III. S i cherungsmaßnahmen 94 1. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 94 2. Studentenwohnheim 95

IX IV. Sorgfaltspflichten 96 V. Rückgabe der Schlüssel 96 I. Wohngemeinschaft 101 I. Vertragsschluß 101 II. Mieterwechsel 101 III. Verpflichtungen der Mitglieder der Wohngemeinschaft 104 IV. Kündigung 105 J. Beendigung des Mietverhältnisses 107 I. Ordentliche Kündigung 107 1. Unbefristete Mietverhältnisse 107 a. Kündigung nach 564, 564b BGB 107 aa. 564b Abs.2 Nr. 1 BGB 108 bb. 564b Abs.2 Nr.2 BGB 109 cc. 564b Abs. 2 Nr. 3 BGB 111 dd. 564b Abs. 2 Nr. 4 BGB 112 ee. 564b Abs.7 Nr. 3 BGB 113 b. Kündigungsfristen 113 aa. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 113 bb. Studentenwohnheim 114 c. Abweichende Vereinbarungen gern 565 Abs.2, S. 3, 4 BGB 115 aa. Kürzere Kündigungsfristen 115 bb. Längere Kündigungsfristen 115 2. Befristete Mietverhältnisse 116 a. Ohne Verlängerungsklausel 116 aa. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 116 bb. Studentenwohnheim 117

(1). Rotationsprinzip 117 (2). Änderungskündigung 119 b. Mit Verlängerungsklausel, 565a BGB 121 II. Außerordentliche Kündigung(Fristlose Kündigung) 122 1. Mieter 123 a. 542 BGB 123 b. 544 BGB 123 2. Vermieter 125 a. S 553 BGB 125 aa. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 125 (1). Vertragswidriger Gebrauch 125 (2). Unbefugte Gebrauchsüberlassung 126 bb. Studentenwohnheim 128 (1). Freie Studentenwohnheime 128 (2). Konfessionsgebundene Studentenwohnheime 129 b. 554 BGB 134 aa. Grundsätze 134 bb. Ausschlußtatbestände 134 cc. Abweichende Vereinbarungen 136 3. 554a BGB 137 a. Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt 137 aa. Mi eter 137 bb. Vermieter 139 b. Studentenwohnheim 140 Fehlende Wohnberechtigung 140 III. Abwehrmöglichkeiten des Mieters, 556a BGB 142 1. Soziale Härte 144 2. Studentenwohnheim, 556a Abs. 8 BGB 145 K. Gebrauchsfortsetzung gem. $ 568 BGB nach Beendigung des Mietverhältnisses 149 Literaturverzeichnis 151