Der Airbus-Boeing-Subventionsstreit vor der WTO

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Transkript:

Der Airbus-Boeing-Subventionsstreit vor der WTO - Auswirkungen auf die Regulierung von Subventionen im zivilen Flugzeugbau und den Wettbewerb mit aufstrebenden Herstellern in den BRIC-Staaten - der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zur Erlangung des Doktorgrades Dr. rer. pol. vorgelegt von Solveig Lauke aus Annaberg-Buchholz

INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 1 Einleitung 1 2 Airbus-Boeing-Konflikt über Subventionen im zivilen Flugzeugbau vor der WTO 9 2.1 Marktcharakteristika und Subventionen im zivilen Flugzeugbau 9 2.1.1 Verbindung der militärischen und zivilen Luftfahrtindustrie 10 2.1.2 Markteintrittsbarrieren und Subventionen 12 2.2 Wettbewerb und staatliche Subventionen aus Sicht der strategischen Handelstheorie 17 2.3 Rechtsgrundlagen für den Subventionsstreit im zivilen Flugzeugbau 27 2.3.1 GATT 1947 und der GATT-Subventionskodex 1979 28 2.3.2 Agreement on Trade in Civil Aircraft 1979 30 2.3.2.1 Hintergründe 30 2.3.2.2 Bestimmungen 32 2.3.2.3 Kritische Würdigung 32 2.3.3 Agreement on Trade in Large Civil Aircraft 1992 33 2.3.3.1 Hintergründe 34 2.3.3.2 Bestimmungen 35 2.3.3.3 Kritische Würdigung 35 2.3.4 GATT 1994 und das Agreement on Subsidies and Countervailing Measures 1994 36 2.3.4.1 Hintergründe 37 2.3.4.2 Definition des Subventionsbegriffs und Bestimmungen 37 2.3.4.3 Kritische Würdigung 40 2.4 WTO-Streitbeilegungsverfahren im Handelskonflikt 42 2.4.1 Subventionsklage der USA 44 2.4.2 Europäische Gegenklage 45 2.4.3 Zweite Klagerunde 46 I I VI VII

2.4.4 Hauptverfahren 48 2.4.5 Berufungsklagen 50 2.4.6 Umsetzungsphase 51 2.5 Vergleich der Subventionsklagen der USA und der EU 54 2.5.1 Subventionsklage der USA gegen die EU (Airbus-Fall) 54 2.5.1.1 Anschubfinanzierungen durch die Mitgliedstaaten 55 2.5.1.2 Staatliche Infrastrukturhilfen bzw. infrastrukturrelevante Beihilfen 57 2.5.1.3 Forschungsförderungsprogramme der EU sowie der Mitgliedstaaten 58 2.5.1.4 Forschungs- und Entwicklungskredite der Europäischen Investitionsbank 61 2.5.1.5 Direkte Kapitalzuschüsse zur Unternehmensumstrukturierung 62 2.5.2 Subventionsklage der EU gegen die USA (Boeing-Fall) 62 2.5.2.1 Exportsubventionen durch die Foreign Sales Corporations-Regelung 63 2.5.2.2 F&E-Programme sowie weitere Förderungen des amerikanischen Verteidigungsministeriums und der Luft- und Raumfahrtbehörde 64 2.5.2.3 Steuervergünstigungen und andere Beihilfen der Bundesstaaten Washington, Kansas und Illinois 66 2.6 Eignung der WTO als Verhandlungsforum im Airbus-Boeing- Subventionsstreit 68 2.6.1 Politische Interessen im Handelskonflikt 71 2.6.2 Rechtliche Entscheidungsgrundlagen 73 2.6.3 Verfahrenskomplexität 75 2.6.4 Umsetzung der WTO-Empfehlungen und Folgen für die Subventionspraxis im zivilen Flugzeugbau 76 2.6.4.1 Umsetzung der Empfehlungen 77 2.6.4.2 Nichtbefolgung der Entscheidung und Ermächtigung zu Sanktionen 79 2.6.5 Folgen für die transatlantischen Beziehungen 83 2.7 Konfliktbeilegung zur Stärkung der Wettbewerbsposition und Neuverhandlung eines Abkommens 86 II

3 Auswirkungen von Subventionen im Bau ziviler Flugzeuge auf den Wettbewerb mit aufstrebenden Herstellern in den BRIC-Staaten 93 3.1 Bedeutung der BRIC-Märkte in der Luftfahrtbranche 93 3.1.1 Wirtschaftliche und politische Bedeutung der BRIC-Staaten 93 3.1.2 Bedeutung der BRIC-Staaten als Absatzmärkte für zivile Flugzeuge 98 3.1.3 Ziele, Chancen und Risiken der Marktexpansion von Airbus und Boeing in den BRIC-Staaten 101 3.1.3.1 Marktzugang, Absatzsteigerung und Zugang zu qualifiziertem Personal 103 3.1.3.2 Kostenersparnis und Risikoverteilung 107 3.1.3.3 Wechselkursrisiken 109 3.1.3.4 Wettbewerbsfähigkeit 110 3.1.3.5 Gefahren 111 3.2 Erfolgsbedingungen für den Aufbau eigener Flugzeugindustrien in den BRIC-Staaten 114 3.2.1 Externe Einflussfaktoren 116 3.2.1.1 Technologieabsorption durch Marktöffhung und Förderung des Technologietransfers 118 3.2.1.2 Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung 123 3.2.2 Interne Schlüsselqualifikationen 125 3.2.2.1 Technologieentwicklungs-und Designkompetenz 126 3.2.2.2 Produktions- und Fertigungsfahigkeiten 127 3.2.2.3 Marktorientierung und Kundenmanagement 128 3.3 Bewertung des Aufstiegs Brasiliens zum drittgrößten Flugzeughersteller 130 3.3.1 Politische und makroökonomische Voraussetzungen 131 3.3.1.1 Innen- und wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Marktöffhung und Förderung des Technologietransfers 131 3.3.1.2 Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung 133 3.3.2 Entwicklung der brasilianischen Flugzeugindustrie 136 3.3.2.1 Technologieentwicklungs- und Designkompetenz, Produktions- und F ertigungsfähigkeiten 136 3.3.2.2 Marktorientierung und Kundenmanagement 141 III

3.4 Beurteilung des Einstiegs Chinas ins internationale Flugzeuggeschäft 145 3.4.1 Politische und makroökonomische Voraussetzungen 146 3.4.1.1 Innen- und wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Marktöffnung und Förderung des Technologietransfers 146 3.4.1.2 Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung 149 3.4.2 Entwicklung der chinesischen Flugzeugindustrie 152 3.4.2.1 Technologieentwicklungs- und Designkompetenz, Produktions- und Fertigungsfähigkeiten 152 3.4.2.2 Marktorientierung und Kundenmanagement 158 3.5 Analyse der Wiederauferstehung Russlands im Flugzeugbau 160 3.5.1 Politische und makroökonomische Voraussetzungen 161 3.5.1.1 Innen- und wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Marktöffnung und Förderung des Technologietransfers 161 3.5.1.2 Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung 164 3.5.2 Entwicklung der russischen Flugzeugindustrie 166 3.5.2.1 Technologieentwicklungs- und Designkompetenz, Produktions- und Fertigungsfähigkeiten 166 3.5.2.2 Marktorientierung und Kundenmanagement 172 3.6 Diskussion der Rolle Indiens als Zulieferer und Anbieter für Wartungs- und Instandhaltungsdienstleistungen 175 3.6.1 Politische und makroökonomische Voraussetzungen 176 3.6.1.1 Innen- und wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Marktöffnung und Förderung des Technologietransfers 176 3.6.1.2 Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung 180 3.6.2 Entwicklung der indischen Flugzeugindustrie 183 3.6.2.1 Technologieentwicklungs- und Designkompetenz, Produktions- und Fertigungsfähigkeiten 183 3.6.2.2 Marktorientierung und Kundenmanagement 189 IV

4 Strategien für eine wettbewerbsfähige zivile Flugzeugindustrie und die Bedeutung von Subventionen 191 4.1 Strategien zum Aufbau einer zivilen Flugzeugindustrie im BRIC-Vergleich 191 4.2 Airbus und Boeings betriebswirtschaftliche Strategien zur Sicherung des Wettbewerbsvorsprungs 195 4.3 Subventionen im zivilen Flugzeugbau im Fokus wettbewerbspolitischer Strategien der USA und der EU 203 5 Fazit 209 QUELLEN- UND LITERATURVERZEICHNIS 213 V