VII INHALTSVERZEICHNIS Seite Vorwort V A. Zivilrecht 1 I. Begriff des Nießbrauchs 1. Einschränkung des Eigentums, 2. Nießbrauchsberechtigter.... 3. Nießbrauch an Sachen a) Umfang des Nutzungsrechts. b) Miet- und Pachtverträge 2 c) Verfügungsrecht über das Inventar 2 4. Nießbrauch an Rechten 3 a) Umfang des Nutzungsrechts 3 b) Nießbrauch bei Forderungen 3 5. Nießbrauch an einem Vermögen ; 4 a) Vermögen einer Person 4 b) Nießbrauch an einer Erbschaft 4 c) Sonderregelung für die Schuldenhaftung 4 II. Einräumung des Nießbrauchs 5 1. Verpflichtüngsgeschäfte 5 2. Bestellung des Nießbrauchs 6 a) bei beweglichen Sachen 6 b) bei Grundstücken 7 c) bei Rechten 7 d) bei Vermögen 7 3. Rechte gegenüber Dritten 8 4. Verträge mit Minderjährigen 8 III. Rechtsbeziehungen zwischen Nießbraucher und Besteller 10 1. Ausübung des Nießbrauchs 10 2. Ansprüche des Eigentümers - Rechtsinhabers 11 3. Pflicht zur Feststellung der Verhältnisse 11 4. Errichtung von Bauwerken 12 5. Verjährung 13 IV. Beendigung des Nießbrauchs 13 1. Keine Übertragung 13 http://d-nb.info/870020447
VIII Inhaltsverzeichnis 2. Erlöschen des Nießbrauchs 13 3. Aufhebung des Nießbrauchs 14 V. Nießbrauch an gewerblichen Unternehmen 14 1. Zulässigkeit 14 2. Inhalt des Nießbrauchsrechts 15 a) Nießbrauch am Unternehmen 15 b) Nießbraucher hat nur Anspruch auf den Reingewinn 19 3. Bestellung des Nießbrauchs 20 VI. Nießbrauch an Beteiligungen an Personengesellschaften 20 1. Nur an übertragbaren Gesellschaftsrechten 20 2. Inhalt des Nießbrauchsrechts 22 3. Bestellung des Nießbrauchsrechts 24 VII. Nießbrauch an Beteiligungen an Kapitalgesellschaften 25 B. Steuerrecht 26 I. Ertragsteuerliche Auswirkungen des Nießbrauchs im allgemeinen... 26 1. Nießbrauch wurde entgeltlich eingeräumt 26 a) Auswirkung beim Eigentümer (Besteller) 26 b) Auswirkungen beim Nießbrauchsberechtigten 26 2. Unentgeltlich gewährter Nießbrauch 27 a) Wirtschaftliche Bedeutung 27 aa) Zuwendungsnießbrauch 27 bb) Vorbehaltsnießbrauch 27 cc) Vermächtnisnießbrauch 28 dd) Auflagennießbrauch 29 ee) Bruttonießbrauch 29 ff) Quotennießbrauch und Bruchteilsnießbrauch 29 b) Steuerliche Bedeutung 30 c) Steuerliche Auswirkung beim Nießbraucher 30 d) Steuerliche Auswirkung beim Eigentümer 31 3. Abgrenzung zwischen entgeltlich, teilentgeltlich und unentgeltlich gewährtem Nießbrauch 32 a) Grundsatz 32 b) Abgrenzung beim Nießbrauch an Grundstücken 33 c) Sonderbehandlung des Vorbehaltsnießbrauchs 35 II. Ertragsteuerliche Anerkennung des Nießbrauchs 37 1. Regelfall 37 2. Keine Anerkennung von Scheingeschäften 38
IX 3. Auswirkung von Formmängeln 38 4. Bestellung zugunsten von Unterhaltsberechtigten 40 5. Nießbrauch zugunsten minderjährigen Kinder 43 III. Anerkennung eines Nießbrauchs an Grundstücken 45 1. Einkünfte aufgrund des Nießbrauchsrechts 45 2. Unentgeltlich bestellter Nießbrauch 46 3. Entgeltlich bestellter Nießbrauch 47 4. Abgrenzung zwischen entgeltlich und unentgeltlich erworbendem Nießbrauch 48 5. Miet- und Pachtverträge mit dem Eigentümer 51 6. Nießbrauch am Grundbesitz zugunsten mindeqahriger Kinder... 54 IV. Anerkennung eines Nießbrauchs am Kapitalvermögen 58 1. Nießbrauch an Wertpapieren 58 2. Keine Anwendung auf den Vorbehaltsnießbrauch und den Vermächtnisnießbrauch 60 3. Nießbrauch am Gewinnstammrecht 61 V. Ertragsteuerliche Auswirkungen beim Nießbraucher 64 1. Steuerliche Bedeutung 64 2. Nießbraucher als wirtschaftlicher Eigentümer 64 3. Verwertung zur Erzielung von Einkünften 68 a) Zurechnung der Nutzung 68 b) Abtretung der Ausübung des Nießbrauchs 68 4. Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 69 5. Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb 70 6. Nutzung zur Erzielung von freiberuflichen Einkünften 71 7. Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit 71 8. Nutzung als Einkünfte aus Kapitalvermögen 71 a) Unentgeltlich gewährter Nießbrauch 72 b) Entgeltlich gewährter Nießbrauch 73 c) Unentgeltliche Abtretung von Rechten bei Vorbehalt des Nießbrauchs 73 d) Bestellung eines Nießbrauchsrechts aufgrund testamentarischer Verfügung oder durch vorweggenommene Erbfolge 75 e) Anrechnung von Kapitalertragsteuer und Körperschaftsteuer beim Vorbehaltsnießbraucher und Vermächtnisnießbraucher... 75
X Inhaltsverzeichnis f) Anrechnung der Kapitalertragsteuer und der Körperschaftsteuer beim unentgeltlich oder entgeltlich bestellten Nießbrauchsrecht 76 9. Nutzung als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 77 10. Nutzung als sonstige Einkünfte 79 a) Einkünfte aus sonstigen Leistungen 79 b) Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen 79 11. Verzicht auf den Nießbrauch gegen Entgelt 79 VI. Einfluß eines Nießbrauchs auf die Gewinnermittlung 83 1. Gewinnbegriff. 83 2. Keine Aktivierung der mit dem Nießbrauch belasteten Wirtschaftsgüter 85 3. Bilanzierung der aufgrund des Nießbrauchs errichteten Bauwerke 87 a) Nießbraucher ist Eigentümer 87 b) Eigentumserwerb durch den Eigentümer 87 c) Abschreibung 88 4. Bilanzierung eines entgeltlich erworbenen Nießbrauchsrechts 90 a) Allgemeines 90 b) Besonderheiten bei laufenden Zahlungen 92 c) Besonderheiten für Einlagen aus dem Privatvermögen 95 5. Bilanzierung eines unentgeltlich erworbenen Nießbrauchsrechts... 96 6. Abschreibungen des Nießbrauchsrechts 103 7. Betriebsausgaben 105 8. Besonderheiten bei der Einnahme-Überschußrechnung 106 9. Besonderheiten bei Personengesellschaften 106 VII. Auswirkungen des Nießbrauchs an Grundstücken bei den Einkünften des Nießbrauchers 107 1. Zurechnung der Einkünfte 107 2. Nutzung für Wohnzwecke des Nießbrauchers 107 a) Nießbrauch wurde entgeltlich bestellt 108 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich bestellt 108 3. Nutzung durch Vermietung 111 a) Nießbrauch wurde entgeltlich bestellt 111 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich bestellt 112 c) Unentgeltliche Übertragung eines Grundstücks unter Nießbrauchsvorbehalt 112
XI 4. Abschreibung von dem Nießbrauchsrecht beim entgeltlichen Erwerb 114 5. Abschreibung von dem Nießbrauchsrecht beim unentgeltlichen Erwerb 115 6. Abschreibung beim Vorbehaltsnießbrauch 116 7. Eigene Stellungnahme 118 8. Abschreibung von errichteten Bauwerken 120 9. Absetzung von Werbungskosten 123 a) Was sind Werbungskosten des Nießbrauchers? 124 b) Zeitpunkt der Absetzung 125 c) Aufwendungen des Eigentümers 125 10. Bruchteilsnießbrauch 126 11. Quotennießbrauch 127 12. Was ist bei der künftigen Vertragsgestaltung zu berücksichtigen? 128 VIII. Nießbrauch an einem Betriebsvermögen 129 1. Nießbraucher ist Unternehmer 129 2. Aktivierung des Nießbrauchsrechts 131 3. Vereinbarung der Substanzerhaltung 132 4. Buchung der Entschädigungen wegen Beeinträchtigung des Nießbrauchs 134 5. Nießbrauch am Reingewinn 135 6. Eigentümer und Nießbraucher als Mitunternehmer 135 IX. Nießbrauch am Anteil einer Personengesellschaft 136 1. Nießbraucher hat Stimmrecht 137 2. Nießbrauch am Gewinnstammrecht ohne Stimmrecht 137 X. Ertragsteuerliche Auswirkungen beim Eigentümer bzw. Rechtsinhaber 137 1. Nießbrauch wurde entgeltlich gewährt 137 a) Nießbrauch an Grundstücken und Sachinbegriffen 137 b) Nießbrauch an beweglichen Sachen 140 c) Nießbrauch an Rechten 140 d) Heimfallanspruch für die vom Nießbrauch errichteten Bauwerke 141 2. Abschreibung und Aufwendungen des Eigentümers als Werbungskosten 142 a) Allgemeines 142 b) Bei entgeltlicher Bestellung des Nießbrauchsrechts 142
XII Inhaltsverzeichnis c) Beim unentgeltlich bestellten Nießbrauchsrecht nach bisheriger Rechtsprechung 143 d) Bei einem unentgeltlich bestellten Nießbrauch nach neuer Rechtsprechung 145 e) Abschreibung nach Beendigung eines unentgeltlich gewährten Nießbrauchs 146 3. Übertragung eines Betriebsgrundstücks unter Vorbehalt des Nießbrauchs 148 4. Bestellung eines Nießbrauchsrechts an einem Wirtschaftsgut des Betriebsvermögens 149 a) Entgeltliche Bestellung 149 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich eingeräumt 151 5. Rückgängigmachung von Entnahmehandlungen 155 6. Bestellung des Nießbrauchs an einem Betriebsvermögen 157 7. Bereicherungen des Eigentümers beim unentgeltlichen Nießbrauch 158 8. Aufwendungen des Eigentümers als dauernde Last 158 9. Zahlung eines Entgelts für den Verzicht auf den Nießbrauch.... 159 10. Anrechnung der Kapitalertragsteuer und der Körperschaftsteuer 161 XI. Steuerliche Behandlung von nachträglichem Herstellungsaufwand und größere Erhaltungsaufwendungen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 163 1. Nachträgliche Herstellungskosten 163 2. Größerer Erhaltungsaufwand des Eigentümers 164 3. Herstellungsaufwand und Erhaltungsaufwand des Nießbrauchers 165 XII. Übergangsregelungen und Anpassung bestehender Rechte 165 XIII. Dingliches Wohnrecht 166 XIV. Obligatorische Nutzungsrechte 167 1. Allgemeines 167 2. Behandlung beim obligatorisch Nutzungsberechtigten 169 3. Behandlung beim Eigentümer 172 XV. Auswirkungen des Wohneigenhausförderungsgesetzes auf den Nießbrauch und andere Nutzungsrechte 175 1. Allgemeines 175
XIII 2. Auswirkungen für den Eigentümer einer unentgeltlich überlassenen Wohnung 176 3. Folgerungen aus dem Wegfall der Nutzungswertbesteuerung für den Nutzungsberechtigten 177 4. Anwendung der Übergangsregelungen des 52 Abs. 21 EStG beim Nutzungsberechtigten 177 5. Inanspruchnahme des Abzugsbetrages nach loe EStG durch den Nutzungsberechtigten 178 XVI. Vermögensteuerliche Auswirkung des Nießbrauchs. 179 1. Beim Nießbraucher 179 2. Beim Eigentümer 180 XVII. XVIII. Behandlung des Nießbrauchs bei der Erbschaftsteuer (Schenkungssteuer) 180 1. Bei der Bestellung des Nießbrauchs 180 2. Zuwendung eines mit einem Nießbrauch belasteten Wirtschaftsguts 180 3. Rückgängigmachung eines unentgeltlich bestellten Nießbrachs 181 Übertragung von Grundstücken bei Bestellung eines Nießbrauchsrechts und Auswirkungen bei der Grunderwerbsteuer 182 XIX. Umsatzsteuerliche Fragen 183 Anhang 184 Literaturverzeichnis 199 Stichwortverzeichnis 216