Vorwort Abkürzungen Einführung. Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG) 1.

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Transkript:

Vorwort Abkürzungen Einführung V XIII XVII Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG) 1 1 Grundsatz 4 Abschnitt I Förderungsfähige Ausbildung 2 Ausbildungsstätten 5 3 Fernunterricht 20 4 Ausbildung im Inland 24 5 Ausbildung im Ausland 26 5a Unberücksichtigte Ausbildungszeiten 35 6 Förderung der Deutschen im Ausland 38 7 Erstausbildung, weitere Ausbildung 44 Abschnitt II Persönliche Voraussetzungen 8 Staatsangehörigkeit 61 9 Eignung 76 10 Alter.'. 79 Abschnitt III Leistungen 11 Umfang der Ausbildungsförderung 82 12 Bedarf für Schüler 89 13 Bedarf für Studierende 93 13a Kranken-und Pflegeversicherungszuschlag 96 14 Bedarf für Praktikanten 99 14a Zusatzleistungen in Härtefällen 101 14b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag) 104 VII http://d-nb.info/1042300283

15 Förderungsdauer 106 15a Förderungshöchstdauer 114 15b Aufnahme und Beendigung der Ausbildung 117 16 Förderungsdauer im Ausland 121 17 Förderungsarten 125 18 Darlehensbedingungen 129 18a Einkommensabhängige Rückzahlung 133 18b Teilerlass des Darlehens 136 18c Bankdarlehen 140 18d Kreditanstalt für Wiederaufbau 143 19 Aufrechnung 145 20 Rückzahlungspflicht 147 Abschnitt IV Einkommensanrechnung 21 Einkommensbegriff 152 22 Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden.. 170 23 Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden 172 24 Berechnungszeitraum für das Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners 176 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners 180 Abschnitt V Vermögensanrechnung 26 Umfang der Vermögensanrechnung 187 27 Vermögensbegriff 190 28 Wertbestimmung des Vermögens 196 29 Freibeträge vom Vermögen 202 30 Monatlicher Anrechnungsbetrag 206 31 bis 34 (weggefallen) 208 Abschnitt VI 35 Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge 208 VIII

Abschnitt VII Vorausleistung und Anspruchsübergang 36 Vorausleistung von Ausbildungsförderung 209 37 Übergang von Unterhaltsansprüchen 217 38 Übergang von anderen Ansprüchen 227 Abschnitt VIII Organisation 39 Auftragsverwaltung 229 40 Ämter für Ausbildungsförderung 231 40a Landesämter für Ausbildungsförderung 233 41 Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung 235 42 und 43 (weggefallen) 238 44 Beirat für Ausbildungsförderung 238 Abschnitt IX Verfahren 45 Örtliche Zuständigkeit 240 45a Wechsel in der Zuständigkeit 246 46 Antrag 249 47 Auskunftspflichten 253 47a Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern 256 48 Mitwirkung von Ausbildungsstätten 259 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland 266 50 Bescheid 268 51 Zahlweise 273 52 (weggefallen) 276 53 Änderung des Bescheides 276 54 Rechtsweg 279 55 Statistik 280 Abschnitt X 56 Aufbringung der Mittel 282 IX

Abschnitt XI Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussvorschriften 57. (weggefallen) 283 58 Ordnungswidrigkeiten 283 59 (weggefallen) 286 60 Opfer politischer Verfolgung durch SED-Unrecht 286 61 bis 64 (weggefallen) 287 65 Weitergeltende Vorschriften 287 66 (weggefallen) 289 66a Übergangs- und Anwendungsvorschrift aus Anlass des Zweiundzwanzigsten und des Dreiundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes 289 67 (weggefallen) 289 68 (Inkrafttreten) 289 Weitere Gesetze und Verordnungen 1 a Verordnung über die Ausbildungsförderung für Medizinalfachberufe (MedizinalfachberufeV) 291 1 b Verordnung über die Ausbildungsförderung für die Teilnahme an Vorkursen zur Vorbereitung des Besuchs von Kollegs und Hochschulen (AföGVorkHSV) 293 1 c Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Instituten zur Ausbildung von Fachlehrern und Sportlehrern (BAföG-FachlehrerV) 295 1 d Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für kirchliche Berufe (KirchenberufeV) 297 1 e Verordnung über die Ausbildungsförderung für soziale Pflegeberufe (SozPflegerV) 299 1f Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für Psychotherapie und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie (PsychThV) 301 1 g Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten, an denen Schulversuche durchgeführt werden (SchulversucheV) 303 X

1 h Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch der Trainerakademie Köln (TrainerV) 305 1 i Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für landwirtschaftlich-technische, milchwirtschaftlich-technische und biologisch-technische Assistentinnen und Assistenten (AfögLTAV) 307 2 Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach 21 Abs. 3 Nr. 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-EinkommensV) 309 3 Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt (Sozialversicherungsentgeltverordnung - SvEV) 313 4 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bestimmung der Formblätter nach 46 Abs. 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-FormblattVwV2011) 319 5 Verordnung über Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (HärteV) 353 6 Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für Ausbildungsförderung im Ausland (BAföG-AuslandszuständigkeitsV) 355 7 Verordnung über die Zuschläge zu dem Bedarf nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bei einer Ausbildung im Ausland (BAföG-AuslandszuschlagsV) 359 7a Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) 363 8 Verordnung über die Einziehung der nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz geleisteten Darlehen (DarlehensV) 365 9 Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG) 373 10 Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I)- Allgemeiner Teil -(Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) 379 11 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)- Grundsicherung für Arbeitsuchende -(Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) 409 XI

12 Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III)- Arbeitsförderung -(Arti kel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) 415 13 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V)- Gesetzliche Krankenversicherung -(Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) 429 14 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -(Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. IS. 1046) 435 15 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz- 437 16 Sozialgesetzbuch (SGB)- Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)... 515 17 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII)- Sozialhilfe -(Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) 521 18 Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG) 527 19 Einkommensteuergesetz (EStG) 551 20 Abgabenordnung (AO) 615 21 Wohngeldgesetz (WoGG) 621 22 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG) 627 23 Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU - FreizügG/EU) 647 24 Hochschulrahmengesetz (HRG) 659 25 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 661 26 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) 683 27 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 685 28 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) 689 29 Strafgesetzbuch (StGB) 695 Stichwortverzeichnis 697 XII