VII Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht VII Inhaltsverzeichnis...IX Abkürzungsverzeichnis... XVII Einleitung... 1 A. Einführung in die Problematik 1 B. Gang der Untersuchung 11 Teil 1 : Der Vinkulierte GmbH-Geschäftsanteil 13 A. Die Regelung der Vinkulierung 13 B. Die Statuierung einer Vinkulierungsklausel 23 Teil 2: Der vinkulierte Geschäftsanteil im rechtsgeschäftlichen Verkehr 53 A. Die Abtretung eines vinkulierten Geschäftsanteils 54 B. Der mittelbare Beteiligungswechsel 137 C. Der vinkulierte Geschäftsanteil als Gegenstand schuldrechtlicher Verpflichtungen 163 Teil 3: Die Zwangsverwertung des vinkulierten Geschäftsanteils 205 A. Die Einzelvollstreckung in den vinkulierten Geschäftsanteil 206 B. Der vinkulierte Geschäftsanteil im Insolvenzverfahren 235 C. Der Schutz der Vinkulierungsinteressen im Rahmen der Zwangsverwertung 241 Teil 4: Ergebnis der Untersuchung.... 267 A. Grenzen der Schutzwirkung im Hinblick auf einen Zustimmungsvorbehalt 267 B. Schutz vor einer Umgehung der Vinkulierungsklausel 270 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1002863996 digitalisiert durch
Vili C. Wahrung der Vinkulierungsinteressen im Rahmen der Zwangsverwertung eines Geschäftsanteils 272 Literaturverzeichnis 274
IX Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XVII Einleitung... 1 A. Einführung in die Problematik 1 I. Die historische Entwicklung der GmbH 1 II. Die gesetzliche Struktur der GmbH 4 1. Die kapitalistischen Strukturmerkmale der GmbH 4 2. Die personalistischen Strukturmerkmale der GmbH 6 III. Die Rechtstatsächliche Ausgestaltung der GmbH 7 IV. Die Folgen der rechtstatsächlichen Ausgestaltung 9 V. Fragestellung 10 B. Gang der Untersuchung 11 Teil 1 : Der Vinkulierte GmbH-Geschäftsanteil 13 A. Die Regelung der Vinkulierung 13 I. Der Zweck der gesetzlichen Regelung 13 II. Die Interessenslage bei der Vinkulierung 14 1. Das Vinkulierungsinteresse der Gesellschafter 14 a. Der Schutz der Gesellschaft vor Überfremdung 15 b. Der Schutz vor einer Veränderung der Beteiligungsquote 16 2. Der Vinkulierung entgegenstehende Interessen 17 III. Die rechtlichen Grundlagen der Vinkulierung 18 1. Der Grundsatz der freien Veräußerlichkeit von GmbH- Geschäftsanteilen 19 2. Die Grenzen der freien Übertragbarkeit von GmbH- Geschäftsanteilen 21 B. Die Statuierung einer Vinkulierungsklausel 23 I. Die Regelung der Vinkulierung in der Satzung 24 1. Das Erfordernis einer Satzungsregelung 24
x 2. Die Auslegung von Vinkulierungsklauseln 26 3. Außerhalb der Satzung vereinbarte Abtretungsbeschränkungen 29 II. Die Ausgestaltung der Vinkulierungsklausel im Einzelfall 30 1. Die Abtretung des Geschäftsanteils 30 2. Die Bestimmung weiterer Voraussetzungen für die Abtretung 32 3. Die Ausgestaltung der Vinkulierung als Zustimmungsvorbehalt 34 a. Die Genehmigung" im Sinne des 15 Abs. 5 GmbHG 34 b. Die Entscheidungskompetenz im Innenverhältnis 37 aa. Die Entscheidung durch die Gesellschaft 38 bb. Die Entscheidung durch die Gesellschafter 41 cc. Die Entscheidung durch Gesellschaftsorgane 42 dd. Die Entscheidung durch gesellschaftsfremde Dritte 44 c. Die Zustimmungserklärung im Außenverhältnis 46 III. Die nachträgliche Einführung oder Verschärfung einer Vinkulierungsklausel 48 IV. Die nachträgliche Aufhebung und Abmilderung einer Vinkulierungsklausel 51 Teil 2: Der vinkulierte Geschäftsanteil im rechtsgeschäftlichen Verkehr. 53 A. Die Abtretung eines vinkulierten Geschäftsanteils 54 I. Die unmittelbaren Rechtswirkungen der Vinkulierung 55 1. Die schwebende Unwirksamkeit der Anteilsübertragung 55 a. Die Stimmberechtigung des Veräußerers 56 b. Das Verhältnis zwischen Veräußerer und Erwerber während der Schwebezeit 61 2. Die Beendigung des Schwebezustandes bei Entscheidung über die Zustimmung 63 a. Die Erteilung der Zustimmung 63 b. Die endgültige Verweigerung der Zustimmung 67 aa. Keine erneute Entscheidung nach Verweigerung der Zustimmung 70 bb. Die Begründung der Zustimmungsverweigerung 71 cc. Vereinbarungen zwischen Veräußerer und Erwerber für den Fall der Zustimmungsverweigerung 73 dd. Kein Austrittsrecht bei Zustimmungsverweigerung 74
3. Die Beendigung des Schwebezustands bei pflichtwidriger Zustimmungserklärung 77 a. Die pflichtwidrige Erklärung einer Zustimmung der Gesellschaft 77 b. Die pflichtwidrige Zustimmungserklärung bei abweichender Zustimmungskompetenz 84 II. Die rechtlichen Grenzen der Zustimmungsentscheidung 86 1. Die rechtlichen Grundlagen der Zustimmungsentscheidung 87 a. Die Festlegung von Entscheidungskriterien in der Satzung 87 b. Der allgemeine Entscheidungsmaßstab im Rahmen der Ermessens entscheidung 89 aa. Allgemeine Rechtmäßigkeitserfordernisse 90 bb. Allgemeine Ermessensgrenzen 91 (1) Das Erfordernis eines wichtigen Grundes für die Zustimmungsverweigerung als Ermessensgrenze 91 (2) Begrenzung der Zustimmungsentscheidung auf eine pflichtgemäße Ermessensausübung 93 c. Die Entscheidungskriterien im Einzelfall 95 aa. Das Vinkulierungsinteresse im Rahmen der Ermessensentscheidung 96 bb. Die Berücksichtigung des Desinvestitionsinteresses 99 cc. Das Gleichbehandlungsgebot bei der Zustimmungsentscheidung 102 dd. Schuldrechtliche Vereinbarungen außerhalb der Satzung 103 ee. Präventive Konzerneingangskontrolle 103 d. Die Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Zustimmungsentscheidung 106 2. Der Rechtsanspruch auf Zustimmung 107 a. Der Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung 107 b. Der positive Zustimmungsanspruch 109 aa. Der Zustimmungsanspruch des Veräußerers 109 bb. Der Zustimmungsanspruch des Erwerbers 111 3. Die Rechtsschutzmöglichkeiten der Beteiligten 112 a. Die Durchsetzung des Zustimmungsanspruchs 113 aa. Die Leistungsklage auf Abgabe der Zustimmungserklärung... 113 bb. Die Anfechtungsklage gegen einen Gesellschafterbeschluss... 115 XI
XII cc. Rechtsschutz gegen Beschlüsse anderer Organe 119 dd. Die Positive Beschlussfeststellungsklage 120 b. Der Rechtsschutz des Erwerbers 123 c. Rechtsschutz der Mitgesellschafter 125 III. Der gutgläubige Erwerb vinkulierter Geschäftsanteile 126 1. Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten 126 a. Voraussetzungen des gutgläubigen Anteilserwerbs 127 aa. Die Gesellschafterliste als Rechtsscheinträger 127 bb. Drei-Jahres-Frist 128 cc. Gutgläubigkeit des Erwerbers 130 b. Rechtsfolgen eines Anteilserwerbs vom Nichtberechtigten 131 c. Grenzen des gutgläubigen Anteilserwerbs 132 2. Auswirkung einer Vinkulierungsklausel auf den gutgläubigen Erwerb 132 a. Interessenslage 133 b. Die Anwendbarkeit der Vinkulierungsklausel 134 c. Rechtliche Bindungen im Rahmen der Zustimmungsentscheidung 134 B. Der mittelbare Beteiligungswechsel 137 I. Die Reichweite der Vinkulierungsklausel bei einem mittelbaren Beteiligungswechsel 138 1. Die unmittelbare Rechtswirkung der Vinkulierungsklausel 138 2. Die mittelbare Vinkulierungswirkung 140 a. Die Grundlagen der Treupflicht des mittelbaren Gesellschafters 141 b. Die Treuepflicht des mittelbaren Gesellschafters im Hinblick auf die Vinkulierung 142 II. Die Rechtsfolgen bei Außerachtlassen der Vinkulierungsklausel im Rahmen eines mittelbaren Beteiligungswechsels 146 1. Die dingliche Unwirksamkeit des mittelbaren Beteiligungswechsels 146 a. Der mittelbare Beteiligungswechsel als objektive Umgehung der Vinkulierung 147 b. Der mittelbare Beteiligungswechsel als Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot 152 c. Sittenwidrigkeit des mittelbaren Beteiligungswechsels 153
XIII 2. Der Ausschluss der beteiligten Gesellschaft aus der vinkulierten Gesellschaft 157 3. Beschränkung auf schuldrechtliche Ansprüche 159 a. Unterlassungsansprüche 159 b. Schadensersatzansprüche 160 III. Die Vermeidung mittelbarer Beteiligungswechsel durch Vertragsgestaltung 161 C. Der vinkulierte Geschäftsanteil als Gegenstand schuldrechtlicher Verpflichtungen 163 I. Die Vereinbarung von Stimmbindungen 164 1. Die Stimmbindungsvereinbarung 166 2. Die Grenzen der Stimmbindung 168 a. Stimmbindungen unter Mitgesellschaftern 168 b. Stimmbindungen gegenüber gesellschaftsfremden Dritten 170 aa. Verstoß gegen das Abspaltungsverbot 171 bb. Beschränkung aufgrund der gesellschafterlichen Treuepflicht 172 cc. Allgemeine Schranken zulässiger Stimmbindung gegenüber Nichtgesellschaftern 175 3. Stimmbindungen in der vinkulierten Gesellschaft 177 a. Durch die Stimmbindung beeinträchtigte Vinkulierungsinteressen 177 b. Sittenwidrigkeit der Stimmbindungsvereinbarung 178 c. Anwendbarkeit der Vinkulierungsklausel auf die Stimmbindungsvereinbarung 179 d. Auswirkungen auf die Stimmabgabe 182 e. Schutz der Vinkulierungsinteressen 183 II. Die Gewährung einer Stimmrechtsvollmacht 185 1. Die allgemeine Zulässigkeit von Stimmrechtsvollmachten 185 2. Stimmrechtsvollmachten in der vinkulierten Gesellschaft 189 III. Die Begründung von Treuhandverhältnissen 191 1. Die Vereinbarung einer Treuhand an GmbH-Geschäftsanteilen 192 a. Die unechte Treuhand 193 b. Die echte Treuhand 194 2. Treuhand an vinkulierten Geschäftsanteilen 195
XIV a. Die Übertragungs- und Erwerbstreuhand 195 b. Die Vereinbarungstreuhand 197 IV. Die Einräumung einer Unterbeteiligung 200 1. Die Ausgestaltung der Unterbeteiligung an Gesellschaftsanteilen.. 200 2. Unterbeteiligung an einem vinkulierten Geschäftsanteil 202 Teil 3: Die Zwangsverwertung des vinkulierten Geschäftsanteils.. 205 A. Die Einzelvollstreckung in den vinkulierten Geschäftsanteil 206 I. Die Pfändung eines vinkulierten GmbH-Geschäftsanteils 206 1. Die allgemeinen Voraussetzungen der Pfändung eines GmbH- Geschäftsanteils 207 2. Die Rechtswirkungen der Pfändung 208 a. Das Verfügungsverbot 209 b. Die Ausübung von Verwaltungsrechten nach der Pfändung 210 c. Die Informationsrechte des Pfandungsschuldners 214 3. Die Reichweite der Pfändung eines GmbH-Geschäftsanteils 216 a. Die Pfändung des gesamten Geschäftsanteils 216 b. Die Gewinnansprüche des Pfändungsschuldners 219 c. Weitere Ansprüche des Schuldners aus dem Gesellschaftsverhältnis 221 4. Die entgegenstehenden Vinkulierungsinteressen 222 II. Die Verwertung eines gepfändeten GmbH-Geschäftsanteils 223 1. Die möglichen Arten der Verwertung 223 a. Die Zwangsverwaltung 223 b. Die Verwertung durch Überweisung zur Einziehung 224 c. Die Veräußerung des gepfändeten Geschäftsanteils 226 2. Die entgegenstehenden Vinkulierungsinteressen 228 III. Der Einfluss der Vinkulierung auf die Verwertung 229 1. Unmittelbare Anwendung der Vinkulierungsklausel 229 2. Die Zwangsvollstreckung als Umgehung der Vinkulierung 234 B. Der vinkulierte Geschäftsanteil im Insolvenzverfahren 235 I. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens 235 II. Die Verwertung eines GmbH-Geschäftsanteils in der Insolvenz 238 III. Die Auswirkung der Vinkulierung auf die Veräußerung durch den Insolvenzverwalter. 239
XV C. Der Schutz der Vinkulierungsinteressen im Rahmen der Zwangsverwertung 241 I. Der Schutz der Vinkulierungsinteressen durch Satzungsregelung 242 1. Die Statuierung von Erwerbsvorrechten 242 2. Die Einziehung des beschlagnahmten Geschäftsanteils 244 a. Die Voraussetzungen der Einziehung eines Geschäftsanteils 245 b. Die Beschränkung des Einziehungsentgelts 247 aa. Die grundsätzliche Zulässigkeit einer Herabsetzung des Einziehungsentgelts : 248 bb. Die Grenzen der zulässigen Herabsetzung des Einziehungsentgelts 251 3. Die Begründung von Abtretungspflichten 255 II. Der Schutz der Vinkulierungsinteressen bei fehlender Satzungsregelung 259 1. Beteiligung der Gesellschaft im Rahmen der Verwertung 260 2. Befriedigung des Gläubigers nach 267 BGB 262 3. Ausschluss des Erwerbers aus wichtigem Grund 264 Teil 4: Ergebnis der Untersuchung 267 A. Grenzen der Schutzwirkung im Hinblick auf einen Zustimmungsvorbehalt 267 B. Schutz vor einer Umgehung der Vinkulierungsklausel 270 C. Wahrung der Vinkulierungsinteressen im Rahmen der Zwangsverwertung eines Geschäftsanteils 272 Literaturverzeichnis... 275