Grundrechtliche Spannungslagen am Lebensende

Ähnliche Dokumente
Abkürzungsverzeichnis Einleitung A. Einführung B. Gang der Untersuchung... 29

Tattoos, Piercings, Schönheitsoperationen

Das Verbot parteipolitischer Betätigung im Betrieb

Inhaltsverzeichnis. Teil 1. Einleitung. 1. Abschnitt Einführung

Die Zuständigkeit der Rechnungshöfe für die Prüfung der Körperschaften des öffentlichen Rechts


Inhaltsverzeichnis. A. Grundlagen 9. Einleitung Problemstellung Zielstellung und Gang der Untersuchung Terminologie...

Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern

- III - INHALT. Abkürzungen. Einleitung 2

A. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11

Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung...23

Teil 1. Übersicht über das Heilberuferecht

Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das Strafrecht

InhaltsverzeichniS INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINFÜHRUNG 1

Bernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen

Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Grundlagen zu schwarzen Kassen...17

Universitätsbibliothek Mannheim. Inhalt. Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis.

Lars Bechler. Informationseingriffe durch intransparenten Umgang mit personenbezogenen Daten

Heiko Hoffmann. Die AusschluBtatbestande der Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung. Zur Sperrwirkung des 371 Abs. 2 AO. ffnft

Big Data und Innere Sicherheit

Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht

Wettbewerb zwlschen Schulen

UniversitätsSchriften

S. Die Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Art. 13 GG

Abkürzungsverzeichnis 15. Einleitung 19

II. Tabellarischer Überblick über die Anti-Terrorismusmaßnahmen

Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze zur Kriminalitätsvorsorge

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9

Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten

Schutz vor aufgedrängten Informationen im Internet und in der -Kommunikation durch die negative Rezipientenfreiheit

Inhaltsverzeichnis. Erster Teil: Parteienfinanzierung in Deutschland

Die Kündigung von Betriebsvereinbarungen über betriebliche Sozialleistungen

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Abkürzungsverzeichnis

Die Aufsichtshaftung der Eltern nach 832 BGB - im Wandel!

Das neue Energierecht

Rechtsstellung und Aufgaben des Privaten Sicherheitsgewerbes

Von. Dr. Christopher Hilgenstock, LL.M. (Wellington) Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hannover

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einführung Kapitel: Problemaufriss 5

Willenserklärungen im Internet

Einleitung A. Problemstellung B. Gang der Untersuchung Erster Teil: Grundlegung... 9

Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis. 1. Kapitel Einführung 1

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 19

Europäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung

Ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit in der Insolvenz

EUROPÄISCHES PRIVATRECHT Universität Heidelberg WS 2011/12

Inhaltsverzeichnis. A. Prinzipien des Abstammungsrechts B. Moderne Befruchtungstechniken und Leihmutterschaft... 29

Die Revision im Strafrecht

INHALTSVERZEICHNIS A)

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungs Verzeichnis 13. A Einleitung 17

Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

Der Einflussdes modernisierten Schuldrechts auf das reformierte Mietrecht

Egon Lorenz (Hrsg.) Lebensversicherung und erbrechtliche Ausgleichsansprüche

A. Das Formenrepertoire der Sozialversicherung 22. /. Exekutive Normen 26

Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung

Torsten Schaefer. Der Nemo-Tenetur-Grundsatz im Steuerstrafverfahren

Die Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung de lege lata und de lege ferenda

Abkürzungsverzeichnis Einführung I. Gegenstand und Anlass der Untersuchung II. Ziel und Gang der Untersuchung...

Literaturverzeichnis... X. Abkürzungsverzeichnis... XLIX. A. Vorwort B. Einleitung C. Ausgangspunkt der Krise... 5

Inhaltsverzeichnis VII

Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht

Dr. Stanislaus Jaworski. Die Haftung von Kreditkartenunternehmen für Urheberrechtsverletzungen Dritter

A. DER WIEDEREINSTELLUNGSANSPRUCH ALS RICHTERLICHES RECHTSINSTITUT 22

Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des Behandlungsverhältnisses im Rahmen einer kosmetischen Operation

Inhaltsübersicht. Anlagen 531. Literaturverzeichnis 567. Sachverzeichnis 633

Die Verteilung der staatlichen Einnahmen auf die Kommunen in Deutschland und Vietnam Minh

Auswirkungen des SGB IX auf die gesetzliche Krankenversicherung

IV. Künstliche Befruchtung/ Mikroinjektion


Inhaltsverzeichnis VII EINLEITUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG A Problemdarstellung...1 B Gang der Untersuchung... 4

Der strafrechtliche Parteiverrat ( 356 StGB)

Anti-Korruptions-Compliance

Die Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen

Bettina Grunwald. Das Verbot der irrefuhrenden Werbung nach 3 UWG - eln Handelshemmnis? PETER LANG Europa ischer Verlag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Einführung und Zweck der Arbeit...1. Verbraucherschutzinstrumente...5

INHALTSVERZEICHNIS TEILI

Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis... 17

Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen

Steuerverfassungsrechtliche Probleme der BetriebsaufSpaltung und der verdeckten Gewinnausschüttung

Die englische Ltd. in deutscher Insolvenz

1 Einführung A Problemstellung B Gegenstand und Gang der Untersuchung Allgemeiner Teil... 9

Föderale Zuordnung der Sozialversicherungsträger:

Inhalt. Vorwort Einführung und Gang der Untersuchung... 13

Die Beweislast im Anwaltshaftungsprozeß

Inhaltsverzeichnis. Einleitung Gegenstand der Untersuchung Gang der Untersuchung... 4

A. Einleitung 1 I. Darstellung und Erläuterung der Problemstellung 1 II. Gang der Darstellung 4 B. Entstehungsgeschichte des Tatbestandes 265a StGB

Vorlesung Deutsches und europäisches Markenrecht (ER, SEWIR) Mi., Uhr, HS II (AU)

A) Einleitung I. Einführung und Problemstellung II. Gang der Darstellung... 20

Eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen und konsortiale Kreditvergabe durch Banken

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag

Was man vom Arbeitsrecht wissen sollte

Carolina Oberhem. Vertrags- und Haftungsfragen beim Vertrieb von Open-Source-Software. Verlag Dr. Kovac

Private Krankenversicherung und Gesundheitsreform 2007

Anwaltliche Werbung. Inhalt und Grenzen. Stefan Breuer. DeutscherAnwaltVerlag. Bonn

Der Entwicklungs- und Einfiihrungsprozess des G-REIT

Minderheitenschutz bei Gründung und Sitzverlegung der Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

Second-Level-Domains aus kennzeichenrechtlicher Sicht

Handel und Investitionen in Strom und Gas

Transkript:

Tobias Linke Grundrechtliche Spannungslagen am Lebensende Zur Bedeutung der grundrechtlichen Abwehrrechte, Schutzpflichten und Leistungsaspekte für die Sterbehilfe Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Nachtrag zum Vorwort 8 1. Kapitel: Grundlegung 15 1: Erste Vorgaben 19 2: Begriffsbestimmungen 21 1. Sterbehilfe 21 II. Sterbehilfe oder Euthanasie? 23 III. Reine Sterbehilfe oder Sterbebegleitung 24 IV. Aktive und passive, direkte und indirekte Euthanasie 25 V. Freiwillige, nichtfreiwillige, unfreiwillige Euthanasie 25 3: Untersuchungsablauf 26 2. Kapitel: Aktive Sterbehilfe 28 4: Unfreiwillige aktive "Sterbehilfe" 28 I. Lebensrecht 29 1. Ende des grundrechtsgeschützten Lebens und rechtlicher Todesbegriff 29 a. Naturwissenschaftliche Grundlagen 30 b. Hirntod 30 2. Abwehrrecht vs. Schutzpflicht 35 3. Grundrechtseingriff 38 a. "Klassischer Eingriff' 38 b. Bisherige Behandlung der Drittbeeinträchtigung: Erweiterter Eingriffsbegriff, Schutzpflicht und mittelbare Drittwirkung und Zurechnungslehren 40 aa. BVerfG und Fachgerichte 40 bb. Dem BVerfG ähnliches Schrifttum 41 cc. Zurechnungslehren 43 c. Neubestimmung: Horizontaler Zuweisungsgehalt der Grundrechte und staatliche Ermächtigung zur Drittbeeinträchtigung 46

aa. Horizontaler Zuweisungsgehalt der Grundrechte 46 (I) Relativ zugeordnete Rechtsgüter und soziale Lebensbereiche 48 (II) Absolute Rechtsgüter 51 (III) Präformierte Grundrechte des "Störers"? 52 bb. Zurechnungsgrund 55 (I) Ausdrückliche Duldungspflicht 55 (II) Ausdrücklich gestattete Beeinträchtigungen 56 (III) Exkurs: Schlicht unverbotene Beeinträchtigungen 57 d. Ergebnis 60 4. Eingriffsrechtfertigung 61 II. Lebensschutzpflicht 61 III. Menschenwürde 62 IV. Ergebnis 63 5: Nichtfreiwillige aktive Sterbehilfe 63 6: Freiwillige aktive Sterbehilfe durch ärztlich unterstützte Selbsttötung 64 I. Grundrecht auf Selbsttötung oder verfassungsunmittelbares Verbot? 64 1. Dignitätsbezogenes Selbsttötungsverbot: Leben als unverfügbare Grundlage der Menschenwürde 64 2. Lebensrecht als Selbsttötungsverbot 68 3. Grundrechtliche Selbsttötungsfreiheit 68 a. Lebensrecht 69 b. Allgemeine Handlungsfreiheit und Selbstbestimmungsrecht 69 c. Ergebnis 70 II. Lebensrecht 71 III. Staatliche Verpflichtungen zum Lebensschutz 71 1. Rechtsstaatliche Lebensschutzpflicht 71 a. Bisherige Ableitungen 72 aa. Objektive Wertordnung 72 bb. Grundrechte und Rechtsstaatsprinzip 75 cc. Primat des subjektiven Rechts 77 dd. Grundrechtsschranken und Sozialstaatlichkeit 77 b. Synthese: Absolut zugeordnete Grundrechtsgüter und Rechtsstaatsprinzip 78 aa. Einheit der Verfassung 79 bb. Rechtsstaatlichkeit, Gewaltverbot und bürgerliche Friedenspflicht 80 10

cc. Differenzierung nach den grundrechtlichen Schutzgütern 81 (I) Schutzpflicht als legislatorische Ausgleichspflicht? 81 (II) Horizontaler Zuweisungsgehalt der Grundrechte 82 c. Zulässigkeit ärztlich unterstützter Selbsttötung 85 aa. Selbsttötung und Schutzpflicht 85 bb. Ärztliche Mitwirkung und Schutzpflicht 87 2. Sozialstaatliche Schutzpflicht 88 a. Grundrechte und Sozialstaatsprinzip 88 aa. Grundlagen der Schutzpflicht 88 bb. Schranken der Schutzpflicht 89 (I) Sozialstaatliche Subsidiarität und Freiverantwortlichkeit der Selbstgefährdung 89 (II) Grundrechte des Geschützten 90 (III) Dritt- und Gemeininteressen 91 cc. Relevante Gefahren 91 b. Zulässigkeit der ärztlich unterstützten Selbsttötung 92 aa. Gefährdungen der Freiverantwortlichkeit 92 (I) Finalstadium 92 (II) Pression 93 (III) Sterbewille beschränkt Geschäfts- und Schuldfähiger 94 bb. Denkbare Schutzmaßnahmen 96 (I) Sachliche Begrenzung der Sterbehilfe 96 (II) Beteiligung psychiatrisch geschulter Ärzte 98 (III) Aufklärung und Beratung 99 (IV) Übereilungsschutz 100 (V) Sterbebegleitung und Palliativtherapie 101 (VI) Schutz vor Drittbeeinflussung 104 cc. Ergebnis 105 3. Schutz überindividueller öffentlicher Interessen 106 IV. Ergebnis 107 7: Freiwillige direkte Sterbehilfe 107 I. Menschenwürde als Euthanasieverbot 107 II. Lebensrecht und direkte Sterbehilfe 109 III. Rechtsstaatliche Lebensschutzpflicht 110 1. Bedeutung des Tötungsverlangens 110 a. Bisherige Stellungnahmen: "Aufgedrängter Schutz" 110 b. "Verzicht" auf die Schutzpflicht? - Tatbestandsausschiuss oder Rechtfertigung 111 c. Ergebnis 113 11

2. Rechtfertigung der direkten Euthanasie 114 a. Maßstab der Schutzpflicht: Übermaß verbot vs. Untermaßverbot? 114 b. Untermaßverbot und aktive Sterbehilfe 117 aa. Angemessenheit des Schutzes 119 (I) Schutzgut Leben 119 (II) Selbsttötungsfreiheit 119 (III) Rechte des Arztes 120 (IV) Ergebnis 121 (V) Exkurs: Verfassungsmäßigkeit des 216 StGB? 121 bb. Ausreichende Wirksamkeit des Schutzes 122 (I) Verbot willkürlicher Fremdtötung 123 (II) Vorrang ärztlich assistierter Selbsttötung 123 (III) Verfahrensmäßige Sicherungen 124 3. Ergebnis 124 IV. Sozialstaatliche Lebensschutzpflicht 124 V. Öffentliche Interessen 124 VI. Ergebnis 125 VII. Anhang: Indirekte Euthanasie 126 3. Kapitel: Passive Sterbehilfe 129 8: Unfreiwillige passive "Sterbehilfe" 131 I. Lebensrecht und rechtsstaatliche Lebensschutzpflicht 132 1. Private Behandlungsverweigerung 132 2. Staatliche Behandlungsverweigerung 133 a. Einfache Behandlungsverweigerung 133 b. Qualifizierte Behandlungsverweigerung: Gesetzliches Behandlungsverbot 135 3. Ergebnis 136 II. Sozialstaatlich grundrechtlicher Leistungsanspruch 136 1. Bisherige Stellungnahmen 137 a. Rechtsprechung des BVerfG 138 b. Fachgerichte und Schrifttum 140 2. Synthese: Ungeschriebene Verfassungsnorm aus Grundrechten und Sozialstaatsprinzip 143 a. Sozialstaatlichkeit 144 b. Grundrechtliche Schutzgüter 146 12

c. Eingrenzung der Leistungspflicht 146 aa. Bisherige Eingrenzungsversuche 146 (I) Mindestmaß allgemeiner Grundrechtsfürsorge 146 (II) Abstrakter Wert bzw. Menschenwürdegehalt des Gutes 147 bb. Feststehendes Leistungsziel und Definitionsmacht des Grundrechtsinhabers 148 (I) Grundrechtlicher "Bestandsschutz" 148 (II) Feststehender grundrechtlicher Gewährleistungsgehalt 149 d. Ergebnis 150 3. Zulässigkeit unfreiwilliger passiver Euthanasie 152 a. Abstrakte Behandlungssicherungspflicht und ausreichende Kapazitäten 152 b. Konkrete Behandlungssicherungspflicht 153 c. Vorbehalt staatlicher Leistungsfähigkeit 154 d. Ergebnis 155 III. Menschenwürde 156 9: Freiwillige passive Sterbehilfe 157 I. "Grundrecht auf passive Sterbehilfe" 158 1. Lebensrecht 158 2. Menschenwürde 159 3. Körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung 160 4. Ergebnis 162 II. Sozialstaatliche Lebensschutzpflicht 162 III. Ergebnis 164 10: Nichtfreiwillige passive Sterbehilfe 165 I. Patiententestament, Vorausverfügung und Abgrenzung zur freiwilligen passiven Sterbehilfe 165 1. Bedeutung einer Vorausverfügung 166 a. Indizwirkung 166 b. Verbindlichkeit 168 c. Bewertung für Fälle der Sterbehilfe 169 2. Beachtlichkeit des mutmaßlichen Willens 172 II. Sozialstaatliche Lebensschutzpflicht 174 1. Reversible Entscheidungsunfähigkeit 175 2. Irreversible Entscheidungsunfähigkeit 175 a. Unzumutbarkeit der Erfolgsabwendung? 176 b. Grenzen der sozialstaatlichen Behandlungspflicht 176 13

III. Entscheidung durch den Staat oder Dritte 180 1. Treuhänderische Geltendmachung der körperlichen Unversehrtheit 180 2. Denkbare Schutzmechanismen 182 3. Insbesondere: Verhungernlassen von Apallikern 183 IV. Ergebnis 185 4. Kapitel: Sterbehilfe bei Neugeborenen und Minderjährigen 186 11: Aktive und passive Sterbehilfe bei einsichtsfähigen Heranwachsenden 186 12: Sterbehilfe bei Neugeborenen sowie einwilligungsunfähigen Kindern und Minderjährigen 188 5. Kapitel: Thesen 189 Literaturverzeichnis 193 Stichwortverzeichnis 215 14