Einleitung A. Einführung B. Ziele der Arbeit C. Gang der Untersuchung... 12

Ähnliche Dokumente

... Revision,

Saskia Eschmann. Rechtsschutz von Modedesign

Vorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen

Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung A. Problemstellung... 1

Zwangsvollstreckung in die Website

Computersoftware, Rechtsschutz und gegenständliche Lizenz

Vorwort Abk rzungsverzeichnis... 13

A. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11

Designschutz. DesignG v (ehemaliges Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum

Dr. Stanislaus Jaworski. Die Haftung von Kreditkartenunternehmen für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs. Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen

Das Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland ist der Teil der Rechtsordnung, der das Recht des Urhebers an seinen Werken schützt.

Inhaltsverzeichnis VII IX. 1. Teil: Einleitung 1. A. Problemstellung und theoretische Relevanz 2. B. Praktische Relevanz 5. C. Gang der Untersuchung 7

Wolfgang Straub. Dr. iur., LL.M., Fürsprecher. Softwareschutz. Urheberrecht, Patentrecht, Open Source

Abkürzungsverzeichnis... Literatur...

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?

Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland

Europäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9

Willenserklärungen im Internet

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen

Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten. Inga Höfener 05/ /27

Peter Eimer. Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1=

Werktitelschutz in Europa

Der elektronische Kopienversand im Rahmen der Schrankenregelungen

Der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts im Online-Bereich

Carsten Fallak. Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen. wvb

Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Inhalt. Vorwort Einführung und Gang der Untersuchung... 13

Art des Rechtes Titel des Werkes c. Inhaber des gewerblichen Schutzrechtes laut Register bzw. Urheber / originärer Inhaber des Rechtes

9. Stellungnahme 83 Kapitel 2: Urteilsanalysen, Klassifizierung von Anlegern und Anlageformen VI. Einleitung *, 87 VII. Das Bond-Urteil" des BGH 1.

Gelinkt - Rechtliche Fallen bei der Gestaltung von Hochschul-Internetseiten

Sven Freiwald. Die private Vervielfältigung im digitalen Kontext am Beispiel des Filesharing

- Bitte Kopie beifügen - c. Inhaber des gewerblichen Schutzrechteslaut Register bzw. Urheber/originärer Inhaber des Rechtes

Inhaltsverzeichnis. I. Einleitung II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 VII. Abkürzungsverzeichnis...


Sonja Brötje. Die bösgläubige Markenanmeldung. unter Berücksichtigung der Rechtslage in Österreich, den Beneluxstaaten und dem Vereinigten Königreich

Inhaltsverzeichnis VII

Sanktionen bei Marktmissbrauch

Handbuch des Urheberrechts

B. Skizze des wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergrunds 4. C. Das Rechtsverhältnis des VM zum Kunden 12

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung 1

Die Freigabe in der Insolvenz einer GmbH Verlag Dr. Kovac

Bettina Grunwald. Das Verbot der irrefuhrenden Werbung nach 3 UWG - eln Handelshemmnis? PETER LANG Europa ischer Verlag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis. Einleitung Gegenstand der Untersuchung Gang der Untersuchung... 4

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 19

Der Handel mit Second Hand-Software aus rechtlicher Sicht

Panoramafreiheit und Google Street View

Designrecht. Nomos. 2. Auflage. Dr. Helmut Eichmann Prof. Dr. Annette Kur [Hrsg.] Praxishandbuch

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis

Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung

Glücksspiel im Internet

Die urheberrechtliche Bewertung des nicht-linearen Audio-Video Streamings im Internet

Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105

Vorwort zur 2. Auflage. Literaturverzeichnis. Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1. A. Geschichte des Titelschutzes 1

Die Einordnung des Designschutzes in das Geschmacksmuster-, Urheber-, Marken- und Patentrecht

Handbuch des Urheberrechts

Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG

ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3

Patent- und Musterrecht: PatR

Inhaltsverzeichnis VII

Kapitel 1. Einleitung 5

Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil Wettbewerbsrecht. 1. Kapitel Das Abmahnverfahren. 2. Kapitel Verfügungsverfahren VII

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn

Patent- und Designrecht: PatR

Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht

Inhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4

Michael Knab. Eigentumsschutz in der privaten Krankenversicherung unter besonderer Berücksichtigung der Altersrückstellungen

Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts

Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz

Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung

Haftung und Versicherung für Umweltschäden aus ökonomischer und juristischer Sicht

Einwendungsdurchgriff und Widerrufsrecht als Instrumente des Verbraucherschutzes im Kreditkartenverfahren

Charakteristika Designrecht Österreich

Informationsfreiheit und Urheberrecht Pressedatenbanken im Internet

Die Statusbestimmung in der gesetzlichen

Die Abgrenzung von Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb

Gliederung. Inhaltsverzeichnis 9. Abkürzungsverzeichnis 15. I. Einleitung Einführung Fragestellung Methodisches Vorgehen 24

Das Wahlrechtsmittel im Strafverfahren

(7) Betriebliche Gleichbehandlung (8) Formelle Merkmale (9) Zusammenfassende Stellungnahme c) Die Kriterien des

Die erkennungsdienstliche Behandlung und die DNA-Identitatsfeststellung gem. 81g StPO

A. DER WIEDEREINSTELLUNGSANSPRUCH ALS RICHTERLICHES RECHTSINSTITUT 22

Besteuerung bei Gründung der Societas Europaea (SE) durch Verschmelzung

Inhaltsübersicht. Abkürzungen

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis

Die Anderungskündigung

Inhaltsverzeichnis VII

Energierecht. Betriebsaufnahmegenehmigung nach 4 EnWG. Anwendbarkeit der Regelung, Vereinbarkeit mit Europarecht, Vorschlag einer Neuregelung

Immaterialgüterrecht. Dirk Seichter

Inhaltsverzeichnis. Teil 1. Einleitung. 1. Abschnitt Einführung

Veräußerungsgewinne. Internationalen Steuerrecht. Verlag Dr.OttoSchmidt Köln. Prof. Dr. Harald Schaumburg Prof. Dr. DetlevJ. Piltz

Die Umsatzsteuer- Harmonisierung in der Europäischen Gemeinschaft

Urheberrecht und Multimedia

Das US-Patent. Erwirkung und Durchsetzung unter besonderer Beriicksichtigung der Rechtsprechung. Begriindet von Dr.-Ing. Curt M.

Inhaltsverzeichnis. a) Allgemeines... 47

Transkript:

Inhalt Einleitung... 11 A. Einführung... 11 B. Ziele der Arbeit... 12 C. Gang der Untersuchung... 12 1. Teil: Grundlagen... 13 A. Der Rechtsbegriff der Schöpfungshöhe... 13 I. Das urheberrechtlich geschützte W erk... 14 II. Individualität und Schöpfungshöhe... 15 1. Rechtsgeschichte... 16 2. Internationales Urheberrecht... 18 3. Die Bestimmung der Individualität... 18 4. Individualität im Prozess... 19 5. Von der Individualität zur Schöpfungshöhe... 20 III. Das urheberrechtliche Koordinatensystem... 22 1. Schöpfüngshöhe als M etapher... 22 2. Der Begriff der Schutzschwelle... 23 3. Der Verlauf der Schutzschwelle... 25 4. Schutzschwelle und Kleine M ünze... 28 5. Der Schutzumfang... 33 IV. Der Gestaltungsspielraum... 35 B. Der Rechtsbegriff der angewandten K u n st... 36 I. Die angewandte Kunst als Werkart des 2 Abs. 1 UrhG. 36 1. Rechtsgeschichte... 37 2. Systematik... 41 3. Internationales R echt... 44 4. Kunstwissenschaftliches Verständnis... 45 5. Herkömmliche Definitionen... 48 6. Der Gebrauchszweck... 51 7. Ergebnis... 55

II. Erfasste Gestaltungen... 55 1. Herkömmliche Aufzählungen... 56 2. Systematischer A n s a tz... 57 3. Ü b ersicht... 57 III. Ökonomische und rechtspraktische Bedeutung der angewandten K u n s t... 66 C. Interessenlage und Schutzfrist... 70 I. Interessenlage... 70 1. Schutzinteresse der Designer als U rheber... 70 2. Schutzinteresse der V erw erter... 71 3. Freihaltebedürfnis der Gesamtheit der Designer... 71 4. Teilhabeinteresse der Allgemeinheit... 72 5. Innovationsinteresse der Allgemeinheit... 72 II. Schutzfristen im U rheberrecht... 73 2. Teil: Das Erfordernis einer besonderen Schöpfungshöhe für Werke der angewandten K unst... 75 A. Herkunft und Begründung... 75 I. Der Schutz der angewandten Kunst durch das Urheberrecht... 75 II. Der Schutz der angewandten Kunst durch das Geschmacksmusterrecht... 76 1. Geschichtliche Entw icklung... 76 2. Schutzvoraussetzungen nach dem alten Geschmacksmustergesetz... 77 3. Schutzumfang des Geschmacksmusterrechts... 78 III. Abgrenzung von Urheber- und Geschmacksmusterrecht 79 B. Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zum»geburtstagszug«-urteil... 82 C. Bisherige Kritik am Erfordernis einer besonderen Schöpfungshöhe in der L iteratu r... 85 I. Dogmatische K ritik... 85 II. Argumente für eine Absenkung der Schutzschwelle... 87 1. Schutzinteresse der Designer... 87 2. Einheitlichkeit des Werkbegriffs... 88 III. Argumente für die Beibehaltung des Erfordernisses einer besonderen Schöpfungshöhe... 89 1. Abgrenzung zum D esignrecht... 89 2. Urheberrecht als Kulturrecht... 89 3. Freihaltebedürfnis... 90 IV. Alternative A n sätze... 91

1. Einzelfallbetrachtung... 91 2. Isolierung der Kunst vom Gebrauchszweck... 91 3. Statistische Einmaligkeit... 92 4. Prävalenztheorie... 92 5. Gehalt des Werkes... 93 6. Wirtschaftliche Bedeutung... 93 V. Reformvorschläge... 95 1. Einbeziehung des Geschmacksmusterrechts in das Urheberrecht... 96 2. Sonderbehandlung der angewandten Kunst innerhalb des Urheberrechts... 96 3. Ausgliederung der angewandten Kunst aus dem Urheberrecht in ein Leistungsschutzrecht... 96 D. Vorgaben durch das europäische Urheberrecht... 99 I. Europäischer W erkbegriff?... 101 1. Vorgaben des Sekundärrechts... 101 2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs... 102 3. Für einen einheitlichen unionsrechtlichen W erkbegriff... 105 4. Gegen einen einheitlichen unionsrechtlichen W erkbegriff... 107 5. Stellungnahme... 109 II. Europäisches Geschmacksmusterrecht... 110 1. Die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie... 110 2. Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster... 114 3. Konsequenz für den Schutz der angewandten Kunst im deutschen Urheberrecht... 115 4. Zwischenergebnis... 117 3. Teil: Das»Geburtstagszug«-Urteil des Bundesgerichtshofs... 119 A. Schilderung des Falls... 119 I. Ankündigung im»seilzirkus«-urteil... 119 II. Tatbestand und Entscheidung... 120 III. Aussagen und Begründung des U rteils... 123 1. Angleichung der Schutzschwelle auf das Niveau der reinen Kunst... 123 2. Keine genuin unionsrechtliche Begründung... 124 3. Aufgabe der Stufentheorie... 124 4. Neue Abgrenzung zum Designrecht... 125 5. Schutzumfang... 126

6. Intertemporales Recht und Vertrauensschutz... 126 IV. Ausgang des Verfahrens... 126 B. Rezeption in der Literatur... 128 I. Angleichung der Schutzschwelle... 129 II. Dogmatische Begründung... 129 1. Geschmacksmusterrechtsreform 2004... 129 2. Europäisches Urheberrecht... 130 III. Das neue Abgrenzungskriterium... 130 IV. Schutzumfang von Werken mit geringer Individualität. 132 V. Intertemporales Recht und Vertrauensschutz... 132 VI. Freihaltebedürfnis... 133 VII. Schutzfristen... 133 VIII. Praktische Auswirkungen... 133 IX. Reformvorschläge... 135 C. Aufnahme in der Rechtsprechung... 135 D. Stellungnahme... 136 4. Teil: Die neue Schutzschwelle für Werke der angewandten Kunst... 139 A. Übertragung des Maßstabs der reinen Kunst... 139 I. Konsequenz einer einheitlich definierten Schutzschwelle 140 II. Die unterschiedliche Anwendung eines einheitlichen M aßstabs... 141 III. Die»künstlerische Leistung«bei angewandter Kunst.. 141 IV. Zur Praktikabilität des Merkmals der technischen Bedingtheit... 143 V. Zwischenergebnis... 144 B. Kernprobleme der neuen Rechtslage... 145 I. Rechtsunsicherheit... 145 II. Parallelität und Divergenz von Design- und Urheberrechtsschutz... 146 III. Urheberrecht ohne Schutzschwelle?... 149 IV. Urheberrecht ohne Schutzumfang?... 149 V. Teilhabeinteresse und Freihaltebedürfnis... 150 VI. Urheberrechtsverletzungen und intertemporales Recht. 152 VII. Abbildungen geschützter Werke... 153 VIII. Schutzfristen... 157 IX. Ökonomische Auswirkungen... 158 X. Steuer-, Gewerbe- und Sozialrecht... 159 XL Urheberpersönlichkeitsrechte... 159 XII. Missbrauch des Urheberrechts... 160 XIII. Zusammenfassung... 162

C. Rechtsvergleichende A nalyse... 162 I. Länderberichte... 163 1. Österreich... 163 2. Schweiz... 167 3. Frankreich... 169 4. Ita lie n... 173 5. Vereinigtes Königreich... 174 6. Vereinigte Staaten von A m erika... 178 7. Weitere L ä n d e r... 182 II. Vergleich... 183 D. Abgrenzung zu verwandten Rechtsgebieten... 186 I. Patent und Gebrauchsmuster... 187 II. Designrecht... 188 III. M arkenrecht... 189 IV. Lauterkeitsrecht... 192 V. Zwischenergebnis... 198 E. Vorschläge... 199 I. Abbildungsfreiheit als neue Schranke... 199 II. Ausschluss durch den Gebrauchszweck bedingter Gestaltungen... 199 III. Verkürzung der Schutzfrist für Werke der angewandten K u n st... 200 5. Teil: Zusammenfassung... 201 T hesen... 202 Literaturverzeichnis... 207 Abbildungsverzeichnis... 235 Dank 237