Bezirksverordnetenversammlung Der Vorsteher VI. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Fröbelstraße 17-10400 Berlin Telefon 90295 5002 / 5003 Fax 90295 6515 e-mail bvvb10@ba-pankow.verwalt-berlin.de bvvb11@ba-pankow.verwalt-berlin.de Internet http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online Berlin, den Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, dem 30.04.2008, um 17:30 Uhr im Bezirksamt, 10400 Berlin, Fröbelstraße 17, Haus 7, BVV-Saal ein. Mit freundlichen Grüßen Burkhard Kleinert Seite: 1/5
Bezirksverordnetenversammlung VI. Wahlperiode Öffentlicher Teil Lfd. Nr. Drs. Nr. Berlin, den 24. April 2008 Tagesordnung zur 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 30.04.2008 1 Komplex 1 1.1 Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Aktuelle Stunde zum Thema ''Bäume in Pankow'' auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1.5 Dringlichkeitsanträge 1.6 Mündliche Anfragen 1.7 Bericht des Bezirksamtes 1.8 Konsensliste 1.9 VI-0421 Vorlage zur Beschlussfassung Durch Rücktritt bedingte Nachberufung der beratenden Mitglieder des Kinderund Jugendhilfeausschusses der BVV für die VI. Wahlperiode 1.10 VI-0418 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht Berlin - Brandenburg für die Geschäftsjahre 2008-2013 1.11 VI-0424 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2009-2013 1.12 VI-0417 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Beschluss über den Bebauungsplan 3-14 vom 28. September 2007 für die Grundstücke Straßburger Straße 14 / Saarbrücker Straße und Saarbrücker Straße 8, 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg 1.13 VI-0423 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Zusammenlegung der Karl-Friedrich-Schinkel-Oberschule (Realschule) in der Gudvanger Straße 16 / Erich-Weinert-Straße 70 in 10439 Berlin mit der Archimedes-Oberschule (Realschule) in der Heinersdorfer Straße 200 in 13129 Berlin 1.14 VI-0318 Beschlussempfehlung Ausschuss für Kultur und Bildung Orte des Gedenkens an Freiheit und Einigkeit im Bezirk Pankow 1.15 VI-0379 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen und Immobilienmanagement + Personal Beauftragung von Planungsarbeiten nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bei allen Baumaßnahmen im Bezirk Pankow 1.16 VI-0410 Beschlussempfehlung Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Sonnenburger Platz ermöglichen 1.17 VI-0412 Beschlussempfehlung Ausschuss für Schule und Sport Neue Schulen für den Kiez 1.18 VI-0427 Antrag Linksfraktion Pankow, ein Ort der Vielfalt 1.19 VI-0435 Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bäume und Bauvorhaben Seite: 2/5
1.20 VI-0437 Große Anfrage Fraktion der CDU Lebensmittelhygiene in Pankow 1.21 VI-0425 Antrag BV Schülke (SPD), BV Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) für die Bürgerinitiative Blankenburger Dorfanger (BIBA) Änderung der Bauplanung Straße Alt-Blankenburg 1.22 VI-0441 Große Anfrage Fraktion der SPD Straßenbäume im Bezirk 1.23 VI-0428 Antrag Linksfraktion Schließung Ibsenstraße 1.24 VI-0434 Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Spielplatzplanung Sredzki-/Rykestraße (Bebauungsplan IV-29) 1.25 VI-0440 Antrag Fraktion der CDU Flagge zeigen und Wahrung der Menschenrechte in Tibet einfordern! 1.25.1 VI-0431 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Menschenrechte sind unteilbar - Flagge zeigen für Tibet 1.26 VI-0442 Antrag Fraktion der SPD Zukunftstag für Jungen 1.27 VI-0430 Antrag Linksfraktion Kochgelegenheiten in Jugendfreizeiteinrichtungen 1.28 VI-0445 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Entwicklung im Ortskern von Französisch-Buchholz: Neubau der Sporthalle der 33. Grundschule 1.29 VI-0436 Große Anfrage Fraktion der CDU Café Garbáty - Komplex ehemaliges Kulturhaus Pankow 1.30 VI-0443 Antrag Fraktion der SPD Zebrastreifen in der Neumannstraße 1.31 VI-0429 Antrag Linksfraktion Süßwaren aus dem Kassenbereich der Supermärkte entfernen 1.32 VI-0433 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Eigentümer-Nutzer-Modell für die bezirklichen Immobilien 1.33 VI-0439 Antrag Fraktion der CDU Lärmschutz entlang der Stettiner Eisenbahn 1.34 VI-0444 Antrag Fraktion der SPD Beschilderung für BA-Gelände Fröbelstraße 1.35 VI-0432 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pauschale Minderausgaben im Personalbereich 1.36 VI-0438 Antrag Fraktion der CDU Baumbilanz für Pankow 1.37 VI-0400 Antrag Gruppe der FDP Mehr Reitwege für Blankenfelde 1.38 VI-0426 Antrag Gruppe der FDP Neuer Standort für Weissenseer Blumenfest 2 Komplex 2 2.1 V-0050 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Bauliche Mängel in der Kita ''La Cigale'' 2.2 V-0086 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen Seite: 3/5
2.2.1 V-0800 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen 2.3 V-1029 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel 2.4 V-1032 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Interkulturelles Fest ''Gemeinsam leben in Pankow'' 2.5 V-1082 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Mehr Bürgerdemokratie 2.6 V-1233 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Bezirksamtsbeschlüsse und Auswirkungen für MigrantInnen 2.7 V-1247 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Keine Einstellung von Straßenbahnlinien im Bezirk Pankow 2.8 VI-0043 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Verkehrskonzept des Bezirkes 2.8.1 VI-0234 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Verkehrsberuhigungskonzept 2.9 VI-0047 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen SozS, SozG, SozE im Jahr 2007 2.10 VI-0055 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Bezirksname 2.11 VI-0081 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Gestaltung der Besprechungsräume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im Haus 9 2.12 VI-0087 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Zusammenleben im Bezirk Pankow 2.13 VI-0136 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Kampagne zu Lebensformen entwickeln 2.14 VI-0154 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Ausstellung ''Das hat's bei uns nicht gegeben. Antisemitismus in der DDR'' in Pankow zeigen 2.15 VI-0190 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Fortschreibung Sportentwicklungsplan 2.16 VI-0194 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Verbesserung der Bedingungen des Fahrradfahrens in der Kastanienallee 2.17 VI-0224 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Umfassende Reform des jetzigen Zuweisungssystem der Senatsverwaltung für Finanzen für die bezirklichen Haushaltsmittel 2.18 VI-0226 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Neue Mensa für die Rosa-Luxemburg-Oberschule 2.19 VI-0233 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Jobcenter-Modellprojekte - Von der Ich-AG zur Wir-AG 2.20 VI-0277 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt BVV in Projektauswahl einbeziehen 2.21 VI-0289 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Licht und Sicherheit in der Durchwegung 2.22 VI-0292 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Charta der Vielfalt beitreten Seite: 4/5
2.23 VI-0298 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Errichtung und Betrieb von kabellosen Zugängen in den Bürgerämtern ausschreiben 2.24 VI-0313 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsplanes an Kitas in der Personalausstattung berücksichtigen 2.25 VI-0322 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Allgemeines Verfahren zum Umgang mit Straßenbäumen 2.26 VI-0325 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Aufsuchenden Kinderschutz verstärken - Ausweitung der präventiven herausreichenden Elternarbeit 2.27 VI-0329 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen 2.28 VI-0331 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Verringerung des Verkehrslärms in der Diesterwegstraße 2.29 VI-0359 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Erhalt des Klinikums Vivantes Prenzlauer Berg 2.30 VI-0362 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Verfahrensweg 2.31 VI-0373 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Keine Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstr. 101 2.32 VI-0415 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Bebauungsplan IV-29 für die Grundstücke Rykestraße 20, 21, Sredzkistraße 61 und Sredzkistraße 57, 59 im Bezirk Prenzlauer Berg 2.33 VI-0416 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet ''Humannplatz'' 2.34 VI-0419 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes Pankow ''Für Demokratie und Toleranz - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus'' - Abschlussbericht zur Umsetzung der Zielvereinbarung 2007 2.35 VI-0420 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Teilschließung städtischer Friedhöfe gemäß Friedhofsentwicklungsplan 2.36 VI-0422 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Abschluss von Mietverträgen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen 2.37 VI-0446 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Benennung einer privaten Erschließungsstraße - Planstraße C - im Ortsteil Französisch Buchholz in Martha-Fontane-Straße Seite: 5/5