Energie-Workshop, 06.06.2013, Dortmund Netzausbau im Dialog? Konflikte mit dem Umwelt- und Naturschutz Thomas Buksdrücker ERM GmbH
Themenstellung Beschleunigung des Netzausbaus Netzausbau in Dialog? Konflikte mit dem Umwelt- und Naturschutz Verzögert der Umwelt- und Naturschutz den Netzausbau?
beim Netzausbau (380-kV-Ebene) Freileitungen Erdkabel Wilhelmshaven-Conneforde Diele-Niederrhein HH/Nord - Dollern Erdkabelabschnitt ca. 3 km Hamburg Hannover Wesel-Meppen Essen Berlin St. Hülfe-Wehrendorf Wesel (D)-Doetinchem (NL) Frankfurt Gütersloh-Bechterdissen Limburg-Dauersberg 15. Ausbau Flughafen Frankfurt München Wahle-Mecklar Erdkabelabschnitt ca. 5 km
Netzausbau Umwelt- und Naturschutz 4 Konfliktpotenziale Umweltplanung Naturschutz: Natura2000-Verträglichkeit Artenschutz Gebietsschutz Eingriffsregelung Umweltschutz: Immissionsschutz Bodenschutz Gewässerschutz Denkmalschutz Raumverträglichkeit: Vereinbarkeit mit Erfordernissen der Raumordnung Vorgelagerte Trassenfindung: Raumempfindlichkeitsanalyse Raumordnungsverfahren/ Bundesfachplanung: Umweltverträglichkeitsprüfung/SUP Prüfung der Raumverträglichkeit Natura2000-Untersuchungen Artenschutzbeitrag Planfeststellungsverfahren: Umweltverträglichkeitsprüfung Landschaftspflegerischer Begleitplan Natura2000-Untersuchungen Artenschutzbeitrag Bauausführung: Ökologische Baubegleitung
Naturschutz bei der Trassenfindung 5 ROV/BFP: Tabu-Flächen sind Natura2000-Gebiete Artenschutzfachlich sensible Bereiche (z.b. bedeutende Brutvogellebensräume) NSG je nach Landesrecht auch LSG Schwierigkeit Ermittlung und Bewertung der umweltfachlichen Konflikte detailliert erst auf PFV-Ebene möglich Zick-Zack-Führung der Trasse u.u. früher Ausschluss möglicher Trassen Einbringung neuer Trassen im PFV
Naturschutz bei der Trassenfindung 6 Lösungsansätze ROV/BFP: Tabu-Flächen sind Natura2000-Gebiete Artenschutzfachlich sensible Bereiche (z.b. bedeutende Brutvogellebensräume) NSG je nach Landesrecht auch LSG Schwierigkeit Ermittlung und Bewertung der umweltfachlichen Konflikte detailliert erst auf PFV-Ebene möglich Zick-Zack-Führung der Trasse u.u. früher Ausschluss möglicher Trassen Einbringung neuer Trassen im PFV Bereits im ROV/BFP: Natura2000-VU ggf. frühzeitige artenschutzfachliche Habitatpotenzialanalyse Konfliktbewertung auf sicherem Datenfundament Im PFV: Detaillierte Natura2000-VU Feldkartierungen und detaillierte Artenschutzprüfung Neue Wege: Verzicht auf ROV? Ein Verfahren als one-stop-shop? PFV mit Raumempfindlichkeitsanalyse und Variantenprüfung?
Sind Natura2000-Gebiete wirklich Tabu-Flächen? 7 Im ROV/BFP: Ziel: Umgehung von Natura2000-Gebieten Problem SH: Natura2000-Gebiete sind überall PFV Hohe Anforderungen der Behörden an Natura2000-VU Zeitintensive Erarbeitung der Antragsunterlagen (1 1,5 Jahre) Lange Prüfzeiträume der Behörden Nicht die Natura2000-Thematik ist für den Netzausbau ein Problem, sondern die oft langen Prüfzeiträume der Behörden
Sind Natura2000-Gebiete wirklich Tabu-Flächen? 8 Im ROV/BFP: Ziel: Umgehung von Natura2000-Gebieten Problem SH: Natura2000-Gebiete sind überall PFV Hohe Anforderungen der Behörden an Natura2000-VU Zeitintensive Erarbeitung der Antragsunterlagen (1 1,5 Jahre) Lange Prüfzeiträume der Behörden Nicht die Natura2000-Thematik ist für den Netzausbau ein Problem, sondern die oft langen Prüfzeiträume der Behörden Lösungsansätze In ROV/BFP und PFV: Erster Prüfschritt: Sind Schutzzweck und Erhaltungsziele überhaupt empfindlich ggü. leitungsspezifischen Wirkpfaden Interaktive Vorhabensoptimierung mit ÜNB (Trassenführung, Maststandorte, technische Ausführung) Ausschöpfen von Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen (Leiterseilmarkierung u.a.) ggf. Ausnahmeprüfung gem. 34 Abs.3 BNatSchG Fazit: Zumutbare Alternative? Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses (NABEG)? Naturschutzfachliche Vorhabensoptimierung zur Sicherstellung der Verträglichkeit mit Natura2000-Gebieten i.d.r. möglich
Artenschutz als NoGo? 9 ROV/BFP: Artenschutzkonflikte nur vorabschätzend identifizierbar PFV Begrenzte Kartierzeitfenster Maximalforderungen der Fachbehörden (Untersuchungs- und Kartierumfang) z.t. bearbeiterspezifischer Focus auf bestimmte Arten Erforderlicher Nachweis der Funktionsfähigkeit von CEF-Maßnahmen Überzogene Forderungen nach Bauzeitenregelungen rund ums Jahr Risiko von Zeitverzögerungen im Verfahren durch Kartierungen und Nachkartierungen Bauzeitenregelungen schränken Bauausführung stark ein
Artenschutz als NoGo? 10 ROV/BFP: Artenschutzkonflikte nur vorabschätzend identifizierbar PFV Begrenzte Kartierzeitfenster Maximalforderungen der Fachbehörden (Untersuchungs- und Kartierumfang) z.t. bearbeiterspezifischer Focus auf bestimmte Arten Erforderlicher Nachweis der Funktionsfähigkeit von CEF-Maßnahmen Überzogene Forderungen nach Bauzeitenregelungen rund ums Jahr Im PFV: Lösungsansätze Naturschutzfachliche Vorhabensoptimierung mit ÜNB zur Vermeidung von Artenschutzkonflikten Obligate Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen (Leiterseilmarkierungen, Vergrämung, Bauzeitenregelung u.a.) Ökologisches Schneisenmanagement Ökologische Baubegleitung ggf. Ausnahmeprüfung gem. 45 Abs.7 BNatSchG Zumutbare Alternative? Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses (NABEG)? Risiko von Zeitverzögerungen im Verfahren durch Kartierungen und Nachkartierungen Bauzeitenregelungen schränken Bauausführung stark ein Fazit: Vermeidung von Verbotstatbeständen durch Vorhabensoptimierung i.d.r. möglich Planung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen weist hohe Freiheitsgrade auf
Zielkonflikt Naturschutz Wohnumfeldschutz 11 Ungleichgewicht der Planungskriterien Im ROV/BFP: Übergewichtung naturschutzfachlich harter Kriterien bei Korridor- und Trassenfindung Keine klaren Abstandsregelungen zu Wohngebiete Im PFV Hohes Gewicht des Artenschutzschutzes und der Natura2000-Verträglichkeit Hohes Gewicht des Gebietsschutzes (NSG, LSG, geschützte Biotope) Geringes Gewicht des Wohnumfeldschutzes Naturschutz wird instrumentalisiert Fehlende Akzeptanz Wutbürger Problem auch für Genehmigungsbehörden
Zielkonflikt Naturschutz Wohnumfeldschutz 12 Ungleichgewicht der Planungskriterien Im ROV/BFP: Übergewichtung naturschutzfachlich harter Kriterien bei Korridor- und Trassenfindung Keine klaren Abstandsregelungen zu Wohngebiete Im PFV Hohes Gewicht des Artenschutzschutzes und der Natura2000-Verträglichkeit Hohes Gewicht des Gebietsschutzes (NSG, LSG, geschützte Biotope) Geringes Gewicht des Wohnumfeldschutzes Naturschutz wird instrumentalisiert Fehlende Akzeptanz Wutbürger Problem auch für Genehmigungsbehörden Lösungsansätze In ROV/BFP und PFV: Hohe naturschutzfachliche Standards beibehalten Akzeptanz kann nur verbessert werden, wenn Wohnumfeld ein stärkeres Gewicht erhält Stärkung des Wohnumfeldschutzes ist Aufgabe des Gesetzgebers Möglichkeiten zur Entlastung des Wohnumfeldes: Leitungsmitnahme und Leitungsrückbau Prüfung der Ausnahmeregelungen des 45 Abs. 7 bzw. 34 Abs. 3, 4 BNatSchG Neue Wege: Einheitliche Abstandsregelungen mit der Möglichkeit zu Regelfallabweichungen? Neue Mastdesigns für eine Verbesserung der Akzeptanz? Beteiligung an Bürgerleitungen?
Beteiligung der Naturschutzbehörden 13 Einbindung der Naturschutzbehörden Im ROV/BFP: Nach 15 ROG sowie 5 und 7 UVPG (Scoping, Beteiligungsverfahren mit EÖT) Z.T. überhöhte Anforderungen an Inhalt und Untersuchungsumfang zeitintensive Erstellung der Unterlagen Im PFV Nach VwVfG sowie 5 und 7 UVPG (Scoping, Beteiligungsverfahren mit EÖT) Abstimmung zu Inhalt und Methoden faunistischer Kartierungen erfolgt oft zu spät (nach Scoping) Kartierzeitfenster verpasst Zeitverzug Forderungen differieren inhaltlich sehr Z.T. schwierige Suche und Sicherung geeigneter Kompensationsflächen
Beteiligung der Naturschutzbehörden 14 Einbindung der Naturschutzbehörden Im ROV/BFP: Nach 15 ROG sowie 5 und 7 UVPG (Scoping, Beteiligungsverfahren mit EÖT) Z.T. überhöhte Anforderungen an Inhalt und Untersuchungsumfang zeitintensive Erstellung der Unterlagen Im PFV Nach VwVfG sowie 5 und 7 UVPG (Scoping, Beteiligungsverfahren mit EÖT) Abstimmung zu Inhalt und Methoden faunistischer Kartierungen erfolgt oft zu spät (nach Scoping) Kartierzeitfenster verpasst Zeitverzug Forderungen differieren inhaltlich sehr Z.T. schwierige Suche und Sicherung geeigneter Kompensationsflächen In ROV/BFP: Lösungsansätze Frühzeitige Abstimmung der umweltfachlichen Korridorbewertung und Abwägung Frühzeitige Information zu Untersuchungsergebnissen Dialog erhalten Im PFV: Frühzeitige Abstimmung der Inhalte und Methoden erforderlicher Kartierungen (vor Scoping) Frühzeitige Einbeziehung bei der Suche und Konzeption von Kompensationsflächen Nutzung von anerkannten Öko-Konten Neue Wege: Gemeinsame Entwicklung konfliktarmer Trassen? Einheitliche Vorgaben zum Kartierumfang bei Netzausbaumaßnahmen?
Beteiligung der Naturschutzverbände 15 Einbindung der Naturschutzverbände Im ROV/BFP: Scoping, Beteiligungsverfahren, EÖT: gesetzliche Grundlage? Im PFV Entsprechend 63 BNatSchG Beteiligung der nach 3 URG anerkannten Verbände (Scoping, Beteiligungsverfahren, EÖT) Zu späte Einbindung ggf. medienwirksame Proteste Instrumentalisierung naturschutzfachlicher Themen
Beteiligung der Naturschutzverbände 16 Einbindung der Naturschutzverbände Im ROV/BFP: Scoping, Beteiligungsverfahren, EÖT: gesetzliche Grundlage? Im PFV Entsprechend 63 BNatSchG Beteiligung der nach 3 URG anerkannten Verbände (Scoping, Beteiligungsverfahren, EÖT) Zu späte Einbindung ggf. medienwirksame Proteste Instrumentalisierung naturschutzfachlicher Themen Lösungsansätze In ROV/BFP: Regelmäßige Runde Tische zum Planungsstand unter Teilnahme der ÜNB Vertrauen schaffen Ansprechpartner bei Naturschutzverbänden etablieren Dialog erhalten Informationsstrategie: zeitgleich neue Fakten an alle Akteure Im PFV: Frühzeitige Einbindung bei faunistischer Datenrecherche Identifikation von Konfliktpunkten Gemeinsame Trassenbegehung (mit Fachbehörden) Neue Wege: Gemeinsame Entwicklung konfliktarmer Trassen?
Zielkonflikt Naturschutz Forstwirtschaft 17 Bei Trassenfindung: Forderung nach Führung von Freileitungstrassen in Wald zur Vermeidung visueller Auswirkungen In ROV/BFP Wälder werden oft undifferenziert mit einem hohen Raumwiderstand belegt Im PFV Schneisen werden vom Forst nicht akzeptiert (trotz ÖSM) Naturschutzfachlich hochwertige Waldbereiche stehen nicht zur Verfügung Trassenführung im Offenland erzeugt Widerstand
Zielkonflikt Naturschutz Forstwirtschaft 18 Bei Trassenfindung: Forderung nach Verlegung von Freileitungstrassen in Wald zur Vermeidung visueller Auswirkungen In ROV/BFP Wälder werden oft undifferenziert mit einem hohen Raumwiderstand belegt Im PFV Schneisen werden vom Forst nicht akzeptiert (trotz ÖSM) Naturschutzfachlich hochwertige Waldbereiche stehen nicht zur Verfügung Trassenführung im Offenland erzeugt Widerstand In ROV/BFP: Lösungsansätze Hohe Raumempfindlichkeit nur für hochwertige Waldbereiche Im PFV: Keine Trassen in naturschutzfachlich hochwertigen Waldbeständen Waldschneisen in (Fichten)Monokulturen sind naturschutzfachlich hochwertig (Vernetzungsfunktion) Trassenpflegekonzepte zur Entwicklung mosaikartiger Niederwald-Offenland- Strukturen Einebenen-Maste zum Schutz des Landschaftsbildes Einheitliche Regelung zur forstrechtlichen Bewertung von Schutzstreifen Neue Wege: Waldtrassen als Lösung bei Konflikten mit Wohnumfeldschutz?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Thomas Buksdrücker Senior Consultant ERM GmbH Siemensstraße 9 63263 Neu-Isenburg Tel: +49 (0) 6102/206-243 Mob: +49 (0) 151/14516-263 e-mail: thomas.buksdruecker@erm.com