Völkerrecht. Ein Lehrbuch. von. Dr. Dres. h.c. Karl Doehring. em. o. Professor an der Universität Heidelberg. 2., neubearbeitete Auflage

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Völkerrecht Ein Lehrbuch von Dr. Dres. h.c. Karl Doehring em. o. Professor an der Universität Heidelberg 2., neubearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg

Inhaltsübersicht Vorwort Vorwort zur ersten Auflage Abkürzungsverzeichnis Auswahl völkerrechtlicher Gesamtdarstellungen und Sammelwerke Seite Einleitung 1 V VI XV 1 Geltungsgrund und Geltungsbereich des Völkerrechts - allgemeine rechtstheoretische Betrachtung 3 2 Inhaber von Rechten und Pflichten des Völkerrechts 24 3 Rechtsquellen des Völkerrechts (Übersicht) 121 4 Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht 126 5 Völkerrechtliche Verträge 145 6 Allgemeine Rechtsgrundsätze 179 7 Charta der Vereinten Nationen 185 8 Organe des völkerrechtlichen Verkehrs 214 9 See-und Wasserrecht 227 10 Luft- und Weltraumrecht 236 11 Kriegsrecht 245 12 Immunitäten 284 13 Völkerrecht und innerstaatliches Recht 302 14 Selbsterhaltungsrecht der Staaten 327 15 Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen 337 16 Herrschaftsbereich der Staaten 352 17 Verantwortlichkeit der Staaten 362 18 Fremdenrecht 374 19 Anerkennung 412 20 Menschenrechte 5 21 Durchsetzungsmittel des Völkerrechts 455 22 Streitbeilegung 470 23 Internationales Strafrecht 503 24 Internationaler Umweltschutz 517 25 Internationale Wirtschaftsbeziehungen 532 Sachregister 543 XIX VII

Vorwort Vorwort zur ersten Auflage Abkürzungsverzeichnis Auswahl völkerrechtlicher Gesamtdarstellungen und Sammelwerke Einleitung 1 Geltungsgrund und Geltungsbereich des Völkerrechts - allgemeine rechtstheoretische Betrachtung I. Der Geltungsgrund II. Die Erstreckung der BindungsWirkung des Völkerrechts a) Staatenbeziehungen b) Internationale Organisationen c) Menschenrechte d) Sondergebilde e) Keine Ausschließlichkeit des Völkerrechts f) Einwirkung des Völkerrechts auf das innerstaatliche Recht III. Die Durchsetzung des Völkerrechts (Überblick)... a) Rechtstheorie b) Selbstdurchsetzung c) Kollektivdurchsetzung d) Internationale Gerichtsbarkeit e) Zwingendes Recht erga omnes f) Zusammenfassung 2 Inhaber von Rechten und Pflichten des Völkerrechts I. Die Staaten a) Definition b) Das Staatsvolk (1) Allgemeine Bedeutung des Begriffs Staatsvolk (2) Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit.. (3) Mehrfache Staatsangehörigkeit c) Staatsgebiet (1) Als Herrschaftsbereich der Staaten Rn 1 1 17 17 19 21 22 23 29 31 31 37 38 39 40 41 54 54 61 79 88 88 Seite V VI XV XIX 1 3 3 11 11 12 13 14 15 17 19 19 21 21 22 22 23 24 24 24 28 28 32 39 IX

(2) Die Staatsgrenzen 95 46 (3) Besondere Bestandskraft der Grenzen des Staatsgebiets 111 51 d) Die Staatsgewalt 116 53 e) Staatenverbindungen 126 58 (1) Allgemeines 126 58 (2) Staatenbund 134 62 (3) Bundesstaat 136 63 f) Entstehung und Untergang von Staaten 150 68 g) Staatensukzession 168 76 h) Rechte und Pflichten der Staaten 187 82 II. Internationale Organisationen 196 86 a) Governmental" und Non-Governmental" Organisationen 196 86 b) Internationale Organisationen als Völkerrechtssubjekte... 202 88 c) SpezialOrganisationen der Vereinten Nationen 216 96 d) Supranationale Organisationen 221 97 III. Individuum als Völkerrechtssubjekt 243 109 a) Der Mensch im Völkerrecht 243 109 b) Staatsangehörigkeit und Menschenrechte 252 114 c) Das Verhältnis von völkerrechtlichem Fremdenrecht zu den allgemeinen Menschenrechten 255 116 d) Staatenlose und Menschenrechte 257 116 IV. Sondergebilde 258 117 a) De-facto-Regime 258 117 b) Aufständische und Kriegführende 263 119 c) Der Heilige Stuhl und die Ritterorden 267 120 3 Rechtsquellen des Völkerrechts (Übersicht) 270 121 4 Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht 285 126 I. Entstehung und Ende 285 126 II. Dispositives und zwingendes Recht 298 131 III. Beschlüsse Internationaler Organisationen 305 135 IV. Internationale und nationale Gerichtsentscheidungen 311 137 V. Gewohnheitsrecht aus Verträgen 314 139 VI. Einseitige Rechtsakte 323 143 5 Völkerrechtliche Verträge 327 145 I. Einteilung der Verträge 327 145 II. Abschluß von Verträgen 333 147 III. Verträge zugunsten und zu Lasten Dritter 344 152 IV. Vorbehalte 350 155 V. Beendigung von Verträgen - Abgrenzung zur Ungültigkeit... 356 158 VI. Rechtsfolgen bei Störung von Verträgen und bei Vertragsbruch 370 370 163 X

VII. Vertragliche Bindung an Resolutionen Internationaler Organisationen 378 378 166 VIII. Auslegung von Verträgen 387 168 IX. Verträge zwischen Völkerrechts Subjekten und Rechtspersonen ohne Völkerrechtssubjektivität 397 173 6 Allgemeine Rechtsgrundsätze 407 179 I. Definition 407 179 II. Anwendungsbereich 414 182 7 Charta der Vereinten Nationen 419 185 I. Entstehung (vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen)... 419 185 II. Ziele und Grundsätze 6 188 III. Mitgliedschaft und Organe 431 191 a) Mitgliedschaft 431 191 b) Organe und Kompetenzen 439 195 IV. Mechanismus der Friedens Sicherung durch die Vereinten Nationen 455 201 V. Gerichtsbarkeit 468 208 8 Organe des völkerrechtlichen Verkehrs 482 214 I. Staatsoberhaupt und Regierung 482 214 II. Diplomatische Vertreter 488 216 III. Konsuln 501 223 IV. Spezialmissionen 513 225 9 See- und Wasserrecht 517 227 I. Gewässereinteilungen und ihre Regime 517 227 II. Hohe See 520 228 III. Inseln, umschlossene Meere und Archipelstaaten 531 231 IV. Binnenstaaten 533 232 V. Meeresbodenausnutzung 534 232 VI. Gerichtsschutz 540 234 10 Luft- und Weltraumrecht 544 236 I. Souveränität im Luftraum 544 236 II. Verträge über den Luftverkehr 551 238 III. Rechte und Pflichten im Weltraum 557 240 11 Kriegsrecht 566 245 I. lus ad bellum und Gewaltverbot 566 245 II. Iusinbello 580 253 a) Allgemeine Betrachtung 580 253 b) Kombattanten, Nichtkombattanten und Gefolge der Streitkräfte 588 258 XI

c) Begrenzung von Kampfmitteln und Kampfmethoden 596 261 d) Schutz der Zivilbevölkerung 600 263 e) Kriegsgefangenschaft 613 266 f) Sanitätseinrichtungen und -dienste 620 268 g) Schutzmächte und Internationales Komitee vom Roten Kreuz 624 269 h) Neutralität 629 271 III. Bürgerkrieg 639 276 IV. Beendigung des Kriegszustandes 646 279 12 Immunitäten 656 284 I. Vorbemerkung 656 284 II. Die Staatenimmunität 658 285 III. Immunität des Staatsoberhauptes und von Regierungsmitgliedern 670 290 IV. Immunität von Diplomaten und Konsuln 674 292 V. Immunität internationaler Funktionäre und Richter 685 296 VI. Immunität militärischer Einrichtungen 692 299 13 Völkerrecht und innerstaatliches Recht 696 302 I. Theorien (Monismus und Dualismus) 696 302 II. Vertragsrecht 705 306 III. Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht 726 314 IV. Allgemeine Rechtsgrundsätze 739 320 V. Resolutionen internationaler Organisationen und Entscheidungen internationaler Gerichte 743 321 VI. Kollisionen von völkerrechtlichen Regeln 750 324 14 Selbsterhaltungsrecht der Staaten 757 327 I. Notwehr 757 327 II. Notstand 769 332 III. Intervention und Notstand 776 334 15 Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen 778 337 I. Entstehung und Begriff 778 337 II. Inhaber des Selbstbestimmungsrechts 783 340 III. Inhalt des Rechts 791 345 IV. Die Position dritter Staaten 801 349 16 Herrschaftsbereich der Staaten 808 352 I. Territorialitätsprinzip 808 352 II. Personalitätsprinzip 811 353 III. Aktives und passives Personalitätsprinzip 815 355 IV. Universalitätsprinzip 819 357 V. Wirkungsprinzip 823 359 XII

17 Verantwortlichkeit der Staaten 827 362 I. Entstehung der Verantwortlichkeit 827 362 II. Rechtsfolgen bei Verantwortlichkeit 838 366 III. Verschuldenshaftung, Erfolgshaftung, Gefährdungshaftung... 846 370 18 Fremdenrecht 851 374 I. Vorbemerkung 851 374 II. Zulassung und Abweisung von Fremden 853 374 III. Rechte und Pflichten im Aufenthaltsstaat 858 377 IV. Diplomatischer Schutz 868 383 V. Juristische Personen 882 390 VI. Ausweisung 890 394 VII. Auslieferung 904 399 VIII. Asylrecht 927 408 19 Anerkennung 938 412 I. Vorbemerkung 938 412 II. Anerkennung von Staaten 941 413 III. Anerkennung von Regierungen 946 416 IV. Anerkennung fremder Staatshoheitsakte 954 419 V. Weitere Bezugsobjekte der Anerkennung 965 3 20 Menschenrechte 967 5 I. Entstehung 967 5 II. Vertraglich verbürgte und gewohnheitsrechtlich anerkannte Menschenrechte 976 9 III. Dispositive und zwingende Regeln 985 433 IV. Spezieller Schutz der Menschenrechte 995 437 V. Humanitäre Intervention 1008 444 VI. Minderheitenschutz 1016 449 21 Durchsetzungsmittel des Völkerrechts 1025 455 I. Retorsion 1025 455 II. Repressalie 1029 456 III. Notwehr 1040 463 IV. Durchsetzung von Gerichtsentscheidungen 1051 468 22 Streitbeilegung 1054 470 I. Vorbemerkung 1054 470 II. Gute Dienste 1056 471 III. Vermittlung und Schlichtung 1059 472 IV. Schiedsgerichtsbarkeit 1063 473 V. Institutionalisierte Gerichte 1072 476 a) Einführung 1072 476 b) Begründung der Zuständigkeiten 1078 477 XIII

c) Besetzung der Gerichte 1085 480 d) Voraussetzung des Richteramts und Ernennung 1090 481 e) Die Sicherung der Unabhängigkeit der Richter 1099 484 f) Parteifähigkeit und Antragsbefugnis 1109 488 g) Prozeßrechtsgrundsätze 1119 491 h) Vorläufiger Rechtsschutz 1129 493 i) Urteilsarten 1135 497 j) Rechtskraft 1140 499 23 Internationales Strafrecht 1146 503 I. Zum Verhältnis von Völkerrecht zu staatlichem Strafrecht... 1146 503 II. Auslandsstraftaten 1154 506 III. Institutionalisierte Strafgerichtsbarkeit 1161 509 24 Internationaler Umweltschutz 1177 517 I. Völkerrechtspolitik 1177 517 II. Gewohnheitsrecht 1181 519 III. Vertragsrecht 1191 524 IV. Durchsetzung der Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten im Umweltschutz 1199 528 25 Internationale Wirtschaftsbeziehungen 1207 532 I. Akteure und Rechtsgrundlagen 1207 532 II. Wirtschaftspolitik 1213 535 III. Einzelne Abkommen 1217 537 Sachregister 543 XIV