Umwelt und Gesundheit in NRW Präsentation Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW ÖGD Tagung am 12.10.2017 Frau Dr. Claudia Fiebig
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Umwelt, die ein höchstmögliches Maß an Gesundheit und Wohlbefinden ermöglicht. (Europäische Charta Umwelt und Gesundheit 1989) 2
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Nationale / internationale Vereinbarungen WHO: Europäische Charta Umwelt und Gesundheit (1989) UN: SDGs - die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (2015) EU: 7. Umweltaktionsprogramm (2014-2020) Bund: Nationale Nachhaltigkeitsstrategie (2002), Städtebauförderung Soziale Stadt Weißbuch Stadtgrün (2016/17) UMK Soziale Aspekte der Umweltpolitik (2016/17) Länder: NRW (APUG/MPUG seit 2000) Berlin (Umweltgerechtigkeitsatlas 2016) 3
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes 2 (2) Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sind hierbei insbesondere 1. die Beobachtung, Erfassung und Bewertung der gesundheitlichen Verhältnisse und der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung einschließlich der Auswirkungen von Umwelteinflüssen auf die Gesundheit, 2. der Schutz und die Förderung der Gesundheit der Bevölkerung, die Mitwirkung bei der Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten und die Hinwirkung auf ihre angemessene gesundheitliche Versorgung; dies gilt insbesondere für sozial schwache und besonders schutzbedürftige Personen, ] ] 5. die Aufklärung der Bevölkerung und Beratung der Behörden in Fragen der Gesundheit und die Stellungnahmen zu Maßnahmen und Planungen anderer Verwaltungen hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung, [ ]. => 8 Mitwirkungen an Planungen 4
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Die Zusammenhänge zwischen Umwelteinflüssen und Gesundheitsbeeinträchtigungen sind hinreichend belegt: Feinstaub- und Stickoxide sind verantwortlich für Atemwegs- sowie Herzkreislauferkrankungen; Schwermetalle wie etwa Cadmium, Blei, Nickel oder Quecksilber können auf das Nervensystem wirken oder sind teilweise krebserzeugend; Grünflächen leistenwertvollen Beitrag zu Gesundheit. NRW ist das einzige Bundesland, das sich systematisch mit den Auswirkungen der Umweltbelastungen auf die Gesundheit der Menschen befasst (APUG/MPUG) Umweltgerechte und gesundheitsverträgliche Lebensbedingungen bilden die Basis für Wohlbefinden und Lebensqualität der Bevölkerung und sind zugleich wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor 5
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Umweltbelastungen der Menschen in NRW: Physikalische Einwirkungen, z.b.: o Lärm o EMF Chemische Einwirkungen, z.b.: o Luft außen/innen o Stoffe in Wasser und Produkten Biologische Einwirkungen, z.b.: o Legionellen o Bioaerosole 6
Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW fachübergreifendes Handeln für einen besseren umweltbezogenen Gesundheitsschutz und eine Vernetzung der verschiedenen Fachbereiche und Ebenen Überwindung des sektoralen Denkens und Handelns Erstellung einer umfassenden integrierten Gesamtkonzeption Umwelt und Gesundheit (Masterplan) Kommunen sind eine zentrale Umsetzungsebene 7
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Umweltbelastungen der Menschen in NRW - ausgewählte Handlungsfelder im Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW: Querschnittsthemen o Umweltgerechtigkeit o Integrierte Berichterstattung Umwelt - Gesundheit - Soziales o Umwelt und Gesundheit in Planungsprozessen Einzelthemen o Verkehr, Umwelt und Gesundheit o Innenraumluft / Gesundes Wohnen o Schadstoffe in verbrauchernahen Produkten o Tierhaltung und Gesundheit 8
Lärm/Luft (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) Lärm ist nach der Luftbelastung die zweithäufigste Ursache für umweltbedingte Gesundheitsprobleme in Europa (WHO) verursacht Schlafstörungen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. 54 % der deutschen Bevölkerung fühlen sich durch Straßenverkehrslärm gestört (UBA). Zirka 1,4 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind gesundheitsschädlichen Lärmpegeln ausgesetzt. Hauptlärmquelle ist der Straßenverkehr. Luftqualität Feinstaub und Stickoxidbelastungen führen zu Atemwegs-/ Herz-Kreislauferkrankungen NO 2 ist größte verkehrsbedingte Belastung Luftreinhaltungsplanung in NRW NRW aktiv auf Bundesebene: aktuell Diskussion von Dieselfahrverboten 9
Urbane Gebiete Ausgangslage: Zunehmende Verdichtung in städtischen Ballungsräumen Leipzig Charta (2007) - Grundlage europäischer Stadtpolitik ( Europäische Stadt ) - Strategie der integrierten Stadtentwicklung - Entgegenwirkung der Ausgrenzung benachteiligter Stadtgebiete Änderung der Baunutzungsverordnung (BauNVO) (2017) - Einführung des 6a Urbane Gebiete - daraus resultierend: Anpassung TA Lärm erforderlich Handlungsnotwendigkeit aufgrund von Mehrfachbelastung in urbanen Ballungsgebieten Integrierte Handlungsansätze fach-/ressortübergreifende Zusammenarbeit erforderlich 10
Umweltgerechtigkeit Ausgangslage: Ungleiche sozialräumliche Verteilung von Umweltbelastungen und Umweltressourcen Handlungsansätze: Mehrfachbelastungen vermeiden o z.b.: Planungsprozesse als Stellschrauben Mehrfachbelastungen reduzieren, ohne Belastungen unzulässiger Weise zu verlagern o z.b.: Luftreinhalteplanung, Lärmaktionsplanung Kompensation schaffen, wenn Mehrfachbelastung nicht reduziert werden kann o z. B. Grünflächenentwicklung 11
Umweltgerechtigkeit Bisherige Aktivitäten und Produkte Fachveranstaltung Umweltgerechtigkeit (2014) Studie zu den Potentialen von Grün- und Spielflächen unter den Gesichtspunkten Umwelt, Gesundheit und Soziales (2014) Planspiel Lärmaktionsplanung (2015) Workshop Wie gelingt Umweltgerechtigkeit? (2015) Handlungsempfehlungen für mehr Umweltgerechtigkeit in Kommunen Kommunalworkshop (06/2016) Praxisdialog Potenziale von Grün- und Spielflächen im Kontext der Umweltgerechtigkeit (11/2016) Fortsetzung in 2018 in Kooperation mit AÖGW 12
Integrierte Berichterstattung Umwelt, Gesundheit, Soziales Ausgangslage: getrennte Erfassung von Daten zu Umwelt, Gesundheit und sozialer Lage Ziele: Verschneidung und Auswertung von Daten -> zur Unterstützung von Planungsverfahren -> zur Identifizierung von Mehrfachbelastung Berücksichtigung folgender Eckpunkte o das Lebensumfeld der Menschen ist Ansatzpunkt für die Auswahl einer geeigneten Methodik; o Nutzung vorhandener Datenbestände und Monitoringansätze, ggf. Verknüpfung und Weiterentwicklung o Analyse von möglichen Schnittstellen erfolgt mit Blick auf die daten- und indikatorengestützte Identifizierung mehrfach belasteter städtischer Teilräume Einbeziehung vorhandener Erkenntnisse und Praxiserfahrungen Pilotvorhaben mit 3 Kommunen (2017-2018) (LZG.NRW Mitglied im projektbegleitenden Arbeitskreis) 13
Umwelt und Gesundheit in der Planung Integration der Aspekte Umwelt, Gesundheit und Soziales in Planungsprozessen auf kommunaler Ebene als Stellschraube für Verhältnisprävention Planungsleitfaden (in Vorbereitung) Integration vorhandener Erkenntnissen, u.a. aus den APUG NRW-Projekten Zusammenarbeitsstrukturen von Umwelt-, Gesundheits- und Planungsressorts (2005 / 2007) Impulse, z.b.: o o Nachhaltige Entwicklung beginnt mit vorsorgenden Planungsverfahren Fachlich qualifizierte und rechtssichere Vorbereitung des politischen Entscheidungsprozesses o Frühzeitige und vollständige Erfassung aller von der Planung berührten Umwelt Sozial und Gesundheitsbelange o interdisziplinäre Arbeitsteams, Vereinbarung von Arbeitsteilung, Fortbildung o Synergieeffekte sichtbar machen Leitfaden Gesunde Stadt des LZG.NRW 14
Luftqualität in Innenräumen Schlechte bzw. belastete Innenraumluft beeinträchtigt das Wohlbefinden vermindert die Leistungsfähigkeit kann die Gesundheit gefährden Fachportal Innenraumluft Internetauftritt zu Schadstoffen in Innenräumen Primäre Zielgruppe: Kommunen Primär konzipiert für öffentliche Gebäude Informationen zu o Relevanten Schadstoffen, z.b. Schimmelpilze, VOC, PCB etc. o Handlungsmöglichkeiten und -empfehlungen o Zuständigkeiten und Ansprechpersonen www.innenraumluft.nrw.de 15
Schadstoffe in verbrauchernahen Produkten Die Exposition und Belastung des Menschen mit Schadstoffen erfolgt z.b. über o Orale Aufnahme, z.b. belastete Lebensmittel, Kleinkindspielzeug o Inhalation von Stoffen, z.b. belasteter Staub, Innenraumluft o Dermale Aufnahme, z.b. Kosmetik, Kleidung Regelmäßige Untersuchungen auf Stoffe aus verbrauchernahen Produkten o bei Kindern (2-6 Jahre) o im Urin, Zeitreihen, Trends Aktuelle Ergebnisse zu Glyphosat, Weichmacher (in Kunststoffen), Parabene (Konservierungsmittel), Bisphenol A, Triclosan (Konservierungsmittel), Organophosphate (Beschichtungs- und Flammschutzmittel) 16
Tierhaltung und gesundheitliche Auswirkungen Mögliche Auswirkungen aus der Nutztierhaltung für Umwelt und Gesundheit sind z.b.: o o Ziele: o o o Emissionen von großen Tierhaltungsanlagen: Ammoniak, Gerüche, Staub Beeinträchtigung der Gesundheit durch Bioaerosole bzw. durch antibiotikaresistente Keime Minderung der von Tierhaltungsanlagen ausgehenden Emissionen Stärkere Verknüpfung von Veterinär- und Humanmedizin zur Senkung des Antibiotikaeinsatzes Ambitionierte Standards z.b. bei dem Einsatz von Veterinär-Antibiotika (Arzneimittelgesetz), dem Düngerecht (Düngemittelverordnung) und der Luftreinhaltung, z.b. Abluftreinigung, Bioaerosole bei Tierhaltungsanlagen (TA Luft) 17
Internetportal Umwelt und Gesundheit in NRW www.umwelt-und-gesundheit.nrw.de 18
Der Masterplan: identifiziert Schnittmengen zu anderen Ressorts im Bereich Umwelt Gesundheit - Soziales mit dem Ziel o verbesserter Zusammenarbeitsstrukturen o Vermeidung von Doppelarbeiten o Schaffung von Synergieeffekten will die bestehenden Verwaltungsstrukturen und Prozesse verbessern, um o fachübergreifend und o bei neuen Herausforderungen o effizient und effektiv zu agieren. 19
Bisherige Produkte des Masterplans Handlungsempfehlung Tierhaltung und Gesundheit / Kernaussagen Internetportal Innenraumluft Planspiel Lärmaktionsplanung / Bericht Studie zur Erschließung von Potenzialen ortsnaher Grün- und Spielflächen Handlungsempfehlungen zur Umweltgerechtigkeit auf kommunaler Ebene Human-Biomonitoring (HBM) (Glyphosat, Weichmacher, Parabene) Anstoß zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes - Zusammenarbeit U+G bei Legionellosen Förderaufruf zu Urbanem Grün (Grüne Infrastruktur) - Berücksichtigung von UG Kommunalworkshop Internet-Auftritt : Umwelt-und-Gesundheit.nrw.de 20
Umsetzung des Masterplans Produkte in Vorbereitung Projekt zur Integrierten Berichterstattung Dialogreihe Zielkonflikte in urbanen Gebieten Fortführung Human-Biomonitoring (HBM) LANUV Planungsleitfaden Konzept Innenraumluft Machbarkeitsstudie HBM-Konzept NRW LANUV Förderprojekt Grünflächen Konzept Öffentlichkeitsarbeit /Unterstützung der Kommunen 21
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! 22
Reserve 23
MPUG & ÖDG Umweltschutz = Gesundheitsschutz: Handlungsbedarf : umweltbezogene Gesundheitsbelastungen: u.a. Lärm, Luft Handlungsfelder im Masterplan Umweltgerechtigkeit Integrierte Berichterstattung Umwelt und Gesundheit in Planungen Potentiale von Grünflächen Health in all policies 24
Verkehr, Umwelt und Gesundheit (I) Förderung umwelt- und gesundheitsverträglicheren Verkehrs in Ballungsräumen Unterstützung der lokalen Ebene bei Planung und Umsetzung von Maßnahmen Sensibilisierung von Entscheidungsträger/innen für den Zusammenhang von Verkehr, Umwelt und Gesundheit Umwelt und Gesundheit in NRW Handlungsfeld Verkehr, Umwelt und Gesundheit 25
Verkehr, Umwelt und Gesundheit (II) Minderungspotentiale (Verkehrs)-Lärm und Luftschadstoffen Strategien für einen umwelt- und gesundheitsverträglicheren Verkehr Mobilitätsmanagement Planspiel Lärmaktionsplanung auch in Bezug auf Umweltgerechtigkeit Handlungsempfehlung: Integration von Daten zur sozialen und gesundheitlichen Lage in die LAP Geplant: Überprüfung: Wie nachhaltig war das Planspiel? Umsetzung? Ermittlung der Krankheitslast durch NO2 Exposition Umwelt und Gesundheit in NRW Handlungsfeld Verkehr, Umwelt und Gesundheit 26
Lärm (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) Lärmschutz bei der Planung und Genehmigung von Anlagen (Gewerbe, Industrie, Sport, Freizeitanlagen) Konsequente Überwachung der Lärmsituation - Lärmmessungen Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie - Lärmkartierung - Lärmaktionsplanung Umsetzung des Fluglärmschutzgesetzes Lärmminderungsstrategie NRW Aktionsbündnis NRW wird leiser - Information und Kommunikation 27
NRW wird leiser Aktionsbündnis NRW wird leiser : Lärmschutz im freiwilligen, gesetzlich nicht geregelten Bereich Bündnispartner als Insider und Multiplikatoren an Zielgruppen angepasst Nutzung von Synergien Maßnahmen der Information und Kommunikation zu den Fragen: wie und wo Lärm entsteht, wann Lärm schädlich ist, welchen Einfluss das persönliche Verhalten auf die Lärmentstehung hat was jeder Einzelne dazu beitragen kann, um Lärm zu vermeiden oder zu vermindern. 28
Lärm (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) 29
Lärm (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Lärm 24-Stundenpegel Straße: Düsseldorf Innenstadt 30
Lärm (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Lärm 24-Stundenpegel Straße (Nachtpegel): Düsseldorf Grafenberg 31
Elektromagnetische Felder (EMF) Hochfrequente EMF (z.b. durch Sendeanlagen) verursachen thermische Wirkungen Niederfrequente EMF (z.b. durch Stromversorgungsanlagen) wirken auf auf Sinnes-, Nerven- oder Muskelzellen Keine Sinnesorgane zur Wahrnehmung elektromagnetischer Felder Es gibt noch offene Fragen zu den Auswirkungen EMF Besorgnis der Bevölkerung z.b. bzgl. Leukämie bei Kindern 32
Luft (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) Städte mit NO 2 -Grenzwertüberschreitung
Luft (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) Kommunen mit Luftreinhalteplänen Stand 03/2017 Luftreinhalteplan mit Umweltzone (seit 02/2016 Umweltzone für Aachen) Luftreinhalteplan ohne Umweltzone In Aachen wird im Jahr 2016 eine Umweltzone eingerichtet
Luft (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) NO 2 -Vertragsverletzungsverfahren für die Europäische Kommission (KOM) maßgeblich sind Ballungsräume bzw. Gebiete, nicht einzelne Messstationen, Kommunen oder LRP NRW besteht aus den Ballungsräumen/Gebieten: - Aachen - Bielefeld - Dortmund - Duisburg - Essen - Hagen - Krefeld - Köln - Münster - Mönchengladbach - Rheinisches Braunkohlenrevier - Stollberg - Warstein - Wuppertal - urbane Bereiche und ländlicher Raum
Luft (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) Zum LRP Ruhrgebiet Fortschreibung 2011 in Kraft getreten Potenzial der Maßnahmen ist weitestgehend erschöpft, dennoch keine NO2-Grenzwerteinhaltung -> LRP Ruhrgebiet muss erneut fortgeschrieben werden. Zusätzlicher starker Handlungsdruck durch: zwei DUH-Klagen im Gebiet: Essen, Gelsenkirchen Gebiet des LRP Ruhrgebiet ist vom NO2-Vertragsverletzungsverfahren erfasst -> aktuell Fortschreibung der Maßnahmenpläne für Essen und Gelsenkirchen erfolgen analog LRP Düsseldorf, Projektgruppenarbeit ist im Gang
NO X -Emissionen von Diesel-Pkw Pkw: trotz stetiger Verschärfung der EURO-Normen kein Rückgang der NO X -Emissionen bei Diesel-Pkw in der Realität Reale und gesetzlich zulässige NO X -Emissionen von Diesel-Pkw. Quelle: ICCT, Oktober 2014.
Luft (Verkehr, Umwelt und Gesundheit) Luftqualität 2016: Minderung von Stickstoffdioxid bleibt eine Herausforderung - Feinstaubgrenzwerte aber eingehalten Abbildung: NO 2 -Jahresmittelwerte aller Stationen in NRW (2016)
Umweltgerechtigkeit 86./87. UMK: 2 Beschlüsse Soziale Aspekte der Umweltpolitik Bitte an den Bund gemeinsam mit den Ländern sowie weiteren relevanten Akteuren ein ressortübergreifendes Gremium einzuberufen, um gemeinsam Handlungsempfehlungen und Leitlinien zur konkreten Umsetzung von mehr Umweltgerechtigkeit zu erarbeiten. Umlaufbeschluss 03/2017 zum weiteren Vorgehen: o Einberufung einer länderoffenen ad-hoc Arbeitsgruppe: Berlin, Saarland, NRW (MULNV, Referat V-6), Brandenburg und UBA, Einbindung weiterer relevanter Akteure (KSV, Fachverbände, Wissenschaft) geplant. o Schriftliche Beteiligung aller UMK-Mitglieder/relevante Akteure: erfolgt 04/2017 o Durchführung eines Fachgesprächs: erfolgt am 16. Juni 2017 Fachgespräch Leitlinien und Handlungsempfehlungen für mehr Umweltgerechtigkeit (Teilnahme für NRW/ MULNV Fr. Dr. Hein) o UMK-Verbändegespräch am 05.07. 2017 (Teilnahme NRW/Fr. Dr. Hein) Vorlage eines Thesenpapiers/Sachstandsberichts 39
Umweltgerechtigkeit 86./87. UMK: Erwartungen NRW an den Bund Unterstützung der Aktivitäten von Ländern und Kommunen, u.a. durch o Weiterentwicklung von Methoden (z.b. volkswirtschaftliche Auswirkungen von Handeln/Nichthandeln) o Datengrundlagen o Umweltgerechtigkeit als Kriterium in Förderprogrammen des Bundes Verstetigung des Themas und Konzentration auf relevante Handlungsfelder strategisches Gesamtkonzept für die Ebenen Kommunen, Länder, Bund ressortübergreifendes Gremium unter Beteiligung der Länder und Kommunen, sowie Interessenverbänden (u.a. Umwelt, Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung inkl. Verkehr) zur Erarbeitung von Leitlinien zur Umsetzung von Umweltgerechtigkeit Einbeziehung der Wirtschaft Prüfung, wie gesundheitliche und sozioökologische Parameter nachhaltig in Planungen verbindlich eingebunden werden können Anschlussfähigkeit an internationale Prozesse (z.b. WHO, UNECE) 40
Umweltgerechtigkeit und Integrierte Berichterstattung Best Practice Berlin: Einzel- + integrierte Mehrfachbelastungskarten Kernindikatoren: Lärmbelastung Luftbelastung Grünversorgung Bioklima Soziale Belastung Bsp.-Karte Mehrfachbelastung 41
Umweltgerechtigkeit (Berlin) Best Practice Berlin: Berliner Umweltgerechtigkeitskarte Kartenausschnitt Berlin-Mitte 42
Umweltgerechtigkeit und Integrierte Berichterstattung Beispiel Gelsenkirchen: Einzelberichte/Indikatoren bereits vorhanden Quelle: Bericht Gesellschaftliche Teilhabechance von Kindern in Gelsenkirchen 43
Umweltgerechtigkeit und Integrierte Berichterstattung Gesundheitsberichterstattung - Adipositas Bochum: Spezialbericht Armut und Gesundheit LZG: Landesgesundheitsbericht NRW 44
Schadstoffe in verbrauchernahen Produkten (III) Aktuelle Ergebnisse: zurückgehende Belastung bei regulierten Phthalaten (Weichmacher) mit Ausnahme: Bei einigen Kindern (2 bzw. 5 % der Kinder) Überschreitung der täglichen tolerierbaren Aufnahmemenge von DiBP und DnBP (trotz Regulierung ähnlich hohe Uringehalte wie 3 Jahre zuvor) DINCH (Phthalat-Ersatzstoff): steigende Konzentrationen im Urin zeigen zunehmenden Einsatz als Ersatzstoff (Urinkonzentrationen bisher gesundheitlich unbedenklich) 45
Schadstoffe in verbrauchernahen Produkten (IV) Aktuelle Ergebnisse: Parabene im Urin aller Kinder nachweisbar; gesundheitliche Beurteilungskriterien alle eingehalten; Konzentrationen einzelner Parabene deutlich gesunken im Vergleich zu 2011/12; Nur 3 aller gemessenen Parabene quantitativ von Bedeutung: Propylparaben ( ) reguliert seit 2015 Methylparaben ( ) Ethylparaben ( ) Glyphosatkonzentrationen > Bestimmungsgrenze (BG) bei 63 % der Kinder mit überwiegend sehr niedrigen Konzentrationen im Bereich der BG; Ergebnisse vergleichbar mit anderen Untersuchungen der letzten Jahre (UBA, NGOs, Fachveröffentlichungen) 46
Tierhaltung und gesundheitliche Auswirkungen (II) Bisherige Aktivitäten und Produkte: o o o o o Internes Fachgespräch zu Keimen/ Antibiotika/Resistenzen aus der Tierhaltung und ihren Folgen für die menschliche Gesundheit Kernaussagen Fachveranstaltung "Keime und Antibiotika. Resistenzen aus der Tierhaltung und ihre Folgen für die menschliche Gesundheit" in 2014 Handlungsempfehlungen Tierhaltung und gesundheitliche Auswirkungen Gesamtbericht Bioaerosole des LANUV in Vorbereitung 47
Tierhaltung und gesundheitliche Auswirkungen (III) Abbildung: Nitratüberschreitung im Grundwasser als Folge intensiver Landwirtschaft (Stand 2014) 48
Wie wird der Masterplan eine Erfolgsstory? Gemeinsames Denken und Handeln in Politik und Verwaltung: Umwelt + Gesundheit + Soziale Lage + Planung Strukturen schaffen Chefinnen- und Chefsache! Umweltgerechtigkeit bei Planungen z.b. Stadt-/Verkehrsentwicklung, Bebauungspläne Orientierung an Pilotprojekten und Voreiterkommunen z.b. Bottrop, Gelsenkirchen, Mülheim, Münster Kommunikation und Übertragung in die Fläche Aktive Einbringung in kommunale Prozesse z.b. über Kommunale Gesundheitskonferenzen 49
Wie wird der Masterplan eine Erfolgsstory? (II) Focus: gemeinsame Bearbeitung Umwelt + Gesundheit + Soziales Fach- und ressortübergreifende Zusammenarbeit Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Lenkungsgruppe mit Vertretungen, u.a. von Landesregierung, Kommunale Spitzenverbände, Wirtschaft, NGOs, Wissenschaft Administrative Ebene - Empfehlungen an Kommunen 50
Philosophie des Masterplans Umwelt und Gesundheit NRW ist ein integriertes Handlungskonzept o für die Aspekte Umwelt + Gesundheit + Soziale Lage o primär für das behördliche Verwaltungshandeln definiert Handlungsfelder und enthält erste Handlungsempfehlungen zur Verbesserung des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes zielt vorrangig auf Verhältnisprävention orientiert sich am Vorsorgeprinzip legt für den Gesundheitsbegriff die Definition der WHO zu Grunde hat den Anspruch einer Radar -Funktion ist als langfristiger offener, lernender Prozess angelegt 51
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Handlungsempfehlungen / Erfolgsfaktoren Situationsanalyse o sozialräumliche Belastungssituation analysieren o handhabbares Indikatorenset zur Verfügung stellen Politische Verankerung o starkes Mandat: Chefinnen-/Chefsache! o Mehrwert der Implementierung von Umweltgerechtigkeit vermitteln Integriertes Verwaltungshandeln o Rollen, Zuständigkeiten, Federführung klären o gemeinsame Handlungsstrategien und -programme entwickeln o Ressourcen, Qualifikation für integrierte Arbeitsweise fördern Konkrete Handlungs- / Umsetzungsinstrumente o Vernetzung vorhandener Kooperationsstrukturen ausbauen o rechtliche Rahmenbedingungen verbessern/schaffen (z.b. UVP) o Umweltgerechtigkeit als Kriterium in Förderprogrammen aufnehmen 53
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz Leitgedanke der Umweltpolitik 1 BImSchG (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. (2) Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses Gesetz auch der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden. 54
Umweltschutz ist Gesundheitsschutz NRW: Land der großen Städte und der ländlichen Räume - mit Metropolregionen, Stadt- und Industriestrukturen - mit einem hohem Verkehrsaufkommen - Wirtschaftsstandort Umwelt-, Natur- und Klimaschutzpolitik = Politik des Ausgleichs - Schutzbelange von Natur und Umwelt mit sozialen Aspekten und den Interessen von Wirtschaft und ländlicher Räume in Einklang bringen Umweltpolitisches Handeln ist prioritär für urbane Lebensqualität - Ganzheitlicher Ansatz für greifbare Verbesserung für Menschen, besonders belastete Stadtquartiere, zukunftsgerechte Mobilität erforderlich. - Integrierte Ansätze für urbane Umweltqualität notwendig. Quelle: Koalitionsvertrag 2017-2022 55
Umwelt und Gesundheit in der Planung Leitfaden Gesunde Stadt des LZG - Hilfestellung für Gesundheitsämter zur Berücksichtigung von gesundheitlichen Belangen in kommunalen Planungsprozessen - Bietet konkrete Anhaltspunkte und praxisorientierte Empfehlungen, um gesundheitsrelevante Aspekte bei der vorhabenbezogenen oder städtebaulichen Planung zu erkennen, zu bewerten und zu berücksichtigen Checklisten - Ziel auf Stärkung einer systematischen bereichsübergreifenden Zusammenarbeit in der kommunalen Verwaltung - Erkenntnisquelle für andere an Planungsprozessen Beteiligten, z.b. den Umweltverwaltungen Im Kontext Masterplan: -> eigenständiger Beitrag des LZG.NRW im Rahmen des Masterplans -> Ausbau des Dialogs, vorrangig zwischen den Fachbereichen Stadtplanung und Gesundheit, Umwelt und Soziales 56