Product Placement im Spielfilm

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-'.M Product Placement im Spielfilm Grenzen zulassiger Produktabbildungen im Rundfunkprogramm von Reinhard D. Schultze Verlag C.H. Beck Munchen 2001

Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XIII Kapitel 1. Das Product Placement in Spielfilmproduktionen und seine gesetzlichen Verbote 1.1 Ausgangssituation 1 1.2 Product Placement: Betriebswirtschaftlicher Begriff und geschichtliche Entwicklung in den USA 8 1.3 Product Placement: Grenzen rechtlicher Definierbarkeit.. 11 1.3.1 Die Definitionsversuche in der Literatur 12 1.3.2 Der Ansatz von Asche 14 1.3.3 Eigener Vorschlag 17 1.4 Die gesetzlichen Schranken bei Kinoverwertung: 1 UWG und die JFeuer, Eis und Dynamit"-Entscheidungen des BGH vom 06.07.1995 17 1.4.1 Der den Entscheidungen zugrundeliegende Fall 18 1.4.2 Die Griinde des BGH 19 1.4.3 Kritik 21 1.4.3.1 Die Widerspruche 22 1.4.3.2 Die offenen Fragen 24 1.4.3.3 Zusammenfassung der Kritik in der Literatur und eigene Wiirdigung 27 1.4.4 Gesamtergebnis 28 1.5 Das Trennungsgebot als gesetzliche Schranke bei Fernsehausstrahlung 29 1.5.1 Uberblick iiber den Anwendungsbereich: Das Spannungsverhaltnis Rundfunk 29 1.5.1.1 Definition des Rundfunks 29 1.5.1.2 Zur Geschichte des Rundfunks in Deutschland 31 1.5.1.3 Die Rundfunk-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 35 1.5.1.3.1 Die Abfolge der Entscheidungen 36 1.5.1.3.2 Die Ausgestaltung des dualen Systems: Grund- und Zusatzversorgung 38 1.5.1.4 Product Placement-relevante Aspekte des dualen Systems 41 1.5.1.4.1 Grundrechtstragerschaft und Programmfreiheit 42 1.5.1.4.2 Reichweite der Rundfunkfreiheit in bezug auf die Werbung: Die Programmfinanzierungsfunktion 44

VIII Inhaltsverzeichnis 1.5.1.4.3 Verfassungsrechtliche Position des mit einemverbot von Product Placement belegten Filmherstellers 48 1.5.1.4.4 Die verfassungsrechtliche Position des im Filmwerbetreibenden Produktherstellers 51 1.5.2 Die Ausgestaltung der Restriktionen 52 1.5.2.1 Die Richtlinie 89/552/EWG 52 1.5.2.1.1 Regelungsgegenstande der EU-Fernsehrichtlinie 54 1.5.2.1.2 Mindeststandard- und Sendelandprinzip 54 1.5.2.1.3 Anwendung des Gemeinschaftsrechts auf programmrelevante Sachverhalte 55 1.5.2.1.4 Das Werbeverbot im redaktionellen Teil 59 1.5.2.1.5 Stufung der Restriktionen nach der Natur der Programmbeitrage? 59 1.5.2.1.6 Zusamrnenfassung 61 1.5.2.2 Der Rundfunkstaatsvertrag in der Fassung des 4. Rundfunkanderungsstaatsvertrages in Verbindung mit den Landesgesetzen 62 1.5.2.3 Die Richtlinien der offentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und der Landesmedienanstalten 63 1.5.2.3.1 Zur Rechtsnatur der Gemeinsamen Richtlinien 63 1.5.2.3.2 Die inhaltliche Ausgestaltung der Durchfiihrungsrichtlinien 65 1.5.2.3.2.1 Die Richtlinien der Offentlichrechtlichen 65 1.5.2.3.2.2 Die Gemeinsamen Richtlinien der Landesmedienanstalten 67 1.5.2.3.3 Zusammenfassung 70 1.5.3 Werberestriktionen im Rundfunkrecht im Vergleich: Product Placement und Sponsoring 71 1.6 Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse 74 Kapitel 2. Betroffenheit der Schutzgiiter bei Ausstrahlung von Product Placement beinhaltenden Spielfilmen 2.1 Betroffenheit der Schutzgiiter bei Fremdproduktionen... 77 2.1.1 Der Fernsehzuschauer als Verbraucher 78 2.1.1.1 Die Notwendigkeit von Pramissen im Verbraucherschutz 78 2.1.1.2 Die Pramisse eines europaweit einheitlichen VerbrauchermaiSstabes 79 2.1.1.3 Verbraucherschutz in Sachen Product Placement nach US-Recht 80 2.1.1.4 Verbraucherschutz aufierhalb des Rundfunks (Kinovorfiihrung, Videokassettenvertrieb) 81 2.1.1.5 Zusammenfassung 83 2.1.2 Die Erwartungshaltung des Fernsehzuschauers (Vertrauen in die Objektivitat des Rundfunks) 84 2.1.2.1 Das Wahrnehmungssystem im Rundfunk: Der Bildschirm 84 2.1.2.1.1 Der Vergleich zur Videokassette 84

Inhaltsverzeichnis IX 2.1.2.1.2 Die,,Autoritat" des beworbenen Produktes beim Bildschirm 85 2.1.2.2 Das Vertrauen in die Objektivitat des Programmtragers. 86 2.1.2.2.1 Der Rundfunksender als,,lieferant" einer globalen (Kino-)Spielfilmbibliothek 87 2.1.2.2.2 Die Fremdproduktion als originarer Fernsehfilm 88 2.1.2.3 Zusammenfassung 89 2.1.3 Die Beeinflussung der Programmverantwortlichen 89 2.1.3.1 Die Auspragung des Beeinflussungsverbotes 89 2.1.3.2 Das Fehlen von Beeinflussungsmoglichkeiten bei der Fremdproduktion 90 2.1.4 Die Werbeeinnahmen aus der Blockwerbung - Gefahrdung durch Product Placement? 90 2.1.5 Der Schutz des Marktes und der betroffenen Wettbewerber vor Eingriffen Einzelner 93 2.1.5.1 Die Begriindung des BGH zur unmittelbaren Wettbewerbsbezogenheit des Trennungsgebotes 93 2.1.5.2 Kritik an der Begrundung des BGH 93 2.1.5.3 Der Markt als Schutzgut bei den Fremdproduktionen.. 94 2.1.5.4 Zusammenfassung 95 2.1.6 Gesamtergebnis 96 2.2 Betroffenheit der Schutzgiiter bei Eigen-, Auftrags- und Koproduktionen 97 2.2.1 Der Fernsehzuschauer als Verbraucher 98 2.2.1.1 Die Schutzwiirdigkeit des Verbrauchers bei der Kinovorfiihrung 98 2.2.1.1.1 Problemstellung 98 2.2.1.1.2 Die fehlende Kenntnis einer etwaigen Rundfunkbeteiligung 98 2.2.1.1.3 Zusammenfassung 99 2.2.1.2 Die Schutzwiirdigkeit bei Ausstrahlung einer Eigen-, Auftrags- oder Koproduktion 100 2.2.1.2.1 Die,,Unterschwelligkeit" der Werbung 100 2.2.1.2.1.1 Die fehlende Wissenschaftlichkeit von Erkenntnissen bei unterschwelliger Werbung 100 2.2.1.2.1.2 Verbleibende UngewiRheiten 101 2.2.1.2.1.3 Zusammenfassung 102 2.2.1.2.2 Die Irrefiihrung im eigentlichen Sinne 102 2.2.1.2.2.1 Literaturmeinungen zum Fehlen einer Irrefiihrung 103 2.2.1.2.2.2 Eigener Ansatz: Das Fehlen eines Irrtums wegen des Fehlens eines,/ieutralen" Kommunikators 104 2.2.1.2.2.2.1 Der zweifache,,kommunikator"-begriff 104 2.2.1.2.2.2.2 Der Kommunikator in der Erwartungshaltung des Zuschauers: Die fiktive Figur 105 2.2.1.2.2.2.3 Zusammenfassung 106 2.2.1.2.3 Das Vertrauen in die Unbeeinflufitheit des Drehbuchautors und in die objektiv-richtige Wiedergabe von Drehbuch-Vorgaben 107

X Inhaltsverzeichnis 2.2.1.2.3.1 Die UnbeeinfluGtheit des Drehbuchautors bei Vorgaben zur Produkteinbindung 107 2.2.1.2.3.2 Das Fehlen eines spezifischen Vertrauens des Zuschauers in etwaige Drehbuchvorgaben 109 2.2.1.2.3.3 Zusammenfassung Ill 2.2.1.2.4 Die Abgrenzung des Spielfilms gegeniiber dem Dokumentarfilm Ill 2.2.1.2.4.1 Die Gebotenheit einer Abgrenzung Ill 2.2.1.2.4.2 Ansatze zur Unterscheidung des Fiktionsfilms vom Dokumentarfilm: Das,,vor-filmisch Reale" 112 2.2.1.2.4.3 Die gestaltenden Merkmale als zusatzliche Unterscheidungskriterien 116 2.2.1.2.4.4 Zusammenfassung 116 2.2.2 Die Erwartungshaltung des Fernsehzuschauers (Vertrauen in die Objektivitat des Rundfunks) 117 2.2.3 Die Beeinflussung der Programmverantwortlichen 117 2.2.3.1 Product Placement im die Programmgestaltungsfreiheit begunstigenden Sinne 118 2.2.3.1.1 Die Sendersituation bei der Eigen-, Auftrags- und Koproduktion: Spielfilme nach Mafsgabe der Haushaltslage... 118 2.2.3.1.2 Die,,Konfliktbewaltigung" durch Einrichtung der KEF. 119 2.2.3.1.3 Kritik: Das unvermindert fortbestehende Spannungsverhaltnis 121 2.2.3.1.4 Zusammenfassung 125 2.2.3.2 Product Placement im die Programmgestaltungsfreiheit beschrankenden Sinne 126 2.2.3.2.1 Die drohende Beeintrachtigung: Die Auswahl des Produktes 126 2.2.3.2.2 Der fragwiirdige Schutz des Kiinstlers vor dem Markt.. 126 2.2.3.2.3 Das Verbot von Product Placement als Beeintrachtigung der Kunstfreiheit 127 2.2.3.2.4 Zusammenfassung 127 2.2.3.3 Die Konfliktbewaltigung bei drohender Programmbeeinflussung: Die kostenlose Bereitstellung 128 2.2.3.4 Gesamtergebnis 130 2.2.4 Die Einnahmen aus der Blockwerbung: Gefahrdung durch Product Placement in Rundfunkproduktionen?.. 131 2.2.4.1 Das Fehlen von Product Placement-bedingten Riickwirkungen: Die Produkteigenschaften 132 2.2.4.1.1 Produktfunktionen im Sinne des,,werbemixes" der werbetreibenden Wirtschaft 132 2.2.4.1.2 Die mangels Eignung fur Product Placement auf die Spotwerbung angewiesenen Produktgruppen 133 2.2.4,.2 Das ungebrochene Wachstum der TV-Werbung 134 2.2.4.3 Vergleich von Product Placement und Blockeinnahmen im Kontext der 20 Uhr-Werbegrenze 136 2.2.4.4 Zusammenfassung 136 2.2.5 Der Schutz des Marktes vor Eingriffen Einzelner 137

Inhaltsverzeichnis XI 2.2.6 Das Schutzgut der Sonntagsruhe und der Schutz des Fernsehzuschauers vor Werbeiiberflutung 138 2.2.6.1 Die Sonn- und Feiertagsruhe 138 2.2.6.2 Die Werbeuberflutung 139 2.2.7 Die Programmqualitat: Programmverflachung aufgrund von Product Placement? 140 2.2.7.1 Die zu treffende Abgrenzung: Product Placement beinhaltende Spielfilme und Werbefilme 141 2.2.7.2 Die den Werbefilm kennzeichnenden Merkmale 141 2.2.7.2.1 Formale Strukturen des Werbefilms 142 2.2.7.2.2 Die Erzahlperspektive im Werbefilm 145 2.2.7.2.3 Die ereignisauslosende oder -tilgende Funktion des Produkts 145 2.2.7.3 Das mangelnde Interesse der Werbewirtschaft an der Kommerzialisierung des Spielfilms 147 2.2.7.4 Zusammenfassung 148 Kapitel 3. Korrektive 3.1 Bisherige Korrektive 151 3.1.1 Korrektive in Form der Tatbestandsmerkmale des 1 UWG 151 3.1.1.1 Handeln im geschaftlichen Verkehr 152 3.1.1.2,,Zu Zwecken des Wettbewerbs": Das konkrete Wettbewerbsverhaltnis 153 3.1.1.3 Wettbewerbsabsicht und Sittenwidrigkeit 154 3.1.1.4 Kritik 156 3.1.1.4.1 Die kiinstlerische Selbsrverwirklichung 158 3.1.1.4.2 Produkrionskostenzuschiisse bei individuellen Produkten wie dem Film 160 3.1.1.4.3 Die Selbstverantwortung der Programmverantwortlichen 161 3.1.1.5 Zusammenfassung 162 3.1.2 Die dramaturgische Gebotenheit 163 3.1.2.1 Die programmliche Erforderlichkeit 163 3.1.2.2 Die dramaturgische Gebotenheit im eigentlichen Sinne.. 164 3.1.2.2.1 Vermeidbarkeit der Werbewirkung durch anonyme Produkte? 167 3A.2.2.2 Vermeidbarkeit der Werbewirkung durch die Wah! produktarmer Umfelder? 169 3.1.2.2.3 Die dramaturgischen Vorgaben 170 3.1.2.2.3.1 Dramaturgische Vorgaben bei Wahl der im Film abgebildeten Lebenswelten 170 3.1.2.2.3.2 Dramaturgische Vorgaben bei nicht handlungsbezogenen Produkten 172 3.1.2.2.4 Fehlende Justitiabilitat der,,dramaturgischen Gebotenheit" infolge,,kunstierischer Griinde"? 173 3.1.2.2.5 Schwierigkeiten bei der Kontrolle der dramaturgischen Gebotenheit 175 3.1.2.2.6 Zusammenfassung und Schlufifolgerung 176

XII Inhaltsverzeichnis 3.1.3 Das Abwagungsgebot bei Erwerb der Senderechte 177 3.1.3.1 Die Besserstellung der Fremdproduktion: Das,,Allesoder-nichts"-Prinzip 178 3.1.3.2 Das formalisierende Kriterium des Produktionsursprungs 178 3.1.3.3 Die Schlechterstellung der Europaischen Werke gegeniiber US-amerikanischen Filmen 179 3.1.4 Gesamtergebnis aus 3.1.1-3.1.3 181 3.2 Vorgeschlagenes Korrektiv: Die umfassende Abwagungsentscheidung des Programmverantwortlichen 183 3.2.1 Die Abwagungsentscheidung 183 3.2.1.1 Die Unbedenklichkeit der Abwagungsentscheidung... 183 3.2.1.2 Die Vorteile der unbeschrankten Abwagungsentscheidung 185 3.2.1.3 MaSstab fur die Vertretbarkeit: Gewahrleistung des Wechsels in der Requisite, Aufklarung des Verbrauchers und Meidung von Uberschneidungen mit dem Sponsoring 186 3.2.2 Vorschlag fur eine Zulassigkeitsformel 188 3.2.2.1 Die Zulassigkeitsformel im Wortlaut 188 3.2.2.2 Die Praktikabilitat der vorgeschlagenen Formel 189 3.2.3 Dogmatische Einbindung des Korrektivs 190 3.2.3.1 Auslegbarkeit der einschlagigen Normen,,de lege lata" im Sinne des gemachten Losungsvorschlags? 190 3.2.3.2 Zusammenfassung 191 Kapitel 4. Zusammenfassung und Ausblick 4.1 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 193 4.2 Ausblick 197 Sachverzeichnis 199