Das Deutsche Schornsteinfegerwesen

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Transkript:

Das Deutsche Schornsteinfegerwesen Rechtsvorschriften, Materialien und Erläuterungen Ergänzbares Handbuch für den Schornsteinfeger, die Handwerksorganisationen, die Haus- und Grundbesitzer sowie für die Behörden und Gerichte von Jens Torsten Arndt Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes des Schornsteinfegerhandwerks begründet von Dr. Max-Jürgen Dohrn ehem. Leiter der Rechtsabteilung des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks und des Deutschen Handwerkskammertages 3., überarbeitete Auflage

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/978 3503 02570 1 1. Auflage 1969 2. Auflage 1970 3. Auflage 1986 ISBN 978 3 503 02570 1 ISSN 0938-3301 Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2014 www.esv.info Satz: Hans Gottschalk Druck & Medien GmbH, Berlin Druck: Meta Systems, Wustermark

Gesamt-Inhaltsübersicht 020 Gesamt-Inhaltsübersicht Kennzahl Vorwort... 010 Gesamt-Inhaltsübersicht... 020 Abkürzungsverzeichnis... 030 Literaturverzeichnis... 040 Sachregister... 050 100 Einleitung Einleitung/Inhaltsübersicht... 101 Die Entwicklung des Schornsteinfegerwesens... 110 Einführung des Schornsteinfegerrechts in der DDR... 140 Auszug aus dem Einigungsvertrag... 145 Schornsteinfegerwesen und Handwerksordnung... 170 200 Berufsausübung Inhaltsübersicht... 201 Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG)... 220 Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO)... 225 Musterfeuerungsverordnung... 230 Musterbauordnung... 235 Gesetz über die Einsparung von Energie in Gebäuden... 240 Energieeinsparverordnung... 241 Europäische Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden... 245 Bundesimmissionsschutzgesetz... 250 Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen 1. BImSchV... 255 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 4. BImSchV... 260 Auszug aus der Handwerksordnung...( 1 17,117 118a) 270 EU/EWR Handwerk-Verordnung... 275 Hinweise auf weitere Rechtsgrundlagen... 299 300 Gebühren auf dem Gebiet des Schornsteinfegerwesen Inhaltsübersicht... 301 SW/41. Lfg. XII/16 1

020 Gesamt-Inhaltsübersicht Kennzahl Auszug aus der KÜO Anlage 3... 310 Hinweis auf weitere Rechtsgrundlagen... 399 400 Berufsausbildung im Schornsteinfegerhandwerk Inhaltsübersicht... 401 Jugendarbeitschutzgesetz... 402 Jugendarbeitsschutzuntersuchungs-Verordnung... 403 Muster des Berufsausbildungsvertrages... 423 Merkblatt zum Berufsausbildungsvertrag... 424 Grundsätze für die Durchführung der Zwischenprüfung... 428 Lehrgänge für die überbetriebliche berufliche Bildung... 430 Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger... 431 Rahmenlehrplan über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger... 432 Schornsteinfegermeisterverordnung... 435 Verordnung über gemeinsame Anforderungen in der Meisterprüfung im Handwerk... 439 Musterprüfungsordnung für die Durchführung von Gesellenprüfungen... 440 Meisterprüfungsordnung... 445 Handwerkliches Meisterprüfungswesen... 447 Überblick über die Meisterprüfungsordnung... 448 Gesamtrahmenlehrplan und Zeitplan für Lehrgänge zur Vorbereitung auf die Meisterprüfung im Schornsteinfegerhandwerk... 450 Auszug aus der Handwerksordnung...( 21 51e, 111, 112, 117, 118, 122) 470 Auszug aus dem Berufsbildungsgesetz... ( 1 26, 50 50a, 53 57,...71 75, 81, 103-105) 480 Hinweise auf weitere Rechtsgrundlagen... 499 500 Versorgung der Bezirksschornsteinfegermeister Inhaltsübersicht... 501 Auszug aus dem Beamtenversorgungsgesetz... 520 Satzung der Versorgungsanstalt... 531 Auszug aus dem VI. Buch Sozialgesetzbuch... 575 Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch... 580 Hinweise auf weitere Rechtsgrundlagen... 599 2

Gesamt-Inhaltsübersicht 020 Kennzahl 600 Organisation des Schornsteinfegerhandwerks Inhaltsübersicht... 601 Auszug aus der Handwerksordnung... 670 Anlage C zur Handwerksordnung: Wahlordnung für die Wahlen der Mitglieder der Handwerksordnung... 671 Anlage D zur Handwerksordnung: Art der Personenbezogenen Daten... 672 Mustersatzung der Handwerksinnungen... 675 Mustersatzung der Landesinnungen... 680 Auszug aus dem bürgerlichen Gesetzbuch... 683 Satzung des Zentralinnungsverbandes... 685 Satzung des Zentralverbandes deutscher Schornsteinfeger e.v. gewerkschaftlicher Fachverband... 690 700 Erläuterungen Inhaltsübersicht... 701 Erläuterungen zum Schornsteinfeger Handwerksgesetz... 740 Teil 1 Berufsrecht 1. Kapitel: Allgemeine Vorschriften... 1 6 740 2. Kapitel: Bezirke, bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger... 7 12 740 3. Kapitel: Aufgaben, Befugnisse und Pflichten der bevoll - mächtigten Bezirksschornsteinfeger und Bezirksschornsteinfegermeister... 13 23 740 4. Kapitel: Bußgeldvorschriften, Ersatzvornahme... 24 26 740 Teil 2 Versorgung der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger 1. Kapitel: Organisation... 27 30 740 2. Kapitel: Allgemeine Verfahrens- und Anspruchsregelungen; Finanzierung... 31 36 740 3. Kapitel: Versorgungsleistungen... 37 41 740 Teil 3 Übergangsregelungen... 42 44 740 SW/40. Lfg. VIII/14 3

Berufsausübung Inhaltsübersicht 201 2. TEIL Ausübung des Schornsteinfeger-Handwerks Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht... 201 Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG)... 220 Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO)... 225 Musterfeuerungsverordnung... 230 Musterbauordnung... 235 Gesetz über die Einsparung von Energie in Gebäuden... 240 Energieeinsparverordnung... 241 Europäische Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden... 245 Bundesimmissionsschutzgesetz... 250 Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen 1. BImSchV... 255 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 4. BImSchV... 260 Auszug aus der Handwerksordnung ( 1 17,117 118 a)... 270 EU / EWR Handwerk-Verordnung... 275 Hinweise auf weitere Rechtsgrundlagen... 299 SW/39. Lfg. VII/14 1