Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII. Einführung. I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung...



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Transkript:

VII Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII 1 Einführung I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung... 3 2 Technische, organisatorische und rechtliche Grundlagen I. Das Internet... 7 A. Geschichte... 8 B. Das World Wide Web... 10 II. Der Adress- und Namensraum im Internet... 11 A. IP-Adresse... 11 B. Domain Name System ( DNS )... 12 1. Aufbau und Struktur... 13 a. Top Level Domains ( TLDs )... 15 ( i. ) Generische TLDs... 15 ( ii. ) Länderspezifische TLDs... 16 b. Second Level Domains ( SLDs )... 17 c. Subdomains... 17 d. Hostname... 18 2. Sonderfall:».eu«Domain... 18 3. Neue generische TLDs... 20 III. Verwaltung und Vergabe von Domains... 22 A. Internationale Strukturen... 22 1. IANA... 22 2. ICANN... 24 3. Root-Server-System... 25 B. Nationale Strukturen... 25 1. NIC GmbH... 26

VIII a. Rechtsnatur des Domainregistrierungsvertrages... 26 b. AGB der NIC... 27 2. Vergabe der bedeutenden generischen TLDs... 30 IV. Rechtliche Grundlagen von Domainkonflikten... 30 A. Rechtsnatur und Kennzeichnungs- bzw Namensfunktion von Domains... 31 B. Kennzeichenrechtlicher Prioritätsgrundsatz... 33 C. Bedeutung der TLD bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit... 35 1. Meinungsstand... 35 2. Stellungnahme... 37 3 Die rechtliche Behandlung von Domainkonflikten I. Markenverletzung durch Domains... 42 A. Markenmäßige Benutzung... 43 B. Geschäftlicher Verkehr... 46 C. Verwechslungsgefahr... 48 1. Verkehrskreise... 50 2. Zeichenähnlichkeit... 50 a. Relevanter Domainbestandteil... 51 b. Diskussion über internetspezifische Besonderheiten... 51 3. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit... 55 4. Kennzeichnungskraft der Marke... 56 D. Verletzung bekannter Marken... 57 1. Rufausbeutung ( Ausnutzung der Wertschätzung )... 59 2. Rufschädigung ( Beeinträchtigung der Wertschätzung )... 61 3. Aufmerksamkeitsausbeutung ( Ausnutzung der Unterscheidungskraft )... 62 4. Verwässerung ( Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft )... 63 5. Benutzung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise... 63 II. Unternehmenskennzeichenverletzung durch Domains... 64 Domainrecht Kennzeichenrechtliche Probleme

IX III. Titelverletzung durch Domains... 66 IV. Verletzung des Namensrechts durch Domains... 68 A. Namen gemäß 43 ABGB... 68 1. Schutzgegenstand... 69 2. Namensanmaßung... 69 a. Zuordnungsverwirrung... 71 ( i. ) Grad der Ähnlichkeit... 71 ( ii. ) Inhalt der Website... 71 α. Frühere Rechtsprechung... 72 β. Neueste Tendenzen... 73 b. Verletzung schutzwürdiger Interessen... 76 3. Kritisierende Domains... 76 B. Fälle der Gleichnamigkeit... 76 1. Prioritätsprinzip... 77 2. Interessenabwägung... 78 3. Einzelfälle... 79 a.» shell.de «... 79 b.» ams.at «... 81 c.» rtl.at «... 81 d.» centro-hotels.com «... 82 4. Diskussion in der Literatur... 82 5. Stellungnahme... 84 V. Unlauterer Wettbewerb... 86 A. Behinderungswettbewerb... 86 1. Domain-Grabbing vor UWGN 2007... 86 a. Jusline.com... 87 b. Tatbestandsmerkmale... 89 ( i. ) Geschäftlicher Verkehr... 89 ( ii. ) Zu Wettbewerbszwecken... 92 α. Wettbewerbsverhältnis... 92 β. Wettbewerbsabsicht... 95 ( iii. ) Gegen die guten Sitten... 100 2. Einzelfälle... 101 a.» format.at «... 101 b.» steuerprofi.at «... 102 c.» cyta.at «... 103 d.» maexchen.at «... 104 e.» taeglichalles.at «... 105 f.» graz2003.at «... 106

X g.» autobelehnung.at «... 108 h.» hotspring.at «... 109 i.» öwd.at «... 110 3. Die Beurteilung des Domain-Grabbing nach UWGN 2007... 112 a. Ausgangslage und Problemstellung... 112 b. Subjektive Kriterien im Rahmen der Unlauterkeit, insb Domain-Grabbing?... 114 ( i. ) Meinungsstand... 114 ( ii. ) Stellungnahme... 116 B. Generische Zeichen als Domain... 122 1. Die einzelnen Ansätze gegen Gattungsdomains... 123 a. Markenrechtliches Freihaltebedürfnis... 123 b. Vorsprung durch Rechtsbruch... 125 c. Kanalisierung von Kundenströmen... 125 2. Grundsatzurteil» Mitwohnzentrale.de «des BGH... 131 C. Irreführung... 132 1. Gattungsbezeichnungen als Domain... 134 2. Berufsrechtliche Schranken... 138 3. Ergebnis... 140 VI. Verletzung des Firmenrechts... 140 VII. Sittenwidrige Schädigung gemäß 1295 Abs 2 ABGB... 142 VIII. Kennzeichenrechtlicher Schutz von Domains... 143 A. Unternehmenskennzeichen... 144 B. Werktitel... 146 C. Namen... 148 D. Marken... 150 IX. Rechtsfolgen von Domainkonflikten... 151 A. Unterlassung... 151 B. Löschung... 153 1. Frühere Rechtsprechung... 153 2. Neueste Tendenzen... 154 3. Ergebnis... 157 C. Übertragung... 157 1. Meinungsstand... 158 2. Rechtslage in Deutschland... 162 3. Stellungnahme... 162 D. Schadenersatz und Auskunft... 165 E. Herausgabe des Gewinns... 169 Domainrecht Kennzeichenrechtliche Probleme

F. Urteilsveröffentlichung... 169 X. Streitwert in Domainkonflikten... 171 XI. Lösungsansätze zur Verringerung von Domainkonflikten... 176 A. Verständigung des Kennzeicheninhabers vor Domainregistrierung... 177 B. Einführung eines Nummernsystems... 178 C. Erweiterung des Namensraums... 178 D. Einführung einer strengeren Domainvergabepraxis oder eines Gesetzes... 179 E. Domain-Sharing... 181 F. Ergebnis... 183 4 Zusammenfassung der Ergebnisse... 185 XI Literaturverzeichnis... 193 Judikaturverzeichnis... 201 Stichwortverzeichnis... 215 Anhang... 220