Die Geschichte des Mietrechts Die Grundlagen des Mietrechts... 14

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1 5 Inhaltsverzeichnis Vorwort Einleitung Die Geschichte des Mietrechts Die Grundlagen des Mietrechts Der Immobilienmakler Makler Maklervertrag Alleinvermittlungsauftrag Besichtigungsschein Mietanbot Pflichten des Maklers Maklerprovision Höhe der Maklerprovision Provisionspflicht ohne Verdienstlichkeit Rücktritt aus wichtigem Grund vor Annahme des Anbotes Kein Rücktritt aus wichtigem Grund nach Annahme des Anbotes Wegfall eines entstandenen Provisionsanspruches Rücktrittsrechte Rücktrittsfristen Rücktritt nach 30a KSchG Rücktritt nach 3a KSchG Rücktritt nach 3 KSchG Rücktritt nach 5 BTVG

2 6 Inhalt Mustermietvertrag Ausblick auf die Wohnrechtsnovelle Der Mietvertrag Miete und andere Wohnformen Zustandekommen eines Mietvertrages Die Mietvertragsparteien Vermieterseite Hauptmiete Untermiete Änderungen auf Vermieterseite Mieterseite Mitmieter Mitbewohner Änderungen auf Mieterseite Der Mietgegenstand Geltungsbereich des Mietrechtsgesetzes Wohnraummiete Geschäftsraummiete Vollanwendungsbereich des MRG Teilanwendungsbereich des MRG Vollausnahmen vom MRG Die Gemeindewohnung Die Genossenschaftswohnung Zustand der Wohnung Die Befristungsregelungen Unbefristete Mietverhältnisse im Anwendungsbereich des ABGB Unbefristete Mietverhältnisse im Anwendungsbereich des MRG Beendigung Kündigungsverzicht Befristung im Anwendungsbereich des ABGB Befristung im Anwendungsbereich des MRG.. 88 Änderungen durch die Wohnrechtsnovelle Vorzeitiges Kündigungsrecht des Mieters

3 Inhalt 7 Befristungsabschlag Überblick über die Befristungsregeln vor dem Der Mietzins Bestandteile des Mietzinses Der Hauptmietzins Der Hauptmietzins nach ABGB Der Hauptmietzins nach MRG Die Betriebskosten Der Betriebskostenkatalog Die Schneeräumung Kosten der Gemeinschaftsanlagen Sonderfall gemeinsame Wärmeversorgungsanlage Entgelt für mitvermietete Einrichtungsgegenstände Umsatzsteuer Untermietzins Mietzinsminderung Mietzinsvorauszahlung Mietzins bei Genossenschaftswohnungen Erhaltungs- und Verbesserungsbeiträge Überprüfung des Mietzinses Finanzielle Unterstützungen Wohnbeihilfen Erhaltung und Verbesserung durch den Vermieter Erhaltungspflicht im Anwendungsbereich des ABGB Erhaltungspflicht im Anwendungsbereich des MRG Ernste Schäden am Mietobjekt Durchsetzung der Erhaltungspflicht des Vermieters Wiederherstellungspflicht des Vermieters Verbesserungen durch den Vermieter

4 8 Inhalt 6.4. Nützliche Verbesserung durch Wohnungsvereinigung Förderungen von Sanierungsarbeiten Benützung Rechte und Pflichten des Mieters Umfang des Gebrauchsrechtes Die Hausordnung Die Tierhaltung Verbot der Untervermietung Mietzinsminderung Erhaltungspflicht des Mieters Duldung von Eingriffen in das Mietrecht Betreten des Mietgegenstandes Vorübergehende Benützung und Veränderung Schonungsprinzip des Vermieters Entschädigungsanspruch Veränderungen durch den Mieter Anwendungsbereich des ABGB Anwendungsbereich des MRG Privilegierte Arbeiten Getätigte Investitionen Beendigung des Mietverhältnisses und Rückgabe des Mietobjektes Beendigung im Anwendungsbereich des ABGB Einvernehmliche Auflösung Auflösung durch Zeitablauf Beendigung durch Kündigung Untergang der Bestandsache Rechtsbehelfe des ABGB Beendigung im Anwendungsbereich des MRG Einvernehmliche Auflösung Auflösung durch Zeitablauf Beendigung durch Kündigung Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund 178

5 Inhalt 9 Beendigung von Untermietverhältnissen Räumungsverfahren Benachrichtigung der Gemeinde Rückgabe des Mietobjektes Kaution Vertragliche Vereinbarungen Investitionskostenersatz für den ausscheidenden Mieter Vergebührung des Mietvertrags Höhe der Vergebührung Verbotene Vereinbarungen und verbotene Ablösen Kosten für die Mietvertragserrichtung Anwendungsbereich des ABGB Anwendungsbereich des MRG Mietzinsvorauszahlung Verbotene Ablösen Verbotene Ablösen im Verhältnis Vermieter Mieter Verbotene Ablösen im Verhältnis Vormieter Nachmieter Rückforderung verbotener Ablösen Rechtsdurchsetzung und verfahrensrechtliche Regelungen Grundsätzliches Mietrechtliches Außerstreitverfahren Schlichtungsstellen Antragstellung und Kostenregelung Streitiges Verfahren Gerichtliche Aufkündigung Räumungsklage Übergabsauftrag Räumungsverfahren Verfahrenshilfe

6 10 Inhalt Nachbarschaftsstreitigkeiten Immissionen Lärmstörungen Geruchsbelästigung Tierhaltung Grenzstreitigkeiten Einschließung von Grund und Boden Der Grenzbaum Überhangsrecht Das Bauträgervertragsgesetz (BTVG) Geltungsbereich Besondere Bestimmungen zur Vertragsform und zum Vertragsinhalt Anhang I. Musteranträge Durchführung von Erhaltungsarbeiten samt einstweiliger Verfügung Überprüfung einer Betriebskostenabrechnung Anerkennung als Hauptmieter Legung der Betriebskostenabrechnung Zustimmung zur Veränderung durch den Mieter 228 Geltendmachung von Investitionskostenersatz Überprüfung des Hauptmietzinses II. Die wichtigsten Gesetzesbestimmungen Aus dem Mietrechtsgesetz (MRG) Aus dem ABGB Aus dem Maklergesetz (MaklerG) Aus dem Konsumentenschutzgesetz III. Hilfreiche Adressen Mieterorganisationen Rechtsanwaltskammern Notariatskammern Verein für Konsumentenschutz (VKI) Innung der Immobilien- und Vermögenstreuhänder Arbeiterkammer Stichwortverzeichnis