Nachhaltige Flächenpolitik in den Städten

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1 Nachhaltige Flächenpolitik in den Städten Thomas Preuß,, Berlin Fachveranstaltung Flächenmanagement sparsamer Flächenverbrauch des Regionalrats des Regierungsbezirks Detmold Detmold 17. Juni 2009 Gliederung Nachhaltige Flächenpolitik Warum? Flächenpotenziale im Bestand Kommunales Flächenmanagement und Flächenkreislaufwirtschaft Beispiele nachhaltiger Flächenpolitik Trends, Entwicklungen Zusammenfassung Weiterführende Informationen 1

2 Nachhaltige Flächenpolitik Warum? Rahmenbedingungen der Flächeninanspruchnahme Bundes- und Landesgesetze (z.b. Selbstverwaltungsgarantie/ Planungshoheit), Steuerrecht und Förderprogramme (z.b. Grund- und Gewerbesteuer, Entfernungspauschale), Kommunaler Finanzausgleich, Raumordnung und Fachplanungen, Demographie, wirtschaftliche Prosperität (Nachfrage, Arbeitslosigkeit), Entwicklungspotenziale (z.b. Brachflächenbestand, naturräumliche Restriktionen), Eigentümerstruktur und -interessen. 2

3 Nachhaltige Flächenpolitik - Herausforderung an heutiges und zukünftiges Handeln: ökonomisch ökologisch sozial städtebaulich etwa 150 Fußballfelder Zunahme der SuV 2004 bis 2007: 113 ha pro Tag insges km 2 (Statistisches Bundesamt, ) 3

4 Trends der Flächeninanspruchnahme Ansiedlung neuer Siedlungsgebiete vorwiegend in nicht zentralen Orten und fern vom SPNV Nutzungsintensität neuer Siedlungsflächen regional unterschiedlich, vergleichsweise hoch in den südlichen und westlichen Bundesländern Flächenintensität (Quotient aus der für Produktionsaktivitäten beanspruchten Siedlungsfläche und der Summe der durch diese Aktivitäten erzielten Wertschöpfung) sank um 5,1% (1992 bis 2004) wegen Wandel der Wirtschaftsstruktur hin zu weniger flächenintensiven Produktionsaktivitäten in schrumpfenden Regionen Risiko der zunehmenden Unterauslastung von Infrastrukturen, steigender Aufwand pro Einwohner wachsende Brachflächenbestände, Wiedernutzungschancen nur für einen Teil dieser Flächen Infrastrukturkosten 8 Spezifische Leitungslänge (m/ew) Ein- und Zweifamilienhausbebauung (EFH) Mehrfamilienhausbebauung (MFH) 0,2 0,4 0,6 0,8 1,0 1,2 GFZ Vollbelegung des Wohnungsbestandes Mittlerer Wohnungsleerstand in den neuen Bundesländern, 2000 (MFH ca %, EFH 7-15 %) Angenommene extreme Leerstandssituation (MFH 50%; EFH 20% Quelle:nach Buchert et al. (2004) Abwasserkanallängen in Abhängigkeit von Bebauungsdichte und Wohnungsleerstand 4

5 Nationale Nachhaltigkeitsstrategie Reduzierung auf 30 ha pro Tag im Jahr 2020 Verhältnis 3:1 von Innenentwicklung zu Außenentwicklung Plochingen/Neckar: Luftbilder Quelle: LMZ Baden-Württemberg Brachflächenanteile in den Bundesländern 5

6 Siedlungsdichte und Flächenüberhänge Bundesinteresse: Flächenkreislauf Bundesregierung fordert, die tatsächliche Neuinanspruchnahme von Flächen langfristig weitgehend durch die erneute Nutzung vorhandener Flächen zu ersetzen : D.h. im Idealfall Flächenkreislauf durch Flächenrecycling, Neuausweisungen durch Entsiegelung oder anderweitige Renaturierungen kompensieren, unter Beachtung wirtschaftlicher Belange Quellen: vgl. auch Mehr Wert für die Fläche - Rat für nachhaltige Entwicklung Juni

7 Flächenpolitische Ziele Reduktionsziele Flächeninanspruchnahme, weitere Versiegelung, Entsiegelung (Rückbau, Ausgleich) Erhaltungs- und Schutzziele Boden (u.a. Leistungsfähigkeit), unbebaute Bereiche/ Freiräume/ Landschaft, unzerschnittene Landschaftsräume, naturschutzbedeutsame Flächen Nutzungsstrukturelle Ziele raümliche Konzentration der Siedlungsentwicklung, Nachverdichtung und Innenentwicklung, Flächenrecycling, Nutzungsmischung, Anbindung neuer Baugebiete an bestehende Infrastrukturen, räumliche Bündelung von Infrastruktursystemen Nutzungseffizienzziele Intensivierung der Flächennutzung, höhere ökonomische Produktivität der Flächeninanspruchnahme. => isolierte Mengendebatte vermeiden <= Quelle: BMVBS, BBR (Hrsg.), Nachhaltigkeitsbarometer Fläche, Bonn Länderinitiativen für eine nachhaltige Flächenpolitik: Bündnisse Nordrhein-Westfalen Allianz für die Fläche NRW begrenzt den Flächenverbrauch Bayern Bündnis zum Flächensparen Baden-Württemberg Flächen gewinnen in Baden-Württemberg akteursübergreifende Initiativen zur Unterstützung einer nachhaltigen Flächenpolitik, zur Förderung des Diskurses über Flächenbelange und zur Schaffung eines Flächenbewusstseins 7

8 Flächenkreislaufwirtschaft und Klimaschutz nachhaltige Reduzierung der Flächeninanspruchnahme Konzentration auf Innenentwicklung Erhalt von Frei- und Erholungsflächen sowie von Grünzäsuren Erneuerung des Gebäudebestands Reduzierung von Pendlerströmen im motorisierten Individualverkehr integrierte Siedlungs- und Verkehrsentwicklung deutliche Verringerung des CO 2 -Ausstoßes Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien Erhalt klimabedeutsamer unzerschnittener Freiräume Flächenpotenziale im Bestand 8

9 Flächenpotenzialarten Innenentwicklungspotenziale Erweiterungspotenziale Theoretische Entwicklungsreserven ohne Planungsstatus Regionalplanungsreserven FNP-Reserven (Bauerwartungsland) grundsätzlich rücknehmbare B-Plan-Reserven (Rohbauland) Baulücken (baureifes Land/Bauland) im Geltungsbereich siedlungserweiternder B-Pläne Baulücken im Geltungsbereich bestandsorientierter Bebauungspläne und im unbeplanten Innenbereich geringfügig bebaute Grundstücke / Nachverdichtungspotenziale Brachflächen absehbare Flächenfreisetzungen Brachflächen in Deutschland 9

10 Brachflächenpotenzial - Entwicklungstrend Brachflächenpotenzial vorherige Nutzung 10

11 Brachflächenpotenziale angestrebte Nutzung Kommunales Flächenmanagement und Flächenkreislaufwirtschaft 11

12 Kommunales Flächenmanagement Komponenten Erfassung / Monitoring, Planung, Umsetzung und Controlling. Einbindung in den Kommunen erprobter Vorgehensweisen in ein zusammenfassendes Managementsystem (Instrumente und Verfahren) Strategieentwicklung Entwicklung einer Strategie für Innenentwicklung auf der kommunalen und regionalen Ebene auf Grundlage der Potenzialübersicht und der aufgezeigten Instrumente und Verfahren Identifikation von Schwerpunkten der Innenentwicklung in Bezug auf die Potenzialarten Flächenmanagement: Brachflächenbewertung Kriterien der Mobilisierbarkeit - Lage (u.a. räumliche Lage, Schutzstatus) - - bauliche Vornutzung - - Gebäudebestand - - Standard der Erschließung - - Versiegelungsgrad - - Altlasten/ Altlastenverdacht - - Eigentumsverhältnisse - Strategieempfehlung je nach Mobilsierungsaufwand und städtebaulicher Bedeutung 12

13 wachsend Bodenwert (nach Sanierung) Selbstläufer A A B B C potenzielle Entwicklungsflächen Reserveflächen / Renaturierung Bodenwert (nach Sanierung) Selbstläufer C potenzielle Entwicklungsflächen schrumpfend Reserveflächen / Renaturierung Aufbereitungskosten Aufbereitungskosten Bodenmarkt und Revitalisierungschancen: ABC-Flächen Quelle: Ferber, Uwe (Bearb.), Brachflächen-Revitalisierung. Internationale Erfahrungen und mögliche Lösungskonzeptionen, hrsg. vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung, Dresden 1997, S. 39 ff. Flächenkreislaufwirtschaft Mobilisierung von Flächenpotenzialen Brach- und Konversionsflächen (industriell, gewerblich, militärisch) Baulücken im Innenbereich Stadtumbau-Brachen Wiedereinbringung Planungsbrachen Planung Neuausweisung von Flächen auf der grünen Wiese Entlassung von Flächen, für die eine baulich Nachnutzung dauerhaft nicht in Frage kommt Zwischennutzung Brachliegen Quelle:, 2005 Instrumentenmix rechtliche, planerische und ökonomische Instrumente kooperative Steuerungsansätze Nutzungsaufgabe Nutzung 13

14 Flächenkreislaufwirtschaft: Handlungsbereiche Informationen (von und für unterschiedliche Akteure, unterschiedliche Funktionen) Planung (informelle und förmliche), Kooperation (informelle und förmliche), Organisation/Management, Budget, Investitionen und Förderprogramme (z.b. in Flächenerwerb und Flächenaufbereitung), Vermarktung, Rechtsetzung und Anordnungen. Beispiele nachhaltiger Flächenpolitik 14

15 Interessenausgleich im Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg Interessenausgleich im Rahmen des Gebietsentwicklungsplans lt. Vereinbarung aus dem Jahr Gemeinden im regionalen Interessen- und Finanzausgleich zur Vermeidung eines Flächenüberangebots Gemeinschftliche Entwicklung eines ehem. Kasenenstandorts in Rendsburg (74 ha), Einbezug weiterer Innenentwicklungspotenziale >2 ha in der Region Bildung eines Strukturfonds aus Beiträgen der Gemeinden (Beitrag bemisst sich sowohl aus wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit als auch aus Anzahl der WE, die im Rahmen der GEP errichtet werden) zzgl. Fördermittel Förderfähig aus dem Fonds sind von der Regionalkonferenz anerkannte Leitprojekte (z.b. Infrastruktureinrichtungenm von überörtlicher Bedeutung) Kosten-Nutzen-Betrachtung 15

16 Werkzeuge zur Folgekostenabschätzung I Ergänzung/ Weiterentwicklung städtebaulicher Kalkulation Anwendungsbereiche: - Betrachtung von kommunalen Folgekosten bzw. Einnahmen der Baugebietsentwicklung - vergleichende Folgekostenbetrachtung verschiedener potenzieller Baugebiete - ex-post-untersuchung bestehender Baugebiete - Vergleich unterschiedlicher Siedlungsstrategien: Baulückenentwicklung, Siedlungsabrundung, Siedlungserweiterung, Brachenrevitalisierung - Unterstützung strategisch orientierter Festlegung von räumlichen und zeitlichen Prioritäten der Flächenentwicklung in der Kommune bzw. Region Werkzeuge zur Folgekostenabschätzung II REFINA-Vorhaben: LEAN2 - Kommunale Finanzen und nachhaltiges Flächenmanagement : rechnergestütztes Bewertungstool LEANkom zur Darstellung der fiskalischen Auswirkungen der lokalen Wohnsiedlungsentwicklung Wohn-, Mobilitäts- und Infrastrukturkosten Transparenz der Folgen der Standortwahl und Flächeninanspruchnahme am Beispiel der Metropolregion Hamburg : verschiedene Werkzeuge zur Abschätzung der Folgekosten von Baugebieten für Kommunen und Bürger 16

17 fokos bw - praxisorientierte Software zur Berechnung der Wirtschaftlichkeit von Wohnquartieren vier vordefinierte Handlungsoptionen zur Entwicklung von Flächen im Innen- und Außenbereich zur Auswahl => Übertragung bestimmter Entwicklungsperspektiven auf verschiedene Standorte und Analyse von deren Stärken und Schwächen entwickelt im Rahmen des Forschungsprojektes WISINA durch Institut für Angewandte Forschung der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen und STEG Stadtentwicklung GmbH Stuttgart (Testversion verfügbar) gefördert durch Umweltministerium Baden-Württemberg im Programm BWPLUS Arbeitsplätze kleinteilige Flächen in Privatbesitz Entwicklungsfonds DU Entwicklungsfonds DU Re-Investition Voraussetzungen Vermarktung Immobilien- Nachfrage 1. materielle öffentliche 2. Fondseinlage Initialförderung Immobilien- Angebot Entwicklung Investitionsrisiko Altlasten? Aufwand (finanziell, zeitlich)? Wirtschaftlichkeit? Brachflächen mindergenutzte Flächen Probleme Umwelt Städtebau Wirtschaft 17

18 Nachhaltiges Bauflächenmanagement Stuttgart Quelle: Landeshauptstadt Stuttgart, Nachhaltiges Bauflächenmanagement (NBS) komreg: Kommunales Flächenmanagement in der Region 3 Forschungspartner (Öko-Institut, Baader Konzept, Institut für Angewandte Forschung der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen) und 11 Partnerkommunen in Baden-Württemberg: Freiburg im Breisgau, Emmendingen, Titisee- Neustadt, Breisach, Herbolzheim, Au, Ballrechten-Dottingen, Hartheim, Merzhausen, Schallstadt, Umkirch Ergebnisse Szenarien der Siedlungsentwicklung (Wohnen) Visualisierung der kommunalen und regionalen Entwicklungsperspektiven in einer Wachstumsregion Darstellung von Angebot und Nachfrage von und nach Wohnbauland in der Region Freiburg 2007 bis 2030 Kommunikation der ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Effekte forcierter Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen 18

19 Regionaler Gewerbeflächenpool Neckar-Alb 8 Gemeinden bringen Flächen in gemeinsamen Pool ein und vermarkten und erschließen (optional) gemeinsam Gemeinden partzipieren entsprechend ihrem Poolanteil an den Erlösen und Kosten spätere Erweiterung des Gewerbeflächenpools um Brachflächen und Flächen Privater sowie Ausgleichsflächen vorgesehen Verteilung der Erlöse und Kosten soll mit einem integrierten Bewertungsmodell (ökonomische, städtebauliche und ökologische Parameter) für die Poolflächen erfolgen (in Entwicklung) Runder Tisch der Poolbeteiligten trifft Entscheidungen Gründung eines Zweckverbandes vorgesehen (Satzung in Arbeit) Zusammenfassung 19

20 Zusammenfassung Nachhaltige Flächenpolitik eröffnet Spielräume für kommunale Selbstverwaltung Planung eng verzahnen mit Flächeninformation und - bewertung, Kosten-/ Finanzierungsaspekten, Kooperationsansätzen Handeln der Akteure ist von verschiedenen Zielen und Wertvorstellungen geprägt (konkurriert bei flächenpolitischen Entscheidungen mit dem Ziel der vorrangigen Entwicklung von Brachflächen) Mehr Steuerung bereits auf Ebene der Regionalplanung notwendig (z.b. Mengenbegrenzung in der Flächenausweisung) Informationen über Flächenpotenziale im Bestand (u.a. Brachflächen) sind verbesserungsbedürftig Flächenmonitoring/-management = zentrale kommunale bzw. regionale Aufgabe Zusammenfassung, Fortsetzung interkommunaler Interessenausgleich im Rahmen der Flächenausweisung erforderlich Ausreichende personelle und finanzielle Ressourcen der Gebietskörperschaften für Maßnahmen der Innenentwicklung notwendig Mehr finanzielle Anreize für Innenentwicklung erforderlich (zusätzlich zu bestehenden Förderprogrammen) Mehr Kostentransparenz über mittel- und langfristige Folgekosten der Flächeninanspruchnahme notwendig (Vergleich Innenentwicklung vs. Grüne Wiese) Lösungen für nicht-bauliche Nachnutzung von Brachflächen notwendig Besseres Zusammenwirken sowohl auf den Ebenen Bund, Länder und Gemeinden bzw. Regionen erforderlich Wechsel von punktuell ansetzenden Initiativen und Programmen hin zu einer umfassenden Handlungsstrategie.notwendig 20

21 Weiterführende Informationen Fläche im Kreis ExWoSt Info 25/1 bis 25/4 Perspektive Flächenkreislaufwirtschaft Print, 3 Bände Perspektive Flächenkreislaufwirtschaft DVD/CD 21

22 Fläche im Kreis diverse Expertisen pdf BMVBS/ BBR-Reihe Werkstatt: Praxis, Heft 51 BMBF-Förderschwerpunkt "Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement (REFINA)" Projektprofile (dt., engl.) Literaturdatenbank Veranstaltungstermine Newsletter u.v.m. 22

23 Neue Wege im Flächenmanagement: Übertragbare Instrumente und Handlungsansätze Handreichungen, Werkzeuge, Instrumente Veröffentlichungsreihe Beiträge aus der REFINA-Forschung Band 1: Folgekosten der Siedlungsentwicklung Band 2: Methoden und Konzepte zur Flächenund Standortbewertung Band 3: Nachhaltiges Flächenmanagement in der Praxis erfolgreich kommunizieren FLÄCHENPOST REFINA-Handbuch Nachhaltiges Flächemanagement Datenbank Veranstaltungen, Fortbildungen 23

24 REFINA-Neuerscheinung Thomas Preuß, Holger Floeting (Hrsg.): Folgekosten der Siedlungsentwicklung. Bewertungsansätze, Modelle und Werkzeuge der Kosten-Nutzen-Betrachtung, Berlin 2009 (Beiträge aus der REFINA-Forschung, Reihe REFINA Band III). ISBN: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 24

25 Kontakt Dipl.-Ing. agr. Thomas Preuß (Difu) Straße des 17. Juni Berlin Telefon: 030/ Telefax: 030/