Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung

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1 Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung Mit Hinweisen zu 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung Von Frank Moll Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1 Staat und Verfolgung 18 I. Staatlichkeit der Verfolgung Historischer Zusammenhang Genfer Konvention Wortlaut Ergebnis 23 II. Staatliche Ordnung Herrschaftsgefüge Herrschaftsgewalt Herrschaftsanspruch und militärische Auseinandersetzungen Ergebnis 29 HI. Organe staatlicher Verfolgung Entscheidungsträger Amtswalterexzess Ergebnis 32 IV. Mittelbar staatliche Verfolgung Zurechnung Schutzunfähigkeit und -unwilligkeit Anforderungen an den staatlichen Schutz Asylerhebliches Merkmal Ergebnis 37 V. Bezugsstaat Staatsangehörige Staatenlose Feststellung der Staatsangehörigkeit 41 a) Staatsangehörigkeitsrecht 41 b) Ermittlungsmöglichkeiten 43 aa) Mitwirkung 43 bb) Amtsermittlung 44 (1) Asyldokumentationen 44 (2) Lageberichte und Auskünfte des Auswärtigen Amtes 45 (3) Ermittlungen im Herkunftsland 47 (4) Sprachanalysen 49

3 8 Inhaltsverzeichnis (a) Ausgangspunkt 49 (b) Grundrechtliche Bezüge 50 (c) Gesetzliche Anforderungen 53 (d) Verwertung im Gerichtsverfahren 55 (e) Ergebnis 58 (5) Ergebnis 58 cc) Non liquet 58 c) Ergebnis Ergebnis 60 VI. Inländische Fluchtalternative Grundlagen Mehrgesichtiger Staat Verfolgungssicherheit Sonstige Gefahren Erreichbarkeit des verfolgungsfreien Gebietes Staatliches Herrschaftsgefüge Ergebnis 70 VH. Ergebnis 71 2 Frauenspezifische Verfolgung 72 I. Genitalbeschneidung Beschreibung Asylerhebliches Merkmal 76 a) Religion 77 b) Politische Überzeugung 77 c) Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe 79 d) Geschlechtszugehörigkeit 80 e) Ergebnis Verfolgungshandlungen 83 a) Beschneidungsmaßnahme 83 b) Gesellschaftliche Ausgrenzung 85 c) Ergebnis Öffentlichkeitsbezug Kulturbezogene Relativierung Staatliche Verantwortlichkeit Inländische Fluchtalternative Ergebnis 93 II. Gewalt und Mord im Namen der Ehre Geschlechtsbezogene Wohlverhaltenspflichten Ausführung der Gewalttaten Asylerhebliches Merkmal 96

4 Inhaltsverzeichnis 9 4. Staatliche Zurechnung Inländische Fluchtalternative Ergebnis 101 III. Frauenspezifische Verhaltensanforderungen Verwehrung medizinischer Versorgung Arbeitsverbot Beschränkung der Schul-und Berufsausbildung Bekleidungsvorschriften 107 a) Politische Überzeugung 107 b) Religion 108 c) Geschlechtszugehörigkeit und Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe 109 d) Verfolgung 109 e) Ergebnis Ergebnis 112 IV. Ergebnis 113 Abschiebungsverbot nach 60 Abs. 1 AufenthG 114 I. Neuregelungen Staatliche und nicht staatliche Verfolgung 115 a) Verfolgung durch nicht staatliche Akteure 115 b) Organisationscharakter nicht staatlicher Verfolger 116 c) Ergebnis Bezugsstaat 117 a) Abschiebezielstaat 117 b) Staat der Staatsangehörigkeit und Land des gewöhnlichen Aufenthalts 118 c) Schutz im Drittstaat 119 d) Ergebnis Amtswalterexzess Verfolgungshandlungen 120 a) Gefährdungen 121 b) Kumulierung 121 c) Ausgrenzung 122 d) Ergebnis Objektive Verfolgungsgefahren und subjektive Verfolgungsfurcht Verfolgungswahrscheinlichkeit Schutzgewährung 124 a) Effektiver Schutz und Friedensordnung 125 b) Erwiesenermaßen schutzunfähig oder -unwillig 126 c) Ergebnis 127

5 10 Inhaltsverzeichnis 8. Inländische Fluchtalternative 127 a) Nicht staatliche und staatliche Verfolgung 127 b) Staatliche oder staatsähnliche Ordnung im Zufluchtsgebiet 129 c) Fluchtalternative bei Ausreise und Rückkehr 129 d) Zumutbarkeit 130 e) Ergebnis Frauenspezifische Verfolgung 132 a) Anerkennungsrichtlinie 133 b) Verfolgungshandlungen 133 c) Ergebnis Ergebnis 134 II. Anerkennungsrichtlinie und Asylgrundrecht Traumatisierte Flüchtlinge im Asylverfahren 136 I. Die Posttraumatische Belastungsstörung - PTBS 137 II. Medizinische und psychologische Zeugnisse Klinische Gutachten 139 a) Krankheitsspezifische Anforderungen 139 b) Störungen des Erinnerungsvermögens 142 c) Glaubhaftigkeitsprüfung 143 d) Vorgetäuschte Symptomatik 145 e) Ergebnis Sonstige ärztliche und psychologische Zeugnisse 148 DI. Aussagepsychologische Gutachten Ausgangspunkt Hypothesengeleitete Diagnostik 153 a) Glaubhaftigkeitsmerkmale 154 b) Lügensignale: Hinweise für Falschaussagen 156 c) Konstanzanalyse 157 d) Zuverlässigkeitskontrolle 157 e) Ergebnis Traumatisierung und Glaubhaftigkeitsprüfung Darstellung des Gutachtens Ergebnis 162 IV. Krankheitsbedingter Abschiebungsschutz Abs. 7 AufenthG Zielstaatsbezogene Gefahren Prognosemaßstab Allgemeine Gefahren 164 a) Allgemeine Gefahren und Abschiebungsschutz 165 b) PTBS 168

6 Inhaltsverzeichnis 11 c) Fehlende Finanzierbarkeit der Behandlung 169 d) Ergebnis Ergebnis 171 V. Ergebnis Ergebnis der Untersuchung 173 Literaturverzeichnis 177 Sachwortverzeichnis 183