Investitionsrückstand und Investitionsbedarf der Kommunen

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1 Michael Keidenbach Tilman Bracher Stefan Schneider Antje Seidel-Schulze Investitionsrückstand und Investitionsbedarf der Kommunen AusmaB, Ursachen, Folgen, Strategien Edition Difu - Stadt Forschung Praxis Bd. 4 Deutsches Institut für Urbanistik GlAD

2 Inhalf Zusammenfassung 13 Summary 27 Einleitung 39 Teil A 1. Die kommunale Investitionstätigkeit in mittel- und langfristiger Sicht in Deutschland Längerfristige Betrachtung der kommunalen Baumaßnahmen in den alten Bundesländern Die kommunale Investitionstätigkeit in den Kämmereihaushalten seit Die Sachinvestitionen der kommunalen Unternehmen und des kommunalen Bereichs insgesamt Entwicklung und Bestand an Sachvermögen der Gemeinden in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) Internationaler Vergleich der Investitionstätigkeit des Staates Gründe für den Investitionsrückgang Allgemeines Statistische Gründe Ausgliederungen Übernahme durch Private (PPP und Leasing) Die finanzielle Situation der deutschen Kommunen Schwache finanzielle Situation Zuweisungen für investive Zwecke Begrenzung der Aufnahme langfristiger Kredite Folgelasten Empirische Befunde zur Erklärung" der gesunkenen Bauausgaben 68

3 2.5 Wahrnehmung und Problembewusstsein Fehlen von Strategien Technologischer Rückstand Die Folgen unterlassener Investitionen Allgemeines Entgangene Produktion und entgangenes Wachstum Zusätzliche Kosten der Nutzerinnen und Nutzer Gebäudequalität und Leistung (Outcome) Die Folgen für die Umwelt Rahmenbedingungen Rahmenbedingungen als Ausgangsgrößen für die Investitionsbedarfsschätzung Prognosen Künftige Bevölkerungsentwicklung Künftige Entwicklung der privaten Haushalte und Wohnungen Künftige Wirtschaftsentwicklung Künftige Verkehrsentwicklung Qualitative Aspekte Sicherheit 102 a Klimawandel und Klimaschutz Untersuchungsgegenstand und Methode Untersuchungsgegenstand Methode 113 Teil B 1. Kommunale Trinkwasserversorgung Rahmenbedingungen 123

4 1.1.1 Ziele der öffentlichen Wasserversorgung Wasserdargebot und -Verwendung Grundbegriffe Organisation Status quo der Trinkwasserversorgung in Deutschland Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung Entwicklung des Wasserverbrauchs Rohrnetz Investitionstätigkeit Entwicklung der wesentlichen Einflussgrößen des Investitionsbedarfs Der Investitionsbedarf Nachholbedarf ^Erweiterungsbedarf Ersatzbedarf Investitionsbedarf bei der kommunalen Trinkwasserversorgung i insgesamt Kommunale Abwasserbeseitigung Rahmenbedingungen der kommunalen Abwasserbeseitigung Ziele der Abwasserbeseitigung Grundbegriffe Organisation t Status quo der Abwasserentsorgung in Deutschland Reinigungsleistung der Kläranlagen Anschluss an die kommunale Abwasserbeseitigung Entwicklung der wesentlichen Einflussgrößen des Investitionsbedarfs Der Investitionsbedarf Nachholbedarf : Erweiterungsbedarf Ersatzbedarf Investitionsbedarf der kommunalen Abwasserbeseitigung insgesamt 1 66

5 3. Schulen Einführung Organisation und Schulträger Investitionen, Bauvolumen und Bestand an Schulflächen Investitionen Bauvolumen Bestand Prognose der Schülerzahlen Berechnungsmethode Ergebnisse Der Investitionsbedarf Allgemeines und Kostenansätze Nachholbedarf Erweiterungs- und Rückbaubedarf Ersatzbedarf Zusammenfassung Verwaltungsgebäude Rahmenbedingungen Organisation von Verwaltungsgebäuden Investitionen, Bauvolumen und Bestand an Verwaltungsgebäuden Investitionen Bauvolumen und Rückbau Bestand! Entwicklung der Beschäftigtenzahlen im Büro- und Verwaltungsbereich Der Investitionsbedarf Nachholbedarf Erweiterungs- und Rückbaubedarf Ersatzbedarf Investitionsbedarf insgesamt 234

6 5. Kommunale Akutkrankenhäuser Rahmenbedingungen und Organisation Investitionen, Bestand und weitere Rahmendaten Investitionen Bestand an Krankenhäusern, Betten und Trägerschaft Krankenhaushäufigkeit und Morbidität Verweildauer Medizinisch-technischer Fortschritt- Geräteausstattung und neue Operationsmethoden Entwicklung der Bettenzahlen Berechnungsmethode Prognose des kommunalen Bettenbedarfs Der Investitionsbedarf in den alten und neuen Bundesländern Nachholbedarf Erweiterungs- und Rückbaubedarf Ersatzbedarf Der kommunale Investitionsbedarf im Krankenhausbereich insgesamt.' Kommunale Sportstätten Rahmenbedingungen Organisation J> Investitionen, Bauvolumen und Bestand an Sportstätten Investitionen Bestand und Zustand der Sportanlagen Bedarfsermittlung im Sportbereich Nutzerinnen und Nutzer Verfahren zur Bedarfsermittlung ' Der Investitionsbedarf Eingrenzungen Nachholbedarf 273

7 6.5.3 Erweiterungsbedarf Ersatzbedarf Kommunaler Investitionsbedarf im Sportbereich insgesamt Kommunale Straßen Zugrunde gelegte Zielsetzungen für die Stadt- und Verkehrsentwicklung Rahmenbedingungen der Verkehrsentwicklung Übergeordnete Ziele und Programme Kommunale Ziele Trends der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung Kommunale Investitionstätigkeit im Verkehrsbereich Straßen in kommunaler Baulast Grundlagen Ersatzbedarf Neubau von Straßen Umgestaltung von Stadt- und Gemeindestraßen Zusammenfassung: Investitionsbedarf an Straßen in kommunaler Baulast Einrichtungen für Fußgänger- und Fahrradverkehr Grundlagen Ersatzbedarf Erweiterungsbedarf Parkierungsan lagen Lärmschutzeinrichtungen Verkehrsinformations- und Verkehrssteuerungssysteme Resümee Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Rahmenbedingungen für den ÖPNV Entwicklung des kommunalen ÖPNV seit der Regionalisierung Der ÖPNV im Szenario einer ökologisch, sozial und ökonomisch nachhaltigen Stadt- und Verkehrsentwicklung 321

8 8.1.3 Entwicklung der bestehenden Netze und Angebote Entwicklung bei Ausbau und Erweiterung Nachholbedarf (vor allem aufgrund veränderter technischer und rechtlicher Normen) HeutigerStand Fahrgastaufkommen, Verkehrsleistung, Verkehrsunternehmen Streckeninfrastruktur Bestand an Fahrzeugen Bus Bruttoanlagevermögen Abschätzung des künftigen Investitionsbedarfs im ÖPNV Erweiterungsbedarf Ersatzbedarf Nachholbedarf Zusammenfassung Städtebau und städtebauliche Erneuerung Rahmenbedingungen Ausgangslage und Ziele Grundbegriffe Organisation Investitionen in Städtebau und städtebauliche Erneuerung Ermittlung des Bedarfs städtebaulicher Erneuerung Relevante Maßnahmenbereiche Erhebungsmethode und Datengrundlage Investitionsbedarf für die städtebauliche Erneuerung Sonstige Bereiche und Erwerb von Grundstücken Sonstige Bereiche Erwerb von Grundstücken Zusammenfassung 368

9 11. Zusammenfassung 369 TeilC 1. Strategische Ansätze Anwendung des Lebenszyklusansatzes Kostenminimierende Unterhaltungsstrategien Modernisierungsstrategien Flexibilität der Infrastruktureinrichtungen Strategische Ausrichtung auf kommunale Politikziele und Leitlinien Organisatorische Ausgestaltung Finanzierungsansätze Zuweisungen Gebühren und Beiträge Steuern Kredite und Kreditsubstitute Kredite Leasing Factoring/Forfaitierung Contracting ' Weitere Modelle zur Einnahmenbeschaffung und Finanzierung von Investitionen Zusammenfassung Finanzierungsansätze PPP als integrierter Strategieansatz Abgrenzung und Definition Umsetzungsstand von PPP und Rahmenbedingungen Die Rolle von PPP-Projekten bei der Finanzierung kommunaler Infrastruktur

10 3.4 Kriterien für die PPP-Affinität kommunaler Infrastrukturaufgaben PPP-Affinität" Übergreifende Vergleichsdarstellungen Ausgewählte Infrastrukturbereiche Fazit Abbau des Investitionsrückstands Investitionsniveau und Investitionsbedarf Szenario zum Abbau des Investitionsrückstands Zusammenfassung 440 Literatur