Infrastruktur Beschaffung. zukünftige Wege der. 8. Bundeskongress ÖPPP. 17. Oktober 2013

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1 Infrastruktur Beschaffung zukünftige Wege der P 17. Oktober 2013

2 Status Quo Infrastruktur Seite2

3 Status Quo Infrastruktur Ein Land, das langsam kaputtgeht. Das jetzt davon eingeholt wird, in der Vergangenheit zu wenig vorgesorgt zu haben. Wie ein Mensch, der nicht zum Arzt gegangen ist, weil er das Geld für Medikamente sparen wollte und nun feststellt, dass er krank ist. Deutschlands Symptome: Schleusen verrotten, Straßen zerbröckeln, Brücken verfallen. (Die Zeit) Min. EUR 7,2 Mrd. pro Jahr müssten Bund, Länder und Kommunen in den nächsten 15 Jahren zusätzlich für Straßen, Schienen und Wasserwege aufbringen (Nachholbedarf und Erhaltung gem. Daehre-Komission) Wertverfall (Abschreibungen) inzwischen größer als die staatlichen Ausgaben für die Sanierung oder den Bau neuer Verkehrswege. Allein im vergangenen Jahr betrug dieser Wertverlust EUR 6,4 Mrd. (Statistisches Bundesamt) Seite3

4 Status Quo Öffentliche Haushalte Einführung der Schuldenbremse bei Bund und Ländern Aktuell meist immer noch Defizite, trotz hoher Steuereinnahmen Überwachung der Haushalte von Stabilitätsrat Bund und Ländern durch Einhalten der Schuldenbremse, d. h. keine zusätzlichen Schulden ab 2016 für Bund und ab 2020 für Länder Kommunen konnten infolge guter Konjunktur in einer Gesamtsicht das Jahresdefizit zurückfahren Aber: Kommunale Investitionen sind rückläufig Problematik der Kommunalfinanzierung (Basel III) Keine ausreichenden Mittel für notwendige Investitionen in Infrastruktur vorhanden! Seite4 8. BundeskongressÖPP

5 Handlungsoptionen Herkunft der Mittel Mögliche Herkunft der notwendigen Erhöhung der entsprechenden Budgets in den Haushalten + Löst grundsätzlich Problem des Investitionsstaus - Realistisch betrachtet sind Erhöhungenn begrenzt Einbindung von privatem Kapital (z. B. Pensionsfonds) in Finanzierung der entsprechendenn investiven Maßnahmen - Rückführung muss in späteren Budgets abgebildet sein + Notwendige Maßnahmen können unmittelbar angegangen werden Einbeziehung der Komponente Nutzerfinanzierung -Akzeptanz und regulatorischer Rahmen noch nicht in allen Bereichen gegeben + Gerechte Verteilung der Kosten für die Bereitstellung der Infrastruktur Jede Option ist besser als nichts zu tun! Mittel für investive Maßnahmen: Seite5

6 Handlungsoptionen Effizienter Einsatz der Mittel Effizienter Einsatz der zur Verfügungg gestellten Mittel: Technisch-wirtschaftliche optimale Eingriffszeitpunkte Betrachtung der Lebenszykluskosten Effiziente Verwaltungsorganisation Effizienzen zu heben hat absolute Priorität! Seite6

7 Lösungsansätze Arbeitskreise und Kommissionen (v. a. Daehre/Bodewig) Elemente der Nutzerfinanzierung (LKW-Maut / PKW-Maut?) Erhöhung der Haushaltsmittel Bedarfsgerechte Bereitstellung der Infrastruktur durch überjährige und zugriffssichere Mittelbereitstellung (z. B. Fonds) (und nicht nach liquiden Mitteln) Anreizsysteme (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung) Wichtige Schritte auf dem richtigen Weg! Seite7

8 Fazit Vorhandene Wege ausbauen neue Wege gehen Handlungsdruck öffnet neue Möglichkeiten ( aus der Not eine Tugend machen ) Neuorganisation und -strukturierung der Infrastrukturbereitstellung Alternative Beschaffungsvarianten weiterverfolgen und weiter- entwickeln [ ] Mittel- und langfristig müssen aber andere Finanzierungsmodelle entwickelt werden. (Aus dem Fazit der Difu-Brückenstudie) Nichtstun ist die teuerste aller Lösungen! Seite8 8. BundeskongressÖPP

9 Ansprechpartner Monica A. Schulte Strathaus Partner PPP & Infrastructure Advisory Christian Hedrich Director PPP & Infrastructure Advisory Telefon Telefax Mobil Telefon Telefax Mobil Seite9

10 Vielen Dank!

11 EY Assurance Tax Transactions Advisory Die globale EY-Organisation im Überblick Die globale EY-Organisation ist einer der Marktführer in der Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung, Transaktionsberatung und Managementberatung. Mit unserer Erfahrung, unserem Wissen und unseren Leistungen stärken wir weltweit das Vertrauen in die Wirtschaft und die Finanzmärkte. Dafür sind wir bestens gerüstet: mit hervorragend ausgebildeten Mitarbeitern, starken Teams, exzellenten Leistungen und einem sprichwörtlichen Kundenservice. Unser Ziel ist es, Dinge voranzubringen und entscheidend besser zu machen für unsere Mitarbeiter, unsere Mandanten und die Gesellschaft, in der wir leben. Dafür steht unser weltweiter Anspruch Building a better working world. Die globale EY-Organisation besteht aus den Mitgliedsunternehmen von Ernst &Young Global Limited (EYG). Jedes EYG-Mitgliedsunternehmen ist rechtlich selbstständig und unabhängig und haftet nicht für das Handeln und Unterlassen der jeweils anderen Mitglieds-unternehmen. Ernst & Young Global Limited ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach englischem Recht und erbringt keine Leistungen für Mandanten. Weitere Informationen finden Sie unter In Deutschland ist EY an 22 Standorten präsent. EY und wir beziehen sich auf alle deutschen Mitgliedsunternehmen von Ernst & Young Global Limited Ernst & Young Real Estate GmbH All Rights Reserved.