Investitionen sind unabdingbar ÖPP im Gesamtkonzept kommunalpolitischer Entwicklung

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1 Finanzreferat Investitionen sind unabdingbar ÖPP im Gesamtkonzept kommunalpolitischer Entwicklung ÖPP Kongress Behördenspiegel Berlin, 17. Oktober 2013

2 Der kommunale Investitionsbedarf ist bekanntermaßen riesig Deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise haben einen Investitionsrückstand von mindestens130 Milliarden Euro (KfW-Kommunalpanel 2012). Drei Viertel der Städte und Gemeinden und über die Hälfte der Landkreise nehmen an, dass sich dieser in den nächsten fünf Jahren nicht wesentlich verringern wird. Der kommunale Investitionsrückstand bei der Kinderbetreuung und bei den Schulen beträgt insgesamt 27 Milliarden Euro. Der Investitionsbedarf allein bei kommunalen Brücken wurde jüngst bis 2030 auf 16 Milliarden Euro geschätzt. Finanzreferat 2

3 Auch in Nürnberg stehen wir vor diesen Herausforderungen Aber: Investitionen und Haushaltskonsolidierung müssen zusammenfinden Zukunftsinvestitionen Jahrzehnt der Investitionen bis 2020 Neubau und Sanierung von Schulen: mindestens 300 Mio. Euro Aufrechterhaltung & Ausbau kommunaler Infrastruktur: mindestens 400 Mio. Euro Konstant hohes Investitionsniveau von 170 Mio. Euro jährlich seit 2008 Konzentration auf Investitionen mit Zukunftspotenzial Haushaltskonsolidierung Solides Haushalten positiver Ergebnishaushalt seit Abbau von 12,1 Mio. Euro Schulden im Kernhaushalt und bei steuerfinanzierten Eigenbetrieben Der Haushalt wurde in der Vergangenheit durch die Aufsichtsbehörde ohne Ausnahme genehmigt. Für 2013 wurde kein neuerliches Sparpaket auferlegt Finanzreferat 3

4 Welche Möglichkeiten stehen uns offen? ÖÖP über Inhouse-Vergabe an eine gemeinsame Tochter mit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft, die nur Leistungen für die Stadt erbringt ÖÖP Öffentlichöffentlich Partnerschaft Selbst bauen konventionell finanzieren und betreiben ÖPP Öffentlichprivate Partnerschaft ÖPP über Vergabe an einen privaten Bieter Investitionsberg abtragen Finanzreferat 4

5 Selbst machen oder Partner suchen? Eine langfristige Entscheidung muss ins Gesamtkonzept passen Folgende Fragestellungen sind zu klären Know How für Verfahren Verwaltungsintern vorhanden oder Beratung erforderlich? Kapazitäten und Wissen auch bei Partnerlösung im Bau-, Rechts- und Finanzbereich beachten Zeitliche Realisierung der Maßnahmen Zwingend jetzt oder später? Ist der Fertigstellungstermin vorgegeben? Kapazität Wie ist Kapazität der eigenen Ressourcen (Hochbauamt)? Passen die Qualifikationen dort langfristig? Wie sieht es mit der Mitarbeitergewinnung aus? Handelt es sich um eine außergewöhnliche Beanspruchung? Kosten & Finanzierung Ergebnis Wirtschaftlichkeitsvergleich? Wie sind die Auswirkungen auf den Finanz- und Ergebnishaushalt, auf die Bilanz? Zu welchem Zeitpunkt ist die benötigte Liquidität verfügbar? Betriebsphase Ist das auszuschreibende Betriebsmodell mit dem bestehenden oder geplanten Gebäudemanagementkonzept kompatibel? Diversifikation als Verwaltungsproblem? Finanzreferat 5

6 Wo liegen die jeweiligen Stärken? Vorteile Projektübernahme durch eigenes Hochbauamt» Sanierungen und Spezialimmobilien mit hohem Abstimmungsbedarf zwischen Planern und Nutzern und hoher Wahrscheinlichkeit für Unvorhergesehenes sind im eigenen Haus eher sinnvoll. Vorteile ÖÖP» Bei hohem Termindruck, Standardprodukten und geringem Volumen Vorteile ÖPP» Festpreis und Einhaltung der Fertigstellungstermine garantiert» Gute Chance auf wirtschaftliche, funktionale und ästhetisch-städtebaulich gute Lösung» Klare Rahmenbedingungen und Spielregeln für die späteren Nutzer» Gestreckte Finanzierung ermöglicht Realisierung! Finanzreferat 6

7 Der Weg der Stadt Nürnberg (I) Der Investitionsberg kann nur in der Kombination gestemmt werden Die Mehrzahl unserer Investitionen werden nach wie vor konventionell umgesetzt (86 Maßnahmen in Eigenregie, 22 kleinere Maßnahmen im Rahmen eines Baubetreuungsvertrages durch unsere kommunale Tochter und 3 große Projekte als ÖPP). Allgemeiner Hochbau Brücken Bruttoinvestitionen (794,7 Mio. Euro) Verwaltungsgebäude Schulen Sonstiges Feuerwehr ÖÖP Schnelle Abarbeitung des Konjunkturprogramms II Paket Kinderbetreuung zur Abarbeitung bis Ende 2014 (Auslaufen Sonderförderung) ÖPNV Sport, Freizeit und Kultur Grün und Spielplätze Kinderbetreuung Straßenbau, Radwege, Plätze Finanzreferat 7 Gesamtsummen investiv und konsumtiv in Tausend Euro

8 Der Weg der Stadt Nürnberg (II) ÖPP als Wegbereiter für große Schulinvestitionen ÖPP Beauftragung Großprojekt mit vier Schulen 2008, Inbetriebnahme 2011, Gesamtvolumen Bau über 63 Mio. Euro Neubau eines Förderzentrums: Vergabeentscheidung 12/2012; Bauarbeiten laufen, Richtfest im Dezember 2013; Inbetriebnahme und Übergabe zum Schuljahresbeginn 2014/2015; Gesamtvolumen Bau über 19 Mio. Euro Nächstes Projekt: neue Realschule III/ Fachoberschule, 4-fach Sporthalle und Freisportanlagen auf ca qm Bruttogrundfläche Finanzreferat 8 Fotos: SKE Facility Management GmbH; Hochtief Solutions

9 Fazit aus unserer Sicht: ÖPP ist ein wesentliches Instrument zur Abarbeitung des Investitionsbergs! Die Erfahrung aus den bisherigen Projekten ist sehr gut:» Hohe zweistellige Wirtschaftlichkeitsvorteile in Verbindung mit» Festpreis, Termintreue, guter Qualität und Architektur Betriebsphase läuft nach anfänglichen Problemen in der Zusammenarbeit zwischen Nutzern und Auftragnehmern gut! Aber auch: Disziplinierung der Nutzer durch klare Vertragsregelung und Kostentransparenz bei Abweichungen, dadurch wirtschaftlicheres Bauen und Verhalten im Betrieb Wichtig: Lernen über die eigene Verwaltung und eigene Prozesse (z.b. insbesondere über die Folgekosten des Betriebs) Finanzreferat 9

10 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Finanzreferat Theresienstr Nürnberg Harald Riedel +49 (0)9 11 / ref.ii@stadt.nuernberg.de

11 Zusatzinformationen über den Nürnberger Haushalt Stadtverwaltung und Haushalt im Überblick Stadtverwaltung: etwa Vollkraftstellen oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kernverwaltung mit Eigenbetrieben, im Gesamtkonzern über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 43 Dienststellen, 6 Eigenbetriebe, 1 Kommunalunternehmen, 19 direkte Beteiligungen Schuldenstand 1,25 Milliarden Euro im Kernhaushalt Bilanzsumme 3,7 Mrd. Euro Vorreiter in Sachen Doppik-Umstellung in Bayern (Umstellung 2005) Haushalt 2013 Veränderungen zu Plan Planwerte 2012* Ordentliche Erträge 1.512,7 Mio. Euro + 4,3% 1.450,1 Mio. Euro Ordentliche Aufwendungen 1.482,0 Mio. Euro + 3,5% 1.432,6 Mio. Euro Überschuss Jahresergebnis 13,0 Mio. Euro + 5,6% 12,3 Mio. Euro Steuereinnahmen 793,2 Mio. Euro + 1,9% 778,2 Mio. Euro Nettoneuverschuldung 12,3 Mio. Euro - 58,2% 29,5 Mio. Euro Investitionen (städt. Mittel MIP inv.) 110,5 Mio. Euro - 11,1% 124,3 Mio. Euro Bruttoinvestitionen (investiv) 171,8 Mio. Euro -0,1% 172,0 Mio. Euro Investitionen der jeweils nächsten 420,3 Mio. Euro - 2,1% 429,3 Mio. Euro vier Jahre (städt. Mittel MIP inv.) Investitionen der jeweils nächsten 705,8 Mio. Euro + 2,4% 689,3 Mio. Euro vier Jahre (brutto investiv) Finanzreferat 11

12 Mittelfristige Finanzplanung Der aktuelle Stand unserer Planungen für die nächsten Jahre Nettoschuldentilgung Entwicklung der Schulden (Investitionskredite, Anleihe und PPP) mit und ohne steuerfinanzierte Eigenbetriebe (absolute Werte in Mio. Euro) (Stand jeweils zum des jeweiligen Jahres) Finanzreferat 12