Sparen, um zu investieren? Das Beispiel Nürnberg

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1 Finanzreferat Sparen, um zu investieren? Das Beispiel Nürnberg Hannover 29. Juni 2015

2 Die Ausgangssituation in Nürnberg Nürnbergs Haushaltsentwicklung spiegelt die Entwicklung der Stadt ehemaliges Industriezentrum mit Einwohnern mit starkem Strukturwandel in den letzten 30 Jahren Beispiele: AEG, Grundig, Triumph-Adler, Abbau bei MAN aber auch Quelle Versand Rückgang der Industriebeschäftigten von 1980 bis 2005 von auf heute wieder wachsende Stadt mit starken Industrie-, High-Tech- und Dienstleistungssektoren Beispiele: DATEV, GfK Marktforschung, Nürnberger Versicherungsgruppe, hotel.de, bedeutender Standort für Druck und Call-Center, Messe aktuell: Planung für den Ausbau des früheren AEG- Geländes als Universitäts- und Forschungsstandort für Studentinnen und Studenten Hinsichtlich Wirtschaftsentwicklung, Arbeitslosenquote, Finanzkraft und Schuldenhöhe rangiert Nürnberg in der Regel im Mittelfeld der 15 großen Städte. Finanzreferat 2

3 Der Haushalt im Überblick Der Plan 2015 Veränderungen zu Plan Planwerte 2014 Ordentliche Erträge 1.636,1 Mio. + 3,3 % 1.583,4 Mio. Ordentliche Aufwendungen 1.624,4 Mio. + 5,1 % 1.545,4 Mio. Überschuss Jahresergebnis 2,5 Mio. - 89,2 % 23,2 Mio. Steuereinnahmen 837,2 Mio. + 0,5 % 833,0 Mio. Veränderungen zu Plan Planwerte 2014 Personalintensität 33,3 % + 1,2 % 33,0 % Sozialaufwandsquote 35,2 % +2,2 % 34,4% Cashflow aus lfd. Verwaltungstätigkeit 53,9 Mio. - 5,4 % 57,0 Mio. Nettoneuverschuldung 9,9 Mio. Nettotilgung: 6,7 Mio. Schuldenstand am Jahresende 1.310,2 Mio. + 0,8 % 1.300,3 Mio. Finanzreferat 3

4 Die langfristige Entwicklung von Erträgen und Aufwendungen Sondereffekt Sondervermögen Klinikum Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Steuererträge Sozialaufwendungen Personalaufwendungen Finanzreferat 4

5 Unsere Jahresergebnisse seit 2005 Plan und Ist im Vergleich Jahresergebnisse im Ist Planwerte der Jahresergebnisse Finanzreferat 5

6 Die drei Schuldenkurven der Stadt Nürnberg Angaben zum Schuldenstand 2015 der Eigenbetriebe nach deren Angabe (Ansätze in Mio. ) incl. Anleihe und ÖPP > Planwerte Stadt mit Eigenbetrieben Stadt mit Eigenbetrieben NüBad, FSN und SÖR, NüSt sowie vormals STEM Stadt Kernhaushalt Finanzreferat 6

7 Die Ausgangssituation 2008: Der Versuch einer Berechnung des strukturellen Defizits Vor einigen Jahren hatten wir mal den Versuch unternommen, die strukturelle Lücke in unserem Haushalt anhand verschiedener Kriterien zu berechnen. These: Ein durchschnittlicher Cashflow aus Verwaltungstätigkeit muss der Stadt für die ordentlichen Tilgungen und zum realen Schuldenabbau zur Verfügung stehen, aber insbesondere in der Lage sein, das Investitionsprogramm zu finanzieren. Ausgangsniveau: durchschnittlicher Cashflow : 12,5 Mio. Euro Szenario eins: Szenario zwei: Szenario drei: Szenario vier: Wir erwirtschaften zumindest unsere Tilgungen 25,5 Mio. Euro Einsparziel Wir können die Abschreibungen erwirtschaften 52,5 Mio. Euro Einsparziel Wir erreichen eine Nettoneuverschuldung von null 77,5 Mio. Euro Einsparziel Wir bauen unsere Schulden in Höhe der Tilgung ab 115,5 Mio. Euro Einsparziel Ergebnis: Aufsetzen eines 50 Mio. -Sparpakets Finanzreferat 7

8 Haushaltskonsolidierung seit 2002 Die Konsolidierungsbemühungen der letzten Jahre waren erfolgreich Insgesamt 111,5 Mio. an Haushaltsverbesserung erreicht! Sparpakete » haushaltswirksam erbrachte Einsparungen in Höhe von 65,9 Mio. Sparpaket ( 3-Stufen-Modell)» aktueller Zielerreichungsgrad von 83,3% bei den Einsparvorgaben (45,6 Mio. von 54,7 Mio. Einsparvorgabe)» Stufe 1: Die Töchter helfen ihrer Mutter Sparvorgabe 13,8 Mio. - erreicht 13,9 Mio., Maßnahmen z.b. Gewinnabführung Sparkasse und Verringerung Verlustausgleich Klinikum» Stufe 2: Maßnahmen mit schneller Wirkung in der Kernverwaltung Sparvorgabe 29,7 Mio. - erreicht 22,5 Mio., u.a. durch Gutachten einer Beratungsfirma» Stufe 3: Nürnberg 2015 Moderne Stadtverwaltung der Zukunft Sparvorgabe 11,2 Mio. - erreicht 10,1 Mio., u.a. durch Prozess-, Struktur- und Organisationsoptimierung mit Verschlankungswirkung Finanzreferat 8

9 Haushaltskonsolidierung in Nürnberg Altbekannte Methoden mit teilweise immer neuen Varianten wurden angewandt Rasenmäher/Quotierung Untersuchungen Organisationsamt und externer Berater Dienststellenleiter-Workshop Dilettanten-Modell (interdisziplinäre Arbeitsgruppe aus städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anderer Fachbereiche (incl. der Querschnittsverwaltung) mit fachlicher Unterstützung und Personalrat) Ziel: neue Ideen und Blickwinkel Finanzreferat 9

10 Das Hochfahren des Mittelfristigen Investitionsplanes in Nürnberg seit 2008 Einziger Weg um unseren Investitionsberg zu bewältigen Gesamtinvestitionen Städtische Mittel Mittelfristiger Investitionsplan (/MIP) jeweils für den Vierjahreszeitraum Finanzreferat 10

11 Ein Blick in die Zukunft Aktuelle Ergebnisse einer Szenariorechnung bis zum Jahr 2026 Netto-Investitionssumme (Saldo aus Investitionstätigkeit) Bekannter Effekt: Projekte noch undefiniert Die Szenariorechnung 2026 ist ein ständig fortgeschriebenes Strategiewerkzeug der Stadt Nürnberg. Die Simulation bildet die aktuelle und nächste Stadtratsperiode ab. Sie setzt auf der Mittelfristigen Finanzplanung auf und schreibt die dortigen Zahlungsströme unter der Berücksichtigung bedeutsamer Einflüsse (z.b. Entwicklung der Verlustausgleiche) fort. Ein besonderer Schwerpunkt bildet das Investitionsmanagement. Hier werden aktuell diskutierte Projekte in die Überlegungen mit einbezogen Unterfinanzierung (Saldo aus Finanzierungstätigkeit) Die Bruttoinvestitionssumme zwischen 2015 und 2026 wird gemäß dem Szenario bei 2,56 Mrd. liegen. Die städtischen Mittel für die Investitionen (als Saldo aus Investitionstätigkeit) von würden laut Szenario 1,7 Mrd. oder 141 Mio. durchschnittlich pro Jahr betragen. Der Ausgangspunkt im Jahr 2015 liegt bei 105 Mio.. In den Zahlen sind bereits zahlreiche ÖPP-Projekte berücksichtigt, die nur mit den jeweiligen Raten veranschlagt sind. Ferner schwächt der Effekt der noch unbekannten Projekte gegen Ende des Betrachtungszeitraumes die Aussagekraft der Durchschnittszahlen ab. Von würde sich die Unterfinanzierung auf bei entsprechender Umsetzung der Investitionsprojekte auf 683 Mio. summieren. Finanzreferat 11 Stand:

12 Wie lassen sich die Finanzierungslücken schließen? Grundsätzliche Handlungsoptionen Streckung / Verschiebung von Maßnahmen Verstärkter Einsatz von ÖPP/ÖÖP/ Haushaltskonsolidierung/ Sparen zusätzlich: alternative Finanzierungsinstrumente wie Anleihen und Schuldscheindarlehen nutzen Verzicht auf Investitionsprojekte Finanzierungslücke Nettoneuverschuldung erhöhen Steuerhöhungen Mehr Geld von Bund und Land und Entschuldungsprogramme der Länder Finanzreferat 12

13 Unsere Strategie für die Zukunft Investieren um zukunftsfähig zu bleiben! Nettoneuverschuldung im Griff behalten, möglichst einen moderaten Schuldenabbau anstreben Die notwendigen Investitionen stemmen Sozial- und Personalausgaben kritisch beobachten Unsere kommunalen Töchter stabil halten Finanzreferat Alles über Stadtfinanzen in Nürnberg 13

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Finanzreferat Theresienstr Nürnberg Harald Riedel +49 (0)9 11 / ref.ii@stadt.nuernberg.de