Haushaltskonsolidierung durch intra- und interkommunale Zusammenarbeit Möglichkeiten und Grenzen

Transkript

1 Haushaltskonsolidierung durch intra- und interkommunale Zusammenarbeit Möglichkeiten und Grenzen 6. Deutscher Kämmerertag Berlin, 30. September 2010 Harald Riedel Stadtkämmerer Nürnberg Finanzreferat Folie 1

2 Spannungsfeld der Kommunen Die Herausforderungen der Stadtverwaltungen werden immer größer Steigendes Defizit als Problem Nettoneuverschuldung stoppen oder Verschuldung abbauen als eigentliche Anforderung Dauerhafte Leistungsfähigkeit Gesamtwirtschaftliche Verantwortung für regionale Wirtschaft und Arbeitsmarkt übernehmen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft organisieren sicherstellen Ziele Zukunftsfähigkeit der kommunalen Dienstleistungen sicherstellen Modernisierung der Stadtverwaltung vorantreiben Strukturelles Defizit dauerhaft überwinden Finanzierung des hohen Investitionsniveaus absichern Verbundleistungen in der Region stärken Finanzreferat Folie 2

3 Haushaltstrukturdaten von Nürnberg Die wichtigsten Zahlen im Überblick Haushaltsvolumen: Geplantes Defizit 2011: Cashflow aus Verwaltungstätigkeit: Investitionen : 1,30 Mrd. Euro - 44 Mio. Euro -36 Mio. Euro 731 Mio. Euro (brutto) 466 Mio. Euro (städt. Mittel) Nettoneuverschuldung 2011 Verschuldung 2010: Pro-Kopf-Verschuldung: 53 Mio. Euro 1,12 Mrd. Euro Euro Finanzreferat Folie 3

4 Haushaltstrukturdaten von Nürnberg Die Entwicklungen in graphischer Darstellung Finanzreferat Folie 4

5 Strukturelles Defizit im Haushalt Bei der Sanierung des Haushalts hängen die Trauben hoch Durchschnittlicher Cashflow aus Verwaltungstätigkeit (in Mio. Euro) positiver Cashflow Schuldenabbau Nettoneuverschuldung null Abschreibungen erwirtschaftet Tilgung erwirtschaftet Durchschnitt aktuell negativer Cashflow Finanzreferat Folie 5

6 Strukturelles Defizit im Haushalt Von einem Haushalt ohne Nettoneuverschuldung oder Schuldenabbau sind wir weit entfernt. These: Ein durchschnittlicher Cashflow aus Verwaltungstätigkeit muss der Stadt zur Begleichung von Tilgungen, für Investitionen oder zum Schuldenabbau zur Verfügung stehen. Ausgangsniveau: durchschnittlicher Cashflow : 12,5 Mio. Euro Szenario eins: Szenario zwei: Szenario drei: Szenario vier: Wir erwirtschaften zumindest unsere Tilgungen 25,5 Mio. Euro Einsparziel Wir können die Abschreibungen erwirtschaften 52,5 Mio. Euro Einsparziel Wir erreichen eine Nettoneuverschuldung von null 77,5 Mio. Euro Einsparziel Wir bauen unsere Schulden in Höhe der Tilgung ab 115,5 Mio. Euro Einsparziel Finanzreferat Folie 6

7 Haushaltskonsolidierung in der Kernverwaltung Altbekannte Methoden mit teilweise immer neuen Varianten wurden angewandt. Rasenmäher/Quotierung Untersuchungen Organisationsamt Dienststellenleiter-Workshop Dilettanten-Modell Jährliche Haushaltskonsolidierungsrunden seit Einzelbeschlüsse wurden gefasst Soll-Stelleneinzüge: (Zielerreichung: 93%) Ursprüngliche Einsparerwartung: 221,4 Mio. Euro (Bereinigung aufgrund externer Effekte: 12%) Finanzreferat Folie 7

8 Haushaltskonsolidierung im Konzern Stadt Nürnberg Ein neuer Ansatz sollen helfen, das klein-klein zu überwinden 70-Mio.-Sparpaket Stufe 1: Die Töchter helfen ihrer Mutter Einsparvolumen 13,8 Mio. Euro Verringerung der Verlustausgleiche durch Kostenrechnung, Prozess- und Organisationsoptimierung bei den städtischen Töchtern Stufe 2: Maßnahmen mit schneller Wirkung in der Kernverwaltung Einsparvolumen 26 Mio. Euro Gutachten einer Beratungsfirma mit Einzelmaßnahmen aktuell in der Umsetzung Stufe 3: Nürnberg 2015 Moderne Stadtverwaltung der Zukunft Einsparvolumen 30 Mio. Euro Prozess-, Struktur- und Organisationsoptimierung mit Verschlankungswirkung Start Anfang 2011 Finanzreferat Folie 8

9 Haushaltskonsolidierung in Nürnberg Was wir jetzt angehen Stufe 3 als mehrjähriges Projekt mit hoher Einsparerwartung Anderer Ansatz: vom Ziel einer effizienten Stadtverwaltung her kommen Maximale Größe der Kernverwaltung definieren Kernverwaltung danach aufstellen Methoden: Neustrukturierung (Bildung von wirtschaftlich und fachlich sinnvollen Einheiten), Effizienzsteigerung/ Verschlankung, Prozessoptimierung Tief in die Strukturen eingreifen und diese grundlegend überdenken Angestrebter Projekterfolg wäre: deutlich verschlankte, effizientere Stadtverwaltung Abbau des strukturellen Defizits dauerhaft ausgeglichener Haushalt und Schuldenabbau Finanzreferat Folie 9

10 Interkommunale Zusammenarbeit im Großraum wir 4 arbeiten zusammen Die Partner: Nürnberg ( Einwohner) Fürth Erlangen Schwabach ( Einwohner) ( Einwohner) ( Einwohner) Die Organisation: Nachbarschaftskonferenz (NKS) mit Geschäftsstelle seit 30 Jahren 4 Sitzungen pro Jahr mit den 4 OBM Projektgruppen zu Einzelthemen Finanzreferat Folie 10

11 Interkommunale Zusammenarbeit im Großraum Nürnberg Gemeinsam geht vieles besser und mit weniger Kosten, aber eben auch nicht alles! Bisherige Erfolge Statistisches Amt (262 TEuro p.a.) Gemeinsame Beihilfestelle (76 TEuro p.a.) Kommunale Verkehrsüberwachung (>500 TEuro p.a. inkl. steigender Fallzahlen) Städteakademie (74 TEuro p.a.) Bisherige Grenzen Feuerwehr Gemeinsames Geoinformationssystem bislang: keine IT für alle Städte Gewerbesteueraußenprüfungen (wirtschaftlicher Erfolg für die angeschlossenen Städte von ,3 Mio. Euro) IT für kleinere Kommunen Gemeinsame Stellenanzeigen (20 TEuro p.a.) Finanzreferat Folie 11

12 Wiederaufnahme von noch nicht umgesetzten Projekten: Geoinformationssystem Gemeinsame Beschaffung Gemeinsame Vergabe bzw. Vergabestelle Gemeinsames Museumsdepot Dienstleistungen an Kundenbedürfnissen orientiert: Beantragung von Führerscheinen, Ausweisen etc. nicht nur in Heimatstadt sondern in allen IZ-Städten Bildung von Know-how-Zentren Zins- und Schuldenmanagement EU-Fördertöpfe Rechts- und Steuerberatung... Interkommunale Zusammenarbeit im Großraum Nürnberg Was gehen wir als nächstes an? Finanzreferat Folie 12

13 Interkommunale Zusammenarbeit im Großraum Nürnberg Auch bei unseren Körperschaften/Anstalten des öffentlichen Rechts funktionieren die Partnerschaften 1998: Gründung als selbstständiges Kommunalunternehmen der Stadt Nürnberg 2006: Kauf der gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft des Landkreises Nürnberger Land mbh und Sicherung von drei Standorten mit 331 Planbetten 1821: Gründung der städtischen Sparkasse Nürnberg 1975: Zusammenschluss mehrerer Einzelinstitute zur Kreissparkasse Nürnberg 2001: Fusion der Stadt- und Kreissparkasse Nürnberg zur Sparkasse Nürnberg mit einer Bilanzsumme von 8,1 Mrd. Euro Finanzreferat Folie 13

14 Finanzierung/Durchführung Investitionsprogramm Wir haben uns für die nächsten Jahre viel vorgenommen Bruttoinvestitionen Stadt Nürnberg Weiterer Ausbau der Kinderbetreuung (730,9 Mio. Euro ) Neubau und Erweiterung von Schulen Sanierung und Neubau von Feuerwachen Einführung Dokumentenmanagementsystem Generalsanierung Jugendherberge Weiterer Ausbau und Sanierung der U-Bahn und anderer ÖPNV-Projekte Stadtumbau (nach Insolvenz der Quelle AG) Verbesserung der Straßeninfrastruktur Weitere Umrüstung von Lichtsignalanlagen Gesamtsummen investiv und konsumtiv Finanzreferat Folie 14

15 Finanzierung/Durchführung Investitionsprogramm Konventionell, klassisches ÖPP, internes ÖPP: Die Vielfalt der Möglichkeiten nutzen konventionell über Hochbauamt und eigene Kreditaufnahme Internes ÖPP Wbg-kommunal als 100%-Tochter ÖPP Wo es passt und soweit die Finanzierung stimmt Finanzreferat Folie 15

16 Strategische Haushaltskonsolidierung der Zukunft Drei Säulen-Modell als Fazit Konsolidierung in Kernverwaltung noch nicht am Ende Thema: Prozesse und Strukturen Konsolidierung im Konzern erst am Anfang Integration von Funktionen Interkommunale Konsolidierung Schwer, aber mit hohem Sparpotenzial Probleme kann man nie mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind. Albert Einstein Finanzreferat Folie 16

17 Haushaltskonsolidierung durch intra- und interkommunale Zusammenarbeit Möglichkeiten und Grenzen 30. September 2010 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt: Stadt Nürnberg - Finanzreferat Harald Riedel - Stadtkämmerer ref.ii@stadt.nuernberg.de Tel. 0911/ Finanzreferat Folie 17