Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1

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1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII XXXIII Einleitung 1 Erstes Kapitel; Wesen der Investmentaktiengesellschaft 3 1 Begriffsbestimmung der Investment-Aktiengesellschaft 3 2 Abgrenzung zur Kapitalanlagegesellschaft 5 A. Investmentgesellschaft des Vertragstypus 6 B. Bildung eines Sondervermögens und die daran bestehenden Eigentumsverhältnisse 6 C. Open-End-Prinzip 8 D. Depotbank 9 3 Historische Entwicklung der Investmentgesellschaften und speziell der Investment-Aktiengesellschaft 9 A. Entstehung der ersten Investmentgesellschaften 9 B. Aufschwung der Investmentidee in den USA 11 C. Entwicklung in Deutschland 12 I. Lage vor dem Erlass des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) 12 II. Erlass des KAGG im Jahre 1957 und die Zeit danach 13 III. Einführung der Investment-Aktiengesellschaft durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz 15 1, Rechtliche Ausgestaltung der "ersten." deutschen Investment- Aktiengesellschaft Ursachen des Misserfolgs der Investment-Aktiengesellschaft 16 IV.Neugestaltung der Rahmenbedingungen der Investment-Aktiengesellschaft durch das Investmentmodernisierungsgesetz Allgemeiner Rechtsrahmen 20 a) Gründung 20 b) Unternelimensgegenstand 22 c) Praktische Rechtfertigung für die Existenz einer Investment- Aktiengesellschaft in Deutschland? Besonderheiten der Investment-Aktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital 25 a) Statutarisch genehmigtes Kapital 25 VII

2 b) Rücknahmeanspruch der Aktionäre 26 c) Gebot der jederzeitigen Deckung des Grundkapitals Besonderheiten der Investment-Aktiengesellschaft mit fixem Kapital 28 V. Zusammenfassung 29 Zweites Kapitel: Grundlagen der Besteuerung 31 1 Besteuerung der Investment-Aktiengesellschaft und ihrer Anteilseigner vor Inkrafttreten des InvestmentG 32 2 Reform der Besteuerung der Investment-Aktiengesellschaft und ihrer Anteilseigner durch das Investmentsteuergesetz 33 3 Verhältnis des InvStG zum EStG, KStG und GewStG 35 Drittes Kapitel: Steuerliche Behandlung der Ebene der Investment-AG 37 1 Befreiung von der Körperschaft-und Gewerbesteuer 37 A. Sondervermögen 37 I. Zweckvermögensfiktion und deren Rechtfertigung 37 II. Befreiungsvorschrift des 11 Abs. 1 Satz2 InvStG 39 B. Investment-Aktiengesellschaft 39 2 Keine Belastung der inländischen Erträge mit Kapitalertragsteuer auf der Eingangsseite der Investment-AG 41 3 Transparenzprinzip 43 4 Umsatzsteuer bei der Investment-Aktiengesellschaft 44 A. Investment-AG als Steuersubjekt und Steuerschuldner der Umsatzsteuer 44 I. Einfluss des Europäischen Gemeinschaftsrechts 45 II. Vorliegen einer Nutzung von körperlichen Gegenständen zur nachhaltigen Erzielung von Einnahmen i.s.d. Art. 4 Abs. 2 Satz 2 der 6. Richtlinie bzw. einer nachhaltigen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen i.s.d 2 Abs. 1 Satz 3 UStG Erwerb, Halten und Veräußern von Aniagegegenständen Tätigkeiten, die über den bloßen Erwerb und Veräußerung von Aniagegegenständen hinausgehen 47 B. Umsatzsteuerliche Behandlung der Verwaltung des Vermögens der Investment-Aktiengesellschaft 49 L Vorliegen einer umsatzsteuerbaren Verwaltungstätigkeit i.s.d, 1 UStG Erbringung der Verwaltungstätigkeit durch die Investment- Aktiengesellschaft gegenüber ihren Aktionären Erbringung von Verwaltungstätigkeiten durch dritte Unternehmen gegenüber der Investment-Aktiengesellschaft 51 VIII

3 II. Steuerbefreite Verwaltungstätigkeit nach 4 UStG und der Anwendungsbereich des 4 Nr. 8 Buchstabe h) UStG Steuerbefreiung der Verwaltung des Vermögens der Investment- Aktiengesellschaft nach 4 Nr. 8 Buchstabe h UStG? Steuerbefreiung der Verwaltung des Vermögens der Investment- Aktiengesellschaft aufgrund richtlinienkonformer Auslegung des 4 Nr, 8 Buchstabe h UStG? 55 a) Wortlaut des Art. 13 Teil B Buchst, d Nr. 6 der 6. EG-Richtlinie 56 b) Sinn und Zweck des Art. 13 Teil B Buchst, d Nr. 6 der 6. EG-Richtlinie58 c) Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung Steuerbefreiung der Verwaltung des Vermögens der Investment- Aktiengesellschaft aufgrund unmittelbarer Wirkung der Richtlinie? Steuerbefreite Verwaltung des Vermögens der Investment- Aktiengesellschaft aufgrund analoger Anwendung des 4 Nr. 8 Buchst. hustg? 60 a) Planwidrige Regelungslücke 60 b) Vergleichbare Interessenlage 61 5 Zusammenfassung 62 Viertes Kapitel: Steuerliche Behandlung der Ebene der Anteilseigner 63 1 Laufende Besteuerung der Investmenterträge 63 A. Regelbesteuerung 63 I. Allgemeine Grundlagen Bekanntmachungs- und Nachweispflichten i.s.d. 5 Abs, 1 InvStG Zuordnung zum Privat- oder Betriebsvermögen Bestandteile der Einkünfte 66 a) Ausgeschüttete Erträge 66 b) Ausschüttungsgleiche Erträge 68 II. Umfang der Steuerpflicht, Anteile im Privatvermögen 69 a) Ausgeschüttete Erträge 70 aa) Einkünftequalifikation 70 bb)laufende Investmenterträge aus Dividenden - Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens 71 cc) Laufende Investmenterträge aus Gewinnen aus der Veräußerung von Wertpapieren und Termingeschäften - Sachliche Steuerbefreiung 73 (1) Begriff des Wertpapiers 74 (2) Begriff des Termingeschäfts 75 (3) Keine vollständige Verwirklichung des Transparenzprinzips 78 IX

4 X dd)vereinbarkeit des generellen Ausschlusses der Steuerpflicht von Rückzahlungen von Einlagen mit der Systematik des EStG 80 b) Besonderheiten bei ausschüttungsgleichen Erträgen 82 aa) Geringerer Umfang der Steuerbarkeit 82 bb)systemkonformität der Begrenzung der steuerbaren thesaurierten Veräußerungsgewinne in Bezug auf den privaten Investor Anteile im Betriebsvermögen 85 a) Ausgeschüttete Erträge 85 aa) Einkünftequalifikation 85 bb)laufende Investmenterträge aus Dividenden - Anwendung des Halbeinkünfteverfalirens bzw. des Beteiligungsprivilegs 86 cc) Laufende Investmenterträge aus Gewinnen aus der Veräußerung von Wertpapieren und Termingeschäften - grundsätzlich steuerpflichtig...89 dd)vereinbarkeit des generellen Ausschlusses der Steuerpflicht von Rückzahlungen von Einlagen mit der Systematik des EStG bzw.kstg 92 b) Besonderheiten bei ausschüttungsgleichen Erträgen 93 aa) Geringerer Umfang der Steuerbarkeit der ausschüttungsgleichen Erträge 93 bb)systemfremdheit der Begrenzung der ausschüttungsgleichen Erträge in Bezug auf den betrieblichen Investor 94 c) Gewerbesteuer unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Anwendbarkeit des 8 Nr. 5 GewStG 95 aa) Erste Ansicht: Keine Anwendung des 8 Nr. 5 GewStG 97 bb)zweite Ansicht: Anwendung des 8 Nr. 5 GewStG 97 cc) Stellungnahme Zusammenfassung 99 III. Ermittlung der steuerpflichtigen Investmenterträge Ebene der Investment-AG 100 a) Einnahmen-Überschussrechnung 100 aa) Systemwidrigkeit der Ermittlungsmethode im Zusammenhang mit der Investment-AG 101 bb)anwendung des 11 EStG und seine Durchbrechungen 102 b) Abzugsfähigkeit der Werbungskosten 103 aa)bei unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang mit Einnahmen. 104 (1) Fehlen einer speziellen Regelung im InvStG 104 (2) Anwendung von Abzugsverboten? 104 bb)kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang mit Einnahmen 108 (1) Gesetzliche Vorgaben: Dreistufenregelung 108

5 (2) Durchbrechungen des Transparenzprinzips 111 (a) Pauschales Werbungskostenabzugsverbot in Höhe von 10% 111 (b) Systemwidrige Verankerung von Werbungskostenabzugsverboten im Zusammenhang mit den Dividendeneinnahmen 112 c) Behandlung von negativen Erträgen 113 aa) Verlustausgleich innerhalb des Entstehungsjahres der negativen Erträge 113 bb)intertemporärer Verlustausgleich (Verlustvortrag) und der Verstoß gegen das Transparenzprinzip sowie gegen das aus Art. 3 Abs, 1 GG hergeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip 114 d) Optionales Ertragsausgleichsverfahren e) Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen 117 aa) Gesonderte Feststellung ausschließlich gegenüber der Investment- AG ohne Erstreckung auf die Anleger,..117 (1) Rechtslage bei der Personengesellschaft 117 (2) Rechtslage bei der Investment-AG, 118 bb)besonderes Verfahren der Fehlerkorrektur und der Verstoß gegen das aus Art. 3 Abs. 1 GG hergeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip sowie gegen das Transparenzprinzip, Ebene der Anteilseigner 121 a) Anteile im Privatvermögen 121 aa) Einnahmen-Überschuss-Rechnung und Zeitpunkt der steuerlichen Erfassung der Investmenterträge 121 (1) Zufluss als maßgeblicher Zeitpunkt der Besteuerung bei ausgeschütteten Erträgen 122 (2) Zuflussfiktion bei ausschüttungsgleichen Erträgen und Teilausschüttungen * 123 bb)abziehbarkeit von Werbungskosten 124 b) Anteile im Betriebsvermögen 125 aa) Betriebsvermögensvergleich bzw. Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG und Zeitpunkt der steuerlichen Erfassung der Investmenterträge 125 (1) Zeitliche Erfassung ausgeschütteter Erträge 126 (2) Zeitliche Erfassung ausschüttungsgleicher Erträge und einer Teilausschüttung 127 bb)abziehbarkeit von Betriebsausgaben Zusammenfassung 130 IV. Kapitalertragsteuerabzug Umfang und Höhe der Steuerabzugspflichtigen Erträge 130 a) bei ausgeschütteten Erträgen 131 XI

6 b) bei ausschüttungsgleichen Erträgen Verfahren des Kapitalertragsteuerabzugs 133 a) bei ausgeschütteten Erträgen 133 b) bei ausschüttungsgleichen Erträgen 135 c) Sonderfall: teilweise ausgeschüttete Erträge und teilweise ausschüttungsgleiche Erträge 136 B. Pauschale Strafbesteuerung 138 I. Zweck und Wirkung des 6 rnvstg 138 II. Nichterfüllung der Bekanntmachungspflichten nach 5 Abs. 1 InvStG 139 III. Bemessungsgrundlage und Einkünftequalifikation der Pauschalsteuer 140 IV. Verfassungsmäßigkeit des 6 InvStG Verstoß der Mindestbetragsbesteuerung in 6 InvStG gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG in Gestalt des Leistungsfähigkeitsprinzips Rechtfertigung des Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG durch sachlichen Grund 145 V. Zeitliche Erfassung 146 VI. Kapitalertragsteuerabzug Veräußerung bzw. Rückgabe von Anteilen an der Investment-AG seitens der Anteilseigner 147 A. Anteile im Privatvermögen 148 I. Anwendbarkeit von 22 Nr. 2, 23 EStG und seine Voraussetzungen 148 II. Mangelnde Umsetzung des Transparenzprinzips Nichtanwendbarkeit des Halbeinkünfteverfahrens Nichtanwendbarkeit des 17 EStG 152 III. Besteuerung des Zwischengewinns Zielsetzung der Zwischengewinnbesteuerung: Gleichbehandlung von Investmentanleger und Direktanleger Steuerpflichtiger Umfang und Ermittlung des Zwischengewinns sowie Einkünftequalifikation - Keine vollständige Umsetzung des Transparenzprinzips?, Pauschale Strafbesteuerung im Zusammenhang mit dem Zwischengewinn bei Verletzung von Ermittlungs- und Veröffentlichungspflichten a) Pauschalbesteuerung gem. 5 Abs. 3 S. 2 InvStG 159 b) Pauschalbesteuerung gem. 6 InvStG Kapitalertragsteuerabzug Verhältnis der Zwischengewinnbesteuerung zur Veräußerungsgewinnbesteuerung nach 23 EStG 163 B. Anteile im Betriebsvermögen 163 XII

7 I. Anwendung des 8 InvStG (sog. Aktiengewinn) auf den Veräußerungsgewinn bzw. -verlust Umsetzung des Transparenzprinzips Definition und Ermittlung des Aktiengewinns sowie des steuerpflichtigen Teils bei der Veräußerung bzw. Rückgabe von Anteilen an einer Investment-AG 165 a) Unterscheidung des positiven vom negativen Aktiengewinn 165 b) Abzugsfähigkeit von Werbungskosten 166 c) Abgrenzung des Fonds-Aktiengewinns vom Anleger-Aktiengewinn d) Ermittlung und Veröffentlichung des Aktiengewinns durch die Investment-AG nach 5 Abs. 2 InvStG 171 II. Exkurs: Bilanzierung von Anteilen an einer Investment-AG in der Handels- und Steuerbilanz Erwerb von Anteilen an einer Investment-AG, Folgebewertung von Anteilen an einer In vestrnent-ag 174 a) Bewertung von Anteilen im Anlagevermögen 174 aa) Handelsbilanz 174 bb) Steuerbilanz 175 (1) Teilwertabschreibung nach 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG.175 (2) Abzugsbeschränkungen in 8 Abs. 2 S. 1 erster Hs. i.v.rn. Abs. 3 S. 2 InvStG 176 (3) Zuschreibung 178 b) Bewertung von Anteilen im Umlaufvermögen 178 aa) Handelsbilanz 178 bb) Steuerbilanz 179 III. Zwischengewinnbesteuerung 179 IV. Gewerbesteuer, 180 C. Zusammenfassung 181 Fünftes Kapitel: Internationale Aspekte bei der Besteuerung der Investment- Aktiengesellschaft Investment-AG mit Einkünften im Ausland (Outbound-Investition) 183 A. Vermeidung der Doppelbesteuerung der ausländischen Zins- und Dividendenerträge durch ein Doppelbesteuerungsabkommen 185 I. Abkommensberechtigung der Investment-AG 185 II. Abkommensrechtliche Beschränkungen bei ausländischen Zins- und Dividendenerträgen 187 III. Anrechnung ausländischer Quellensteuer auf die Steuerschuld der inländischen Anteilseigner 189 XIII

8 1. Übertragung der Anrechnungsmöglichkeit aus dem DBA auf die Anteilseigner Endgültigkeit der ausländischen Quellensteuer Berechnung der anrechenbaren ausländischen Quellensteuer Besonderheiten bei ausländischen Dividendenerträgen Wahrung des Transparenzprinzips? 193 B. Vermeidung der Doppelbesteuerung von ausländischen Zins- und Dividendenerträgen durch unilaterale Maßnahmen 195 C. Bekanntmachungspflichten der Investment-AG Beteiligung ausländischer Investoren an der Investment-AG (Inbound- Investition) 198 A. Umfang der in Deutschland steuerpflichtigen laufenden Investmenterträge 199 I. Nach nationalem Recht Anwendbarkeit des 49 Abs. 1 Nr. 5 Buchst, b) EStG auf betriebliche ausländische Investoren? Eingrenzung der Steuerpflicht auf inländische Dividendenbezüge und Tafelgeschäfte - Wahrung des Transparenzprinzips? Abstandnahxne von bzw. Erstattung der Kapitalertragsteuer bei nicht steuerbaren Investmenterträgen 201 II. Abkommensrechtliche Beschränkungen Einordnung der Investmenterträge der Investment-AG im Abkommensrecht, Begrenzung des nationalen Besteuerungsrechts aufgrund Art. 10 Abs. 2 OECD-MA 204 B. Veräußerung bzw. Rückgabe des Anteils an der Investment-AG 205 Sechstes Kapitel: Berechtigung und Praktikabilität der transparenten Besteuerung der Investment-Aktiengesellschaft Nichtberücksichtigung der Investment-Aktiengesellschaft als selbständige Trägerin von Rechten, sowie wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit Systemwidrigkeit der steuerlichen Erfassung thesaurierter Gewinne bei den Anteilseignern Abwicklungsschwierigkeiten in der Praxis 213 A. Ermittlung sowie Information der Anteilseigner 213 B. Wechsel der Anteilseigner innerhalb des Geschäftsjahres der Gesellschaft 214 C. Nachträgliche Gewinnkorrekturen durch das Finanzamt Besteuerung ausländischer Anteilseigner Fazit 218 XIV

9 Siebtes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 219 XV

10 PPN: Titel: Steuerliche Aspekte der Investment-Aktiengesellschaft / Linda Kristina Kasberg. - Frankfurt am Main : Lang, 2007 ISBN: Pb.EUR 45.50; Pb.EUR Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund