P r o t o k o l l. über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Bauen und Finanzen

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1 GEMEINDE HÖRDEN AM HARZ P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Bauen und Finanzen am Donnerstag, 16. März 2017, 17:00 Uhr, in Hörden am Harz, Gesellschaftsraum der Mehrzweckhalle Hörden T a g e s o r d n u n g Punkt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Punkt 2 Feststellung der Tagesordnung Punkt 3 Genehmigung des Protokolls vom Punkt 4 Einwohnerfragestunde Teil 1 Punkt 5 Ortsbesichtigung: - Straßensanierung - Graben an der Mahnte - Stand Umbau MZH Punkt 6 Berichte des Ausschussvorsitzenden und des Gemeindedirektors Punkt 7 Anfragen und Mitteilungen Punkt 8 Einwohnerfragestunde Teil 2 Punkt 9 Schließung der Sitzung 1

2 Anwesend: Ausschussvorsitzender Ratsherr Heinrich Reinhardt Anwesende Ratsherr Armbrecht Ratsherr Gropengießer Ratsfrau Kreth-Schumann Ratsherr Kunstin Ratsfrau Kürzel Ratsherr Harald Reinhardt Ratsherr Mirco Reinhardt Ratsherr Riemann von der Verwaltung SgAng Franziskowski Jugendpfleger Holz als Protokollführer Punkt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Ausschussvorsitzender Heinrich Reinhardt eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Bauen und Finanzen und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Punkt 2 Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. Punkt 3 Genehmigung des Protokolls vom Das Protokoll vom wird einstimmig genehmigt. Punkt 4 Einwohnerfragestunde Teil 1 Die Einwohnerfragestunde Teil 1 wird nicht in Anspruch genommen. 2

3 Punkt 5 Ortsbesichtigung: - Straßensanierung - Graben an der Mahnte - Stand Umbau MZH Der Graben in der Feldmark muss aufgrund von Verschlammung ca. 25 m ausgehoben werden. Die Rohre sollten ausgespült bzw. befreit werden. Die Baumaßnahme soll durch die Feldmarkinteressentenschaft gegen Rechnungsstellung durchgeführt werden. Es werden zudem folgende Straßen in Augenschein genommen: Kirchstraße: Vertiefungen in Höhe Hausnummer 39/41/47 und 51. Vertiefung beim Wasserabsteller in Höhe Hausnummer 41. Ende der Kirchstraße Absenkung des Bürgersteigs. Lilienstraße: In Höhe der Bushaltestelle Absenkungen Nelkenstraße: Risse in Höhe Hausnummer 1. Einfahrt Absenkung in Höhe Hausnummer 11. Rosenstraße: Absenkung in Höhe Hausnummer 7 a und 11 Veilchenstraße: Absenkung des Absteller in Höhe Hausnummer 6 und 21. Messweg: Pflasterarbeiten auf Gehweg in Höhe Hausnummer 15. Tulpenstraße: Leichte Absenkung und Absanden. Im Bodden: Absenkungen in Höhe Hausnummer 2 bis 4. Mittelstraße: Absenkungen in Höhe Hausnummer 35, 39 und 30. Im Anschluss an die Ortsbesichtigung wird die Sitzung im Gesellschaftsraum der MZH Hörden fortgeführt. Ausschussvorsitzender Heinrich Reinhardt und FB II Fachbereichsleiter Franziskowski berichten über den Umbau der Mehrzweckhalle. Herr Franziskowski berichtet, dass die derzeitige Zusammenarbeit mit dem leitenden Architekten der Baumaßnahme nicht zur Zufriedenheit der Gemeinde Hörden am Harz läuft. RH Armbrecht berichtet, dass er bei der letzten Besprechung anwesend war. Der Architekt zeige wenig Ortskenntnisse, viele Fragen konnten nicht oder nur teilweise geklärt werden. Es geht vor allem um die Förderung des Daches. Nach Messung des Dachdeckermeisters Renner hat das Dach nicht die geforderte 15 Grad Neigung, sondern lediglich Grad. RH Gropengießer äußert sich ähnlich zum ausführenden Architekten. Darüber hinaus seien durch den Bauverzug auch alle Gewerke (Trockenbauer, Fliesenleger usw.) im Verzug. 3

4 RH Mirco Reinhardt fragt an, ob es sinnvoll wäre, in Zukunft ein Protokoll der Gespräche zu führen und ggf. Schadensersatzansprüche gegen den Architekten durchzuführen. Herr Franziskowski äußerte sich dazu, dass der Architekt bereits mehrfach hierüber angefordert wurde. Am findet das nächste Treffen mit dem Architekten statt. Punkt 6 Berichte des Ausschussvorsitzenden und des Gemeindedirektors Ausschussvorsitzender Heinrich Reinhardt hat keine Berichte abzugeben. SgAng. Franziskowski berichtet 1. über den Wunsch einer Bürgerin, dass ein Kastanienbaum bzw. große Äste des Kastanienbaumes am Edelmannsberg weg geschnitten werden sollen. Er erklärt, dass die Kastanie ein Weichlaubholz sei und die Entfernung eines größeren Astes und für ein Weichlaubholz nicht ratsam sei. 2. über die Instandhaltungs- und Reparaturkosten 2016 für die Straßenbeleuchtung in Höhe von 794,92 Euro. 3. darüber, dass es ein Protokollauszug über die Erneuerung einer Leitplanke am Rahmendurchlass in der Verlängerung der Ilmengasse zum Hagenberg (Mahnte) im Zuge der Baumaßnahme 2. Flutmulde gibt. BM Kunstin gibt dazu an, dass sich dieser Fall gelöst habe. 4. über den geplanten Schallschutz für den Gesellschaftsraum der MZH. Hier gibt es Erfahrungswerte mit dem System Ecophone aus der Baumaßnahme Laubengang GS Wulften. Fraglich ist, ob dieser Schallschutz vollflächig angebracht werden muss oder ob eine teilweise Beschichtung ausreiche. 5. über den aktuellen Spielplatzbericht. Beim Spielplatz Meßweg sei der Spielturm/Spielhaus abgängig und weise erhebliche Mängel auf. Die Gerätehütte des Spielplatzes im Kindergarten sei ebenfalls abgängig. RF Kürzel schlägt vor, im Spielplatz Im Bodden ein Erdtrampolin anzuschaffen. Nach ausgiebiger Diskussion empfiehlt der Ausschuss, dass die Verwaltung entsprechende Angebote einholen soll. 6. über das Schnelle Internet. Hierfür muss ein neuer Verteilerkasten angebracht werden. FB I zeigt allen Mitgliedern die 2 Varianten und bittet den Ausschuss um Stellungnahme und Entscheidung, einer der beiden Varianten zu empfehlen. Nach intensiver Diskussion empfiehlt der Ausschuss die Variante 2 mit einer Gegenstimme. RH Armbrecht bittet die Verwaltung zunächst die Eigentumsfrage/Grundstücksfrage in Höhe der Bushaltestelle abzuklären. 4

5 Punkt 7 Anfragen und Mitteilungen 1. RH Mirco Reinhardt erkundigt sich über die Baumaßnahmen in der Mittelstraße. Darüber hinaus möchte er über Baumaßnahmen in der Gemeinde im Vorfeld gerne informiert werden. Herr Franziskowski informiert, dass die Baumaßnahme eine Erneuerung der Wasserhydranten ist und dass dafür grundsätzlich der FB I von Herrn Barke zuständig sei. Außerdem erinnert Herr Franziskowski nochmal, dass es zeitlich nicht möglich sei, alle Ratsherren über alle Baumaßnahmen im Vorfeld zu informieren. Er bittet doch dann um einen kurzen Telefonanruf oder RH Mirco Reinhardt teilt mit, dass im Rahmen des Karnevals sichtbar wurde, dass die MZH eine Grundreinigung benötigt. Er schlägt weiterhin vor, dass es zusammen mit den Vereinen und Verbänden ein Frühjahrsputz geben sollte. Auch mit Hinsicht des diesjährigen Schützenfestes. 3. RH Harald Reinhardt fragt an, ob und an wen der Überschuss aus der Aktion Glühwein unter dem Weihnachtsbaum verteilt wurde. Weiterhin fragt er an, ob sich der Bürgermeister und der Rat endlich offiziell bei den Spendern zur Anschaffung der neuen LED- Weihnachtsbaumbeleuchtung aus dem Winter 2015 bedankt haben. 4. RH Harald Reinhardt fragt weiterhin an, wie es sich mit den Benutzungsgebühren im Kindergarten verhält. 5. RH Harald Reinhardt fragt an, ob sich der Termin des 1. OCR Team Treffens des Harzer Keiler Runs am / mit dem Schießen zum Schützenfest überschneidet. 6. BM Kunstin teilt mit, dass die Anfragen von RH Harald Reinhardt (Nr. 3 & 4) noch beraten werden müssen. In Sachen 1. OCR Team Treffen gibt er zur Kenntnis, dass der Vorsitzende des Harzer Keiler e.v. die Termine im Ortsjugendring Hörden abgestimmt hat. Zusätzlich wird sich der Harzer Keiler e.v. trotz des 1. OCR Team Treffen am Schießen zum Schützenfest beteiligen. Außerdem sind die Trainingsläufe innerhalb des 1. OCR Team Treffen mit dem Vorsitzenden der Feldmarkgenossenschaft durch den Harzer Keiler e.v. abgestimmt. 7. RF Kürzel informiert sich über das geplante Baumkataster. Ihr habe man mitgeteilt, dass ein Auszug aus dem Kataster preiswerter sei (ca. 87,00 Euro), wenn dies von der Samtgemeinde Hattorf am Harz beantragt werden würde. Herr Franziskowski gibt zur Kenntnis, dass RF Kürzel in dieser Sache einen Drei Zeiler an die Samtgemeinde Hattorf am Harz stellen sollte. Grundsätzlich sei es aber sinnvoll, das Baumkataster professionell anfertigen zu lassen und verweist auf die Rechtslage gemäß BGB. Punkt 8 Einwohnerfragestunde Teil 2 Die Einwohnerfragestunde Teil 2 wird nicht in Anspruch genommen. 5

6 Punkt 9 Schließung der Sitzung Der Ausschussvorsitzende Heinrich Reinhardt schließt um Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Bauen und Finanzen. gez. Heinrich Reinhardt gez. Hellwig gez. Holz ( Heinrich Reinhardt ) ( Hellwig ) ( Holz ) Ausschussvorsitzender Gemeindedirektor Protokollführer Genehmigung in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Bauen und Finanzen am gez. Heinrich Reinhardt Ausschussvorsitzender gez. Gropengießer Ratsmitglied 6